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  1. #1
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    Ermittlung wegen Volksverhetzung - freiepresse.de

    Ermittlung wegen Volksverhetzung freiepresse.de
    Nach der Verteilung eines gefälschten Flyers zur Flüchtlingsunterkunft in Einsiedel hat die Chemnitzer Staatsanwaltschaft ein Verfahren wegen Volksverhetzung gegen Unbekannt eingeleitet. Ein Täter wurde bislang nicht ermittelt, wie Oberstaatsanwältin Ingrid Burghart auf Anfrage mitteilt. Mitte Januar wurden in mehreren Chemnitzer Stadtteilen Faltblätter verteilt, auf denen Einsiedel als kulturell "grauer Fleck" beschrieben wird. Durch die Aufnahme von afghanischen Ortskräften werde dazu beigetragen, dass der "Islam als Religion des Friedens einen festen Bestandteil des Stadtbildes darstellen wird." Auf der Rückseite des gefälschten Flyers wurde dazu aufgerufen, Personen, die sich an asylkritischen Demonstrationen in Einsiedel beteiligen, beim Bundesamt für Verfassungsschutz zu melden. Gleichzeitig wurden aber Zeit und Ort der Demonstrationen genannt. Das Faltblatt ist im Layout der Stadt Chemnitz gestaltet, als Herausgeber wird der Oberbürgermeister genannt, sodass der Eindruck erweckt wird, es handelt sich um einen offiziellen Flyer. Die Stadt erstattete Anzeige
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    Geändert von Realist59 (28.02.2023 um 08:55 Uhr)

  2. #2
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    AW: Ermittlung wegen Volksverhetzung - freiepresse.de

    Und wo ist da die Volksverhetzung?....

    Durch die Aufnahme von afghanischen Ortskräften werde dazu beigetragen, dass der "Islam als Religion des Friedens einen festen Bestandteil des Stadtbildes darstellen wird."

    ...das ist doch offizieller links-grüner Jargon
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

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