Familiennachzug: Kommunen fordern striktere Regeln

[Turmfalke]

Striktere Regeln von Familiennachzug: Kommunen fordern deutliche Eindämmung der irregulären Migration

Die Innenminister der Länder und Bundesinnenministerin Faeser beraten über die Asyl- und Migrationspolitik. Auch die Kommunen melden sich zu Wort.

Vor dem Abschluss der Innenministerkonferenz fordern die Städte und Kommunen, die irreguläre Migration nach Deutschland deutlich einzudämmen.
„Wir erwarten von Bund und Ländern Signale und Maßnahmen, das Migrationsgeschehen zu ordnen, zu steuern und zu begrenzen“, sagte André Berghegger (CDU) vom Deutschen Städte- und Gemeindebund dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Freitag).

Denn Familiennachzug findet auch dann statt, wenn die Finanzierung und Unterbringung gar nicht gewährleistet ist. Dieser Rechtsbruch findet offensichtlich regemäßig statt:

Für viele Kommunen sei etwa der Familiennachzug eine Herausforderung. Notwendig sei dabei eine Beschränkung auf Härtefälle. „Familiennachzug sollte nur gewährt werden sollte, wenn geeigneter Wohnraum nachgewiesen werden kann.“

Aber für die SPD bleibt es beim "Weiter so":

Am Donnerstag hatte Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) festgestellt, dass es bei den Beratungen der Innenminister zur Asyl- und Migrationspolitik große Differenzen zwischen den SPD- und den unionsgeführten Ländern gebe. Die SPD-Länder seien nicht bereit, die wesentlichen Forderungen der Union mitzutragen, betonte Stübgen bei der Konferenz im brandenburgischen Rheinsberg.

Keine sicheren Herkunftsländer seitens der SPD, keine Zurückweisungen an der Grenze seitens der SPD:

Das betreffe etwa die CDU-Forderung nach der Ausweitung der Liste sogenannter sicherer Herkunftsländer sowie nach möglichen Zurückweisungen - auch von Asylsuchenden - an deutschen Grenzen, erklärte Stübgen.

SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte vor der dreitägigen Innenministerkonferenz gesagt, keine „Scheindebatten“ zur Asylpolitik führen zu wollen. „Die Asylgesuche liegen aktuell um 40 Prozent unter denen des Vorjahres, die Abschiebungen um 20 Prozent über denen des Vorjahres“, sagte Faeser.

Ihr Schicksal wird durch die Einwanderung durch Asyl ja auch nicht berührt, sie hält sich nicht im ordinären öffentlichen Raum auf, sondern nur exklusiv, sie muss nicht nach einer Wohnung suchen und hat Mühe, diese, sofern sie sie findet, zu bezahlen, sie ist von den explodierenden Krankenkassenbeiträgen nicht betroffen, sie muss sich nicht bei der Terminvergabe durch Ärzte hintenanstellen, sie ist von den Zuständen der Notaufnahmen nicht betroffen, sie muss die finanziellen Auswirkungen nicht tragen, im Gegenteil, ihre Diäten erhöhen sich über die Inflationsrate hinaus.

https://www.tagesspiegel.de/politik/...-12828962.html

[ryder]

Was zu dem Thema abgeht, das könnt ihr euch nicht mal vorstellen !!!

[Turmfalke]

Was zu dem Thema abgeht, das könnt ihr euch nicht mal vorstellen !!!

Und deswegen bin ich gespannt, was du als Erfahrungsbericht schreibst.

[Realist59]

Dieser Familiennachzug geht an den Statistiken vorbei. Es sind ja keine Asylbewerber die entsprechend registriert werden. Die Folgen: niemand weiß, wie viele Migranten eigentlich hier leben.

[ryder]

Und deswegen bin ich gespannt, was du als Erfahrungsbericht schreibst.

Kind ( wenn es denn eines war ) angekommen.Nachzug von mindestens 10 Leute innerhalb 10 Jahre !!! FINITO
Leider nicht übertrieben !!!

[Turmfalke]

Kind ( wenn es denn eines war ) angekommen.Nachzug von mindestens 10 Leute innerhalb 10 Jahre !!! FINITO
Leider nicht übertrieben !!!

Ich kenne es noch - vor Jahrzehnten bereits so praktiziert - dass ein Flüchtling seinen Onkel und seine vielen Cousins und Cousinen nachholen durfte. Das waren auch 10 Leute.

[ryder]

Ich kenne es noch - vor Jahrzehnten bereits so praktiziert - dass ein Flüchtling seinen Onkel und seine vielen Cousins und Cousinen nachholen durfte. Das waren auch 10 Leute.

Ja, und nun kommt politisch gewollt "erlaubter" Nachzug dazu. Das ist einfach nicht mehr zu stoppen. Meine Meinung und ich würde mich freue nicht recht zu haben !!!

[Elena Markos]

Es findet eine Umvolkung statt, egal, was die in Berlin behaupten. Aber füttert die Horden durch? Der deutsche Michel ist bald am Ende.

[ryder]

Am Ende des ganzen steht der Bürgerkrieg den wir verlieren werden !!! Mein Pessimismus, der mich selber stört, wird genährt durch tagtägliche Realtitätsbeobachtung !!!