Norwegen reduziert den Schutz für ukrainische Flüchtlinge

[Turmfalke]

Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine gewährte Norwegen ukrainischen Flüchtlingen automatisch Schutz. Doch nun hat die norwegische Regierung die westlichen Regionen der Ukraine als sicher eingestuft - was Auswirkungen auf die Flüchtlinge hat, die auf Asyl hoffen.

Seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine hat Norwegen fast 85.000 Flüchtlinge aufgenommen. Nach Angaben der Regierung in Oslo war das Land damit im Vergleich zu den anderen nordeuropäischen Staaten Spitzenreiter. Doch damit soll jetzt Schluss sein.

Über die Schutzbedürftigkeit von Menschen aus diesen Gebieten wird deshalb künftig im Einzelfall entschieden – Asylanträge können auch abgelehnt werden.

Bislang hatte das 5,6-Millionen-Einwohner-Land Menschen, die aus der Ukraine fliehen, einen "kollektiven Schutz" zugestanden. Ähnlich wie in Deutschland bedeutete das: Sie erhielten ihren Schutzstatus, ohne ein individuelles Asyl-Verfahren durchlaufen zu müssen.

"Wir können nicht im Vergleich zu ähnlichen Ländern wie den nordischen Ländern einen unverhältnismäßig großen Anteil an Vertriebenen aufnehmen", sagte die norwegische Justizministerin Emilie Enger Mehl bei einer Pressekonferenz. Bei Ukrainern aus sechs westlichen Regionen des Landes wie etwa Lwiw werden die Asylanträge daher nun individuell geprüft.

Und hier wird es interessant, denn genau diese Begründung wird in Deutschland negiert:

Die norwegische Regierung begründete diese Einschränkung mit den Auswirkungen der hohen Flüchtlingszahl auf den Wohnungsmarkt, die Gesundheitsdienste und die Bildungseinrichtungen in bestimmten norwegischen Kommunen.

Zuvor hatten die norwegischen Behörden bereits die Leistungen für ukrainische Flüchtlinge eingeschränkt. Damit verfolgten sie das Ziel, die Zahl der Neuankömmlinge aus der Ukraine zu verringern und die Flüchtlinge im Land dazu zu motivieren, eine Arbeit zu finden.

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[Realist59]

Dann ist es nur eine Frage der Zeit bis sie zu uns kommen.