Städte und Gemeinden pleite. Massive Steuererhöhungen kommen

[Realist59]

2015 belehrten die Politkriminellen die Bürger, dass die Massenmigration nichts kosten würde. SPD-Bürgermeister wandten sich an die Regierung um den Zustrom an "Flüchtlingen" nicht abreißen zu lassen. Vor Gutmenschentum nur so triefend spielte sich die Politbande als Retter der Menschheit auf. Dabei waren damals schon mehr als ein Dutzend Großstädte pleite, konnten nur noch rudimentär die nötigsten Ausgaben stemmen. Statt dringend nötiger Infrastrukturmaßnahmen wurden Asylbetrüger aller Länder üppig finanziert. Rund 50 Milliarden Euro kosten diese Leute jährlich den Staat. Nur die jeweils aktuell ins Land kommenden Scheinflüchtlinge. Die Altbestände schlagen noch mal mit 250 Milliarden Euro zu Buche. Der Staat hat mit allen möglichen Tricks versucht diese Kosten zu verschleiern. Doch nun ist Ende Gelände. Der dumme Bürger muss blechen..........

Der Staat braucht immer mehr Geld, aber die Wirtschaft schwächelt. Folge: die Politik sinnt nach pfiffigen Ideen, den Bürger noch mehr auspressen. Der Städtebund befürchtet deshalb eine Welle von Steuer- und Abgabenerhöhungen.
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt angesichts der schlechten Finanzlage vieler Kommunen vor höheren Steuern und Abgaben im kommenden Jahr und fordert mehr Finanzunterstützung des Bundes. Zu BILD am SONNTAG sagt der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, André Berghegger: „Städte und Gemeinden haben laut Statistischem Bundesamt im ersten Halbjahr 2024 ein Defizit von über minus 17,2 Milliarden Euro in den kommunalen Kassen zu beklagen.
Aufgrund dieser prekären Finanzlage bleibt vielfach als letzter Ausweg nur eine Erhöhung der kommunalen Steuern, auch wenn das der letzte Schritt ist.“ Vielfach bleibe keine andere Lösung, sagte Berghegger. Der Verbandschef betonte in Bezug auf die Reform der Grundsteuer, Steuererhöhungen wären auch ohne eine Reform notwendig geworden. Die Reform dürfe aber nicht missbraucht werden. Berghegger forderte Bundes- und Landesregierungen auf, die Kommunen stärker zu unterstützen: „Bund und Länder sind jetzt dringend gefordert, die Kommunen finanziell besser auszustatten. Dann müssten wir auch nicht über notwendige Steuererhöhungen diskutieren, die nur der Finanznot geschuldet sind.“
Haus & Grund kritisiert schleppende Grundsteuer-Umsetzung als „Staatsversagen“
Der Eigentümerverband Haus & Grund kritisiert, dass die übergroße Mehrheit der Haushalte immer noch nicht weiß, wie hoch ihre Grundsteuerlast im nächsten Jahr ausfällt. Zu BILD am SONNTAG sagte Verbandspräsident Kai Warnecke: „Rund 90 Prozent der Haushalte wissen noch nicht, wieviel Grundsteuer sie im nächsten Jahr zahlen müssen. Das ist absurd und echtes Staatsversagen, schließlich hatte der Staat fast sechs Jahre Zeit für die Reform. Das ist den Bürgern gegenüber ein skandalöses Vorgehen.“
Warnecke warnte, dass Millionen Haushalte mit deutlich höheren Kosten rechnen müssen. „Angesichts der leeren Kassen in vielen Kommunen wird Wohnen in jedem Fall für Millionen Bundesbürger teurer werden. Nach ersten Berechnungen kann die Zusatzbelastung sogar bei mehr als 1000 Euro im Jahr liegen“, so Warnecke.


https://www.mmnews.de/politik/223799-neuer-steuerhammer-droht

.........dabei hätte der Staat die Möglichkeit aus dem Stand hunderte Milliarden auf einen Schlag einzusparen. Sämtliche Förderungen für linke Projekte einstellen, unsinnige Subventionen für DAX-Unternehmen stoppen, Geldgeschenke die ins Ausland gehen beenden, nur wirklich Verfolgten Schutz gewähren, den Asylbetrug beenden. Aber lieber hält man sich an den Bürger, plündert ihn aus. Eine Erhöhung der Grundsteuer schlägt sich auch in Form von Nebenkosten bei der Miete nieder. Die AfD reibt sich schon jetzt die Hände.

[Turmfalke]

2015 belehrten die Politkriminellen die Bürger, dass die Massenmigration nichts kosten würde. SPD-Bürgermeister wandten sich an die Regierung um den Zustrom an "Flüchtlingen" nicht abreißen zu lassen. Vor Gutmenschentum nur so triefend spielte sich die Politbande als Retter der Menschheit auf. Dabei waren damals schon mehr als ein Dutzend Großstädte pleite, konnten nur noch rudimentär die nötigsten Ausgaben stemmen. Statt dringend nötiger Infrastrukturmaßnahmen wurden Asylbetrüger aller Länder üppig finanziert. Rund 50 Milliarden Euro kosten diese Leute jährlich den Staat. Nur die jeweils aktuell ins Land kommenden Scheinflüchtlinge. Die Altbestände schlagen noch mal mit 250 Milliarden Euro zu Buche. Der Staat hat mit allen möglichen Tricks versucht diese Kosten zu verschleiern. Doch nun ist Ende Gelände. Der dumme Bürger muss blechen..........





.........dabei hätte der Staat die Möglichkeit aus dem Stand hunderte Milliarden auf einen Schlag einzusparen. Sämtliche Förderungen für linke Projekte einstellen, unsinnige Subventionen für DAX-Unternehmen stoppen, Geldgeschenke die ins Ausland gehen beenden, nur wirklich Verfolgten Schutz gewähren, den Asylbetrug beenden. Aber lieber hält man sich an den Bürger, plündert ihn aus. Eine Erhöhung der Grundsteuer schlägt sich auch in Form von Nebenkosten bei der Miete nieder. Die AfD reibt sich schon jetzt die Hände.

Demnächst wird dem Bürger das letzte Hemd ausgezogen.

(Zu den 50 Milliarden Kosten, die die Asylbewerber den Staat kosten: Diese Summe bildet nur die erste Phase ab, solange die Asylbewerber AsylBG beziehen und selbst hier sind einige Kosten nicht eingepreist. Es ist ja nicht so, dass die Asylbewerber nach ihrem Verfahren (durchschnittliche Dauer im Moment 8,2 Monate) als Abgelehnte, die geduldet sind oder als Anerkannte nichts mehr kosten. Die meisten landen erst einmal im Sozialsystem und bleiben dort für lange Zeit oder sogar auf Dauer, weil sie keinen Job annehmen oder der Verdienst nicht ausreicht und sie aufstocken müssen. Das auch deshalb, weil sie ja ihre Familien nachholen, die von Anfang an Sozialhilfe bzw. Bürgergeld beziehen und überhaupt nicht in der Statistik auftauchen. So wie auch die Resettlement Personen - das sind beispielsweise die, die von Afghanistan eingeflogen werden - oder die, die aus humanitären Gründen aus vielen Teilen der Welt nach Deutschland geholt werden. Auch sind die indirekten Kosten der Investitionen in Neubauten, Unterbringungsmöglichkeiten, Gesundheitsversorgung, der Kosten für Lehrpersonal, die Mehrkosten eines Bundeslandes für Schülerbeförderungen, Teilhabe, allgemeine Kosten in die Infrastruktur und sei es nur in die wachsenden Kapazitäten der Müllentsorgung, aber auch die unschönen Dinge wie Gerichtsverfahren, Polizeieinsätze, staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen, Haft oder auch Rettungseinsätze und Krankenhausversorgungen in dieser Rechnung nicht enthalten, auch nicht die Kosten für die simplen Asylverfahren an sich.... es wären da noch viele Posten, die nicht verbucht werden...)