AfD ist stärkste Partei und soll nun verboten werden

[Realist59]

Eigentlich müssten nun bei den selbsternannten Demokratiewächtern alle Alarmglocken klingeln. Dank ihrer idiotischer, ideologiebasierter Politik ist der "rechte Rand" so stark wie lange nicht. Die AfD liegt laut Umfragen mit der SPD gleich auf dem zweiten Platz. Beide Parteien erzielen 18%. Die Grünen erreichen 15%. Die Linke kommt auf 4% und würde nicht mehr im Bundestag vertreten sein. So wie die Nazis trotz ihres Scheiterns bis zum bitterem Ende einfach weitermachten, so stur zieht links-grün seine Agenda des Untergangs einfach durch. Wie sagen die Grünen sinngemäß immer? "Wir scheiß....auf den Wählerwillen".

[Cherusker]

Wie sagen die Grünen sinngemäß immer? "Wir scheiß....auf den Wählerwillen".

So produziert man grünen Mist.

[Realist59]

Das Demokratieverständnis der selbsternannten Demokratieschützer ist verheerend. Sie wollen einen linksdominierten Staat in dem FDP und Union lediglich geduldet werden aber eine AfD verboten werden muss. Immer wieder forderten Hinterbänkler jeglicher Couleur ein AfD-Verbot. Aus gutem Grund hat das Grundgesetz willkürlichen Parteienverboten hohe Hürden in den Weg gestellt. Die ständigen Behauptungen der Altparteien-Politiker, die AfD stünde nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, sind natürlich völliger Blödsinn und aus der Luft gegriffen. Auch die neuesten Versuche Björn Höcke Nazi-Sprech anzulasten, sind ein Witz. Dass der Höhenflug der AfD die anderen Parteien hyperventilieren lässt, ist bezeichnend. Eine Partei, die die Schweinereien der anderen Parteien auffliegen lässt, echte Oppositionsarbeit leistet und so manchen Skandal bereits aufdeckte, ist für die Politkriminellen ein rotes Tuch. ...........

Das „Institut für Menschenrechte“ (DIMR) sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Das geht aus der Studie „Warum die AfD verboten werden könnte – Empfehlungen an Staat und Politik“ hervor, die die vom Bundestag finanzierte Einrichtung jetzt vorgelegt hat.

Die AfD habe, so heißt es in der Studie „in ihrer Gefährlichkeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung“ die Kriterien für ein Parteiverbot erreicht. Der Jurist Hendrik Cremer, der auch für die Grünen-nahe Heinrich Böll-Stiftung arbeitete, hat für sein Papier das Parteiprogramm und Äußerungen von Spitzenpolitikern „analysiert“. Das DMIR betont: „Die vorliegende Analyse gibt die Auffassung des Deutschen Instituts für Menschenrechte wieder.“

Gleichauf mit Kanzlerpartei SPD
Die AfD steht in Umfragen derzeit bundesweit bei 18 bzw. 19 Prozent und damit jeweils gleichauf mit der Kanzlerpartei SPD. Bei den Wahlen in den ostdeutschen Bundesländern könnte sie sogar stärkste Kraft werden.

Vor 22 Jahren hat der Bundestag die Gründung des Instituts einstimmig beschlossen. 2021 erhielt das DIMR insgesamt Zuwendungen von Bund und Ländern in Höhe von 6,7 Millionen Euro.

AfD-Verbot wegen „Bevölkerungsaustausch“
Das DMIR bezieht sich in seiner Verbotsempfehlung auch auf das AfD-Wahlprogramm von 2017. Darin werde die „Präsenz von über fünf Millionen Muslimen“ als eine „große Gefahr für unseren Staat“ bezeichnet. Damit werte die Partei Menschen allein aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit pauschal ab und wende sich gegen den in Artikel 1 des Grundgesetzes „verbrieften Achtungsanspruch eines jeden einzelnen Menschen“.

Auch die von den Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla verwendeten Worte „Umvolkung“ und „Bevölkerungsaustausch“ brächten die Vorstellungen zum Ausdruck „daß Menschen in ihrer Wertigkeit zu unterscheiden seien“.

AfD kritisiert „glasklare Auftragsarbeit“
Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Peter Boehringer kritisierte das Institut als „nicht unabhängig und nicht neutral“ agiere. Die Studie sei „eine glasklare Auftragsarbeit“, die „allein dem Schutz der Altparteien dienen“ solle, schrieb er auf Telegram.

Ein AfD-Sprecher ergänzte, daß das DMIR „vom Wohlwollen der Regierungsmehrheit im Parlament abhängig“ sei. „Wir haben keinen Zweifel daran, daß ein Verfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht chancenlos wäre.“

Über einen Verbotsantrag müßte der Bundestag entscheiden. Die Entscheidung träfe dann das Bundesverfassungsgericht. Es hat bisher nur die SRP und die KPD verboten. Der Antrag des Bundestages, die NPD zu verbieten, war zwei Mal gescheitert.

https://jungefreiheit.de/politik/deu...ag-afd-verbot/

.....die Altparteien auf den Spuren der Nazi. Was ist das nur für ein Land geworden?

[womenchance]

"Das „Institut für Menschenrechte“ (DIMR) sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt".
Na sowas, nun, wenn d i e e e das sagen.

Wie finanziert sich das Deutsche Institut für Menschenrechte?
Der Verein finanziert sich aus den öffentlichen Zuwendungen gemäß § 1 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG) und zusätzlich aus Mitgliedsbeiträgen, projektbezogenen öffentlichen und privaten Zuwendungen sowie privaten Spenden.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte wurde im Jahr 2001 aufgrund eines einstimmigen Beschlusses des Deutschen Bundestags als Verein gegründet. Ein [B]"gemeinnütziger" Verein.

https://www.institut-fuer-menschenre...6%20Mitglieder

Das "gemeinnützige" Institut handelt auf EIGENE Initiative:

https://www.institut-fuer-menschenre...s-institut/faq

Und lt. Wiki: "Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) ist eine Menschenrechtsorganisation mit Sitz in Berlin. Der eingetragene Verein wurde am 8. März 2001 gegründet. Als nationale Menschenrechtsinstitution arbeitet das DIMR auf Grundlage der „Pariser Prinzipien“ der Vereinten Nationen. Es beschäftigt ca. 90 hauptamtliche Mitarbeiter. 90 gesponserte Mitarbeiter eines "Vereins" initieren Verbote von demokratisch gewählten Parteien?

Die 2-Kopf-Spitze:

Dr. Beate Rudolf:

https://de.wikipedia.org/wiki/Beate_Rudolf]

Sie ist "ehrenamtliches" Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken. (Alle Flüchtlinge rein, Kirchenasyl...alles dagewesen)
Sie war Mitglied des Netzwerks von Rechtsexperten der Europäischen Kommission zur Geschlechtergleichheit.?

Michael Windfuhr:
Mitbegründer von Germanwatch.
Dabei bei "Brot für die Welt" und
Mitglied im unabhängigen Beschwerdemechanismus von drei europäischen Entwicklungsbanken (DEG, FMO und Proparco)

https://www.germanwatch.org/de/users/michaelwindfuhr

Germanwatch e. V. ist ein 1991 gegründeter, gemeinnütziger Verein mit Sitz in Bonn und einem Büro in Berlin, mit ca. 90 Mitarbeitern.

https://www.germanwatch.org/de]

Germanwatch: Zuständig für Klima, Welternährung, Klimaschutz UND Windräder.

Dieser "Verein" kümmert sich nun um ein Verbot der AfD? Verflechtungen, Sponsortum, Hintermänner...Verflechtungen. "Vereine" & Co. kommen zum Vorschein und breiten sich aus. Da die "Clowns" der AMPEL ihre Masken davonschwimmen sehen, durchschaut von den Bürgern, kommen nun immer mehr "Institute", die Hintermänner zum Vorschein. Heißt: Deutschland wird schon lange von "INSTITUTEN" geleitet.

[Cherusker]

Was ist das nur für ein Land geworden?

Ein Land der Dekadenz und Perversität, das am „App"-Tropf als Selbstbedienungsladen für Invasoren und Schmarotzer hängt!

[abandländer]

Ist natürlich ideal, wenn man die Konkurrenz einfach verbieten kann, dann muss man sich nicht mehr dem Wettbewerb stellen. Aber demokratisch ist es ganz bestimmt nicht. 18% des Demos sieht sich durch die AfD am besten vertreten. Das muss den anderen nicht gefallen. Wo keine Wahl, da keine Demokratie.

Ausgerechnet ein „Institut für Menschenrechte“? Wer war denn die EINZIGE Partei, die für die Menschenrechte eintrat, als der Staat gegen den Willen und die Würde von Millionen von Menschen übergriffig wurde, und gewaltsam die Körper von Millionen von Menschen mit unnötigen Medikamenten versehren wollte? Wo war da dieses „Institut für Menschenrechte“?

[womenchance]

Die gesponserten "Institute" der politischen Bürger-Betrügungs-Mafia nehmen überhand. Die "Wirtschaftweisen", die politisch geschaffen wurden, war/ist das beste Beispiel. Sie haben uns 2 Jahre lang beruhigt. Wie liest man in den Medien dann immer so schön: Das "Institut" für.....hat festgestellt, daß...." es kurz bergab, aber dann wieder bergauf geht". Es sei nur eine kurze Krise der Wirtschaft, die bald wieder erstarken wird, Meine Gurke kostet heute statt 49 Cent 88 Cent. Versprechen in der Asylpolitik: Abschiebung von Straftätern und Abweisung an der Grenze von Menschen die nicht aus Kriegsgebieten kommen, wurden nicht eingehalten.
Lange hat es gebraucht, langsam verstehen die Menschen diese Politik-Farce.
Lange hat es gebraucht, damit die Menschen hinterfragen und einen Ausweg sehen.

Natürlich muss die Abwahl unserer bestehenden Regierung, der AMPEL sein.

[abandländer]

Ich finde es auch höchst bezeichnend, dass gewisse Parteien ihren Fokus lieber auf die Bekämpfung des politischen Mitbewerbers legen, als auf die Lösung der eigentlichen Probleme, von denen es ja massenhaft gibt.

Vielleicht werden sie ja deswegen weniger gewählt? Sie glauben, sie hätten einen Anspruch auf die Posten, die ihnen die Wähler nicht einmal nehmen dürfen.

[Realist59]

....Sie glauben, sie hätten einen Anspruch auf die Posten, die ihnen die Wähler nicht einmal nehmen dürfen.

Das trifft es sehr gut. Außerdem ist der Wähler grundsätzlich dumm. Er hat eben nicht verstanden worum es geht.

[Narima]

Ich finds ja nur lustig daß das was die AFD fordert Nazisprech ist - aber 1 zu 1 gleich ist mit den Wahlplakaten von der CDU vor 25 Jahren...

Wäre die CDU nicht so nach Links und grün gerutscht inzwicshen, würden sie auch die Partei verbieten wollen - denn die AFD vertritt nur Wahlkampfthemen die vor 25 Jahren von der CDU auf Plakaten standen...