Minister fliegen für 531.000 Euro zu EM-Spielen

[Turmfalke]

Minister fliegen für 531.000 Euro zu EM-Spielen

Für Flugreisen von Mitgliedern der Bundesregierung zu Spielen der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball-Europameisterschaft sind Kosten von insgesamt gut 531.000 Euro angefallen. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Gruppe im Bundestag hervor. Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD flog demnach viermal mit der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums zu EM-Spielen und wieder zurück nach Berlin.

Dabei wurde er teilweise von Gesundheitsminister Karl Lauterbach von der SPD, Innenministerin Nancy Faeser ebenfalls von der SPD und Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger von der FDP begleitet. Separat davon nutzten jeweils einmal Faeser und auch Außenministerin Annalena Baerbock von den Grünen die Flugbegleitschaft, um zu einem EM-Spiel oder wieder weg davon zu gelangen.

"Wer für sechs angebliche Dienstreisen Kosten von über einer halben Million Euro verursacht, ist entweder völlig verantwortungslos oder endgültig abgehoben", sagte der Vorsitzende der Linke-Gruppe im Bundestag, Sören Pellmann, der "Welt". Die Flugbereitschaft dürfe "nicht die alternative Reisemöglichkeit für ein abendliches Unterhaltungsprogramm der Bundesregierung sein". Pellman ergänzte: "Vermutlich aber ist die Flugbereitschaft aufgrund der kaputt gesparten Bahn für die Ministerinnen und Minister und den Kanzler das angenehmere Reisemittel."

Nach dem EM-Spiel der deutschen Nationalmannschaft gegen die Schweiz in Frankfurt ließ sich Baerbock von der Flugbereitschaft der Bundeswehr nach Luxemburg fliegen - trotz des Nachtflugverbots. Das hatte für Empörung gesorgt.

Mehr Details unter: https://www.n-tv.de/politik/Regierun...e25108219.html

Kritik an „Ehrenkarte“ für Scholz’ Frau

Was der Linken ebenfalls sauer aufstößt: Scholz wurde von seiner Frau Britta Ernst begleitet. Die von ihr und anderen Kabinettsmitgliedern offenbar genutzten „Ehrenkarten“, die die Uefa der Bundesregierung zur Verfügung stellt, um sie mit dem Bundestag zu teilen, stünden aber nur Repräsentanten der deutschen Verfassungsorgane zu, schreibt die „Welt“. Die SPD-Politikerin Ernst zählt nicht dazu.

Wie die „Welt“ aus einem Schreiben der Bundestagsverwaltung zitiert, seien die Karten „ausschließlich personengebunden und nicht übertragbar“. Auch sei „eine persönliche oder dienstliche Begleitung nicht möglich“.

https://www.tagesspiegel.de/politik/...-12069455.html

Der teuerste Flug kostete 114.487,41 Euro von Berlin nach Stuttgart und zurück zum Spiel Deutschland-Ungarn am 19. Juni. Die Zahlen und Daten gehen aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Frage des Linken-Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann hervor. Darüber berichtete die Welt. Die Antwort liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

Vier der sechs aufgeführten Flugverbindungen wurden vom Bundeskanzleramt geordert, andere Kabinettsmitglieder wie Bundesinnenministerin Nancy Faeser oder Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach flogen mit. Wie der Stuttgart-Flug kosteten diese Einsätze jeweils um die hunderttausend Euro .Ein vom Innenministerium veranlasster Flug zum Spiel Deutschland-Schottland mit Stopps in Frankfurt am Main, München und Berlin schlug mit 55.306,97 Euro zu Buche; ein Flug von Außenministerin Annalena Baerbock von Frankfurt nach Luxemburg nach dem Spiel Schweiz-Deutschland mit 47.039,98 Euro – alles nach Angaben aus der Antwort des Ministeriums.

Der Linken-Abgeordnete Christian Görke kritisierte zudem, dass Bundeskanzler Scholz sich von seiner Frau Britta Ernst zu Spielen habe begleiten lassen und dafür „Ehrenkarten“ genutzt habe. „Während echte Fans tief in die Tasche greifen mussten, saß die Kanzler-Gattin mehrfach auf Premiumplätzen – und das kostenlos beziehungsweise auf Kosten der Allgemeinheit“, monierte Görke. Er forderte Ernst auf, die Kosten auszugleichen.

https://www.morgenpost.de/politik/ar...politiker.html

Der neue grün-sozialistische Feudalismus. Skandal über Skandal, aber sie machen gerade so weiter.

[Cherusker]

Der neue grün-sozialistische Feudalismus. Skandal über Skandal, aber sie machen gerade so weiter.

Wenn ein Skandal vorliegt, müßte man davon Kenntnis haben.

Da aber ARD und ZDF das Vorhandensein solcher Mißbräuche einfach verschweigen, gibt es keine Skandale.
So einfach ist das!