Familie bezieht im Ausland weiter Geld vom Jobcenter – „Kann nicht zurückgefordert werden“

[Turmfalke]

Familie bezieht im Ausland weiter Geld vom Jobcenter – „Kann nicht zurückgefordert werden“

Ein Spezialteam der Stadt Gelsenkirchen hat Kontrollen in Schrotthäusern durchgeführt. Mehreren Familien werden jetzt die Leistungen gestrichen.
Gelsenkirchen – Schrotthäuser sind der Stadt Gelsenkirchen ein Dorn im Auge. Ob die zugemüllten Hausflure, Ratten oder der teilweise massive Schimmelbefall: Die Problemimmobilien sorgen nicht nur in der Verwaltung für Ärger, sondern auch die Bewohner müssen sich teils über Jahre mit den Zuständen herumschlagen. Teilweise leben die Menschen dort unter so gefährlichen Bedingungen, dass die Häuser und Wohnungen für unbewohnbar erklärt werden müssen. Um dem entgegenzuwirken, führt ein Spezialteam regelmäßig Kontrollen durch – und wird immer wieder fündig.


Kontrolle deckt auf: Jobcenter stellt Zahlung für Familie ein

Sechs Häuser an der Wilhelmsstraße und der Darler Heide in Gelsenkirchen-Erle hat das sogenannte Interventionsteam EU-Ost der Stadt Gelsenkirchen am Donnerstag, 11. Juli, unter die Lupe genommen, wie es in einer Mitteilung heißt. Beteiligt waren Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD), der Verkehrsüberwachung (VÜD), der Wohnungsaufsicht und der Bauordnung gemeinsam mit dem Jobcenter sowie der Emscher Lippe Energie (ELE). Zugang erhielten die Kräfte zu elf der insgesamt 17 Wohnungen. Im Juni kontrollierte das Team schon einmal sechs Häuser in vier Stadtteilen.


In einem Haus in der Wilhelmsstraße meldete das Team eine fünfköpfige Familie von Amts wegen ab. Diese war unbekannt verzogen, laut Nachbarn von vor Ort ins Ausland. Das Jobcenter wird die Zahlung deshalb einstellen. Weil der neue Aufenthaltsort nicht bekannt ist, wird die Überzahlung nicht zurückgefordert werden können, schreibt die NRW-Stadt. „Gleiches gilt für die rückständigen Energiekosten. Wegen einer unbekannten Dachgeschossnutzung wurde der Stromzähler durch die ELE gesperrt.“ Die Rückforderung bereitet dem Jobcenter immer wieder Probleme, zuletzt beispielsweise nach Kontrollen Ende April.
Leistungen für siebenköpfige Familie gestrichen – weil sie unerlaubt verreist ist

Zudem stießen die Kontrolleure vor Ort auf eine illegale Dachgeschosswohnung. Die Bauordnung wird deshalb die Nutzung untersagen. Gleiches gilt für eine Wohnung im ersten Obergeschoss. Dort hat jemand die Wohnfläche durch eine Erweiterung zum Treppenhaus vergrößert. „Auch die Wohnungsaufsicht leitet gegen den Vermieter ein Verfahren wegen mehrerer Mängel im Treppenhaus ein“, so die Stadt. Einer siebenköpfigen Familie werden zudem die Leistungen gestrichen, weil sie ohne Erlaubnis verreist war. Durch die Wohnungsaufsicht wurden unter anderem Feuchtigkeitsschäden und kaputte Flurfenster festgestellt.


Bei der Begehung des Dachgeschosses eines Hauses an der Darler Heide fanden die Kräfte nicht genehmigte bauliche Veränderungen. Zudem wurde der dortige Trockenboden zu Wohnzwecken genutzt, ähnliche Zustände monierten die Kontrolleure bereits bei einer vorherigen Aktion anderswo in Gelsenkirchen im April. Wie damals, wurde auch nach der jüngsten Maßnahme die Nutzung untersagt. Gleiches gilt für drei Wohnungen, in welchen die Rettungswege ungeeignet waren. In zwei weiteren Häusern an der Darler Heide sperrte ELE drei Stromzähler.


Wegen eines Meldeversäumnisses wird gegen eine Person ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Ein solches Verfahren wird der VÜD zudem in 17 Fällen einleiten, wegen fehlender oder falscher Umweltplaketten. Der Ordnungsdienst schleppte ein Fahrzeug wegen fehlendem Versicherungsschutz ab.

https://www.wa.de/nordrhein-westfale...gNxPQG5w%3D%3D

Und das ist kein Einzelfall, sondern zieht sich durch die gesamte Bundesrepublik, wird aber höchst selten kontrolliert und aufgedeckt....

[Clark]

Dummland wie es leibt und (noch) lebt!

[Realist59]

Bei den Betroffenen dürfte es sich um Zigeuner vom Balkan handeln. Dass Ausländer in ihrer Heimat leben und Stütze aus Deutschland erhalten ist eine altbekannte Tatsache. Das haben ich von Türken schon vor 40 Jahren gehört. Der Staat kann vor allem auch deshalb betrogen werden, weil sich so viele Gutmenschen in den Ämtern tummeln.