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Hits: 1870 | 03.10.2024, 08:33 #1
Hunderte Araber begehen Straftaten, niemanden interessiert es
Szenen aus Berlin, die dort immer mehr zur Normalität werden. Rund 400 Araber hatten sich versammelt, feierten den Angriff Irans auf Israel. Die altbekannten Allah hu akbar Rufe waren zu hören sowie Parolen die die Hamas glorifizieren. Alles ganz offen unter den Augen der Behörden und die ließen die Araber gewähren. Auch bei weiteren Demos der Araber waren die Jubelarien über die Angriffe auf Israel zu hören. Das Problem dabei: viele Äußerungen die getätigt wurde, sind strafbar. Wären es Querdenker gewesen, hätte dieser Staat alles aufgefahren um sie auseinander zu knüppeln aber Migranten haben eben Sonderrechte. Peinlich für den Regierenden Bürgermeister, denn die meisten der skandierten Parolen sind strafbar..........
......Auch der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) verurteilte die Demonstrationen vom Dienstagabend. Er sei entsetzt „über die Bilder der vergangenen Nacht aus Kreuzberg und Wedding“, teilte er über den Nachrichtendienst X mit. „Wer in unserer Stadt Angriffe von Terror-Organisationen und Terror-Staaten bejubelt, wird eine deutliche Antwort des Rechtsstaats spüren“, schrieb er weiter. Wie genau diese aussehen soll, ließ er in seinem Statement offen. Er lobte die Polizei, welche „besonnen und konsequent reagiert“ habe......
Bundesinnenministerin Nancy Faeser zeigte sich bestürzt über die Jubelszenen in Wedding. Dies mache sie betroffen und wütend, sagte die SPD-Politikerin.
Sie erinnerte daran, dass jede Betätigung für die Terrororganisationen Hamas und Hisbollah in Deutschland verboten ist. „Jede Unterstützung ist damit eine Straftat. Propaganda für diese Terroristen kann konsequent verfolgt werden. Hier braucht es auch aus meiner Sicht glasklare Stoppzeichen.“ Das gelte auf der Straße wie auch im Internet, weshalb sich die Behörden um die rasche Löschung islamistischer Terrorpropaganda bemühten........ https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-raketenangriff-auf-israel-jubel-und-allahu-akbar-rufe-bei-propalastinensischer-demo-in-berlin-12471428.html
.......und nun? Kein Teilnehmer muss irgendwelche juristischen Folgen befürchten. Das hohle Politikergerede ist schlicht nur noch zu kotzen.,Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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AW: Hunderte Araber begehen Straftaten, niemanden interessiert es
Bundesinnenministerin Nancy Faeser zeigte sich bestürzt über die Jubelszenen in Wedding. Dies mache sie betroffen und wütend, sagte die SPD-Politikerin.
Sie erinnerte daran, dass jede Betätigung für die Terrororganisationen Hamas und Hisbollah in Deutschland verboten ist. „Jede Unterstützung ist damit eine Straftat. Propaganda für diese Terroristen kann konsequent verfolgt werden.
Aber warum denn, sie sagte ja auch, KANN verfolgt werden, also muss nicht, wird ja auch nicht.
An wen also waren die Worte gerichtet? An die Deutschen? Sollten diese Argumente Rechtsstaatlichkeit signalisieren und Aktionismus vortäuschen?
Sollte der Wähler wieder einmal für dumm verkauft werden?Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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AW: Hunderte Araber begehen Straftaten, niemanden interessiert es
Frau Faeser, übernehmen Sie!
Wo bleibt der Aufschrei, wenn hierzulande in aller Öffentlichkeit Raketen auf Israel bejubelt werden? Es geht um Volksverhetzung, Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Wer sich dort freut, ist unschwer zu erkennen.Es ist ungeheuerlich, sich darüber zu freuen. Doch es passiert, mitten in Berlin. Wer sich dort freut, ist unschwer zu erkennen.Dabei wird nicht einmal versucht, die Freude zu verstecken. Auf Videos, die auf X kursieren, ist zu sehen, wie gejubelt und gefeiert wird, als sich die Nachricht des iranischen Angriffs auf Israel verbreitet. Bei Instagram kann man sehen, wie junge Menschen mit Palästinensertüchern zu Musik tanzen und „Fuck Israel“ rufen. Vor jüdischen Einrichtungen muss seit dem 7. Oktober vergangenen Jahres die Überwachung verstärkt werden. Israelische Studenten trauen sich nicht mehr auf den Campus ihrer Universitäten.Sich zu versammeln und zu freuen, ist noch keine Straftat. Allerdings gehen die „Jubelarien“ meist mit Volksverhetzung, Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte einher. Und das Milieu, das dort feiert, hat Gewaltpotenzial. Man denke an den jüdischen Studenten Lahav Shapira, der von einem propalästinensischen Kommilitonen übel verprügelt wurde. Oder an den Angriff auf Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU). Einer der Täter war Helmi Mohammed B. Der laut „B.Z.“ in Gaza geborene Palästinenser wirbt in sozialen Netzwerken für die Terrororganisation Hamas. Wer in Deutschland Judenhass verbreitet, muss ausgewiesen werden.
Hendryk B.
vor 2 Stunden
Ich muss leider wie einige Vorredner auch feststellen, dass der Zug bereits abgefahren ist. Dieses Problem kann leider nicht mehr gelöst werden. Ich als Lehrer muss feststellen, dass der Anteil der Schüler aus den entsprechenden „Problemregionen“ bereits klar in der Mehrheit ist. Nach dem Pogrom des 7. Oktober wurden wir zunächst aus dem Ministerium aufgefordert, darüber zu informieren und die Haltung der Regierung zu vertreten. Kurz danach bekamen wir den Maulkorb. Es sollte wohl eine Eskalation vermieden werden.
Wir haben bereits verloren - jetzt geht es darum, wie wir uns der „neuen Mehrheit“ anpassen. Es ist schade - danke Frau Merkel - danke CDU.Joan M.
vor 3 Stunden
Haldenwang soll sich zu Wort melden. Hat ihn jemand gesehen?Pierre Lagrange
vor 3 Stunden
Vor allem die ganzen „Nie wieder“-Leute, die genau „wissen, was sie anders als ihre Großeltern gemacht“ hätten. Sie sagen nix.Matthias B.
vor 3 Stunden
Dank der Liberalisierung der Versammlungsfreiheit durch die politische Linke wird unseren Systemfeinden in der Mitte unserer Gesellschaft Platz gemacht. Der Berliner Polizei sind die Hände gebunden. Wären dort rechte Syltlieder gesungen worden, hätte es ganz andere Möglichkeiten gegeben.Johannes G.
vor 5 Stunden
Im Sommer 2014, kurz vor der Fussball-WM in Brasilien, gab es so was schon mal: Islamische Raketen auf Israel und daraufhin zu Orientale mit Palästinenser-Tüchern, die zu Tausenden auf deutsche Straßen strömten, dabei Pali-Fahnen oder die der Hamas schwenkten und forderten: "Hamas, Hamas, Juden ins Gas!" Um zu "deeskalieren", liehen Polizeibeamte den Hamas-Fans bei mindestens einer Gelegenheit sogar noch ihren Lautsprecher. (Ob dabei die eben zitierten Parolen gerufen wurden, ist mir allerdings nicht erinnerlich.)
Schließlich dann doch noch ein Polizeieinsatz. Ein Student hatte es gewagt, aus seinem an der Demonstrationsstrecke gelegenem Zimmerfenster die israelische Fahne gehisst. Die Polizei stürmte seine Wohnung und nahm die Fahne Israels mit. Natürlich, um zu "deeskalieren".
Es gab dann natürlich eine gewisse, wohl eher pflichtschuldige öffentliche Aufregung. Schließlich kann man den Leuten nicht 60 Jahre lang "Nie wieder" predigen und dann einfach so über solche Vorfälle hinweg gehen. Überrascht, und "entsetzt" waren sie, die Politiker, Journalisten und Pfaffen.
Vor knapp einem Jahr, im Oktober: Jubel über ein palästinensisches Massaker an israelischen Zivilisten. Auch wieder auf deutschen Straßen, Schwerpunkt - wie sollte es anders sein - Berlin. "From the River to the Sea..." und natürlich auch wieder "Hamas, Hamas..." Zum Entsetzen von Politikern, Journalisten und Pfaffen, die die islamische Masseneinwanderung ab 2016 befeuert oder beklatscht hatten, je nach Funktion.
Jetzt sind sie auch mal wieder "entsetzt". Wie nach Solingen und den ganzen anderen als Einzelfälle runtergespielten Taten. Natürlich nicht so sehr, wie nach Sylt. Die Regierung organisiert auch diesmal keine Kundgebungen, wie nach Potsdam, wo ein paar Rechte es gewagt hatten, laut über Wege zur Remigration von Asozialen und Terrorfans nachzudenken, deren Einbürgerung den Woken und "Anständigen" bislang gar nicht schnell genug gehen kann.
Worüber wird man in einem Jahr entsetzt sein?Alexander B.
vor 6 Stunden
Der Jubel ist strafbar, nach 140 StGB, mit 138 I Nr 5 StGB.
Theoretisch müssten die Staatsanwälte tätig werden. Werden sie offensichtlich nicht ausreichend, sondern würde es Verfahren hageln. Da kann man sich fragen warumEs ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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