SPD: Narrenschiff der geistigen Tiefflieger

[Realist59]

Nächster Skandal-Post von Sozialdemokraten: SPD-Gruppe springt Hamas bei
Wie stark sind die Sympathien für die Hamas in der SPD?

Seit Donnerstag hält die Aufregung um den Skandal-Post von Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz (SPD) an. Auf Instagram hatte sie einen anti-israelischen Beitrag in ihrer Story repostet. Mehrere Politiker forderten ihren Rücktritt. Auch der Botschafter von Israel, Ron Prosor, kritisierte, dies sei „einer Bundestagsvizepräsidentin absolut unwürdig“.

Jetzt offenbart sich der nächste skandalöse Beitrag aus den Reihen der Genossen:

Auf X hatte sich der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nils Schmid, nach einem gemeinsamen Treffen bei dem UNRWA-Generalkommissar Philippe Lazzarini bedankt. „Vielen Dank, dass Sie sich die Zeit für das Gespräch genommen haben“, schreibt Schmidt.
Auf dem geposteten Foto stehen gleich mehrere Sozialdemokraten mit Lazzarini auf dem Flur im Paul-Löbe-Haus des Bundestages. Konkret: Nils Schmid, Aydan Özoğuz, SPD-Verkehrssprecherin Isabel Cademartori und der Regierungs-Beauftragte für „Weltanschauungsfreiheit“ Frank Schwabe.

Heißt: Einen Tag später, nachdem das israelische Militär den Hamas-Terror-Chef Yahya Sinwar – der maßgeblich für den furchtbaren Hamas-Anschlag am 7. Oktober 2023 auf Israel verantwortlich war – eliminiert und einen UNRWA-Lehrerausweis bei ihm gefunden hatte, treffen sich SPD-Abgeordnete mit dem UNRWA-Generalkommissar.
Weiter schreibt der SPD-Mann Schmidt in seinem X-Beitrag: „Wir sind sehr besorgt über die derzeit in der Knesset (Anm. Red.: Parlament des Staates Israel) diskutierte Gesetzgebung zum UNRWA. Die Arbeit der Organisation ist nicht nur im Moment in Gaza unverzichtbar, sondern auch auf dem Weg zu einem palästinensischen Staat von entscheidender Bedeutung.“

Bedeutet: Obwohl vor wenigen Stunden erneut bewiesen wurde, dass die Hilfsorganisation UNRWA in den Händen der Hamas liegt, ist diese SPD-Gruppe „besorgt“ über das Hilfswerk.

UNRWA-Mitarbeiter waren direkt am Terror-Überfall der Hamas vom 7. Oktober beteiligt
Dabei gibt es unzählige Belege dafür, WIE stark die Infrastruktur des Palästinenserhilfswerks UNRWA von der Hamas für ihren blutigen, bestialischen Terror strategisch genutzt wird!

Im Sommer haben deshalb Angehörige von Opfern des 7. Oktobers 2023 Klage gegen die UNRWA eingereicht. Sie geben der Organisation eine Teilschuld an den Hamas-Anschlägen. Bereits im Januar hatte Israel publik gemacht, dass UNRWA-Mitarbeiter direkt an den Terrorakten der Hamas am 7. Oktober beteiligt waren.

Auch hatte das israelische Militär im Februar einen Hamas-Tunnel unter dem UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA gefunden. Im März legte Israel Dokumente vor, welche die Verstrickungen des UNRWA mit der Hamas mit entsprechenden Details bewiesen. Zu der Zeit hieß es bereits, dass allein 2135 Mitarbeiter von UNRWA eine Hamas-Mitgliedschaft haben – einige seien sogar aktive Hamas-Kämpfer.

Im Klartext: Diese Gruppe von SPD-Abgeordneten will UNRWA weiter unterstützen, obwohl die islamistische, judenhassende Terrororganisation Hamas tief und systematisch in den UNRWA-Strukturen verankert ist ...
https://www.nius.de/nachrichten/news...0-6b1c91206359

[Elena Markos]

Saskia Esken als große Lügnerin in ihrem Element..

Vergessen wir nicht: Politiker (m, w, d) sind Berufslügner (m, w, d).

[Realist59]

Wie im Beitrag 61 beschrieben hat Aydan Özoguz einen skandalösen Post abgesetzt. Während die CDU harte Konsequenzen fordert, geht die SPD auf Tauchstation, hält ihrer umstrittenen Vorzeigetürkin die Stange........

Antisemitismus-Eklat um Bundestagsvize Özoğuz
:
Warum schweigt die SPD?

Bei Gedenkfeiern zum Holocaust überschlagen sich Sozialdemokraten regelmäßig mit salbungsvollen Parolen „gegen Rechts“ und „gegen Judenhass“ …

►„We remember“! ►„Nie wieder ist jetzt!“ ►„Kampf gegen jede Form von Antisemitismus, Terrorpropaganda!“ – so der staatstragende Tenor.
Doch seltsam anders, seltsam still klingt die Partei, nachdem ihre Bundestags-Vizepräsidentin Aydan Özoğuz (57) bei Instagram antiisraelische Propaganda geteilt hat.
Reaktion der „Nie-Wieder“-Partei SPD: ein verständnisvoller Tadel vom Fraktionschef Rolf Mützenich, ein Rüffel von Parlamentspräsidentin Bärbel Bas – das war's. Rücktrittsforderungen gegen Özoğuz werden abgewehrt („hat sich doch entschuldigt“). Der Berliner „Tagesspiegel“ beklagt: „Die SPD duckt sich weg“.

„Nie wieder“ war gestern?
BILD fragte gut ein Dutzend Genossen, die sich sonst lautstark gegen jede Form von Judenhass geäußert haben. Ergebnis: höchst dürftig!

► SPD-Außenexperte Nils Schmid (51) versteckt sich hinter der Erklärung seines Fraktionschefs Mützenich („verweise auf folgende Äußerungen“). Eigene Meinung? Fehlanzeige!

► Innenpolitiker Lars Castellucci (50) will gegenüber BILD „den Stab nicht brechen“ über Özoğuz. Die Opposition versuche lediglich, seine Parteifreundin „zu diskreditieren“.

► Die SPD-Antisemitismus-Berichterstatterin Simona Koß (63) findet, der „leise Tadel“ aus der Partei sei ausreichend. Er zeige, dass „wir uns der Schwere der Situation bewusst sind“. Alles andere werde man „intern adressieren“ …
► SPD-Haushälter Metin Hakverdi (55, wirbt für den Wiederaufbau der Hamburger Bornplatz-Synagoge) beantwortet die BILD-Anfrage zu den Ausfällen seiner Hamburger Genossin Özoğuz gar nicht. Ebenfalls mit „kein Kommentar“ antworteten: Fraktionsvize Verena Hubertz (36), Integrationsexpertin Dunja Kreiser (53), Gesundheitspolitiker Matthias Mieves (38), Kulturpolitikerin Katrin Budde (59). Besonders bitter: Auch Mathias Stein (54), immerhin Vize-Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, fand auf die BILD-Anfrage keine Worte.

► Mahmut Özdemir (37), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, lässt ausrichten: „Zu dem Thema ist alles gesagt.“

Und ansonsten?
Igor Matviyets (33), zuständig für Migration und Vielfalt bei der SPD Sachsen-Anhalt, beklagt auf BILD-Anfrage „das dröhnende Schweigen der SPD zu Aydans Fehltritten im Netz“. Özoğuz‘ Rücktritt fände er zwar übertrieben, so Matviyets. Aber: „Partei und Fraktion können nach diesen Posts im Netz nicht zum Alltag übergehen. Wir brauchen in der Partei dringend eine offene Debatte darüber, wie wir zu Israels Politik stehen, ohne der Propaganda von Hamas- und Hisbollah-Terroristen auf den Leim zu gehen.“.......... https://www.bild.de/politik/inland/a...e636753eda826d

......dabei ist die Reaktion der SPD gar nicht so schwer nachvollziehbar. Als linke Partei hatte die SPD stets ein mehr als problematisches Verhältnis zu Israel. Die Linken stehen interessanterweise in ihrem Antisemitismus in der Nachfolge der Nazis. Die SPD hatte es allerdings auch immer vermieden, diesen Antisemitismus offen zu zeigen. Da musste erst eine Türkin kommen um das auszusprechen, was in der Partei Usus ist. Dabei hätte es Özoguz schon lange verdient aus allen Ämtern entfernt zu werden. Ihre Brüder sind islamische Hardliner, wollen den islamischen Staat, das Kalifat in Deutschland. Auch wenn sich Özoguz demonstrativ von ihren Brüdern distanzierte, steht sie ihnen in ihrer Ideologie gefährlich nahe. Die Deutschen nannte sie einmal kulturlos.......

Die Hamburgerin mit türkischen Wurzeln, seit 2009 im Bundestag, einst Integrationsbeauftragte und Staatsministerin für Migration, ist, was Fehltritte und Skandale angeht, ein dicht beschriebenes Blatt!

Einige Kostproben
▶︎Als 2010 Alt-Feministin Alice Schwarzer (81) in einem Buch ein Kopftuchverbot an Schulen fordert, legt sich Özoğus mit ihr an: Deutschland sei kein laizistischer Staat – also Staat und Religion seien nicht getrennt – „und das soll auch so bleiben“.

▶︎ 2011 ruft sie zum Boykott der Islamkonferenz auf (Ziel: Dialog mit den in Deutschland lebenden Muslimen). Denn: Gastgeber, Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (67, CSU), hatte den Muslimen eine „Sicherheitspartnerschaft“ gegen Radikalisierung vorgeschlagen. Özoguz hatte was dagegen …

▶︎ 2016 schließt sie sich den Protesten der Türkei gegen die Armenien-Resolution des Bundestages an, in der der Völkermord an Armeniern 1915/16 verurteilt wurde. Schräge Begründung: Der Bundestag sei der falsche Ort dafür.

▶︎ Im selben Jahr spricht sie sich gegen ein generelles Verbot von Kinderehen in Deutschland aus! Begründung: Das könne „im Einzelfall junge Frauen ins soziale Abseits drängen“.


▶︎ Als deutsche Sicherheitsbehörden 2016 mit Razzien gegen Radikal-Muslime der Salafistenvereinigung „Die wahre Religion“ vorgehen, wirft sie ihnen vor, das Augenmaß verloren zu haben.

▶︎ 2017 lehnt die SPD-Spitzenfrau eine „deutsche Leitkultur“ ab. Begründung: Eine spezifisch deutsche Kultur jenseits der Sprache, sei „schlicht nicht identifizierbar“.

▶︎ Und nun teilte sie einen Post auf Instagram, in dem Israel verteufelt und Zionismus mit Kriegsverbrechen gleichgesetzt wurde.

▶︎ Im April 2024 betreibt sie klassische Täter-Opfer-Umkehr, twittert nach einem Schlag Israels gegen die Syrien-Botschaft des Terror-Staates Iran, dieser (und nicht etwa die vom Iran gesteuerten und finanzierten Attacken auf Israel) habe „Nahost weiter gefährdet“.

▶︎ Im Sommer lief in Jena eine Ausstellung „Die Mauer – Fotografien aus Palästina“, die selbst von linken Gruppen als antisemitisch bezeichnet wurde. Veranstalter: die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft – Özoğuz sitzt dort im Vorstand......https://www.bild.de/politik/ausland-...e636753eda5ddf

........eine türkische Islam-Faschistin als Spitzenpolitikerin der SPD!

[Turmfalke]

1998 kam Gerhard Schröder an die Macht. Vor 26 langen Jahren also. Seitdem hat die SPD lediglich 4 Jahre davon nicht regiert. Ansonsten waren die Sozialdemokraten an jeder Regierung beteiligt. Viel Zeit also um sämtliche soziale Probleme zu lösen und das Land zum Paradies zu machen. Und was haben sie tatsächlich getan? Unter Schröder gab es den größten Sozialabbau in der Geschichte des Landes. Niedriglöhne wurden eigeführt, Renten massiv gekürzt, Millionen Menschen in die Armut getrieben. Das ist reale SPD-Politik. Weil die SPD also all ihre Versprechen in den zurückliegenden Jahren nicht eingehalten hat, müssen nun weitere Jahre drangehängt werden. Saskia Esken als große Lügnerin in ihrem Element.......






.........warum hat sich die SPD in den zurückliegenden 22 Jahren ihrer Regierungsverantwortung nicht um die Belange der Bürger gekümmert? Warum nun auf einmal? Erst reiten sie das Land in die Grütze um sich dann als Retter aufzuspielen? Die SPD hat versagt und sie versagt auch in Zukunft. Warum sollte man sie wählen?

Die SPD will nur die nächste Wahl gewinnen. Um das Wohl der Bürger hat sie sich noch nicht gekümmert, sie hat den Bürgern nur den letzten Groschen aus den Rippen gepresst. Für ihr Versagen hat sie immer andere Schuldige gefunden: Die Spekulanten, die Unternehmer etc. Mit der SPD werden die Mieten auch weiterhin steigen, die Sozialabgaben werden steigen, die Abgaben werden steigen, die Zuwanderung wird steigen, die Wohnungsnot wird steigen, die Mietpreise werden explodieren, das einzige, was sinkt, sind die Arbeitsplätze. Und nicht zu vergessen: Urheber der Grundsteuerreform, die uns nächstes Jahr um die Ohren fliegt, ist die SPD in Gestalt des Herrn Olaf Scholz, damals als Finanzminister, die nicht mehr auskömmlichen Renten sind unter SPD-Schröder reformiert worden, die Fallpauschalen und die damalige Praxisgebühr gehen auf Herrn Lauterbach, SPD, zurück, damals Einflüsterer der Ulla Schmidt (SPD). Man könnte jetzt endlos weiter auflisten, fest steht jedoch, dass so gut wie jeder Mißstand, unter dem wir jetzt leiden, die Handschrift der SPD (und natürlich der Grünen) trägt.

[Realist59]

Eines musste man Kevin Kühnert lassen. Der Linksaußen kritisierte nicht nur einmal Olaf Scholz. Kühnerts Nachfolger Matthias Miersch ist da aus anderem Holz geschnitzt. Seine Schleimspuren sind selbst für SPD-Verhältnisse bemerkenswert. ..........

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch findet, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen seiner bisherigen Arbeit wiedergewählt werden sollte. Scholz führe das Land „sehr besonnen durch stürmische Zeiten“, sagte Miersch dem „Stern“ in einem am Dienstag veröffentlichten Interview. „Er verdient es, eine zweite Amtszeit zu bekommen.“

Die schlechten Umfragewerte des Kanzlers seien „eine Momentaufnahme, die wir jetzt drehen müssen, auch daran arbeite ich“, sagte Miersch. Einen Wechsel vom 66-jährigen Scholz hin zu einem anderen Kanzlerkandidaten schloss er aus: „Das steht überhaupt nicht infrage.“........ https://www.msn.com/de-de/nachrichte...af927714&ei=91

.....was ist denn das für ein Deutsch?

[Realist59]

Es waren befremdliche Aufnahmen, die bei Caren Miosga zu sehen waren als Olaf Scholz die Gelegenheit gegeben wurde seinen Lindner-Rauswurf zu rechtfertigen. Natürlich ließ SPD-Sympathisantin Miosga den Kanzler weitestgehend unbehelligt, so dass Scholz wieder einmal lügen konnte, dass sich die Balken biegen. Allerdings konfrontierte sie Scholz mit Aufnahmen aus der SPD-Fraktion, die den Kanzler frenetisch umjubelte als der von der Lindner-Rauswurf-Bekanntgabe kam. Was wurde da gefeiert, fragte Miosga den Kanzler. Der Zusammenbruch einer von der SPD geführten Regierung löst bei der SPD Jubel aus? Erklären konnte sich Scholz das auch nicht aber es zeigt den Zustand der SPD auf. Dieses nahezu verzweifelte suchen nach dem Führer. Den hatte Scholz zu Beginn seiner Amtszeit zu geben versprochen. Ähnlich war es ja auch damals im Sportpalast.

[Realist59]

Als vor einiger Zeit ein Haus, welches als Unterkunft für Ukrainer genutzt wurde, abbrannte, wusste SPD-Vorsitzende Esken sofort wer dafür verantwortlich ist. Friedrich Merz habe mit seinen Äußerungen, junge Türken wären zu Hause kleine Paschas, die Vorarbeit geleistet. Als herauskam, dass ein Feuerwehrmann den Brand gelegt hatte und es keinen rassistischen Hintergrund gab, entschuldigte sich Esken nicht. Persönliche Verunglimpfungen gehören mittlerweile zum festen Repertoire der linken Parteien. So bezeichnete die Grüne Baerbock den FDP-Politiker Thomas Kemmerich öffentlich als Nazi und nun sorgt ein Video eines SPD-Politikers über Merz für Aufsehen. .............

Mit einem mittels KI erzeugten Video von CDU-Chef Friedrich Merz hat der SPD-Politiker Bengt Bergt eine Welle der Empörung ausgelöst..........»Ekelhafter Schmutz und AfD-Methoden«: Für ein von Bengt Bergt (SPD) auf Instagram geteiltes Satire-Video hagelte es viel Kritik – vor allem aus der CDU. Deren Parteichef Friedrich Merz war Gegenstand besagten Clips. In dem Clip wurde offensichtlich künstliche Intelligenz (KI) genutzt, um die Stimme des CDU-Chefs zu imitieren und ihm Falschaussagen in den Mund zu legen. Ein Satire-Account hatte das Video auf Instagram veröffentlicht, dafür wurde eine im Oktober veröffentlichte Videobotschaft von Merz mit einem neuen Text versehen. Darin wird dem CDU-Chef unterstellt, die Demokratie zu verachten und nur aus parteitaktischen Gründen auf eine schnelle Neuwahl zu dringen. Eingeblendet ist der Hinweis: »Achtung: Künstliche Inkompetenz«. Bergt teilte den Clip in seiner Instagram-Story.

Bergt würde Video nicht nochmals teilen
»Ich kann verstehen, dass Satire – geteilt von einem Politiker – als politische Aussage gewertet werden kann«, hieß es in Bergts Entschuldigungsschreiben weiter. »Außerdem räume ich ein, dass der Inhalt des Videos überspitzt, teilweise hart, zum Teil vielleicht auch zu hart formuliert war – und dass der Inhalt als ehrrührig empfunden werden kann«, so der SPD-Politiker. Er habe »diese Wirkung offensichtlich unterschätzt« und würde das Video nicht nochmals teilen.

Merz hatte in Anspielung auf Bergts Instagram-Story am Mittwoch im Parlament gesagt, es kursierten »im Netz KI-generierte Fake-Videos über mich. So weit, so schlecht«. Problematisch sei, so Merz, »dass sie von sozialdemokratischen Abgeordneten gepostet werden und weitergeleitet werden.« CDU-Generalsekretär Lukas Kilian sprach von »ekelhaftem Schmutz und AfD-Methoden«. Es sei geschmacklos und undemokratisch, den politischen Mitbewerber mit gefälschten Inhalten zu diffamieren.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kündigte später an: Sollte sich eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter seiner Fraktion tatsächlich fragwürdiger KI-Technik bedient haben, »dann werde ich dafür sorgen, dass dieser oder diese Abgeordnete sich bei Ihnen entschuldigen, Herr Kollege Merz«. Dem kam Bergt nun offensichtlich nach......... https://www.msn.com/de-de/nachrichte...d29f5902&ei=98

.........linke Faschisten eben

[Elena Markos]

Wer hat uns verraten? SOZIALDEMOKRATEN!!! Wieso darf diese Volksverräterpartei noch in der Regierung sitzen?

[Realist59]

Als Hitler 1945 dumpf vor sich hinbrütend in seinem Bunker saß und alles verloren gab, war es Goebbels, der ihn immer wieder mit wundersamen Wendungen aus der Historie aufzurichten versuchte. Besonders beliebt war ein Ereignis aus dem 7-jährigen Krieg, als Friedrich der Große bereits als geschlagen galt. In Russland starb überraschend Zarin Elisabeth, eine der großen Kontrahentinnen Friedrichs und Teil der Allianz, die sich gegen Friedrich gebildet hatte. Da die Zarin ohne Nachkommen starb, wurde ihr Neffe Peter ihr Nachfolger. Peter war ein glühender Fan Friedrichs und stieg umgehend aus der Allianz gegen den Preußenkönig aus. Ohne Russland brach diese Allianz auseinander, Preußen und Friedrich waren gerettet. Diese Episode zeigt, wie krampfhaft an Wunder geglaubt wird, wenn nichts mehr hilft.
Ähnlich sieht es heute in der SPD aus. Obwohl keine Umfrage die Sozialdemokraten auch nur in der Nähe eines Wahlsieges sehen, herrscht in der Parteizentrale eine bemerkenswert surreale Stimmung...........

Trotzig verweigert sich die SPD der Realität

Die Sozialdemokraten scheren sich nicht um schlechte Umfragewerte und feiern stattdessen Kanzler Scholz auf ihrer „Wahlsiegkonferenz“. Mit besonderer Genugtuung attackieren sie dabei nicht nur CDU-Chef Merz, sondern auch ihren neuen Lieblingsfeind.
Die SPD trotzt weiter der Realität. Ungeachtet aller desaströsen Umfragen, in denen die Partei nicht einmal halb so viele Stimmen erreicht wie die CDU/CSU, haben die Sozialdemokraten am Samstag eine „Wahlsiegkonferenz“ ausgerichtet. Der Begriff ist kein schlechter Scherz, die Genossen meinen es ernst: Sie glauben tatsächlich an einen Sieg ihrer Partei.

Über 500 Teilnehmer versammelten sich im Willy-Brandt-Haus in Berlin, um den Wahlkampf einzuläuten. Bundeskanzler Olaf Scholz, der abermals als Kanzlerkandidat ins Rennen ziehen wird, wurde mit jubelndem Beifall empfangen – und mit lang anhaltenden Standing Ovations nach seiner fast einstündigen Rede regelrecht gefeiert.

Man konnte kaum glauben, dass die Sozialdemokraten bis vor ein paar Tagen vor einer Zerreißprobe gestanden hatten. Tagelang stritten sie sich die Köpfe darüber heiß, ob Scholz wirklich noch vermittelbar ist und Verteidigungsminister Boris Pistorius nicht der viel bessere Kanzlerkandidat wäre. Doch das scheint für die Genossen alles Schnee von gestern zu sein. An diesem Vormittag schlossen sie demonstrativ die Reihen und stellten sich hinter den Kanzler, als wäre er der neue Shootingstar der SPD.

Scholz tat unterdessen das, was er am besten kann: Kampfeslust und Hoffnung aus der Krise schöpfen, und sei die Lage noch so aussichtslos. „Manche haben uns ja schon abgeschrieben“, sagte der Kanzler und erinnerte an die Bundestagswahl 2021, als die Lage ähnlich gewesen sei und die SPD allen Unkenrufen zum Trotz gewann. „Hört nicht auf sie!“, rief Scholz in die überfüllte Parteizentrale. „Sie haben sich damals geirrt. Sie irren sich auch diesmal.“
Die Sozialdemokraten wüssten, wie Wahlkampf gehe. „Da werden sich also einige noch ganz schön wundern.“ Für diesen Zweckoptimismus erntete Scholz lauten Beifall unter den Anwesenden, viele eingekuschelt in rote SPD-Schals, die in ihrem kollektiven Charakter eine ganz ähnliche Anmutung hatten wie die Schals auf einem Evangelischen Kirchentag.

Immerhin kann Scholz einer jüngsten Umfrage zufolge ein wenig aufholen, wenn auch auf bescheidenem Niveau. So würden laut dem Meinungsforschungsinstitut Insa derzeit 22 Prozent der Bevölkerung Scholz wählen, gäbe es in Deutschland eine Direktwahl des Bundeskanzlers. Das sind sieben Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche. Auf seinen größten Konkurrenten, CDU-Chef Friedrich Merz, entfielen 30 Prozent der Stimmen, auf den grünen Kanzlerkandidaten Robert Habeck 16 Prozent.

Die Brücken zur FDP sind verbrannt
Scholz machte keine langen Umwege, bis er sehr schnell auf seinen neuen Lieblingsfeind zu sprechen kam: Ex-Finanzminister Christian Lindner samt seiner FDP. In ernsten Zeiten benötige das Land ernsthafte Politik und verantwortungsbewusste Politiker, so Scholz. Es brauche „keine Spieler, keine Zocker“. Es gab keinen Zweifel, wer damit gemeint war. „Deshalb war es notwendig, dass ich Herrn Lindner vor die Tür gesetzt habe.“ Tosender Applaus.

Die Brücken zur FDP sind endgültig verbrannt, darüber herrscht in der SPD absolute Einigkeit. Erst tags zuvor war das Strategiepapier der FDP publik geworden, das den geplanten Ausstieg aus der Ampel-Koalition genauestens dokumentiert und zum Rücktritt von Generalsekretär Bijan Djir-Sarai führte. Die Sozialdemokraten bestätigt das nur in ihrer Einschätzung.

Scholz führte aus: „Manche haben gesagt: Ich hätte Herrn Lindner harte Worte hinterhergerufen. Zu harte Worte.“ Aus den Reihen der anwesenden Sozialdemokraten tönte es daraufhin hämisch: „Ohhhhhhhh.“ Lachen, Applaus, Zustimmung.

Doch Scholz war mit seiner Abrechnung noch nicht am Ende: „Lindner und seine FDP haben die Arbeit der Bundesregierung über Monate hinweg systematisch sabotiert! Sie wollten aktiv verhindern, dass die Bundesregierung erfolgreich ist.“ So etwas dürfe in Deutschland nie wieder passieren.

Das passte zur Rhetorik des Parteivorsitzenden Lars Klingbeil, der in seiner ansonsten eher müden Rede CDU-Chef Merz scharf attackierte: „Merz muss aufpassen, dass er nicht der berühmteste Totalverweigerer dieses Landes wird.“ Auch von Co-Parteichefin Saskia Esken war darüber hinaus nicht viel Neues zu erfahren. Die Parteispitze hatte sich im Streit um die Kanzlerkandidatur stets hinter Scholz gestellt und fiel an diesem Tag nicht durch Eigeninitiative auf, wirkte eher wie ein Beiwerk des Kanzlers.

Inhaltlich wurden die Konturen des SPD-Wahlkampfs weiter geschärft. Im Zentrum steht die Wirtschafts- und Sozialpolitik. Scholz kündigte die Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro bis 2026 an. Die SPD will für die Sicherung der Renten eintreten, eine Steuerreform zulasten der Besserverdienenden voranbringen, die Schuldenbremse reformieren und für den Erhalt von Industriearbeitsplätzen kämpfen.

Ein weiteres Thema setzte Scholz mit seiner Friedensagenda: „Jetzt ist die Zeit, die Freiheit der Ukraine zu verteidigen, entschlossen und besonnen.“ Damit auch ja keine Zweifel aufkommen, wiederholte er: „In Fragen von Krieg und Frieden braucht es einen kühlen Kopf und eine feste Haltung. Das ist auch eine Frage des Charakters. Und ich verspreche den Bürgerinnen und Bürgern: Ich bleibe standfest und besonnen. Darauf können sie sich verlassen!“

Dass die Bürger dieses Versprechen wirklich überzeugen könnte und die SPD eine realistische Chance hat, in die Regierung zu kommen, glaubt derzeit außerhalb der Partei wohl kaum jemand. Doch das hindert hier niemanden. Am Nachmittag waren nicht öffentliche Workshops für die Wahlkämpfer anberaumt, in denen die Sozialdemokraten ihre Strategien beraten sollen. Ihnen bleiben für den Wahlkampf 85 Tage bis zu den Bundestagswahlen, die voraussichtlich am 23. Februar stattfinden.

https://www.msn.com/de-de/nachrichte...822117e1&ei=28

..........es ist schon seltsam, dass die SPD in den zurückliegenden 26 Jahren 22 Jahre regiert, bzw. mitregiert hat und nie ihre zentralen Versprechen einhalten konnte. Statt dessen hat die SPD die unsozialste Politik betrieben. Renten und Löhne gekürzt, Mieten in astronomische Höhen getrieben und die Massenarmut verursacht. Die SPD hat stets ihr Klientel verraten. Eine Arbeiterpartei ohne Arbeiter, die von Lifestyle-Linken Millionären geführt wird. Kein Arbeiter wählt die Grünen. Der SPD wird dies genauso ergehen.

[Realist59]

Yannick Haan heißt ein SPD-Politiker, der sich für ein Grunderbe für alle einsetzt. Darüber hinaus hat er ein Buch verfasst, dass den schönen Titel "Enterbt uns doch endlich" trägt. Keine Frage: Yannick Haan hat es das Erben angetan. Aber nicht weil es ihm um Gerechtigkeit geht. Wie soll das auch funktionieren? Der Staat schenkt jedem 70000 Euro? Man muss schon politisch sehr weit links stehen, um die Idiotie dieses Gedankens nicht zu erkennen. Nein, Haan hat ein sehr schlechtes Gewissen, denn er stammt aus wohlhabendem Haus. Wie so viele SPD-Politiker ist er ein Lifestyle-Linker und kommt mit seiner eigenen Verlogenheit nicht klar. Auf der einen Seite Millionär, auf der anderen Seite den Sachwalter für Arme spielen. Durch den Tod seiner Mutter fiel dem SPD-Heini dann auch viel Geld in den Schoß. Er tut zwar so, als wäre das völlig überraschend geschehen, als habe er nichts vom Vermögen seiner Eltern gewusst, aber das stimmt nicht. Ihm war immer klar, dass er eines Tages ein großes Vermögen erbt. Und nun kommt die Verlogenheit dieses typischen SPD-Mannes ins Spiel.

1. Niemand hat ihn gezwungen, das Erbe anzunehmen. Er hätte es ausschlagen können

2. Er hätte das Erbe annehmen und unter den Armen verteilen können

3. Er hätte eine wohltätige Stiftung gründen können

4. Er hätte eine soziale Einrichtung unterstützen können

man sieht, dass er viele gute Sachen davon hätte finanzieren können. Was aber hat er getan? Er hat das Geld genommen, sich eine Eigentumswohnung gekauft um sie zu vermieten. Hochpreisig natürlich. Einer armen Familie eine günstige Wohnung zur Verfügung zu stellen, kam ihm natürlich nicht in den Sinn. Inzwischen ist eine weitere Wohnung hinzugekommen. Er selbst wohnt zur Miete, verschweigt seinen Reichtum und spielt den Gerechtigkeitsfanatiker. Und dann wundert sich die SPD über 15% Wählerzustimmung?