Baum-Darstellung
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Hits: 15896 | 21.06.2024, 08:13 #1
Abschiebungen: nun geht´s aber ganz doll los
Politiker wiederholen sich gerne. Wenn Olaf Scholz sein Kinn nach vorne schiebt, die zu Schlitzen geformten Augen gar einem Chinesen Respekt abnötigen, dann werden Abschiebungen angekündigt. Meistens dann, wenn ein Liebling der Linken mordend durch deutsche Städte gezogen ist und Scholz geflissentlich die wachsende Verärgerung der Bevölkerung kanalisieren möchte. Abschiebungen also. Eine kleine Chronik......
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29.5.2024
Auf einen Schlag mehr als 200000 Ausländer loszuwerden ist der Traum vieler ethnischer Deutscher, die den Irrsinn der Massenmigration am eigenen Leib erfahren. Der Regierung ist es gelungen, diese 200000 Ausländer wegzubekommen. Zumindest aus den Statistiken. Abgeschoben wurde niemand, alle erhielten die Deutsche Staatsbürgerschaft. Nie zuvor waren in einem Jahr derart viele Ausländer eingebürgert worden. Erwähnenswert dabei ist, dass es sich um Zahlen von 2023 handelt, als es die erleichterte Vergabe der Staatsbürgerschaft noch nicht gab. In diesem Jahr werden wir sicher den nächsten Rekord sehen. Und wo kommen sie alle her, die da eingebürgert werden?.....
..........Syrer größte Gruppe unter Eingebürgerten
Die hohe Zahl stehe im Zusammenhang mit der starken Zuwanderung syrischer Schutzsuchender in den Jahren 2014 bis 2016, von denen viele mittlerweile die Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllten, teilte das Statistikamt mit.
So machten vormals syrische Staatsangehörige mit 75.500 Menschen mit 38 Prozent mehr als ein Drittel der Einbürgerungen aus. Türkische und irakische Staatsangehörige stellten 2023 mit jeweils 10.700 Einbürgerungen gemeinsam die zweitgrößte Gruppe. Dabei nahm die Zahl der Einbürgerungen irakischer Staatsangehöriger laut Statistik gegenüber dem Vorjahr um 57 Prozent zu, während sie bei türkischen Staatsbürgern um 25 Prozent zurückging...... https://www.tagesschau.de/inland/einbuergerungen-104.html
.......es sind also überwiegend Moslems eingebürgert worden. Jene, die nicht zu integrieren sind und ihre eigene Agenda verfolgen. Sie wollen aus Deutschland einen islamischen Staat machen. Tatkräftig von den Linken unterstützt. https://open-speech.com/threads/8569...bung?p=1905192
30.1.2024
Links blinken, rechts überholen? Die SPD lässt seit Tagen gegen Abschiebungen selbst der übelsten Straftäter demonstrieren. Mit ihren Demos gegen rechts, demonstrieren sie gegen Abschiebungen jeglicher Art. Und dann kommt Klingbeil und fordert genau das, was bei diesem ominösen Treffen zwischen CDU-Politikern und anderen Interessierten besprochen wurde.........
Flucht und Migration:Klingbeil ermahnt Länder, mehr Menschen abzuschieben
https://www.sueddeutsche.de/politik/...beil-1.6341441
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19.1.2024
Der Bundestag hat gestern die Pläne der Regierung für die Remigration beschlossen......
Bundestag hat das "Rückführungsverbesserungsgesetz" beschlossen, mit dem Abschiebungen vereinfacht werden sollen. Die Bundesregierung reagiert damit auf gestiegene Asylbewerberzahlen und Forderungen der Kommunen. Was genau sieht das Gesetz vor?
Angesichts überlasteter Kommunen hatte Bundeskanzler Olaf Scholz im Herbst gefordert, abgelehnte Asylbewerber "im großen Stil" abzuschieben. Innenministerin Nancy Faeser legte daraufhin einen Gesetzentwurf "zur Verbesserung der Rückführung" vor. Der Bundestag hat das Gesetz nun beschlossen - mit den Stimmen der Ampelkoalition. Union und AfD stimmten gegen das Gesetz, weil es ihnen nicht weit genug geht. Auch einige Abgeordnete der Grünen, denen die Verschärfung zu weit geht, votierten bei der Abstimmung mit Nein. Ein Überblick über die Kernpunkte:
Welche zusätzlichen Befugnisse soll die Polizei erhalten?
Durchsuchungsmöglichkeiten für die Polizei sollen erweitert werden. Das gilt einerseits für die Suche nach Dokumenten und Daten zur Identität des Betroffenen, um etwa seinen Heimatstaat festzustellen.
Andererseits sollen Beamte in Gemeinschaftsunterkünften künftig auch andere Räume als das Zimmer des Abschiebepflichtigen durchsuchen dürfen. Auch die Abholung von Betroffenen zur Nachtzeit soll fortan möglich sein, etwa wenn ein durch einen anderen Staat organisierter Abschiebeflug am frühen Morgen startet.
Auch sollen Abschiebungen nicht mehr angekündigt werden müssen, sofern nicht Familien mit Kindern unter zwölf Jahren betroffen sind. Widerspruch und Klage gegen Einreise- und Aufenthaltsverbote sollen keine aufschiebende Wirkung mehr haben.
Was gilt für die Haft von Ausreisepflichtigen?
Die Höchstdauer des Ausreisegewahrsams soll von derzeit 10 auf 28 Tage verlängert werden. Dies gibt Behörden mehr Zeit, eine Abschiebung vorzubereiten, und soll das "Untertauchen des Abzuschiebenden" verhindern.
Darüber hinaus wird ein eigenständiger Haftgrund bei Verstößen gegen Einreise- und Aufenthaltsverbote geschaffen. Dies betrifft Ausländer, die zunächst erlaubt nach Deutschland eingereist sind und später ausreisepflichtig geworden sind. Zudem wird die Möglichkeit der sogenannten Mitwirkungshaft auf Fälle ausgeweitet, bei denen ein Ausländer Angaben zur Klärung seiner Staatsangehörigkeit unterlässt.
Wie soll die Abschiebung von Schleusern beschleunigt werden?
Im Aufenthaltsgesetz sollen Regelungen geschaffen werden, die die Ausweisung von Schleusern erleichtern. Ein "besonders schweres Ausweisungsinteresse" soll dabei künftig vorliegen, wenn es zu einer Verurteilung wegen Schleusung von mindestens einem Jahr kam. Strafen für Schleuser sollen zudem generell verschärft werden.
Können Clanmitglieder abgeschoben werden?
Der ursprüngliche Gesetzentwurf sah vor, dass ein neuer Ausweisungstatbestand für ausländische Angehörige von Banden oder kriminellen Clans geschaffen werden soll - und dieser auch "unabhängig von einer strafrechtlichen Verurteilung" greifen soll.
Hierzu kommt es nun voraussichtlich nicht. Ein Änderungsantrag der Ampelparteien setzt vielmehr vor allem bei innerhalb eines Jahres "mehrfach rechtskräftig" verurteilten Intensivtätern an.
https://www.tagesschau.de/inland/inn...ungen-100.html
https://open-speech.com/threads/8535...en-Remigration
28.1.2023
Das Terminal 5 am Flughafen BER wird bald dichtgemacht. Dann werden Abschiebungen aus der Hauptstadt ab April kaum mehr im größeren Umfang möglich sein. Ein Personenbegleiter der Polizei sagt mit Blick auf die künftige Rückführungspraxis: „Das gibt eine Katastrophe.“...... https://www.welt.de/politik/deutschland/plus243476703/Flughafen-BER-Berlin-macht-sein-Abschiebungsterminal-dicht.html
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19.10.2015
An diesem Oktobermorgen zeigt sich, woran Abschiebungen auch sonst noch oft scheitern. Als der Polizeitrupp zur zweiten Adresse auf der Liste fährt und an der Tür klingelt, ist keiner da. Ein Beamter klopft, aber niemand öffnet. Vielleicht ist wirklich keiner im Zimmer, der Heimleiter weiß es nicht und darf es auch nicht überprüfen. Es reicht, einfach nicht aufzumachen. Die Beamten haben kein Recht, die Tür gewaltsam zu öffnen.
Es gibt noch weitere Gründe für die Erfolglosigkeit von Abschiebungen: 73 Prozent der Flüchtlinge geben zum Beispiel an, keine Dokumente zu haben, keinen Pass, keinen Ausweis, keinen Führerschein. Diese Menschen kann man nicht abschieben, weil man nicht weiß, wohin. Etliche haben sich die Fingerkuppen verätzt und können deshalb nicht in der Fingerabdruck-Datei identifiziert werden. Manche machen auch Krankheiten geltend, die eine Abschiebung verhindern. Es ist schwer, nachzuweisen, dass ein Flüchtling nicht unter einer posttraumatischen Belastungsstörung leidet. Und natürlich fehlt es überall an Personal – an Beamten, Polizisten, Ärzten. Einige Bundesländer haben in den vergangenen Jahren sogar Stellen abgebaut.............Von 190.000 Ausreisepflichtigen wurden in diesem Jahr bis zum Sommer nur 8.200 abgeschoben. https://open-speech.com/threads/702550-Abschiebung-Polizei-Klopf-klopf-Asylant-macht-nicht-auf-Abschiebung-gescheitert-da-sie-nicht-die-Tür-aufbrechen-darf
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21.10.2023
Wer nicht gerade unter Demenz leidet, muss nun laut auflachen. Kanzler Scholz gibt den Hardliner.....
Kanzler-Machtwort vor Koa-Ausschuss
„Wir müssen im großen Stil abschieben“
Olaf Scholz (65, SPD) will die Asyl-Krise zur Chefsache machen, die Zahl der Flüchtlinge senken UND härter gegen abgelehnte Asylbewerber vorgehen.
Kanzler-Klartext: „Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben“, sagte er dem Magazin „Spiegel“.„Wer keine Bleibeperspektive in Deutschland hat, weil er sich nicht auf Schutzgründe berufen kann, muss zurückgehen.“ Und weiter: „Wir müssen mehr und schneller abschieben“, so Scholz.
Der Kanzler beschrieb gegenüber dem Magazin eine strengere Linie im Umgang mit der sogenannten „irregulären Migration“. Bedeutet: illegale Einreisen.
Klar ist laut Scholz: Es gebe Geflüchtete, die Anspruch auf Asyl hätten, etwa weil sie politisch verfolgt würden und davon unabhängig sei Deutschland auf die Zuwanderung von Arbeitskräften angewiesen. ABER: „Wer weder zu der einen noch zu der anderen Gruppe gehört, kann nicht bei uns bleiben.“...... https://www.bild.de/politik/inland/p...5696.bild.html
.......seit Jahren immer die gleichen hohlen Phrasen. Man müsse mehr abschieben hören wir seit Kohls Zeiten. Getan wird das genaue Gegenteil. Es wurde noch nie so wenig abgeschoben wie in unseren Tagen und verantwortlich sind vor allem SPD und Grüne. Berlin hat seit Jahren einen Abschiebestopp in den kälteren Monaten. Trotz Klimaerwärmung ist es den Asylbetrügern vom Balkan nicht zuzumuten, in ihr Herkunftsland zurückzugehen. Dafür dürfen sie dann auf Steuerzahlerkosten im noch viel kälteren Deutschland überwintern. https://open-speech.com/threads/8530...til-abschieben
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15.5.2014
Im vergangenem Jahr sollten 35280 Menschen in die EU-Länder abgeschoben werden aus denen sie nach Deutschland gekommen sind. Lediglich 13,4% wurden tatsächlich zurückgeschickt, der Rest bleibt hier.
Dies ging aus einer Antwort der Regierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. https://open-speech.com/threads/660187-Flüchtlinge-bleiben-trotz-Abschiebungsbeschluss
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..........Abschiebungsankündigungen sind nicht ernst zu nehmen, reine LippenbekenntnisseAlle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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