Robert Habeck hat Experten bei Heiz-Hammer hintergangen

[Turmfalke]

Robert Habeck soll Experten bei Heiz-Hammer ignoriert haben

Die Einleitung kann ich mir leider nicht schenken:

Die CDU-Politikerin Julia Klöckner forderte Kanzler Olaf Scholz (SPD) in der Zeitung auf, die Frage zu klären, „ob es beim Mammut-Projekt Energiewende um die Interessen eines Freundeskreises und ausländischer Lobbyisten geht“.

Neben familiären Verquickungen in Habecks Ministerium und von ihm beauftragten Umweltinstituten steht vor allem im Fokus, dass sein Staatssekretär Patrick Graichen an der Auswahl des neuen Geschäftsführers der Deutschen Energie-Agentur (Dena), Michael Schäfer, beteiligt war, obwohl dieser sein Trauzeuge ist. Habeck und Graichen bezeichnen dies inzwischen als Fehler. Ein weitere Unklarheit, auf die sich Vogt und Klöckner beziehen, verweist auf die angebliche Rolle, die der US-amerikanische Umwelt-Lobbyist Hal Harvey für Graichens Netzwerk und die Klimapolitik des Ministeriums spielt. Harvey sitzt im Aufsichtsrat von Graichens früherem Arbeitgeber, der Denkfabrik Agora Energiewende.

Aber nun zum Thema:

Den 155 Seiten Entwurf habe Habeck zwar an Experten gegeben, auf ihre Meinung allerdings gepfiffen. Denn: Laut den Verbänden wurde ihre Kritik nicht ernst genommen. 88 Verbände hatten Stellung und Änderungsvorschläge gemacht, doch es wurde nichts von Habeck berücksichtigt.

Der Chef des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, zur „ Bild “-Zeitung: „Ich habe ernsthafte Zweifel, ob überhaupt Interesse daran besteht, unsere Kritik aufzunehmen. Wir fühlen uns schlicht übergangen.“ Die Verbraucherzentrale Bundesverband bemängelte: „Die finanzielle Unterstützung insbesondere für Haushalte mit geringem Einkommen muss noch verbessert werden, damit auch diese die Investitionen für neue teure Heizungen stemmen können.“

Insgesamt seien die Kosten durch das neue Gesetz für Mieter und Eigentümer zu hoch, die Regeln viel zu streng und die Umsetzbarkeit schlicht unrealistisch. Immerhin müsse man zuerst Fachkräfte weiterbilden, was eigentlich bis zu drei Jahren dauert. Das Gesetz tritt aber schon 2024 in Kraft. Derzeit fehlen außerdem die benötigten Materialien. Die Ingenieurskammer erklärt, dass die Lieferzeiten der Wärmepumpen im Moment zwischen sechs und zwölf Monaten beträgt. Die Bayerischen Ingenieurskammer: „Die Vorgabe, bereits zum 1. Januar 2024 nur noch 65-Prozent-EE-Anlagen zu verbauen, erscheint vor dem Hintergrund der gegenwärtig vorliegenden Rahmenbedingungen nicht realistisch.“

Laut dem Mieterbund-Präsident Lukas Siebenkotten liegt das Problem für Mieter „bei der Umlage der Kosten“. Diese müsse abgeschafft werden, damit sie vor Mieterhöhungen geschützt sind. Zugleich bräuchte es eine Unterstützung für Eigentümer. „Das Aufbringen der Investitionsmittel überfordert viele Menschen finanziell“, so der Sozialverband VdK.

Die Verbände fordern stattdessen Holzheizungen zuzulassen. Nur so könne man eine nachhaltige Versorgung in der Zukunft garantieren.

https://www.focus.de/politik/deutsch...192935291.html

[Realist59]

Ideologen setzen ihre Agenda durch. Ganz gleich ob umsetzbar oder nicht. Vor dem 2. Weltkrieg haben die Generäle Hitler bekniet keinen Krieg anzufangen, weil die Wehrmacht dazu gar nicht in der Lage war. Es mangelte damals an allem. Den Hinweis, dass ein Angriff auf Polen aufgrund der Beistandspakte mit GB und Frankreich unweigerlich einen Zweifrontenkrieg nach sich ziehen würde, schlug Hitler in den Wind. Sie werden schon nicht eingreifen, meinte der Braunauer. Es ist verbürgt, dass Hitler - als sie dann doch eingriffen - sagte, der Krieg ist verloren. Trotz dieser Erkenntnis im Jahr 1939 stoppte er den Wahnsinn nicht. Diese ideologische Beschränktheit ist eines der charakteristischen Merkmale der Grünen.