Merz will mit Grünen koalieren

[Realist59]

Bemerkenswert am Vorstoß der Grünen ist ja, dass sie als kleinere Partei meint sich von der SPD abwenden zu können um mit der CDU einfach so weitermachen zu können.

[Turmfalke]

Bemerkenswert am Vorstoß der Grünen ist ja, dass sie als kleinere Partei meint sich von der SPD abwenden zu können um mit der CDU einfach so weitermachen zu können.

Es hat doch mit der SPD ganz gut geklappt. Immerhin haben sie sich alle Schlüsselressorts gesichert.

[Realist59]

Merz ist in seine eigene Falle getappt. Seine eindeutige Bereitschaft mit den Grünen die nächste Bundesregierung zu stellen, erweist sich als schwere Bürde. Für die Bürger klingt das so als würden die Grünen ihren Mehrheitsbeschaffer wechseln um so weiterzumachen wie bisher. In Umfragen schwächelt die Union, ist unter die wichtige 30%-Marke gefallen. Eigentlich müssten die Werte bei 40% liegen. Die desaströse Ampelpolitik müsste ein Fest für die Union sein aber sie profitiert nicht.

[Realist59]

Merz will keine fundamental andere Politik als die Ampel. Im Grunde wird sich nichts ändern........

Energiewende sei „irreversibel“

Merz will als Kanzler grüne Klimapolitik nicht beenden
Die CDU/CSU-Fraktion will die von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eingeleitete Energiewende nicht zurückdrehen, sondern lediglich sozial verträglicher machen. Das geht aus einer Beschlußvorlage hervor, über die die Welt berichtet.

Bereits vor zwei Wochen hatte Fraktionschef Friedrich Merz die grüne Klimapolitik als „irreversibel“ bezeichnet. Heißt: Es soll im Großen und Ganzen alles bleiben, wie es ist. Der CDU-Vorsitzende hält sich damit auch die Hintertür für eine Koalition mit den Grünen nach der Bundestagswahl offen. Seit Monaten führt er darüber mit Habeck Geheimgespräche.

Doch die wichtigsten Entscheidungen, die die Wirtschaft ausbremsen und Privathaushalte mit dem Verbot von Öl- und Gasheizungen an den Rand der Verzweiflung bringen, will die CDU/CSU nicht rückgängig machen.

„Wir stehen zu den Klimazielen“
Auf Nachfrage der Welt zu dem 13seitigen Papier betonte einer der Autoren, der klimapolitische Sprecher Andreas Jung: „Wir stehen zu den Klimazielen, das ist etwas Konservatives. Aber anders als bei den Grünen gehören bei uns die Fragen von sozialer Tragfähigkeit und wirtschaftlicher Bezahlbarkeit mit zum Begriff der Nachhaltigkeit.“

Laut der Beschlußvorlage will die CDU/CSU die Energiewende nicht bremsen, sondern effizienter, technologieoffener, marktwirtschaftlicher und damit kostengünstiger machen. Größter Unterschied zur bisherigen Ampel-Politik: Weniger staatliche Technikvorgaben und Subventionen – dafür auf den Emissionshandel setzen.

„Die CO₂-Bepreisung und der Zertifikatehandel (ETS) ist das ökonomisch und ökologisch effizienteste Instrument“, heißt es in dem Papier: „Wo der ETS greift, sind komplexe und bürokratische Definitionen von ‚grünen‘ Eigenschaften hinfällig.“

Merz will keine Kernkraft in Deutschland
Merz hatte sich schon zuvor in das Erbe, das ihm Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die aktuelle Bundesregierung hinterlassen haben werden, gefügt: „Wahrscheinlich sind die Entscheidungen der letzten Jahrzehnte, mehr auszusteigen als irgendwo einzusteigen, so irreversibel, daß wir den Energie- und Strombedarf im eigenen Lande nicht mehr decken können.“

Zum Atomausstieg, den die CDU/CSU-FDP-Bundesregierung bereits 2011 beschlossen hatte, hat Merz eine klare Meinung: In Deutschland soll es nie wieder ein Kernkraftwerk geben. Mit Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron habe er die Option besprochen, daß sich deutsche Unternehmen an französischen Konzernen beteiligen, „die kleinste modulare Atomkraftwerke bauen“.

Die „Neue Energie-Agenda für Deutschland“, die die Union nun beschließen will, ist also nicht wirklich neu. Umsetzen will man eine Senkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß und die Halbierung der Netzentgelte. Auch über das von der Ampel gebrochene Versprechen eines „Klimageldes“ möchte man nachdenken.

Verbrennerverbot stammt von der CDU
Das Heizungsverbot will die Union nicht zurücknehmen, sondern lediglich technologieoffener gestalten. Wasserstoff- und Holzverbrennung sollten nicht künstlich erschwert werden. Immerhin: Die 65-Prozent-Quote für erneuerbare Energien beim Heizen will man abschaffen. Den von Habeck angekündigten Rückbau der Gasnetze werde man nicht umsetzen.

Und was das Verbrennerverbot angeht, kommt die Union nicht an ihrer Parteifreundin, der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, vorbei. Schließlich hat diese das auf den Weg gebracht. Im vergangenen Europawahlkampf im Mai hatten Merz und andere CDU-Spitzen sie für ihre Politik noch überschwenglich gelobt.

https://jungefreiheit.de/politik/deu...nicht-beenden/

.......die CDU hat sich nie ehrlich von Merkel distanziert. Dass man mit so einer verlogenen Politik letztlich die AfD stärkt, kapieren die Unionspolitiker nicht.

[ryder]

Da ja eine BTW schneller kommen wird als erwartet wird es auch einen heftigen schnellen Wahlkampf geben. Und 100 Prozent wird die AFD die CDU grillen mit dem Hinweiß auf einen zukünftigen grünen Partner. Und das wird die CDU zereissen bis ins Mark !!! Es ist nicht auszuschließen das die CDU ihre heutige 33 % nicht halten werden und AFD sowohl BSW ordenlich dazu gewinnen !!!

[Realist59]

Mit den Grünen, oder doch mit der SPD? Die Union profitiert nicht in erhoffter Weise vom Aus der Ampel und liegt in aktuellen Umfragen bei 33%. Friedrich Merz' politische Spielräume sind eigenverschuldet sehr eng. Mit der Ausgrenzung der AfD bleiben nur die linken Spinner übrig und die kommenden Konflikte sind erahnbar. Die Schuldenbremse wird auch unter Merz Thema sein und die Massenzuwanderung, die ja von der Merkel-Union initiiert wurde, wird uns ebenfalls erhalten bleiben. Merz wird seine Politik als notwendige Realpolitik verkaufen. Es wird keine Wende geben. Das Heizungsgesetz bleibt, das Verbrennerverbot ebenso. Die Union hat ihre Identität schon lange verloren. Die AfD wird sich bedanken.

[ryder]

Die CDU müsste eigendlich als Opositionspartei Zugewinne haben, aber diese fallen, wenn überhaupt, mehr wie sparsam aus !!! Wenn die CDU diese Option mit den Grünen nicht 100 % ausschließt wird es keine CDU über 30 % geben.Wäre Merz ein schlauer Fuchs dann würde es die Brandmauer zur AFD kippen und ankündigen mit den Parteien zusammen zu arbeiten mit denen es die grössten Schnittmengen gibt !!!

[Elena Markos]

Die Grünen sind Spinner und Traumtänzer, die Deutschland hassen und zerstören wollen - was ihnen zum größten Teil leider auch schon geglückt ist.

[Realist59]

Nun beginnt sich das linke Lager auf Merz einzuschießen. Und mit solchen Gestalten will er koalieren?

Üble Attacke auf Merz: Chefin der Grünen Jugend ist auch noch „stolz drauf“

Auf Instagram wirft die Grüne Jugend dem Oppositionschef und CDU-Vorsitzenden „Rassismus“ vor. Außerdem vertrete er „keine Frauenrechte“. Der Post sorgt auch bis weit ins eigene Lager für Kopfschütteln. Doch die Chefin der Grünen Jugend verteidigt ihn auch noch.

Nach Entgleisung über Merz: „Ein Scheißdreck“
Seit Oktober bildet Jette Nietzard zusammen mit Jakob Blasel das Bundessprecher-Duo der Grünen Jugend. Mit einem Skandal gerät sie nun erstmals ins Rampenlicht.

Wie die Berlinerin selbst auf X mitteilt, geht der Merz-Post der Grünen Jugend auf ihr Konto. Auf kritische Einwände, dass sich Merz doch klar von der AfD abgrenzt, reagiert sie dort deutlich.

„Dafür bin ich verantwortlich und stolz drauf. Ein Scheißdreck hat er sich gegen Extremismus positioniert.“

Jette Nietzard, Chefin der Grünen Jugend
Auf Instagram ergänzt sie: „Menschen finden diesen Post übertrieben. Ich erinnere dann mal an folgende Aussagen: ‚Kleine Paschas‘, ‚Sozialtourismus‘, ‚Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen‘.“ Es sei „nie übertrieben“, Rassismus klar als solchen zu benennen, so Nietzard weiter.
Die Reaktionen auf den Beitrag der Grünen Jugend auf Instagram fallen dagegen mehrheitlich negativ aus. Viele werfen der Parteijugend vor, mit solchen Beiträgen das gesellschaftliche Klima weiter zu vergiften, wenn ein politischer Konkurrent aus der Mitte in so ein Licht gerückt wird.

„Ein weiterer Beitrag zur Radikalisierung des politischen Diskurses“
„Ihr solltet euch schämen!“
„Mehr Populismus ging nicht? Wahlkampf auf AfD-Niveau“
„Es ist mir langsam unangenehm der Grünen Jugend anzugehören. Merkt ihr nicht, was ihr da macht? Populismus der anderen Parteien verachten, aber selber welchen verbreiten. Geht gar nicht!“
„Hauptsache über gesellschaftliche Spaltung beschweren und dann so einen populistischen Schwachsinn verbreiten.“
Chefin der Grünen Jugend wird für Belastung für Robert Habeck
Die Merz-Debatte um die neue Spitze der Grünen Jugend kommt für Robert Habeck zur Unzeit. Der Vizekanzler bringt sich als Kanzlerkandidat in Position. Er will seine Partei auf einen Mitte-Kurs führen und attraktiv machen für Schwarz-Grün nach der Bundestagswahl 2025.
Sowieso wird die Grüne Jugend immer lästiger für die Mutterpartei. Im September trat der Bundesvorstand des Jugendverbandes geschlossen zurück. Auch in Vorständen der Landesverbände gab es eine Austrittswelle. Die Jungpolitiker konnten sich mit dem Kurs der Regierungspartei nicht mehr identifizieren. Nun scheint es so, dass auch das neue Führungsduo für keine Ruhe sorgt.
https://www.msn.com/de-de/nachrichte...3d343e69&ei=13

.............aber wenn die Grünen austeilen können, ist alles in Ordnung? Die pauschale Verächtlichung-Mache des deutschen Mannes ist blanke Volksverhetzung. Aber es sind ja nicht nur die Grünen. Auch die SPD versucht Merz zu diskreditieren........



Als vor einiger Zeit ein Haus, welches als Unterkunft für Ukrainer genutzt wurde, abbrannte, wusste SPD-Vorsitzende Esken sofort wer dafür verantwortlich ist. Friedrich Merz habe mit seinen Äußerungen, junge Türken wären zu Hause kleine Paschas, die Vorarbeit geleistet. Als herauskam, dass ein Feuerwehrmann den Brand gelegt hatte und es keinen rassistischen Hintergrund gab, entschuldigte sich Esken nicht. Persönliche Verunglimpfungen gehören mittlerweile zum festen Repertoire der linken Parteien. So bezeichnete die Grüne Baerbock den FDP-Politiker Thomas Kemmerich öffentlich als Nazi und nun sorgt ein Video eines SPD-Politikers über Merz für Aufsehen. .............

Mit einem mittels KI erzeugten Video von CDU-Chef Friedrich Merz hat der SPD-Politiker Bengt Bergt eine Welle der Empörung ausgelöst..........»Ekelhafter Schmutz und AfD-Methoden«: Für ein von Bengt Bergt (SPD) auf Instagram geteiltes Satire-Video hagelte es viel Kritik – vor allem aus der CDU. Deren Parteichef Friedrich Merz war Gegenstand besagten Clips. In dem Clip wurde offensichtlich künstliche Intelligenz (KI) genutzt, um die Stimme des CDU-Chefs zu imitieren und ihm Falschaussagen in den Mund zu legen. Ein Satire-Account hatte das Video auf Instagram veröffentlicht, dafür wurde eine im Oktober veröffentlichte Videobotschaft von Merz mit einem neuen Text versehen. Darin wird dem CDU-Chef unterstellt, die Demokratie zu verachten und nur aus parteitaktischen Gründen auf eine schnelle Neuwahl zu dringen. Eingeblendet ist der Hinweis: »Achtung: Künstliche Inkompetenz«. Bergt teilte den Clip in seiner Instagram-Story.

Bergt würde Video nicht nochmals teilen
»Ich kann verstehen, dass Satire – geteilt von einem Politiker – als politische Aussage gewertet werden kann«, hieß es in Bergts Entschuldigungsschreiben weiter. »Außerdem räume ich ein, dass der Inhalt des Videos überspitzt, teilweise hart, zum Teil vielleicht auch zu hart formuliert war – und dass der Inhalt als ehrrührig empfunden werden kann«, so der SPD-Politiker. Er habe »diese Wirkung offensichtlich unterschätzt« und würde das Video nicht nochmals teilen.

Merz hatte in Anspielung auf Bergts Instagram-Story am Mittwoch im Parlament gesagt, es kursierten »im Netz KI-generierte Fake-Videos über mich. So weit, so schlecht«. Problematisch sei, so Merz, »dass sie von sozialdemokratischen Abgeordneten gepostet werden und weitergeleitet werden.« CDU-Generalsekretär Lukas Kilian sprach von »ekelhaftem Schmutz und AfD-Methoden«. Es sei geschmacklos und undemokratisch, den politischen Mitbewerber mit gefälschten Inhalten zu diffamieren.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kündigte später an: Sollte sich eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter seiner Fraktion tatsächlich fragwürdiger KI-Technik bedient haben, »dann werde ich dafür sorgen, dass dieser oder diese Abgeordnete sich bei Ihnen entschuldigen, Herr Kollege Merz«. Dem kam Bergt nun offensichtlich nach......... https://www.msn.com/de-de/nachrichte...d29f5902&ei=98

........wie wenig Selbstachtung hat Merz eigentlich? Und mit welchem Recht zeigen die Linken eigentlich auf Trump, wenn sie seinen Stil nachahmen?

[Elena Markos]

Und mit welchem Recht zeigen die Linken eigentlich auf Trump, wenn sie seinen Stil nachahmen?

Hat bei Linken gute Tradition, in der DDR haben sie Adolf & Co. in Grund und Boden verdammt, denen im Grunde aber alles nachgemacht.