Druck auf Baerbock wächst: Visa-Skandal um Afghanen und Syrer weitet sich aus

[Turmfalke]

Druck auf Baerbock wächst: Visa-Skandal um Afghanen und Syrer weitet sich aus


Seit Februar 2023 hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) eine Visa-Affäre am Hals. Ihre Beamten sollen dafür gesorgt haben, dass etliche Menschen mit gefälschten Papieren nach Deutschland einreisen durften. Jetzt gibt es neue brisante Vorwürfe.

Im Visa-Skandal um etliche Syrer, Afghanen und Türken, die mit unvollständigen oder offensichtlich gefälschten Papieren nach Deutschland einreisen durften, gerät Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) immer stärker unter Druck. Das Magazin „Cicero“ erhebt in seiner an diesem Freitag erscheinenden Ausgabe neue brisante Vorwürfe.

Demnach hat das Auswärtige Amt unter Annalena Baerbock womöglich pakistanische Agenten im Rahmen eines Aufnahmeprogramms für Afghanistan nach Deutschland geholt. Das geht aus vertraulichen Unterlagen hervor, die „Cicero“ exklusiv vorliegen.
Wurden pakistanische Agenten nach Deutschland geholt?

So soll die deutsche Botschaft in Islamabad in einem Schreiben an die Zentrale in Berlin vor einer angeblich aus Afghanistan stammenden siebenköpfigen Familie gewarnt haben, die bereits Aufnahmezusagen der Bundesregierung erhalten hatte.

„Hauptperson und Familie könnten absichtlich mit afghanischen Identitäten ausgestattet worden sein“, heißt es in dem internen Warnschreiben. „Es liegt hier der dringende Verdacht nahe, dass es sich bei (der Familie) um einen von pakistanischen Behörden inszenierten Fall handelt“.

Laut „Cicero“ ist damit nichts anderes gemeint als: „Es könnte sich um Agenten handeln, die Pakistans Geheimdienst mit einer Legende ausgestattet hat, um sie nach Deutschland zu bringen – per Charterflug, von der Bundesregierung organisiert.“

Das Warnschreiben der für das Visaverfahren zuständigen Auslandsvertretung ist als „Verschlusssache nur für den Dienstgebrauch“ gekennzeichnet und ging im Februar 2023 nach Berlin. Doch das Ministerium unter Leitung von Baerbock hatte zu diesem Zeitpunkt der Darstellung zufolge bereits fünf der sieben angeblichen Familienmitglieder nach Deutschland geholt. Sie wohnen nach „Cicero“-Informationen nach wie vor in der Bundesrepublik.

Dem angeblichen Vater, der behauptete, als Friseur für die australische Armee gearbeitet zu haben, und einem seiner angeblichen Söhne wurden die Aufnahmezusagen entzogen.

Der angebliche Vater, der behauptete, von den Taliban verfolgt zu werden, hatte sich bei seiner Befragung in der Visastelle in Islamabad mehrfach selbst widersprochen. Zudem habe er einen „sehr gebildeten, fast schon militärischen und gepflegten Eindruck“ gemacht, kabelte die Botschaft an die Zentrale in Berlin. Obendrein er hatte zahlreiche Dokumente dabei, darunter Schreiben pakistanischer Regierungsstellen, die Misstrauen weckten.
„Cicero“: Fall passt zur Strategie des Baerbock-Amts

Der Fall um die mutmaßliche Agentenfamilie reiht sich laut „Cicero“ ein in eine Strategie des Auswärtigen Amtes, Einreisen aus Afghanistan und den Familiennachzug von Migranten insgesamt zu erleichtern und Sicherheitsbedenken hintenanzustellen.

In einer schriftlichen Weisung des Ministeriums, die „Cicero“ vorliegt, heißt es demnach: „Der formelhafte Griff zu den bewährten Instrumenten wie der Urkundenüberprüfung ist nicht durchgehend zweckmäßig und muss durchdacht und ergänzt werden.“

Die von Baerbock bevorzugte erleichterte Visa-Vergabe stieß auf Widerspruch des Bundesinnenministeriums.

In einer internen Vorlage des Auswärtigen Amts, die „Cicero“ vorliegt, wurden Ende 2022 „Interessenskonflikte in (der) Bundesregierung“ benannt. Das Bundesinnenministerium wünsche bei Ausreisen im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan die „Durchführung zusätzlicher Sicherheitsinterviews“.

Baerbock fügte damals die Anmerkung hinzu: „Das sollten wir nicht akzeptieren. Hier hart bleiben ggfs. weiter bis zu Ebene Bundesministerin eskalieren“.

Erst nachdem im März 2023 ein vertrauliches Schreiben der deutschen Botschaft in Islamabad öffentlich wurde, in dem vor dem systematischen Missbrauch des Aufnahmeprogramms durch Islamisten gewarnt wurde, gab das Auswärtige Amt seinen Widerstand auf. Das Programm wurde ausgesetzt, um zusätzliche Sicherheitsinterviews einzuführen.
Visa-Affäre schwelt bereits seit Februar 2023

Die Visa-Affäre schwelt bereits seit Februar 2023. Damals hatte ebenfalls „Cicero“ den Fall Mohammad G. aufgedeckt. Der angeblich 14-jährige Afghane wollte zu seinem in Deutschland weilenden Bruder Khan G. per Familiennachzug nachreisen.

Zwischen der Zentrale des Auswärtigen Amtes in Berlin und der für das Visumverfahren zuständigen deutschen Botschaft in Islamabad gab es heftigen Streit. Denn die Beamten vor Ort, bei denen der junge Mann vorstellig geworden war, hatten erhebliche Zweifel an dessen behaupteter Identität und den widersprüchlichen Geschichten, die Mohammad und Khan G. den deutschen Behörden auftischten.

Henning G., damals als Referent im Auswärtigen Amt für strittige Visafälle zuständig, schrieb im Dezember 2022 eine E-Mail an die Visastelle in Islamabad. An der Identität des Antragstellers bestünden „eigentlich keine Zweifel, falscher Pass hin oder her“, behauptete er. Und machte als Vorgesetzter massiven Druck: Er möchte „trotz des falschen Passes an der Weisung zur Visumerteilung festhalten“.

Ende Juni 2024 hatte FOCUS berichtet, dass die Staatsanwaltschaften Cottbus und Berlin im Zusammenhang mit dem Visa-Skandal gegen Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes ermitteln. Die Beamten stünden im Verdacht, Mitarbeiter in deutschen Botschaften und Konsulaten dienstlich angewiesen zu haben, Antragstellern mit unvollständigen oder offensichtlich gefälschten Papieren die Einreise in die Bundesrepublik zu genehmigen.

Das Ministerium von Baerbock bestätigte den Vorgang und erklärte, man habe auf die Vorwürfe mit organisatorischen Maßnahmen reagiert. Welche Auswirkungen die neuerlichen Vorwürfe haben, bleibt abzuwarten.

https://www.focus.de/politik/neue-en...260166280.html

[Cherusker]

Auch wenn der Druck auf Baerbock wachsen sollte, Folgen wird er keine haben.

[Cherusker]

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich angesichts der möglichen Kandidatur von Kamala Harris erfreut über die Aussicht auf eine Frau als US-Präsidentin gezeigt. Starke Frauen täten einer Welt gut, in der es manchmal zu viel Testosteron gebe, sagte Baerbock bei einer Pressekonferenz in Berlin.

Sind Frauen tatsächlich die besseren Männer?

[Turmfalke]

Und jetzt zur Anweisung Baerbocks:

Wirbel um Einreiseverfahren
In Baerbocks Visa-Affäre sorgt eine neue Anweisung für großen Frust

Bei ihrem Amtsantritt verspricht Annalena Baerbock den Abbau bürokratischer Hürden bei der Einreise besonders gefährdeter Menschen aus Afghanistan. Zweieinhalb Jahre später verzögert eine neue Anweisung aus dem Auswärtigen Amt die Verfahren. Botschaftsmitarbeiter beklagen enormen Druck.

„Wir werden bürokratische Hürden abbauen, um die Aufnahme und die Einreise nach Deutschland für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen zu erleichtern“ - diesen Satz sagte Annalena Baerbock bei ihrem Amtsantritt als Außenministerin im Dezember 2021. Rund zweieinhalb Jahre später ist davon wenig geblieben. Mittlerweile geht es sogar um die Frage, ob der Bürokratieabbau zulasten geltender Gesetze geht.

Die Staatsanwaltschaften Berlin und Cottbus beschäftigen sich mittlerweile mit 20 Einreisgenehmigungen, die trotz gefälschter oder ungültiger Pässe und trotz erheblicher Bedenken, ausgestellt wurden. Laut „Welt am Sonntag“ gehe es sogar um eine hohe vierstellige Anzahl an Visa-Genehmigungen, die überprüft würden. Laut „Business Insider“ beschränke sich die Affäre nicht nur auf Einreisen aus Afghanistan.

Erst seit Baerbocks Amtsantritt dominiert das Prinzip der „Alternativen Glaubhaftmachung“

Für Unruhe sorgt zudem eine Verwaltungsvorschrift, die deutsche Botschaften von Berlin aus erreichte. Mitarbeiter wurden darin angewiesen die Visa-Vergabe nicht von amtlichen Dokumenten abhängig zu machen, speziell in Ländern mit unzuverlässigem Dokumentenwesen. „Alternative Glaubhaftmachung“ nennt sich das Prinzip. Das heißt, dass Mitarbeiter abwägen sollen, ob Befragungen oder vorgelegte Impfpfässe oder Schülerausweise reichen, wenn kein Pass oder Ausweis vorgelegt werden kann.

Neu ist das Prinzip keineswegs. Allerdings wird es erst seit Baerbocks Amtsantritt so häufig angewendet. Das geht auch aus einem Dokument hervor, aus dem „Business Insider“ zitiert. „Es ist nicht erforderlich, dass die Behörde mit absoluter Gewissheit die Richtigkeit des Sachverhalts feststellen muss“, heißt es darin. Und: „Eine Ablehnung allein aufgrund nicht vorliegender Belege ist nicht möglich.“

„Deutschland geht einen Sonderweg“: Botschaftsmitarbeiter monieren Umkehr des Nachweisprinzips

In den Botschaften wird das so aufgefasst, dass Visa-Anträge eher schnell und positiv beschieden statt ordentlich geprüft werden sollen. Das sorgt für Frust. Mitarbeiter aus drei verschiedenen Botschaften, die anonym bleiben wollen, bestätigten das gegenüber „Business Insider“. „Deutschland geht einen Sonderweg“, sagen sie übereinstimmend und betonen, dass es derartige Anweisungen sonst nirgends in der EU gebe.

Das Prinzip der „Alternativen Glaubhaftmachung“ sei eine Umkehr des Nachweisprinzips monieren sie weiter. „Die Botschaften sind im Grunde angehalten, jeden noch so kleinen Beweis anzufordern und zu berücksichtigen“, erklärt ein Botschaftsmitarbeiter. Zudem sei die gelebte Praxis, dass das Interesse des Staates an einer Steuerung des migrantischen Zuzugs überwiege, nicht mehr üblich. „Mittlerweile scheinen aber die Einzelinteressen der Antragstellenden zu überwiegen, was das System auf den Kopf stellt."

Ein weiteres Problem der „Alternativen Glaubhaftmachung“: Sie ziehe Visa-Verfahren in die Länge. Während Botschaftsmitarbeiter üblicherweise von einem geschulten Dokumentenberater der Bundespolizei unterstützt werden, der die Echtheit und Richtigkeit amtlicher Dokumente prüft, ist das nun anders.

„Zeitaufwendig und subjektiv“: Wie Baerbocks Anweisung die Visa-Verfahren verzögert

Alternative Nachweise wie Schülerausweise und Hochzeitsfotos oder Zeugenaussagen müssen die Botschaftsmitarbeiter allein beurteilen. „Das ist extrem zeitaufwendig und auch subjektiv. Während einem Visa-Entscheider vielleicht weniger Nachweise reichen, fordert ein anderer nach“, sagt ein Beamter.

Obwohl das Auswärtige Amt vermittle, dass die Entscheidungsbefugnis weiter bei den Beamten in den Botschaften liege, spreche das Klima dort eine andere Sprache. „Der Druck ist enorm“, sagt ein langjähriger Mitarbeiter dem „Business Insider“, abgelehnte Aufträge würden in Berlin nicht gern gesehen.

Aus dem Auswärtiges Amt heißt es auf Anfrage von „Business Insider“, dass man „grundsätzlich Sorgen seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ernst“ nehme. Hinweisen auf Unregelmäßigkeiten gehe man "ohne Ausnahme“ nach. Den Vorwurf des Drucks von oben kommentiert die Behörde damit, dass das Bundesbeamtengesetz Beamte „bei Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen zur Remonstration gegenüber ihren Dienstvorgesetzten“ verpflichte.

https://www.focus.de/politik/deutsch...260173883.html

[Turmfalke]

In Auszügen:

ARD/ZDF/DLF schweigen Baerbocks Visa-Skandal hartnäckig tot

Die ÖRR machen vor allem bei der „grünen“ Außenministerin Annalena Baerbock auf Welpenschutz. Dabei bietet deren Visa-Affäre Stoff für mehrere Sondersendungen, zumindest für eine regelmäßige Berichterstattung der „Öffentlich-Rechtlichen“ ARD/ZDF/DLF. Dort aber herrscht aktives Beschweigen der Affäre, wiewohl seit mehr als einem Jahr die Bundespolizei sowie die Staatsanwaltschaften in Berlin und Cottbus in einer hohen vierstelligen Zahl an Ungereimtheiten (nicht nur Afghanistan betreffend) ermitteln und mehrere nicht-öffentlich-rechtliche Medien immer wieder mit neuen Enthüllungen darauf aufmerksam gemacht haben: Cicero, Welt, Focus, NZZ und andere. Und immer am Ball: TE-Autor Matthias Nikolaidis.

Bis zu 1.000 gefährdete Personen aus Afghanistan wollte die Bundesregierung jeden Monat ab 2022 aufnehmen. Stattdessen werden nun reihenweise Zusagen zurückgenommen. Nur sehr wenige kamen nach Deutschland. Bisher hätten also 22.000 Personen aufgenommen werden müssen. Tatsächlich sind es weniger als eintausend. Besonders „woke“ Rechtsexperten sprachen im Jahr 2023 gar von Rechtsbruch. Das allerdings wussten ARD/ZDF/DLF zu berichten.

Baerbock und Co. wollten das nicht auf sich sitzen lassen. Und so erhielten die deutschen Auslandsvertretungen jüngst die Anweisung aus Berlin, Visa-Anträge zu genehmigen, auch wenn keine amtlichen Dokumente vorlägen. Die Weisung aus Berlin lautete: „Eine Ablehnung allein aufgrund nicht vorliegender Belege ist nicht möglich.“

Die Botschaftsmitarbeiter wurden angewiesen, eine Visa-Vergabe in Ländern mit unzuverlässigem Urkundenwesen nicht von amtlichen Dokumenten abhängig zu machen. Das heißt: Wenn jemand keinen Pass oder andere amtliche Dokumente vorlegt, sollen die Mitarbeiter im Rahmen der „Alternativen Glaubhaftmachung“ abwägen, ob ihnen beispielsweise Befragungen oder vorgelegte Impfpässe ausreichen, um dennoch ein Visum zu erteilen. Auch „die Richtigkeit des Sachverhalts“ müsse nicht „mit absoluter Gewissheit“ festgestellt sein. In Botschaften wird das so aufgefasst: Sie sollen Visa-Anträge lieber möglichst schnell und mit positivem Ausgang prüfen – anstatt ordentlich. Abgelehnte Anträge würden in Berlin nicht gerne gesehen, sagen Botschaftsmitarbeiter unter Wahrung ihrer Anonymität.

Zurück zu 2022. Baerbock machte auf humanitäre Geste: „Wir werden bürokratische Hürden abbauen, um die Aufnahme und die Einreise nach Deutschland für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen zu erleichtern“, hatte Baerbock mit ihrem Amtsantritt im Dezember 2021 gesagt. Welch ein Rechtsverständnis der selbsternannten „Völkerrechtlerin“: Bürokratieabbau für die Grundrechtsbeugung!
Folge: „Wer einmal eingereist ist, bleibt und ist Problem der Innenbehörden“, sagt ein Beamter. Stellen die Ausländerbehörden in Deutschland nämlich fest, dass in den Botschaften Fälschungen oder falsche Angaben nicht entdeckt worden sind, haben sie das Problem. Und was tut der Chef von „die Ganze“, der richtlinienkompetente Kanzler Olaf Scholz: wie immer nichts. Er setzt – eigene Defizite projizierend – darauf, dass das Volk, der „dumme Lümmel“, schnell vergisst.

Mittlerweile mehr als 400.000 Afghanen in Deutschland

Laut „Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan“ sind seit der Machtübernahme der Taliban im August 2021 „viele Menschen in Afghanistan u.a. wegen ihres Einsatzes für Demokratie und Menschenrechte, ihre Zusammenarbeit mit den westlichen Staaten oder internationalen Organisationen oder aufgrund ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung bedroht und verfolgt. Etwa 45.000 besonders gefährdeten Afghanen sowie ihren berechtigten Familienangehörigen hat die Bundesregierung daher eine Aufnahme in Deutschland in Aussicht gestellt. Hierzu zählen insbesondere über 25.100 ehemalige afghanische Ortskräfte und ihre Familienangehörige sowie weitere über 19.900 besonders gefährdete Afghanen, die die Bundesregierung mit Hilfe der Zivilgesellschaft identifiziert hat und die wegen ihres Engagements für ein demokratisches Afghanistan einer besonderen individuellen Gefährdung ausgesetzt sind. Es sind bisher über 33.200 Personen eingereist. Darunter befinden sich über 20.300 Ortskräfte einschließlich Familienangehörigen sowie über 12.900 weitere besonders gefährdete Afghanen einschließlich Familienangehörigen (Stand: April 2024).“

Aber das ist nur ein Teil der Wahrheit. Denn mittlerweile leben mehr als 419.410 Afghanen (Schein-Afghanen?) in Deutschland. Im Jahr 2014 waren es 75.385. Für die ÖRR ist das alles kein Thema!

https://www.tichyseinblick.de/meinun...rtnaeckig-tot/