Volkes Wille ?

[ryder]

Es ist wirklich zum Haareraufen dieser Tage. Eine verrückte Meldung jagt die nächste und wenn nicht dann kommen Meldungen über Gewalt und Niedergang der deutschen Gesellschaft.
Heute wieder so eine unfassbare Sache das es einem schon auf das Gemüt schlägt. Ein Türke vergewaltigt und ermordet bestialisch ein junges deutsches Mädchen und wird aufgrund eines Verfahrensfehler freigesprochen. Viele jahre später kommt mittels DNA Analyse raus der er es tatsächlich war und was passiert ??? NICHTS !!! Denn er war ja freigesprochen......

https://www.welt.de/politik/deutschl...rig-kippt.html

Der Vater des Mädchens ist kurz vor diesem Schandurteil gestorben, fast könnte man sagen zum Glück !!!

[Cherusker]

An der deutschen Justiz kann man wirklich verzweifeln.
Aber vielleicht ist es ein allgemeines Phänomen, daß in unserer Welt nicht die Gerechtigkeit, sondern ihr Gegenteil triumphiert.

[ryder]

An der deutschen Justiz kann man wirklich verzweifeln.
Aber vielleicht ist es ein allgemeines Phänomen, daß in unserer Welt nicht die Gerechtigkeit, sondern ihr Gegenteil triumphiert.

Die Definition von Gerechtigkeit ist mittlerweile fast gänzlich in den Händen der 68er und ihrer Erben !!! Da ist z.B. Saskia Esken von der SPD nicht eine schrullige Ausnahme, nein, sie ist vielmehr symptomatisch für ihre Generation. Die sind alle jenseits von Gut und Böse . Und leider viel zu oft in verantwortlicher Position !!!

[Realist59]

Der Vater hatte Jahrzehnte dafür gekämpft, dass es möglich sein muss, ein eklatantes Fehlurteil zu revidieren und jemanden, der bereits freigesprochen wurde, bei neuer Beweislage erneut wegen des gleichen Verbrechens angeklagt zu werden. Dies ist dem Vater gelungen. Warum nun das Bundesverfassungsgericht höchstinstanzlich dagegen entschied, ist ganz offensichtlich der Herkunft der Hauptperson geschuldet. Der Migrantenbonus macht es möglich. Wäre es um einen AfD-Politiker gegangen, wäre das Urteil anders ausgefallen.

....Doch 2021 wurde eine neue Regelung in der Strafprozessordnung einfügt, nämlich die Erweiterung von Paragraf 362 Strafprozessordnung um Ziffer 5. Sie erlaubte es, in Fällen, in denen in Angeklagter zuvor freigesprochen wurde, das Verfahren wieder aufzunehmen, wenn neue Erkenntnisse auftauchen, die auf die Täterschaft des Freigesprochenen hindeuten.

Doch die Richterinnen und Richter in Karlsruhe habe die Gesetzesänderung von 2021 nun gekippt. Sie sei verfassungswidrig und nichtig, so das höchste deutsche Gericht (Az. 2 BvR 900/22). https://www.sueddeutsche.de/politik/...teil-1.6296308

...wir haben zum Thema einen Thread https://open-speech.com/threads/8321...frei?p=1863308

[Turmfalke]

Die Definition von Gerechtigkeit ist mittlerweile fast gänzlich in den Händen der 68er und ihrer Erben !!! Da ist z.B. Saskia Esken von der SPD nicht eine schrullige Ausnahme, nein, sie ist vielmehr symptomatisch für ihre Generation. Die sind alle jenseits von Gut und Böse . Und leider viel zu oft in verantwortlicher Position !!!

Saskia Esken ist nicht symptomatisch für eine Generation, sondern für ihre Partei. Sie ist eine Sozialkommunistin und in ihrer politischen Laufbahn findet sich ihre Gesinnung wieder, als sie ihre Mitarbeiter ausspionierte und ihr Unwesen im Elternbeirat trieb.

Christian Bucksch war Vorsitzender, als Esken 2011 in das Gremium gewählt wurde. Sie stieg auf, als er im Streit zurücktrat. Bucksch berichtet in dem TV-Bericht, der Vorstand habe sich danach die Passwörter zu Computern der Mitarbeiter in der Geschäftsstelle geben lassen und so die Korrespondenzen bespitzelt. Mitarbeiterin Gabi Wengenroth habe eine E-Mail von Saskia Esken erhalten, in der ihr nur die Wahl zwischen einer eigenen Kündigung und einem Aufhebungsvertrag gelassen wurde, berichtet „Kontraste“.Am Ende der E-Mail, die dem ARD-Magazin vorliegt, schrieb Esken: „Wenn Du das möchtest, dann können wir noch gemeinsam in Dein Büro gehen und Du kannst dort persönliche Dinge mitnehmen.“ Esken soll den Brief sogar persönlich bei ihrer Mitarbeiterin in den Briefkasten geworfen haben.Eine Arbeitsrechtlerin bewertete im ARD-Beitrag die Kündigung als rechtswidrig: Weil der Vorstand gar nicht kündigen dürfe, weil kein Kündigungsgrund vorlag und weil das Ausspionieren eines Arbeits-Computers „rechtswidrig und strafbewährt unzulässig“ sei. Saskia Esken sagte zwei Interview-Termine mit dem ARD-Magazin ab, reagierte nur schriftlich auf die Vorwürfe.Sie erklärte dem Bericht zufolge: „Wir haben den Landeselternbeirat Baden-Württemberg als Vorstandsteam ab 2012 demokratisiert und zusammengeführt. Dass das nicht allen gefallen hat und wir dabei auch auf Widerstände gestoßen sind, versteht sich eigentlich von selbst.“

„Dass Saskia Esken ausgerechnet ihre Arbeit in diesem Vorstand als Nachweis ihrer Führungskompetenz ausgibt, kann Christian Buksch kaum glauben“, heißt es in dem Beitrag. Der ehemalige Porsche-Betriebsrat Uwe Hück, selbst SPD-Mitglied, wählt vernichtende Worte zum Verhalten der neuen Partei-Chefin: „Das passt nicht zur SPD und die SPD wird so was auch nicht zulassen.“

https://frauenpanorama.de/dem-sozial...ere-vorwuerfe/

Sie hatte das Passwort ausspioniert. Nun im Nachhinein soll dies aber alles so nicht passiert sein, weder habe sie der Dame gekündigt, die dennoch gegangen ist, noch habe sie den Account der Mitarbeiterin ausspioniert, sondern angeblich nur den Sammelaccount.