Kanzler Scholz will für Klimaschutz „unglaublich viele Gesetze“ ändern

[Turmfalke]

Nachrichten aus dem Paralleluniversum der Schlümpfe:

Kanzler Scholz will für Klimaschutz „unglaublich viele Gesetze“ ändern

Kanzler Olaf Scholz bei einem Besuch in Mecklenburg-Vorpommern

Bis 2045 soll Deutschland ein klimaneutrales Land werden. Bundeskanzler Olaf Scholz sieht erheblichen Bedarf bei der Gesetzgebung, um dieses Ziel zu erreichen. Genehmigungsverfahren sollen verkürzt werden.

In Deutschland müssen nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Vielzahl von Gesetzen und Vorschriften geändert werden, wenn die Klimaziele erreicht werden sollen. „Wenn wir unsere Ziele erreichen wollen, CO₂-neutral zu wirtschaften bis 2045, und 80 Prozent des Stroms bis 2030 aus erneuerbaren Quellen wie Windkraft, Solarenergie, Biomasse kommen sollen, dann müssen wir unglaublich viele Gesetze ändern, damit das überhaupt zeitlich hinhauen kann“, sagte Scholz am Freitag beim Besuch des Biotech-Unternehmens Miltenyi Biotec in Teterow. Technisch sei das weniger ein Problem, es liege aber an den Genehmigungsverfahren.



Die Bundesregierung hatte zuletzt Maßnahmen auf den Weg gebracht, um etwa den Ausbau von Windrädern zu beschleunigen. Der Bundestag hatte vereinfachte Planungs- und Genehmigungsverfahren beschlossen, dabei ging es um die Umsetzung einer EU-Verordnung.


Scholz besuchte das Unternehmen gemeinsam mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Die Niederlassung des weltweit tätigen Unternehmens Miltenyi Biotec in Teterow (Kreis Rostock) ist auf magnetische Zellsortierung und -analyse für die biomedizinische Zelltherapie spezialisiert. Forschungsfelder sind unter anderem Krebs- und Autoimmunerkrankungen. Auch in diesem Forschungsbereich müssten für den Fortschritt viele Vorschriften geändert werden, sagte Scholz.

Weiter hier:
https://www.welt.de/politik/deutschl...e-aendern.html


Jetzt soll er doch erst mal die 400.000 neuen Wohnungen bauen, die er angekündigt hat!


Scholz: „Gutes bezahlbares Wohnen ist ein soziales Grundrecht“

„Als ich 2011 Bürgermeister in Hamburg wurde, gab es einen Stillstand auf dem Wohnungsmarkt“, so SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Die kommunale Wohnungsgesellschaft hätten keine Wohnungen mehr gebaut, der soziale Wohnungsbau sei komplett zum Erliegen gekommen. „Wir haben das geändert. Mittlerweile werden in Hamburg Jahr für Jahr 10.000 Wohnungen genehmigt. Deutschlandweit planen wir nun 400.000 neugebaute Wohnungen pro Jahr – 100.000 davon als Sozialwohnungen. Dafür stellen wir das Geld bereit – 5 Milliarden Euro allein in dieser Legislatur.“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/...and/23/02/2021


Olaf Scholz hält Ziel von 400.000 neuen Wohnungen für machbar

Der Kanzler verteidigt die Zielmarke für den Wohnungsbau gegen Kritik. Neue Maßnahmen, die ein Bündnis erarbeitet hat, sollen den Bau von Wohnungen künftig erleichtern. ...

https://www.zeit.de/politik/deutschl...-klara-geywitz

[Realist59]

Scholz hat sich zum Ankündigungskanzler entwickelt. Seinen hehren Worten folgen keine Taten. Es ist längst klar, dass die von ihm vorgegebenen Ziele nicht zu erreichen sind. Was hier ausbremst ist der Verwaltungsapparat. Jeder kleine Dezernent ist ein König in seinem Reich und natürlich sind alle so furchtbar überlastet. Die Arbeitsmoral in den Ämtern ist katastrophal. Gilt es allerdings die gesetzestreuen Bürger fertig zu machen entwickeln sie erstaunliche Fähigkeiten.