Heiko Maaß: Die Migration kostet nichts

[Realist59]

Dieses Land blutet aus. In Zeiten einer sinkenden, aktiven Bevölkerung müssen immer weniger arbeitende Menschen immer mehr Ausgaben stemmen. Immer mehr Menschen kommen ins Land und lassen sich finanzieren. Dabei werden die Kosten für den Asylwahnsinn stark verschleiert. Denn die teilen sich Bund und Länder. Und wenn der folgende Artikel von 98 Milliarden Euro bis 2028 an Kosten für den Bund beschreibt, muss die gleiche Summer noch mal von den Ländern aufgebracht werden. 200 Milliarden in 4 Jahren und damit endet der Wahnsinn ja nicht. Er geht immer weiter. Seit 2015 sind Billionensummen in der Asylindustrie versickert. Es ist nicht mehr zu ertragen.............

96 Milliarden Euro für Asyl und Migration bis 2028

Explodierende Kosten in Zeiten knapper Staatskassen

Die Asylpolitik ist hierzulande längst aus dem Ruder gelaufen, die Behörden sind überfordert und die Gesellschaft ist in Angst. Deutschland ist mit seiner Willkommenspolitik über das Ziel hinausgeschossen – auch was die Kosten betrifft, die von den Steuerzahlern geschultert werden müssen.
Der vor wenigen Tagen veröffentlichte „Finanzplan des Bundes 2024 bis 2028“ beziffert die sogenannten flüchtlingsbezogenen Belastungen des Bundeshaushalts in dieser Zeit – trotz der angespannten Haushaltslage – auf rund 95,7 Milliarden Euro. Darin enthalten sind die Bereiche „Fluchtursachenbekämpfung“, „Aufnahme, Registrierung und Unterbringung im Asylverfahren“, „Integrationsleistungen“, „Sozialtransferleistungen nach Asylverfahren“ sowie „Flüchtlingsbezogene Entlastung Länder und Kommunen“.
Die innere Sicherheit lässt sich der Staat in diesem Zeitraum hingegen nur 29,5 Milliarden Euro kosten – trotz der deutlich zunehmenden Gewalttaten im Zuge der unkontrollierten Migration. Laut der Bundeszentrale für politische Bildung beliefen sich diese Ausgaben zwischen 2020 und 2023 bereits auf 100,4 Milliarden Euro. In den vier Jahren zuvor waren es 87,1 Milliarden Euro.
Migration ist der Regierung Scholz fast so viel wert wie die Verteidigung


Ex-Kanzlerin Merkels Credo „Wir schaffen das!“ hat sich somit in jeglicher Hinsicht als substanzlose Hohlphrase erwiesen. Dazu passt das ebenso leere Versprechen des damaligen Unions-Fraktionschefs: „Niemandem wird etwas weggenommen“, tönte Volker Kauder ungeniert im „Tagesspiegel“.

Zu den Ausgaben des Bundes addieren sich die Ausgaben der Länder und Kommunen. Laut „Welt“ kamen so im vergangenen Jahr 48,2 Milliarden Euro zusammen. Zum Vergleich: Der gesamte Verteidigungsetat der Bundesrepublik belief sich 2023 auf 50,1 Milliarden Euro. Zu den größten Posten gehören Ausgaben für die Aufnahme, Unterbringung und Registrierung der Flüchtlinge, Kosten für die schulische und außerschulische Betreuung von Kindern und Jugendlichen sowie sonstige Sozialausgaben.
Nicht enthalten sind hingegen die Kosten für die sogenannten „unbegleiteten minderjährigen Ausländer“, für die der Bund nur einen kleinen Teil der Aufwendungen übernimmt. Ihre Betreuung stellt eine der größten Herausforderungen für den Sozialstaat dar, da die jungen Zuwanderer nicht wie andere Asylsuchende in großen Aufnahmeeinrichtungen leben, sondern umfassend von der Jugendhilfe betreut werden müssen.
Mehr als 700 Millionen Euro für unbegleitete Asylbewerber allein in Berlin


Ende 2023 befanden sich laut „Mediendienst Integration“ rund 41.800 unbegleitete Minderjährige und junge Volljährige in der Zuständigkeit der Jugendhilfe, die meisten aus Afghanistan, Syrien und der Ukraine. Experten des Deutschen Landkreistags bezifferten die Kosten laut „Welt“ auf mehr als 60.000 Euro pro Person und Jahr.

„Schon vor einigen Jahren hatten wir Gesamtausgaben pro Monat für einen unbegleiteten Jugendlichen von ungefähr 5.000 Euro im Schnitt, inzwischen liegen sie mindestens zehn Prozent, vielleicht auch 20 Prozent darüber“, zitierte die Springer-Zeitung Ende November vergangenen Jahres den für unbegleitete Minderjährige zuständigen Fachmann des Landkreistags, Jörg Freese.
Die Kosten sind immens: Allein das Land Berlin gab seit 2015 laut „Junge Freiheit“ mehr als 700 Millionen Euro für unbegleitete minderjährige Asylbewerber aus.
https://reitschuster.de/post/96-mill...tion-bis-2028/

[Turmfalke]

Und das sind ja nur die direkten und offiziellen Kosten. So werden zum Beispiel die Kosten, die nach dem Asylverfahren in Form von Bürgergeld und anderen Sozialleistungen anfallen, nicht mehr unter dieser Rubrik verbucht, auch der danach stattfindende Familiennachzug nicht. Auch nicht die Kosten für Qualifikationen wie z.B. den Langzeitpraktika etc., die den Arbeitslosengeldzahlern auf die Füße fallen. Es werden auch nicht die Kosten für die Gesundheitsversorgung eingepreist, da die ja zusätzlich anfallen und manchmal noch während des Asylverfahrens über die angeblich kostenneutrale Gesundheitskarte der gesetzlichen Krankenversicherungen, spätestens aber nach Abschluß des Asylverfahrens über die Eingliederung in die gesetzliche Krankenkasse anfallen und den Einzahlern und Arbeitnehmern angelastet werden, weil der Staat hier nur 100,-- Euro pro Kopf übernimmt (die tatsächlichen Kosten sind ja ein Vielfaches). Es werden auch nicht die Kosten, die durch Baumaßnahmen und Umbaumaßnahmen anfallen, die in den Brandschutz investiert werden, als Kosten für Asyl verbucht, auch nicht die spätere Sanierung und Rückbauung. Es werden nicht die Hausmeisterkosten verbucht, nicht die der zusätzlich nötigen Sozialarbeiter, der Lehrer, der Polizisten etc. Jede Schlägerei und jede Messerstecherei, jede notärztliche Versorgung und jeder dadurch nötige Krankenhausaufenthalt erhöht die tatsächlichen Kosten, ohne dass sie in die Statistik einfließen. Ebenso die dadurch nötigen Ermittlungen und Gerichtsprozesse. Das mittlerweile nötige Sicherheitspersonal in den Innenstädten und Einkaufscentern (Shopping Malls) erhöht für die Kunden die Preise, ohne dass dies in die Statistik der Kosten für Asyl einfließt, noch nicht einmal geschätzt anteilig. Auch die Kosten für die Asylverfahren, Zweitverfahren, Widersprüche etc. bleiben außen vor.

Überhaupt werden hier nur die direkten Kosten, die über den überschaubaren Zeitraum von ca. 1 Jahr während des Asylverfahrens anfallen, erfasst. Danach sind die Asylbewerber aber nicht weg und danach wird es dann auch richtig teuer, weil spätestens dann natürlich Wohnungen und Erstbedarfe und Integrationsmaßnahmen nötig werden, oft auch noch eine gesundheitliche Generalüberholung. Diese Kosten fallen dann aber in den Bereich "Soziales" und dienen denjenigen, die wirtschaftsliberal unterwegs sind, als Argument für die Kürzungen für die ärmeren Deutschen.

[Elena Markos]

Fallen unter die Hausmeisterkosten auch die Putz- und Reinigungsdienst? Die Asylis sind sich ja zu fein dafür, denen fällt sofort was ab. falls sie mal einen Lappen zur Hand nehmen sollten.