Abschiebungen: nun geht´s aber ganz doll los

[Realist59]

Es ist nur eine Frage der Zeit, bis diese abgeschobenen 28 Straftäter wieder in Deutschland sind. Einer hat es bereits angekündigt.....

Mokthar N. (31), der Vergewaltiger aus Illerkirchberg, wurde gerade erst abgeschoben:
Sein Anwalt: „Er wird wiederkommen“

Mokthar N. (31) saß Freitagmorgen in der Abschiebe-Maschine nach Afghanistan. Er gehört zu den Vergewaltigern von Illerkirchberg (Baden-Württemberg). Zusammen mit drei weiteren Tätern fiel er 2019 über eine damals 14-Jährige her. Jetzt kündigt der Anwalt in der „Augsburger Allgemeinen“ an: Er „wird wiederkommen“.
Mit 1000 Euro Taschengeld hat N. Freitag das Flugzeug in Kabul (Afghanistan) verlassen. Der verurteilte Vergewaltiger war von 2019 bis 2022 in Strafhaft und anschließend für drei Monate in Abschiebehaft. Doch er wurde zunächst nicht in das von den Taliban regierte Land abgeschoben. Und so kehrte er zurück nach Illerkirchberg.
Der Vergewaltiger wird angeblich Vater
Freitagmorgen dann die Abschiebung. Der ganze Ort atmete auf.
Doch Rechtsanwalt Christoph Käss, der mit dem Flüchtlingsrat Ulm/Alb-Donau-Kreis kooperiert, will seinen Mandanten wieder nach Deutschland holen. Weil der verurteilte Vergewaltiger angeblich Vater wird. Käss sagte der „Augsburger Allgemeinen“ über die Freundin des Afghanen: „In zwei Monaten bekommt sie ein Kind, das Kind wird deutsch. In Kenntnis dessen haben sie ihn abgeschoben.“
Laut Käss durfte N. am Freitag fünf Minuten mit seiner hochschwangeren Freundin telefonieren. Unklar, ob bei der Abholung in Illerkirchberg oder am Flughafen Leipzig.
Der Rechtsanwalt kündigt an, dass N. mit einem Visum wieder nach Deutschland zurückkehren werde. Obwohl ein Einreiseverbot für den verurteilten Vergewaltiger besteht, will Käss das schaffen – mit „Auseinandersetzungen mit den Behörden“. Und er schiebt nach: „Wenn er die Taliban überlebt.“ https://www.bild.de/politik/inland/s...f47027c38ab898

[Realist59]

Und die Linken fahren nun die dicksten Geschütze auf.........

Amnesty International kritisiert Abschiebeflug nach Afghanistan
Die Bundesregierung hat am Freitagmorgen 28 Afghanen in ihr Herkunftsland abgeschoben. Menschenrechtler kritisierten den Abschiebeflug, da solche Maßnahmen „klar gegen völkerrechtliche Verpflichtungen“ verstießen.
Die Menschenrechtsgruppe Amnesty International Deutschland hat die Abschiebung von 28 Afghanen in ihr Heimatland kritisiert. „Menschenrechte haben wir alle - und niemand darf in ein Land abgeschoben werden, wo Folter droht“, erklärte Generalsekretärin Julia Duchrow am Freitag. „Es ist alarmierend, dass sich die Bundesregierung über diese Verpflichtungen hinwegsetzt und Menschen nach Afghanistan abgeschoben hat.“ In Afghanistan sei niemand sicher, „außergerichtliche Hinrichtungen, Verschwindenlassen und Folter sind an der Tagesordnung“.

Am Freitagmorgen waren vom Flughafen in Leipzig aus erstmals seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan vor drei Jahren wieder Menschen aus Deutschland dorthin abgeschoben worden. Wie Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mitteilte, handelt es sich um „28 Straftäter“. Tags zuvor hatte die Bundesregierung in Reaktion auf den mutmaßlich von einem syrischen Flüchtling begangenen tödlichen Anschlag in Solingen unter anderem eine Verschärfung des Asylrechts vereinbart.


Amnesty-Generalsekretärin Duchrow nannte die beschlossenen Maßnahmen mit Blick auf die am Sonntag stattfindenden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen „Schaupolitik in Wahlkampfzeiten“. Sie verstießen „klar gegen völkerrechtliche Verpflichtungen“. Die Bundesregierung müsse ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen ernst nehmen und dürfe sich „nicht durch menschenrechtsfeindliche Positionen im Wahlkampf treiben lassen“. Indem sie nun nach Afghanistan abschiebe, riskiere sie, „sich zur Komplizin der Taliban zu machen“.

https://www.trtdeutsch.com/news-euro...istan-18202067

.................diese Sympathien für die übelsten Subjekte der Welt, sind schlicht zum kotzen. Für die Opfer haben die Linken nie ein Wort übrig. Sie begünstigen bewusst Straftaten. Die Linken sind das Problem, nicht die Migranten.

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Wissler hält "Sicherheitspaket" für "falsch und rassistisch"

Die Linken-Co-Vorsitzende Janine Wissler kritisiert das Sicherheitspaket der Ampel-Regierung scharf. "Die Ampel-Regierung löst mit einer Flut hektisch beschlossener Maßnahmen kein Problem, aber spielt den Rechten in die Hände", sagte sie dem "Tagesspiegel" am Freitag.

Es sei "falsch und rassistisch, ganze Gruppen von Menschen aufgrund ihrer Herkunft für die Verbrechen Einzelner zu bestrafen und in Mithaftung zu nehmen", beklagte Wissler. "Dass den Rechten alles natürlich mal wieder nicht weit genug geht, war absehbar. So werden rechte Stimmungen im Land bestärkt werden. Das so kurz vor wichtigen Landtagswahlen zu tun, ist dumm und verantwortungslos", sagte die Linken-Politikerin.

Wissler kritisiert zudem die Grünen: "Es ist verheerend, dass auch die Grünen in der Regierung das offenbar mittragen und sich an der weiteren Aushöhlung des Asylrechts beteiligen, statt klare Haltung zu zeigen und rechten Forderungen die Stirn zu bieten und ihnen nicht nachzukommen."
https://www.msn.com/de-de/nachrichte...f2f9a3c2&ei=12

[Elena Markos]

Die Linken sind das Problem, nicht die Migranten.

Ist doch nichts Neues, Massenmörder wie Mao oder Stalin waren top bei den Linken! Auch Hitler war ein Linker. Warum will das nur niemand einsehen?

[Realist59]

Ist doch nichts Neues, Massenmörder wie Mao oder Stalin waren top bei den Linken! Auch Hitler war ein Linker. Warum will das nur niemand einsehen?

Linke sind sehr beschränkt.

[Realist59]

Die medienwirksame Abschiebung von 28 Afghanen war eine verzweifelte Showeinlage der Regierung. Zu durchsichtig um irgendjemanden zu beeindrucken. Das man nie ernsthaft darüber nachgedacht hat, weitere Afghanen konsequent abzuschieben, muss jeder denkende Mensch begriffen haben........

Zunächst wohl keine weiteren Abschiebungen nach Afghanistan

Nachdem am Morgen zum ersten Mal seit 2021 28 Straftäter nach Afghanistan abgeschoben worden sind, rechnet die Bundesregierung zunächst offenbar nicht damit, dass sich dieses Prozedere in absehbarer Zeit regelmäßig wiederholen wird. "Inwieweit so etwas häufiger passieren kann, muss sich beweisen", sagte ein Regierungssprecher am Freitag in Berlin. Wichtig sei, dass man jetzt dieses Signal gesetzt habe, "auch an mögliche Straftäter oder Menschen, die Straftaten planen, hier in diesem Land."

Mit den Taliban sei unterdessen nicht direkt über die Rückführung verhandelt worden. Man habe lediglich mit "regionalen Schlüsselmächten" verhandelt, hieß es. Beteiligt gewesen seien zudem Vermittler aus Katar. Zu "operativen Einzelheiten" könne man keine Auskünfte geben.

Am Morgen hatte zunächst der Spiegel berichtet, dass vom Flughafen Leipzig/Halle ein Charterflugzeug nach Kabul aufgebrochen sei. Mit an Bord: 28 in Deutschland verurteilte afghanische Staatsangehörige.

Die Bundesregierung hatte die Rückführung später bestätigt. "Es handelte sich hierbei um afghanische Staatsangehörige, die sämtlich verurteilte Straftäter waren, die kein Bleiberecht in Deutschland hatten und gegen die Ausweisungsverfügungen vorlagen", so die Bundesregierung. "Das Sicherheitsinteresse Deutschlands überwiegt klar das Schutzinteresse von Straftätern und Gefährdern."............ https://www.msn.com/de-de/reisen/nac...6bd40181&ei=22

[Realist59]

Was jahrelang nicht möglich war weil dies das und auch noch jenes dagegen sprach, geht jetzt auf einmal sehr schnell......

Vor Gericht lachte er noch:
Intensivtäter nach zehn Jahren abgeschoben

Apolda (Thüringen) – Den Bewohnern von Apolda (knapp 23 000 Einwohner) fällt ein Stein vom Herzen: Tarik J. (42) ist nach zehn Jahren zurück in Marokko. Der abgelehnte Asylbewerber hatte allein in drei Monaten 36 Straftaten begangen.
Auf das Konto des Intensivtäters aus Thüringen gingen in der Zwischenzeit u. a. Drogendelikte, Hehlerei, Beleidigungen, Bedrohungen, Nötigung, ein tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte sowie Sachbeschädigung und gefährliche Körperverletzung. Er saß mehrere Jahre in Haft, wurde daraufhin erneut straffällig.
Tarik J. wurde von Frankfurt nach Casablanca geflogen
Nach dem Hilfegesuch aus dem Weimarer Land von Landrätin Christiane Schmidt-Rose (65, CDU) und dem Bürgermeister von Apolda, Olaf Müller (65, parteilos), hatte sich Thüringens Innenminister Georg Maier (57, SPD) dem Fall angenommen – mit Erfolg!
Ein Sprecher des Ministeriums zu BILD: „Er wurde am Donnerstagabend um 18.30 Uhr mit vier Begleitern in ein Flugzeug vom Airport Frankfurt/Main gesetzt und nach Casablanca in Marokko abgeschoben. Dort traf er mit Flug AT 811 um 20.33 Uhr ein.“......Tarik J. ist den Behörden unter drei Identitäten bekannt. Der Asylantrag des Marokkaners, der 2014 über Italien einreiste, wurde bereits vor Jahren abgelehnt. Sein Terror in der Kleinstadt hat nun aber ein Ende.

https://www.bild.de/regional/thuerin...7e44397b2912b0

.......die Arbeitsverweigerung in den Behörden kostet Jahr für Jahr Hunderten das Leben

[Realist59]

Jahrelang kam von SPD und vor allen den Grünen nur nebulöses Gequatsche wenn es um die Begrenzung der Migration ging. Nach außen wurde Entschlusskraft demonstriert aber faktisch nichts unternommen. Als 2015 eine Million Asylbetrüger ins Land strömten, forderten die Grünen die Aufnahme einer weiteren Million. Das Land war zwar an der Grenze seiner Möglichkeiten aber so etwas ficht doch die Grünen nicht an. Ihr Part ist ja nur theoretischer Natur. Sie fordern und spielen die Gutmenschen aber die Arbeit sollen andere machen. Entsprechend sind nun die Reaktionen der Grünen in Sachen drohendem Asylkompromisses. Vor allem die "Grüne Jugend" in Gestalt einer gewissen Katharina Stolla will eine weitere unbegrenzte Migration und kommt mit uralt-Argumenten der Linken, dass solche Debatten nur den Rechten nützen. Geht es nach den Grünen sollen alle negativen Begleiterscheinungen der Migration verschwiegen werden. ........

........Die Grüne Jugend fordert, die Gespräche zwischen der Ampelkoalition und der Union zum Thema Migration zu beenden. »Nach den Äußerungen aus Unionskreisen der letzten Tage sehe ich keinen Grund, dass diese Gespräche fortgeführt werden sollten«, sagte die Co-Vorsitzende der Nachwuchsorganisation, Katharina Stolla, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). »Die Strategie, aus Angst vor Rechten ihnen immer weiter hinterherzurennen, geht im Endeffekt nach hinten los. Denn so spornt man Rechte nur an, noch schneller zu laufen«, sagte sie..........Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz will die Zurückweisung von Asylbewerbern an den Grenzen und forderte Kanzler Olaf Scholz (SPD) zuletzt auf, dazu in der Ampelkoalition notfalls ein Machtwort zu sprechen. Der Ampelkoalition warf Merz vor, bei dem Thema zu blockieren. »Es gibt keine Bereitschaft bei der Ampel, über die Zurückweisung an den deutschen Grenzen zu sprechen........ https://www.msn.com/de-de/nachrichte...2b175386&ei=11

.............aber nicht nur die Grüne Jugend spricht sich für die Ansiedlung von Kriminellen und Islam-Terroristen aus. Auch der EU-Abgeordnete Marquardt fordert unverhohlen ein weiter so ............

.... In der Asyldebatte warnt der grüne Europaabgeordnete Erik Marquardt vor pauschalen Zurückweisungen von Flüchtlingen an deutschen Grenzen. "Das hätte eine Kettenreaktion zur Folge, die das Europarecht, das Schengen-Abkommen, die Grundfesten Europas erschüttert", sagte Marquardt dem "Stern"........... https://www.msn.com/de-de/nachrichte...95b04ce9&ei=17

........alle Abkommen sind von den anderen EU-Ländern gebrochen worden. Ginge es nach Recht und Gesetz dürfte es kaum ein "Flüchtling" bis zur deutschen Grenze schaffen. Während die dummen, deutschen Politiker immer noch Gutmenschen spielen, haben die anderen Länder längst Fakten geschaffen. Marquardt wäre kein Grüner, wenn er die Leute nicht auch noch verarschen würde.......

...Marquardt wehrte sich auch gegen den Vorwurf, die Grünen blockierten in der Migrationsdebatte. "Wir haben seit Jahren einen ziemlich strammen Weg autoritärer Asylpolitik in Deutschland und Europa beschritten - nur leider erfüllt der die geweckten Erwartungen überhaupt nicht. Und Schuld sollen dann immer die Grünen sein?" https://www.msn.com/de-de/nachrichte...95b04ce9&ei=17

........

"Wir haben seit Jahren einen ziemlich strammen Weg autoritärer Asylpolitik in Deutschland und Europa beschritten ....

Merkwürdig nur, dass das niemand bemerkt hat.

[Schnitzel]

Es ist doch offensichtlich, dass nun die Regierenden nur unter Druck etwas gegen die Masseneinwanderung unternimmt.

Interessant fände ich die wirklichen Interessen, die dahinter stecken diese Massen an Einwanderer ins Land zu holen.
Argumente die man uns bisher lieferte; demographischer Wandel, Fachkräftemangel und ähnliches, sind mMn nur vorgeschoben

[Turmfalke]

Es ist doch offensichtlich, dass nun die Regierenden nur unter Druck etwas gegen die Masseneinwanderung unternimmt.

Interessant fände ich die wirklichen Interessen, die dahinter stecken diese Massen an Einwanderer ins Land zu holen.
Argumente die man uns bisher lieferte; demographischer Wandel, Fachkräftemangel und ähnliches, sind mMn nur vorgeschoben

Wir haben noch keine einzige Hilfskraft aus dem Pool der vielen Flüchtlinge gewinnen können, die seit 2015 ins Land gekommen sind, wobei wir für Hilfstätigkeiten tatsächlich Bedarf haben.

Im Gegenteil scheint es so zu sein, dass der demographische Wandel mithilfe neuer Langzeitarbeitsloser mit diversen Zusatzbedarfen bewältigt werden soll. Statt nur die Renten zu finanzieren, finanzieren wir jetzt viele weitere Arbeitslose mit und natürlich deren spezifische Zusatzbedarfe.

Die Profiteure sind diejenigen, die Organisationen betreiben und für die Betreuung und Rettung (z.B. der neue Lebensgefährte der grünen Göring-Eckard, ein Pfarrer a.D., der noch einige Jahre jährlich Millionen für den Betrieb der Flüchtlingsschiffe im Mittelmeer erhält, von der Ampel beschlossen) zuständig sind, hervorzuheben sind hier das Rote Kreuz, die Diakonie und andere evangelische Organisationen (z.B. das dazugehörige Bruderwerk etc.), die Caritas, der ASB, der DGB, dazu etliche NGO´s, dazu etliche Wach- und Sicherheitsdienste in Deutschland, die so richtig Geld damit machen, von der direkten "Bewachung" der Erstaufnahmeeinrichtungen und dezentralen Einrichtungen bis hin zu der indirekten Tätigkeit in Form von Mehraufträgen für die Bewachung von Einkaufszentren, Veranstaltungen, Ämtern und dann im weiteren auch Geschäften und Clubs, dazu Betriebe, die Langzeitpraktika für Geflüchtete anbieten, dazu viele Betriebe, die auf diese Weise für die Einstellung Langzeitarbeitsloser und Geflüchteter finanziert werden (die Förderung wurde sozusagen in einem Topf entworfen, unterscheidet sich zwar etwas voneinander, aber ist nur im Paket zu haben, daher sind viele Arbeitgeber eben mit im Boot), die ausgehend von Baden-Württemberg als ersten Bundesland eine jahrelange Förderung in Form der Übernahme der Lohnkosten erhalten (natürlich passend zu Befristungen von Arbeitsplätzen) plus zusätzliche Hilfen plus Boni bei Ausschreibungen für Aufträge der Öffentlichen Hand (von denen mittlerweile viele Betriebe leben, weil auch Hausmeistertätigkeiten oder das Beschaffungswesen etc. ausgelagert wurden und selbst einmalige Tätigkeiten wie dem Bestellen von Kochschürzen oder dem Auswechseln von Glühbirnen in diesem Zusammenhang ausgeschrieben werden).
Darüber ließen sich mittlerweile Bücher schreiben, was da so alles möglich ist und wer davon profitiert oder aus wirtschaftlichen Gründen gezwungen ist, mitzumachen. Und darüber hinaus wird ja damit auch Politik betrieben, seit Jahren, in dem z.B. die Haus- und Grundbesitzervereine dafür sorgen, dass die Rendite bei Vermietung nicht zu niedrig wird oder die Arbeitgeberverbände sich auch darum sorgen, dass es möglichst einen Überhang an Arbeitskräften gibt, damit die Lohnabschlüsse nicht zu kräftig nach oben gehen.
Na, und dann wären natürlich auch noch die Einzelhändler, die von Millionen neuer Kunden profitieren, in erster Linie die Lebensmittelhändler, in zweiter Linie natürlich aber auch die Telekommunikationsunternehmen und Elektronikmärkte etc. pp.
Und dann wären da noch die Migrantenvereine, die ihrerseits alles dafür tun, dass der Zustrom nicht versiegt, besonders aus ihren Ländern, weil sie damit ein größeres Gewicht bekommen. Die Moscheevereine, die übrigens auch am Fördertopf des Staates für Integrationsmaßnahmen (und seien es integrative Häkelkurse) hängen und davon bestens profitieren, aber natürlich auch von einer insgesamten Zunahme neuer Gläubiger.
Ich mache hier mal einen Punkt.

[Schnitzel]

Und welche wirklichen Interessen stecken hinter dem allem?
Es ist ja alles gewollt