AfD ist stärkste Partei und soll nun verboten werden

[womenchance]

"Das „Institut für Menschenrechte“ (DIMR) sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt".
Na sowas, nun, wenn d i e e e das sagen.

Wie finanziert sich das Deutsche Institut für Menschenrechte?
Der Verein finanziert sich aus den öffentlichen Zuwendungen gemäß § 1 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG) und zusätzlich aus Mitgliedsbeiträgen, projektbezogenen öffentlichen und privaten Zuwendungen sowie privaten Spenden.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte wurde im Jahr 2001 aufgrund eines einstimmigen Beschlusses des Deutschen Bundestags als Verein gegründet. Ein [B]"gemeinnütziger" Verein.

https://www.institut-fuer-menschenre...6%20Mitglieder

Das "gemeinnützige" Institut handelt auf EIGENE Initiative:

https://www.institut-fuer-menschenre...s-institut/faq

Und lt. Wiki: "Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) ist eine Menschenrechtsorganisation mit Sitz in Berlin. Der eingetragene Verein wurde am 8. März 2001 gegründet. Als nationale Menschenrechtsinstitution arbeitet das DIMR auf Grundlage der „Pariser Prinzipien“ der Vereinten Nationen. Es beschäftigt ca. 90 hauptamtliche Mitarbeiter. 90 gesponserte Mitarbeiter eines "Vereins" initieren Verbote von demokratisch gewählten Parteien?

Die 2-Kopf-Spitze:

Dr. Beate Rudolf:

https://de.wikipedia.org/wiki/Beate_Rudolf]

Sie ist "ehrenamtliches" Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken. (Alle Flüchtlinge rein, Kirchenasyl...alles dagewesen)
Sie war Mitglied des Netzwerks von Rechtsexperten der Europäischen Kommission zur Geschlechtergleichheit.?

Michael Windfuhr:
Mitbegründer von Germanwatch.
Dabei bei "Brot für die Welt" und
Mitglied im unabhängigen Beschwerdemechanismus von drei europäischen Entwicklungsbanken (DEG, FMO und Proparco)

https://www.germanwatch.org/de/users/michaelwindfuhr

Germanwatch e. V. ist ein 1991 gegründeter, gemeinnütziger Verein mit Sitz in Bonn und einem Büro in Berlin, mit ca. 90 Mitarbeitern.

https://www.germanwatch.org/de]

Germanwatch: Zuständig für Klima, Welternährung, Klimaschutz UND Windräder.

Dieser "Verein" kümmert sich nun um ein Verbot der AfD? Verflechtungen, Sponsortum, Hintermänner...Verflechtungen. "Vereine" & Co. kommen zum Vorschein und breiten sich aus. Da die "Clowns" der AMPEL ihre Masken davonschwimmen sehen, durchschaut von den Bürgern, kommen nun immer mehr "Institute", die Hintermänner zum Vorschein. Heißt: Deutschland wird schon lange von "INSTITUTEN" geleitet.

[abandländer]

Um bei den Wählern gut anzukommen, muss man sich um deren Belange kümmern. Schon länger beobachtet man europaweit eine Entfremdung der „politischen Klasse“ zu den „einfachen Leuten“.

Sie verkehren nur unter ihresgleichen und innerhalb elitärer Kreisen und mit Lobbyisten. Das spürt man. Die Politik wird im Sinne von Milliardärsfinanzierten NGOs und internationalen Organisationen betrieben, „egal was die Wähler denken“.

Die Auswirkungen sind nun zu spüren. Die Zeiten der Wohlstandsverwahrlosung sind vorbei. Diese abgehobene Politik, prominent vertreten durch die Grünen, kann sich Deutschland und Europa nicht mehr leisten.

Es gibt nur eine glaubwürdige Alternative.

[Realist59]

Alles was die Altparteien versuchen um die AfD auszubremsen, erweist sich als Schuss in den Ofen und stärkt diese Partei zusehends. Da ist z.B. Robert Sesselmann, der sich nun auf Betreiben der Altparteien als einzig geprüfter Demokrat bezeichnen kann. Ausgerechnet die falschen Fuffziger der Altparteien haben also dafür gesorgt, dass der AfD immer weniger glaubhaft Demokratiefeindlichkeit unterstellt werden kann. Und nun kommt der nächste Bumerang. Dank taktischer Winkelzüge der linken Parteien könnte die AfD tatsächlich die stärkste Partei im Bundestag werden........

Durch den Wegfall der Grundmandatsklausel könnte die CSU aus dem Bundestag fallen
Die CDU allein liegt jetzt schon mit der AfD gleichauf.
In den Ost-Ländern wäre ohne Kooperation mit der AfD bei den aktuellen Umfragewerten kaum noch Politik zu machen
Gegen den Protest der Union hat die Ampel-Mehrheit aus SPD, Grünen und FDP das neue Wahlrecht beschlossen, um den Bundestag zu verkleinern und auf 630 Abgeordnete zu begrenzen. Doch ausgerechnet die AfD könnte der lachende Profiteur der Reform werden.

Der Grund: Nach dem neuen Ampel-Wahlrecht entfällt künftig die so genannte Grundmandatsklausel, wonach eine Partei in Fraktionsstärke in den Bundestag einzieht, wenn sie mindestens drei Direktmandate gewonnen hat. Die Fünf-Prozent-Hürde galt in diesen Fällen bisher nicht. Das könnte künftig zum Beispiel die CSU betreffen, die in Bayern meist alle 46 Wahlkreise direkt gewinnt, aber bei der Bundestagswahl 2021 nur knapp über die Fünf-Prozent-Hürde kam, weil sie nicht bundesweit antritt.

Ohne CSU liegt die Union im Bundestag bei 21 Prozent
Schafft die CSU den Einzug in den Bundestag nicht, so wäre das nicht nur eine einzigartige Zäsur in der politischen Nachkriegsgeschichte, es könnte die AfD auch nach den aktuellen Umfragewerten zur stärksten Fraktion im Reichstag machen. Ohne CSU fehlen der Unionsfraktion 46 Sitze oder rund fünf Prozent. Von den aktuell 26 Prozent (INSA-Umfrage für BILD) für CDU/CSU blieben dann noch 21 Prozent übrig. Das ist fast gleichauf mit der AfD (aktuell 20,5 Prozent).

Schon jetzt machen Horror-Szenarien in der Union die Runde, weil im Herbst 2024 in den AfD-Hochburgen Sachsen, Thüringen und Brandenburg die Landtage gewählt werden und die Partei dort nach jetzigen Umfragen zum Teil deutlich über dreißig Prozent der Stimmen kommen könnte. Das, so fürchten viele in der Union, könnte den Blauen noch zusätzlich Schub geben.

Besonders bange schauen auch die Brandenburger auf die Europawahl im Mai 2024, die zeitgleich mit der Kommunalwahl abgehalten wird. Sollten die aktuellen Werte nicht nur auf die Europa-Ergebnisse, sondern auch auf die Kommunen durchschlagen, droht „ein kommunalpolitischer Infarkt“, wie es ein Brandenburger Bundestagsabgeordneter ausdrückt. Die AfD hätte kaum genug versierte Verwaltungsprofis in ihren Reihen, die dann in Rathäusern, Stadträten und Kreistagen pragmatisch Politik machen könnten, heißt es.

Kaum eine Regierungsbildung ohne AfD möglich
Und es gibt weitere Folgen: Wäre die AfD stärkste Kraft im Bundestag, dann stünde ihr dort der Posten des Parlamentspräsidenten zu. Bislang wurden die AfD-Kandidaten für den Vizepräsidentenposten nicht gewählt. Bleibt es bei den hohen Umfragewerten in den Ost-Bundesländern, wären die dortigen Regierungen ohne Kooperation mit der AfD kaum noch arbeitsfähig, könnten Top-Personalien wie etwa Rechnungshofpräsidenten und ähnliches nicht mehr besetzen. In den Parteizentralen suchen sie längst nach Rezepten gegen den weiteren Aufstieg der AfD. Bislang ohne messbaren Erfolg. Ausgrenzen funktioniert bei mehr als 30 Prozent Unterstützung nicht mehr, Dämonisieren auch nicht. Und die Union kann als derzeit größte Oppositionspartei im Bundestag auch nicht punkten. „Die Leute haben das Gefühl, dass wir das grüne Lebensmodell übernommen haben“, sagt ein ratloser Abgeordneter aus Brandenburg.

Für die frühere AfD-Abgeordnete Joana Cotar, jetzt partei- und fraktionslos im Bundestag, ist die AfD „die neue Linkspartei“. An dieser bissen sich die anderen Parteien in den 90er und frühen 2000er Jahren die Zähne aus. Heute regiert sie mit einem eigenen Ministerpräsidenten in Thüringen.


https://www.nius.de/Politik/neues-wa...8-1b6565a580a3

[Cherusker]

Alles was die Altparteien versuchen um die AfD auszubremsen, erweist sich als Schuss in den Ofen und stärkt diese Partei zusehends.

Hoffentlich!

[ryder]

In der Tat ist die AFD stärkste Einzelpartei in Deutschland !!!

[Realist59]

Die von den Linken kaltgestellte Sahra Wagenknecht spielt schon seit längerer Zeit mit dem Gedanken eine eigene Partei zu gründen. Offenbar sehen nun die anderen Parteien eine Möglichkeit der AfD den Wind aus den Segeln zu nehmen. Wagenknecht spricht zum großen Teil jene an, die die AfD wählen. Mit Wagenknecht käme eine weitere linke Partei, die am Ende mittels Koalitionen die Linkspartei an der Macht halten könnte. Zumindest ist das in Thüringen der Fall, wo sie aus dem Stand mit 25% die stärkste Partei werden würde.....

Eine mögliche Partei der bisherigen Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht könnte die politische Landschaft deutlich verändern – zumindest in Thüringen. Das zeigen die Ergebnisse einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der Thüringer Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Demnach käme die „Liste Wagenknecht“ in dem Bundesland mit satten 25 Prozent auf den ersten Platz.
Am meisten schwächen würde eine Wagenknecht-Partei der Erhebung zufolge vor allem die AfD. Die „Liste Wagenknecht“ würde die von Björn Höcke geführte Thüringer AfD auf den zweiten Platz verweisen, seine Partei käme nur noch auf 22 Prozent. Das wäre ein Minus von 10 Prozent. Auch die Linke und die CDU würden durch eine Wagenknecht-Partei geschwächt. Auf den dritten Platz hinter der AfD käme demnach die Linke mit 18 Prozent (-4), gefolgt von der CDU mit 16 Prozent (ebenfalls -4). Die SPD käme auf 9 Prozent und die Grüne würde mit 5 Prozent gerade noch den Einzug in den Landtag schaffen.

https://www.berliner-zeitung.de/news...rage-li.369057

[Clark]

Wären die Thüringer wirklich so blöd? Das kann ich fast nicht glauben . . .

[Realist59]

Die ARD hält eisern an ihren.... wenn Sonntag gewählt würde, wen würden sie dann wählen-Zahlen fest und dort steht die AfD bei 20%. Laut dem Umfrageinstitut Insa liegt die Zustimmung für die AfD allerdings bereits bei 22% und damit nur noch 4% hinter der Union. Da die Bundesregierung nicht daran denkt, ihren Kurs zu ändern, innezuhalten und Klugheit walten zu lassen, wird die AfD schon bald die stärkste Partei sein. 30% sind durchaus drin.

[ryder]

Die ARD hält eisern an ihren.... wenn Sonntag gewählt würde, wen würden sie dann wählen-Zahlen fest und dort steht die AfD bei 20%. Laut dem Umfrageinstitut Insa liegt die Zustimmung für die AfD allerdings bereits bei 22% und damit nur noch 4% hinter der Union. Da die Bundesregierung nicht daran denkt, ihren Kurs zu ändern, innezuhalten und Klugheit walten zu lassen, wird die AfD schon bald die stärkste Partei sein. 30% sind durchaus drin.

Das wäre bis 2025 nahezu 100 % sicher !!!

[Cherusker]

Was ist das nur für ein Land geworden?

Ein Land der Dekadenz und Perversität, das am „App"-Tropf als Selbstbedienungsladen für Invasoren und Schmarotzer hängt!