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  1. #1
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    2024: Wahl in Sachsen wird richtig spannend

    Im nächsten Jahr wird auch in Sachsen gewählt. Neueste Umfragen zeigen, dass die Parteien der Scholz-Regierung massiv verlieren werden. Es ist sogar fraglich, ob die SPD die 5%-Hürde schafft. Aber auch für die Grünen sieht es nicht gut aus....

    Für die SPD und Kanzler Olaf Scholz wäre es ein Super-GAU und eine politisch bittere Premiere: das bundesweit erste Scheitern bei einer Landtagswahl an der Fünf-Prozent-Sperrklausel. Knapp neun Monate vor der Landtagswahl in Sachsen scheint ein solches Szenario möglich. Derzeit liegt die SPD, ebenso wie Grüne und Linke, in Sachsen bei 7 Prozent, wie eine Umfrage des Instituts Civey für die „Sächsische Zeitung“ diese Woche ergab.
    "
    Wenn SPD, Linke und Grüne in Sachsen jetzt bei jeweils 7 Prozent liegen, so müssen sie alle damit rechnen, 2024 möglicherweise an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern“, sagte der Parteienforscher Hendrik Träger von der Universität Leipzig dem Tagesspiegel. „Der Weg von 7 zu 4,9 Prozent ist kurz, dafür spricht allein die statistische Fehlertoleranz bei Umfragen.“Während die Grünen schon mehrfach den Einzug in den Sächsischen Landtag verpasst hätten, „könnte die SPD 2024 erstmals ihre parlamentarische Existenz verlieren“, sagte Träger. Die SPD hatte bei der vergangenen Landtagswahl in Sachsen 2019 7,7 Prozent erzielt. In bundesweiten Umfragen liegen die Sozialdemokraten bei etwa 15 Prozent. In Sachsen leidet die Partei seit jeher unter einer strukturellen Schwäche.

    Für SPD und Grüne sowie erst recht für die FDP komme erschwerend hinzu, dass sie die Bundesregierung bilden und diese sehr unpopulär sei, sagte Politikwissenschaftler Träger. „Das wirkt sich üblicherweise auf Landtagswahlen aus.“ Sollten die Ampel-Parteien bereits bei den Europa- und Kommunalwahlen im Frühjahr abgestraft werden, werde es „für die Mitglieder und Wahlkämpfer noch schwieriger, den Landtagswahlkampf zu bestreiten. Wahlniederlagen sind Motivationsbremsen“.

    Für SPD und Grüne geht es um nichts weniger als um das politische Überleben im Freistaat Sachsen.
    Hendrik Träger, Parteienforscher
    Angesichts der derzeitigen Umfragen könne es bei der Sachsen-Wahl am 1. September 2024 dazu kommen, dass nur „CDU, AfD und möglicherweise die Wagenknecht-Partei im Landtag sitzen“, sagte Träger. Das werde „die Regierungsbildung erheblich erschweren“...... https://www.tagesspiegel.de/politik/...-10895578.html



    ......... es sind noch gute 9 Monate bis zur Wahl aber die Stimmung dürfte nicht besser werden. Scholz müsste schon wahre Wunder vollbringen und das wird natürlich nicht passieren.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  2. #2
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    AW: 2024: Wahl in Sachsen wird richtig spannend

    es sind noch gute 9 Monate bis zur Wahl aber die Stimmung dürfte nicht besser werden.
    Leider ist der Wähler sehr vergeßlich und meint oft, „man müsse den Politikern doch noch eine Chance geben".
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  3. #3
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    AW: 2024: Wahl in Sachsen wird richtig spannend

    Das und auch die "richtige Auszählung" ist natürlich wichtig. Da findet sich dann schon noch das ein oder andere wichtige Prozent.
    "...und dann gewinnst Du!"

  4. #4
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    AW: 2024: Wahl in Sachsen wird richtig spannend

    2024 findet ja auch die Europawahl statt und die ist traditionell für viele zur Denkzettelwahl geworden. Es dürfte für die SPD und Grünen ein katastrophales Wahljahr werden.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  5. #5
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    AW: 2024: Wahl in Sachsen wird richtig spannend

    Heute: "AfD in Sachsen als gesichert rechtsextremistisch eingestuft".

    Bei der Landtagswahl 2019 kam die sächsische AfD auf 27.5 % der Zweitstimmen. In der jüngsten Umfrage jetzt erreichte sie wie die CDU in Sachsen 33 PROZENT.
    Nach dem outing der AMPEL als Bürger-Abzocker auf allen Gebieten wenden sich die Menschen der AfD zu, die die Wahrheiten offen anspricht. Die Mehrheit der Stimmen wäre machbar (und dies nicht nur in Sachsen).

    Angst geht in den etablierten, gesponserten, pro-massenzuwanderungs-Parteien um.
    Die Wahl im nächsten Jahr in Sachsen wird nun gut vorbereitetet:

    Der Verfassungsschutz in Sachsen hat den Landesverband der AfD im Freistatt NUN als gesichert "rechtsextremistische Bestrebung" eingestuft. Die 3. Stufe!
    In Sachsen war die AfD zunächst

    . ein Prüffall
    . seit Februar 2021 ein Verdachtsfall.
    . nun gesichert rechtsextremistisch.

    Grund:
    Dem Gutachten des LfV Sachsen zufolge richten sich zahlreiche inhaltliche Positionen gegen die Grundprinzipien der freiheitlichen demokratischen GRUNDORDNUNG.
    Aussage:
    "Die AfD verfolgt im Hinblick auf die Zuwanderung eine Politik des sogenannten Ethnopluralismus, einem Markenkern des politischen Rechtssextremismus".
    Danach würde sich der Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft ausschliesslich nach ethnisch-biologischen bzw. kulturellen Kriterien richten".
    Ein solches Volksverständnis sei mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.

    Mit dem Begriff Ethnopluralismus wird ein Weltbild der Neuen Rechten bezeichnet, deren Vertreter eine kulturelle Homogenität von Staaten und Gesellschaften nach „Ethnien“ anstreben. Daß in Städten Deutschlands der "Ethnopluralismus" durch islamische "Bürger" in Stadtteilen wächst und beherrscht, diese "Ethnien" ihre kulturelle Homognität ihrer "Gesellschaft", ihrer islamischen UND islamistischen Regeln durchsetzen und die Ethnie des Deutchtums dort mit Gewalt vertrieben wird - kein Thema.

    Angst geht um im "Free-for-all-people-green-welcome-LÄND".
    Angst geht um im "money-for-all-LÄND".

    Sanktionen werden für gewählte Bürgerparteien geschaffen. Nun - als Warnung die 3. Sanktion.
    Wie draussen in der Welt.
    So drinnen vom kleinen Sessel aus. In Sachsen.
    Deutschland.
    Geändert von womenchance (09.12.2023 um 11:14 Uhr)

  6. #6
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    AW: 2024: Wahl in Sachsen wird richtig spannend

    Diese elenden Schweine versuchen es mit allen Mitteln!
    "...und dann gewinnst Du!"

  7. #7
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    AW: 2024: Wahl in Sachsen wird richtig spannend

    Linksextremisten bestimmen wer rechtsextremistisch ist?
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  8. #8
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    AW: 2024: Wahl in Sachsen wird richtig spannend

    Die neuesten Umfragen in Sachsen versprechen ein politisches Erdbeben und bis zur Wahl ist noch so viel Zeit, dass Scholz und Konsorten für noch mehr Bürgerverärgerung sorgen können.....


    Alleinregierung der AfD in Sachsen möglich?
    Umfrage-Hammer im Freistaat

    Es sind Umfrage-Werte, die einem politischen Erdbeben gleich kommen: Nicht nur, dass die AfD in Sachsen mit 37 Prozent (plus vier Prozentpunkte) noch einmal klar zulegte und die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer noch deutlicher als bisher auf Platz zwei verdrängt (30 Prozent):

    Noch tiefgreifender ist der völlige Einbruch der Ampel-Parteien SPD und FDP, den die jüngste Civey-Umfrage im Auftrag der „Sächsischen Zeitung“ ergab. Die FDP versinkt im Grau der „Sonstigen“ mit sage und schreibe gerade noch einem Prozent (minus ein Prozentpunkt). Und die SPD würde nach der Umfrage mit drei Prozent (minus vier Prozentpunkte) zum ersten Mal seit 1945 den Einzug in ein Parlament verpassen.

    Neben AfD und CDU wären im Sächsischen Landtag, der Anfang September gewählt wird, nur noch die Grünen mit acht Prozent und die SED-Erben der „Linken“ mit sieben Prozent vertreten.
    Da die CDU sich selbst politisch kastriert hat mit ihrer Bandmauer (einer Erfindung der SPD) und eine Koalition mit der AfD ausschließt, wäre die einzig mögliche Regierungs-Konstellation eine Koalition der Christdemokraten mit den Grünen – mit denen sie jetzt schon in der Regierung ständig über Kreuz liegen – und den SED-Erben.

    Denen gegenüber es aber bisher auch immer eine Brandmauer seitens der CDU gab.

    Faktisch bedeutet die Umfrage: Wer im September in dem Freistaat die CDU wählt, hat eine hohe Wahrscheinlichkeit, dann eine Regierung mit der „Linken“ zu bekommen.

    Weil das für viele ein Ausschlusskriterium ist, droht der CDU damit ein weiteres Absinken in der Wählergunst.

    Da aufgrund der Fünf-Prozent-Hürde ein großer Anteil von Wählerstimmen praktisch verfällt, ist eine Konstellation nicht mehr auszuschließen, in denen die AfD ohne eine Mehrheit der Stimmen auf eine Mehrheit im Landtag kommt – etwa, wenn die „Linken“ die Fünf-Prozent-Hürde reißen und CDU und Grüne zusammen auf weniger Stimmen kommen als die AfD.

    Das wäre dann der Super-GAU für den polit-medialen Komplex.

    Ein entsprechendes Szenario wird man dort aber sicher durchspielen. Insofern kann man als sicher annehmen, dass die Bekämpfung der AfD in den nächsten Monaten noch hysterischer und noch demokratiefeindlicher werden wird.
    Schon jetzt wurden ja neben den seit langem bekannten Rufen nach einem Verbot Rufe nach einem Stopp der Parteienfinanzierung für die AfD laut – was praktisch ein Hütchenspiel wäre.

    Allerdings sollte die AfD sich hüten, zu früh zu feiern: Bis September kann sich noch sehr, sehr viel verändern. Das „Bündnis Wagenknecht“ und andere geplante Partei-Neugründungen lassen grüßen.

    Sicher ist im Moment nur: Es wird alles andere als langweilig werden.

    https://reitschuster.de/post/alleinr...hsen-moeglich/
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