Wandere aus, solange es noch geht - Finca Bayano in Panama!
Ergebnis 1 bis 4 von 4
  1. #1
    Registriert seit
    25.04.2011
    Beiträge
    32.137
    Blog-Einträge
    1

    Aufnahmeprogramm für Afghanen läuft wieder an - trotz Ungereimtheiten

    Baerbocks Migrationspolitik Die großen Ungereimtheiten beim Aufnahmeprogramm für Afghanen
    Deutschland fliegt abseits des Asylsystems monatlich 4000 Flüchtlinge ein, insbesondere Afghanen. Die Union kritisiert die Vorauswahl der Personen durch Nichtregierungsorganisationen – deren Namen die Ampel-Koalition nicht nennen will.
    Zusätzlich zu den Flüchtlingen ...und ... Asylbewerbern, die eigenständig nach Deutschland reisen, fliegt die Bundesrepublik pro Monat rund 4000 Flüchtlinge ein. Die Zahl dieser Menschen lag zwischen Januar und Dezember vergangenen Jahres im Durchschnitt bei monatlich zwischen knapp 3100 und rund 4700.
    Das ergab eine Anfrage der Union:

    ...Regierungsantwort auf eine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag und beziehen sich nur auf die jeweils monatlich erteilten Aufenthaltserlaubnisse (Paragrafen 22 und 23, Abs. 1 und 2 im Aufenthaltsgesetz)für abseits des Asylsystems aufgenommene Flüchtlinge.
    Insgesamt wurden in der Bundesrepublik seit Januar 2022 bis Ende März 2023 der Regierungsantwort zufolge auf dieser Grundlage 52.575 Personen abseits des Asylsystems nach Deutschland geholt. Die größte Gruppe darunter sind mit Abstand Afghanen ......, gefolgt von Syrern, die infolge der EU-Türkei-Erklärung von 2016 aus dem Bosporus-Staat aufgenommen werden.
    Die Bundesregierung strebe an, die Aufnahmeprojekte auch im Jahr 2023 „wie geplant umzusetzen“, so ein Sprecher. Daran gibt es Kritik, vor allem an den Afghanistan-Programmen.
    Nach dem ursprünglichen Aufnahmeprogramm, das vor allem für Ortskräfte vorgesehen war, initiierte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) im vergangenen Herbst ein weiteres Projekt: das Bundesaufnahmeprogramm für besonders bedrohte Afghanen. Damit sollten bis September 2025 monatlich etwa 1000 Menschen nach Deutschland ausgeflogen werden.
    Das Magazin (Cicero) hatte unter Bezugnahme auf ein vertrauliches Schreiben des deutschen Botschafters in Pakistan berichtet, dass Baerbocks Programm offenbar von Islamisten genutzt werde, um nach Deutschland zu gelangen. Die Regierung will aber an dem laut Auswärtigem Amt „präzedenzlosen Bundesaufnahmeprogramm“ dennoch grundsätzlich festhalten.
    ...die Vorauswahl für jene Afghanen, die als gefährdet gelten und ausgeflogen werden, nicht von staatlichen Stellen getroffen wird, sondern von privaten Institutionen
    Die Bundesregierung will ...keine genauen Angaben über den Prozess der Vorauswahl machen. Antworten auf schriftliche Anfragen der Unionsfraktion im Bundestag bleiben im Vagen, und eine Beschwerde von CDU und CSU beim Ältestenrat wegen angeblicher Verletzung der Auskunftspflicht der Koalitionsfraktionen brachte kein greifbares Ergebnis.
    Es gibt rund 100 NGOs, die Vorschläge für die Aufnahme von Afghanen machen dürfen. Die laufen bei einem Netzwerk für afghanische Ortskräfte zusammen, das für seine Arbeit 3,3 Millionen Euro an Steuermitteln bekommt.
    (Es)...liegen der Koordinierungsstelle stand April etwa 30.000 ungeprüfte Fälle der NGOs mit Menschen vor, die sie hierherholen wollen. Durch die Vorauswahl der Koordinierungsstelle haben die Behörden keinen Überblick darüber, wer von diesen Menschen vorrangig einen Anspruch hätte, nach Deutschland ausreisen zu dürfen – sie müssen sich auf die richtige Auswahl der Koordinierungsstelle verlassen.
    Der CDU-Bundestagsabgeordnete Detlef Seif dazu:

    „Die Bundesregierung führt nämlich aus, dass die meldeberechtigten Stellen dafür Gewähr bieten müssen, dass die Informationen zur vorgeschlagenen Person plausibel sind. Das belegt, dass die Bundesregierung bei der Endauswahl der Personen thematisch nicht mehr in die Tiefe geht, sondern sich auf die Angaben der NGOs verlässt“, sagte Seif WELT. Damit übertrage die Regierung unzulässig staatliche Aufgaben an Dritte, die zudem ein persönliches Interesse hätten. „Sieht man, dass die Bundesregierung dann noch dubiosen Vereinen wie Mission Lifeline, deren Geschäftsführer durch rassistische Äußerung gegen Weiße in Erscheinung getreten ist, die Vorauswahl überlässt, dann wird das Ganze zum Skandal.“
    Eine Auswahl der Kommentare:

    vor 52 Minuten
    "Deutschland fliegt abseits des Asylsystems monatlich 4000 Flüchtlinge ein, insbesondere Afghanen." Allein die Afghanen hier dürften sich mittlerweile auf ca. 400.000 belaufen: "Im Jahr 2022 lebten 377.240 Afghaninnen und Afghanen in Deutschland" (statista). Legt man pro Person ca. 2500€/Monat zugrunde, was sich aus einer Vielzahl von Leistungen zusammensetzt (Unterbringung, Leistungen gemäß AsylbLG, Krankenversicherung, Integrations- und sonstige Kurse, indirekte Kosten für benötigtes Personal aller Art usw.), errechnen sich jährliche Kosten in Höhe von 12.000.000.000€, abzüglich derer, die in tragfähige Arbeitsverhältnisse eintreten.

    C


    vor 3 Stunden
    Auch wenn Fakten und Zahlen die Versntwortlichen nicht interessieren: Lt. Auskunft der Bundesregierung im deutschen Bundestag beschäftigte die Bundeswehr im Afghanistan ca. 580 Ortskräfte. Jetzt werden zig Tausende an den Behörden vorbei ins Land geholt. Das Kommando führen undurchsichtige NGO's. Ich dachte bisher immer, Einreise und Aufenthaltstitel sind Hoheitsaufgaben des Staates? Da muss ich wohl kurz mal geschlafen haben.
    vor 3 Stunden
    Das ist dann jeden Tag ein Flugzeug. Gut, dass wir genügend Wohnraum haben und ein tolles Wirtschaftswachstum und den daraus folgenden höheren Steuereinnahmen. Auch werden gerade die Pflegeversicherungsbeiträge erhöht und zum Jahreswechsel die Krankenversicherungsbeiträge. Das schaffen wir.
    vor 5 Stunden
    Das sind dann ungefähr 50.000 Menschen pro Jahr, die hier noch on top hingeholt werden. Also mengenmässig ungefähr so, als würde man eine ganze Stadt in der Größenordnung von Wismar, Speyer, Eisenach oder Goslar einfach hier hin verpflanzen, eine Stadt, die komplett versorgt werden muss mit Nahrung, Obdach, Kleidung, Infrastruktur, Krankenkasse, Schulen und dies aller Erfahrung und Voraussicht nach jahrzehntelang, ohne je von Nutzen zu sein. Das kann kein Land der Welt leisten, das macht uns kaputt.
    vor 2 Stunden
    Westfälin: zudem muss beachtet werden, dass diese per Baerbock- Airlines hierher importierten Afghanen unter dem Asylradar eingeflogen werden. Das bedeutet, die bekommen schon am Ausgangsflughafen ihren Aufenthaltsrechtlichen Titel für DE und daraus resultierend wohl auch direkten Zugang zum Bürgergeld.
    vor 5 Stunden
    Man ist ja seit Jahren einiges gewöhnt und (leider) inzwischen etwas abgehärtet. Aber das ist für mich eine neue Dimension. Zusätzlich zu den unzähligen illegal Einreisenden holen wir jetzt noch auf Kosten der Steuerzahler aktiv monatlich tausende ins Land, die objektiv keinen Asylanspruch haben. Dahinter stecken "private Institutionen", die nicht benannt werden dürfen. Wo sind wir denn hier? Wer verdient daran? Man kann hier unbehelligt nicht 5 cm zu nah an der Kreuzung parken, aber Milliardenbeträge werden gesetzwidrig unter größter Verheimlichung gegenüber dem Steuerzahler in intransparante Kanäle gepumpt. Unter Duldung oder gar Beteiligung der Regierung. Warum ist so etwas überhaupt möglich, ohne das jemand in der richtigen Position interveniert?
    vor 51 Minuten
    Smiling tear: das ist eine sehr gute Frage! Ein absoluter Skandal, eine unbeschreibliche Unverschämtheit, was diese bestenfalls halbgebildete Am- Darstellerin, die uns permanent im Rest der Welt blamiert, sich hier herauskommt!!! Wieso glauben die Grünen eigentlich, sie stünden über den Gesetzen und sie könnten sich qua ihrer politischen Position über jedes geltende Recht hinwegsetzen?? Das letzte Beispiel dazu Habeck ind Graichen: Gesetze sind was für normale Bürger. Wir sind darüber erhaben"- Krrnaussage zum Grünen Filz. E kann doch gar nicht angehen, dass diese personifizierte Inkompetenz von B- Bock Mithilfe ihrer gleichgesinnten Antifasympathisantin IM Faeser hier machen können, was die Wolken, entgegen dem mehrhritlichen Volkswillen und entgegen jedem unserer diesbezüglichen Gesetze! Und keiner hält diese Irren auf!
    vor 4 Stunden
    Das Groteske ist, dass man die Schleuser entscheiden lässt, wer hier ins Land kommt. Und um das weiter zu verschleiern, weigert man sich, die NGOs zu nennen. Hat den Vorteil, dass beim nächsten Bombenanschlag niemand weiß, wie die Person ins Land gekommen ist. Man entledigt sich der Verantwortung sozusagen im voraus, denn die Innere Sicherheit spielt schon lange keine Rolle!
    vor 7 Stunden
    Ich war 2 Jahre in Afghanistan. Die Mordrate wird definitiv zunehmen. Versprochen.
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  2. #2
    Registriert seit
    20.07.2015
    Beiträge
    3.241

    AW: Ungereimtheiten beim Aurnahmeprogramm von Baerbock für Afghanen: Jeden Monat 4.000

    Warum so bescheiden - D hat ja angeblich Platz - die 40 Mio Einwohner von Afghanistan sind doch alle irgendwie Ortskräfte...D. schafft das laut den sicheren Häfen und "wir haben Platz". So viele Menshcengeschenke, so viel Bereicherung da muß doch das Herz vor Freude überquellen...

    Ernsthaft: überlegt Euch wohin IHR abhauen könnt - bevors verboten wird oder ihr keine finanziellen Mittel mehr dafür habt - denn nirgendwo werdet ihr umgekert so aufgenommen wie das D. mit seinen neuen Bewohnern macht. Nirgendwo kommt ihr rein wenn ihr nicht dringend benötigter Facharbeiter seid oder genug Geld mitbringt - wenns Geld alle ist, werdet ihr übrigends abgeschoben nach D.

  3. #3
    Registriert seit
    25.04.2011
    Beiträge
    32.137
    Blog-Einträge
    1

    AW: Aufnahmeprogramm für Afghanen läuft wieder an - trotz Ungereimtheiten

    Nun ist es soweit: Baerbock lässt das Aufnahmeprogramm für Afghanen wieder anlaufen, die Ortskräfte vermehren sich offenbar redlich:




    Eine Frau aus Afghanistan wartet in einer Erstaufnahmeeinrichtung in Brandenburg (Archivbild von 2021)
    Nach Stopp wegen Sicherheitsbedenken
    Aufnahmeprogramm für Afghanen läuft wieder an


    Stand: 26.06.2023 02:11 Uhr

    Das Aufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen soll nach drei Monaten wieder starten. Mittlerweile warten 14.000 Menschen mit Aufnahmezusage auf ihre Visa - bis ihre Fälle abgearbeitet sind, dürfte es lange dauern.
    Von Christoph Heinzle und Andrea Brack Peña, NDR

    Ende März hatte die Bundesregierung die Visavergabe und Einreise von besonders Gefährdeten aus Afghanistan über das Bundesaufnahmeprogramm vorübergehend gestoppt. Der Weg nach Deutschland war Menschenrechtlerinnen, Regimegegnern, Angehörigen verfolgter Minderheiten oder Mitarbeitenden der 2021 gestürzten Regierung damit drei Monate versperrt.

    Heute nun läuft das Programm wieder an, sagte ein Ministeriumssprecher NDR Info. Als zusätzliche Sicherheitsmaßnahme werden alle Antragsteller von Fachleuten deutscher Sicherheitsbehörden in der deutschen Botschaft in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad mehrere Stunden lang intensiv befragt.
    1480 Menschen warten in Pakistan und dem Iran

    Erst bei positivem Ergebnis werden dann Visa ausgestellt. Zunächst seien diejenigen an der Reihe, die wegen der Aussetzung der Ausreisen in Pakistan oder im Iran warten mussten. Für die Interviews müssen Aufnahmeberechtigte aus Irans Hauptstadt Teheran aber erst nach Islamabad gebracht werden.

    Ende Mai warteten in beiden Städten 1480 Personen, so das Auswärtige Amt zu NDR Info. Die Ausreiseunterstützung für die 12.600 Personen mit Aufnahmezusage in Afghanistan soll anschließend folgen. Betroffene werden laut Auswärtigem Amt von einem Dienstleister im Auftrag der Bundesregierung über das weitere Vorgehen im jeweiligen Einzelfall informiert und unterstützt.

    Maximal können durch das Bundesaufnahmeprogramm monatlich 1000 Menschen nach Deutschland ausreisen. Diese Zahl beinhaltet Gefährdete und Angehörige. Das hatten SPD, Grüne und FDP im Koalitionsvertrag vereinbart und das Programm im Oktober 2022 gestartet. Bisher sind darüber aber noch keine Afghaninnen und Afghanen nach Deutschland gekommen. Hilfsorganisationen und Bundestagsopposition gehen davon aus, dass der Rückstau von allein mehr als 14.000 Menschen, die bereits eine Aufnahmezusage haben, nur sehr langsam abgearbeitet wird.
    Noch kein Personal in Islamabad

    Das Bundesinnenministerium antwortete der Linken-Abgeordneten Clara Bünger am vergangenen Mittwoch, derzeit sei "noch kein Personal der Sicherheitsbehörden für die Durchführung von Sicherheitsinterviews nach Islamabad entsandt". Wieviele Sicherheitsfachleute insgesamt eingesetzt werden und mit wie vielen Interviews pro Tag anfangs zu rechnen sei, wollten die Ministerien weder auf Anfrage der Abgeordneten noch des NDR beantworten.

    Das Portal "Business Insider" hatte von zunächst lediglich fünf Befragungen pro Tag berichtet. Die Zahl wollte man im Auswärtigen Amt nicht kommentieren. Die Kapazitäten sollten aber stetig ausgebaut werden.

    "Die neuen Sicherheitsüberprüfungen sind ein Wahnsinn", sagt Bünger. Sie verzögerten die Aufnahme Gefährdeter weiter massiv. "Dabei haben die Menschen keine Zeit. Sie müssen so schnell wie möglich aus Afghanistan raus, um nicht doch noch ihren Verfolgern in die Hände zu fallen. Auch in Pakistan ist es derzeit alles andere als sicher."

    Der Afghanistanexperte und ehemalige Diplomat Thomas Ruttig nennt die Verzögerungen beim Bundesaufnahmeprogramm in seinem Blog eine "Bankrotterklärung für die Bundesregierung, deren Interesse an Afghanistan seit Beginn ihres Engagements in Afghanistan 2001 begrenzt war, obwohl sie immer wieder darauf verwies, dass sie als Truppenentsendeland und Geber von Entwicklungshilfe weltweit meist an zweiter oder dritter Stelle gestanden hatte".

    Axel Steier von der Flüchtlingshilfsorganisation Mission Lifeline sieht keine Belege für den angeblichen Missbrauch des Visaverfahrens, womit das dreimonatige Aussetzen des Programms begründet worden war. "Das Geraune nutzt die Bundesregierung schlicht dafür, um den legalen Zuzug von Menschen aus Afghanistan mindestens zu bremsen."

    Die meisten in Pakistan und im Iran wartenden afghanischen Familien können wegen latenter Gefährdung oder konkreter Drohungen der Taliban nicht zurück nach Afghanistan und haben in Pakistan keine Lebensgrundlage. Unter den Wartenden sind Menschen, die von den Taliban mit dem Tod bedroht werden wie die afghanische Politikerin Feroza Ahmadzai. Die Paschtunin hatte sich zehn Jahre lang im Rat der afghanischen Provinz Logar vor allem für Frauenrechte eingesetzt.

    https://www.tagesschau.de/inland/inn...gramm-100.html

    Begründung für den zeitweiligen Stopp: Sicherheitsbedenken nach Hinweisen "auf mögliche Missbrauchsversuche im Rahmen der laufenden Aufnahmeverfahren aus Afghanistan", so das Auswärtige Amt damals.
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  4. #4
    Registriert seit
    13.07.2010
    Beiträge
    57.365

    AW: Aufnahmeprogramm für Afghanen läuft wieder an - trotz Ungereimtheiten

    Und das sind ja die alten Ortskräfte. Inzwischen haben deutsche Einrichtungen in Afghanistan neue Ortskräfte angeworben. Idiotisch? Durchaus, aber eben auch normal in Zeiten der feministischen Außenpolitik.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Ähnliche Themen

  1. Antworten: 3
    Letzter Beitrag: 15.06.2020, 08:16
  2. Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 01.04.2020, 08:44
  3. Schon wieder! Zehn Afghanen schlugen am Linzer Hbf zu
    Von Turmfalke im Forum Österreich
    Antworten: 4
    Letzter Beitrag: 24.06.2017, 08:22
  4. PI News! Neuköllner Intensivtäter trotz bezahlter Weltreise wieder vor Gericht
    Von PI News im Forum Migration und die Folgen der verfehlten Politik
    Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 11.01.2015, 00:02

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •