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  1. #71
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    AW: Bürgergeld schafft Arbeitslose

    Historisch gesehen ist der Sozialstaat eine der wichtigsten Errungenschaften überhaupt. Theoretisch zumindest. Wenn denn alle mitspielen würden. Das neu geschaffene Bürgergeld kommt dem von vielen geforderten bedingungslosen Grundeinkommen sehr nahe. Familien mit zwei Kindern erhalten deutlich mehr Bürgergeld als wenn sie arbeiten würden. Es profitieren also vor allem zugewanderte Sozialproblemfälle, wo 10-15-köpfige Großfamilien keine Seltenheit sind. Solche Familien erhalten mit allen weiteren Vergünstigungen monatlich mehr Geld als jemand, der im Niedriglohnsektor arbeitet und jährlich weniger hat, als der Bürgergeldempfänger im Monat. Rund 4 Millionen erwerbsfähige Menschen in Deutschland erhalten dieses Bürgergeld. Erwerbsfähige, wohlgemerkt! An diesen 4 Millionen hängen dann die Ehepartner/Partner und die Kinder. Alles in allem dürften grob geschätzt mehr als 20 Millionen Menschen von diesem Bürgergeld leben. Wozu dann eine Werbekampagne für das Bürgergeld?......


    Bürgergeld-Werbekampagne kostete bisher 1,4 Millionen Euro

    Das Bundesarbeitsministerium hat für die Bürgergeld-Werbekampagne bisher 1,36 Millionen Euro ausgegeben. Das geht aus der Antwort des Hauses unter Leitung von Hubertus Heil (SPD) auf eine schriftliche Frage des Unionsfraktionsvize Hermann Gröhe (CDU) hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. "Für die Kampagne sind bisher Kosten in Höhe von rund 1,36 Millionen Euro entstanden", heißt es in dem Antwortschreiben der Parlamentarischen Staatssekretärin im Arbeitsministerium, Anette Kramme.

    Schlussabgerechnet sei sie noch nicht. So seien für die Konzeption, Projektsteuerung und Beratung rund 140.000 Euro sowie für die Erstellung und Gestaltung von Kampagnen-Content rund 280.000 Euro angefallen, heißt es weiter. Die Plakatwerbung habe rund 495.000 Euro und die Onlinewerbung rund 428.000 Euro gekostet. Für die Social-Media-Werbung hat das Ministerium nach eigenen Angaben 12.000 Euro gezahlt. Das Bundesarbeitsministerium will mit der Kampagne eigenen Angaben zufolge "breit und niedrigschwellig über die größte Sozialreform der vergangenen 20 Jahre" informieren. "Die klare Aussage der Kampagne lautet: Das Bürgergeld unterstützt Arbeitsuchende, vor allem hinsichtlich Weiterbildung und Arbeitsaufnahme", heißt es in der Antwort. CDU-Sozialpolitiker Gröhe übt scharfe Kritik an der Kampagne und an den Ausgaben. "Es handelt sich um eine weitgehend inhaltsleere Kampagne, die erkennbar nicht auf die Information über eigene einzelne rechtliche Änderungen gerichtet ist, sondern auf ein völlig übertriebenes Selbstlob, für das mehr als eine Million Euro völlig unangemessen sind", sagte der CDU-Politiker dem RND. "Ob das Bürgergeld ein Erfolg wird, entscheidet sich an einer angemessenen Ausstattung der Jobcenter und nicht auf Litfaßsäulen und Plakatwänden."

    https://www.mmnews.de/politik/201093...millionen-euro

    ......wenn man damit Verständnis bei den Dummen, die noch zur Arbeit gehen, wecken will, dann ist das ein Schuss in den Ofen.

    - - - Aktualisiert oder hinzugefügt- - - -

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    Bürgergeld: Jobcenter muss Haus-Renovierung bezahlen – dieses Urteil ist wegweisend
    Haben Bürgergeld-Empfänger eigentlich einen Anspruch auf Zahlungen für Reparaturen am Eigenheim, auch wenn dieses zu groß sein sollte? Und wie verhält es sich bei Reparaturen am Dach? Diese Fragen hatte das höchste deutsche Sozialgericht zu beantworten. Sein Urteil dürfte wegweisend sein.

    Der Kläger erhielt in der Zeit von Mai 2017 bis April 2018 Hartz IV und bewohnte im brandenburgischen Landkreis Spree-Neiße ein Eigenheim mit 129 Quadratmetern Fläche. Für eine Reparatur am Dach machte der Bürgergeld-Empfänger Ansprüche geltend, die vom Jobcenter jedoch nicht anerkannt wurden.

    Bürgergeld: Deshalb lehnte das Jobcenter Antrag ab
    Das Jobcenter begründete die Entscheidung mit der Größe. Zwar könnten grundsätzlich für selbst bewohnte Eigenheime Reparaturkosten übernommen werden, jedoch seien folgende Aspekte zu beachten: Unterliegt die Immobilie dem gesetzlichen Vermögensschutz und kann etwa der Hausverkauf vom Leistungsempfänger verlangt werden?
    Das Jobcenter führte aus, dass in diesem Fall die Immobilie wegen der Größe der Wohnfläche nicht dem Vermögensschutz unterliege und stützte sich dabei auf Paragraph 12 SGB II (alte Fassung). Darin heißt es: „Als Vermögen sind nicht zu berücksichtigen ein selbst genutztes Hausgrundgrundstück von angemessener Größe oder entsprechende Eigentumswohnung.“ Das Hausgrundstück sei nicht von angemessener Größe.

    Bürgergeld: Bundessozialgericht kippt Jobcenter-Entscheidung
    Das Bundessozialgerichts kippte jedoch in einem Urteil vom 21. Juni 2023 die Entscheidung. Zum einen sei nicht geprüft worden, ob der Kläger hilfebedüfrtig sei und ob ihm der Verkauf des Hauses zugemutet werden könne. Wenn er hilfsbedürftig sei, müssten die „unabweisbaren“ Aufwendungen vom Jobcenter übernommen werden, wenn diese angemessen seien.

    Bei der Prüfung der Angemessenheit komme es jedoch nicht zwingend auf die Wohnfläche an. Wenn die Angemessenheitsgrenze für die Unterkunftsaufwendungen nicht überschritten werde, erfolge deren Anerkennung „grundsätzlich unabhängig von der Wohnfläche“. Oder anders ausgedrückt: Das Jobcenter darf sich nicht allein auf die Größe des Hauses berufen.
    Jetzt ist es am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, an das der Fall zurückgewiesen wurde, zu klären, ob der Kläger hilfebedürftig ist. Übrigens: Mit Einführung des Bürgergelds greift ein verbesserter Schutz für selbst genutztes Wohneigentum. Er gilt bei Häusern bis 140 und bei Wohnungen bis 130 Quadratmetern.

    https://www.derwesten.de/politik/job...300576933.html
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  2. #72
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    AW: Bürgergeld schafft Arbeitslose

    Ernsthaft? „500.000 Syrer suchen nach Beschäftigung“
    Realitätsverweigerung in höchster Vollendung
    Der freigebigen Ampel-Regierung geht das Geld aus. „Die Politik muss wieder lernen, mit dem Geld auszukommen, das die Bürgerinnen und Bürger erwirtschaften“, fordert Finanzminister Christian Lindner. Laut dem Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 sollen die Ausgaben im kommenden Jahr um 30 auf 445,7 Milliarden Euro zurückgehen.
    Die Schuldenbremse soll das zweite Jahr in Folge wieder greifen. Obwohl allein in Arbeit und Soziales 171,7 Milliarden Euro fließen, muss die Ampel auch in diesen Bereichen den Rotstift ansetzen – zumindest was Bürger mit deutschem Pass betrifft. 500 Millionen Euro weniger Zuwendungen wird es etwa für Langzeitarbeitslose geben, die wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden sollen.

    Einmal mehr offenbart sich hier der fehlende ökonomische Sachverstand der grün-rot dominierten Ampel. „Nur 100.000 mehr Menschen in Arbeit statt in Bürgergeld brächten einen massiven Doppeleffekt“, rechnen die Haushaltspolitiker der CDU vor. „Sozialausgaben würden gespart und zugleich Steuereinnahmen generiert. Das würde den Bundeshaushalt um zwei bis drei Milliarden Euro entlasten.“ Fehlende wirtschaftliche Kompetenz paart sich bei Scholz, Habeck & Co. mit ihrer grenzenlosen Willkommenspolitik offensichtlich zu einem toxischen Mix, der die deutschen Steuerzahler teuer zu stehen kommt.

    „Deutschland ist für ausländische Fachkräfte nicht attraktiv“
    „Von der größten Flüchtlingsgruppe der Syrer arbeiten gerade 31 Prozent sozialversicherungspflichtig, 55 Prozent beziehen Bürgergeld. Fast 500.000 Syrer, die Bürgergeld beziehen, suchen aktuell nach Beschäftigung“, sagt Mathias Middelberg, Vizevorsitzender der Unions-Bundestagsfraktion mit Schwerpunkt Haushalt und Finanzen laut der „Welt“.
    Laut der Bundesarbeitsagentur (BA) waren im Juni insgesamt 500.000 Flüchtlinge sozialversicherungspflichtig beschäftigt. In diese Daten wurden Migranten aus acht Herkunftsländern einbezogen: Afghanistan, Eritrea, Iran, Irak, Nigeria, Pakistan, Somalia und Syrien. Syrische Flüchtlinge seien mittlerweile zu mehr als 50 Prozent in den Arbeitsmarkt integriert, meldete die BA. Rund 600.000 Menschen aus sieben Herkunftsländern erhielten zu diesem Zeitpunkt Bürgergeld.

    Und nun suchen nach Beobachtung von CDU-Politiker Mathias Middelberg fast eine halbe Million Syrer, die überdies Bürgergeld beziehen, nach Beschäftigung. Wirklich? Einige gewichtige Gründe sprechen dagegen.

    Wie der Migrationsbericht der Bundesregierung für das Jahr 2021 offenbart, ist Deutschland für ausländische Fachkräfte nicht attraktiv. Nur rund 40.000 der knapp 500.000 von Staaten außerhalb Europas Zugereisten erhielten einen Aufenthaltstitel zur Erwerbstätigkeit. „Die Mär von der gezielten Auswahl bestens qualifizierter und leistungswilliger Fachkräfte wird damit endgültig ins Reich der Fabel verwiesen“, schrieben wir bereits im Januar an dieser Stelle.

    Auch für einige Bundesbürger ist es verlockender, nicht zu arbeiten
    Dazu passt, dass die Zahl der Kinder und Jugendlichen ohne deutsche Staatsangehörigkeit, die Bürgergeld erhalten, mit 888.218 kürzlich auf ein neues Rekordhoch gestiegen ist. Dies zeigt eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten René Springer.

    Eine Analyse des Kieler Instituts für Weltwirtschaft wiederum zeigt, dass es sich angesichts des dicht gewebten sozialen Netzes hierzulande selbst für viele Bundesbürger nicht lohnt, einer regelmäßigen Arbeit nachzugehen (reitschuster.de berichtete). Die Beispielrechnungen der Ökonomen für Hamburg offenbaren, dass das Bürgergeld bei einigen Haushaltskonstellationen für einen Alleinverdiener viel verlockender ist, als eine Vollzeitstelle zum Mindestlohn anzunehmen. Eine fünfköpfige Familie etwa hätte – je nach Alter der Kinder – mit dem Bürgergeld zwischen 578 und 884 Euro im Monat mehr zur Verfügung.

    Fragt sich vor diesem Hintergrund, warum 500.000 Syrer ausgerechnet hierzulande nach Arbeit suchen wollen – und sollen. In Wolkenkuckucksheim hinter den sieben Bergen, wo sich die Vertreter von Grün-Rot und der CDU um die Wette in die Tasche lügen, hält man offenbar auch dieses Märchen für real.



    https://reitschuster.de/post/ernstha...eschaeftigung/
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  3. #73
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    AW: Bürgergeld schafft Arbeitslose

    Der Deutsche ist anscheinend häufig ein Arbeitstier.

    Ich sehs bei vielen mit denen wir in der alten Heimat Kontakt haben. Wir sind 2021 ausgewandert und haben uns ausgerechnet: wir müssen nicht mehr arbeiten. Daß mein Mann dennoch arbeitet ist geschuldet daß sein Chef ihn händerringend darum gebeten hat weil er ihn braucht. Er kann von Panama aus programmieren und neue Geräte entwickeln. Obwohl er nicht mehr arbeiten müßte tut er es: zusätzliches Geld und damit er nicht verblödet... Er ist froh was zu tun zu haben, sonst wär ihm langweilig. Der Zwang von 8-6 im Büro zu sein auch wenn nix zu tun ist, ist hier nicht vorhanden. Um 10 Uhr schaut er rein was zu tun ist - ab 12 kommen keine nervigen Anrufe mehr dank Zeitverschiebung. Wenn was zu tun ist macht er das - freie Zeiteinteilung. Viele verstehen nicht, daß man nicht kranpfhaft überlegt wie man Geld ranscheffelt: ihr könntet doch Restaurant eröffnen etc. Klar, aber warum ? Das Geld reicht , klar wäre mehr immer schön, aber ich brauch keine Jacht, keine Luxusklamotten und teuer essengehen ist eh nicht mein Ding da mir zu 90 % in Restaurants das Essen eh nicht schmeckt. Und ausgefallene Luxussachen wie Champagner, Austern, Kaviar, Hummer etc finde ich eklig. Wenn man persönlich mit dem Geld auskommt was man vom Amt , warum dann arbeiten wenns auch ohne geht ? Wir haben uns unser Erspartes erarbeitet, es reicht bis zum Lebensende mit unserem Lebensstil wo wir zufrieden sind - 450m2 Haus, 8500m2 Garten, Gärtner für 50 Dollar alle 2 Wochen - keine Putzfrau was hier viele nicht verstehen. Ich putze zwar nicht gerne aber was will ich mit einer Putzfrau. Wenn am Mittwoch ein Hund auf den Boden gekotzt hat, mach ich das weg und warte nicht daß das die Putzfrau dann am Freitag saubermacht... Wenn mein Herd verdreckt ist, mach ich den sauber und warte nicht auf die Putzfrau... Ich wäre mit einer Harzerbude nicht zufrieen - aber ich kenne Menschen persönlich denen sowa reicMt. Ich kann jeden verstehen der nicht arbeiten will wenn er mit Bürgergeld ohne Arbeit auch zufrieden ist. Nicht jeder hat den Anspruch auf noch mehr Geld nur um mehr zu haben. Ich habe Geld und kaufe die Klamotten die mir gefallen - markenklamotten interessieren mich nicht. Genausowenig wie Schmuck. Ich kann das schon nachvollziehen - wenn ich mit meiner bescheidenen Bude zufrieden bin, genug Taschengeld habe vom Amt daß ich mir überflüssige Sachen leisten kann wie Tattoos, Zigaretten, Fingernagelmodellage (wozu- Fingernägel wachsen von selbst), Energiedrinks, genug zu futtern habe (Tafel wird ja auch geplündert) warum sind die Harzer meist morbide adipös ? Ich hab auch schlechte Zeiten erlebt mit wenig Geld - da hab ich abgenommen und war super schlank...Gemüse,Obst hat wenig Kalorien - davon wird man nicht fett und das ist in D. auch billig zu haben. Anscheinend ist genug Geld da für ungesundes - schaut man genau hin was so Harzer in den Warenkorb packen - billiger Fertigfraß der dick macht - man hat ja anscheinend keine Zeit mit günstigen Lebensmitteln frisch zu kochen... Wer nicht arbeiten will, soll es sich leisten können - also vom erarbeiteten/erspartem Leben. Aber diese Mentalität: ich arbeite nicht weil mir der Staat mein Leben bezahlt - das ist unfair gegenüber den Steuerzahlern. Ich kann jeden verstehen der das System nutzt, aber da müßte der Staat einschreiten: ohne Gegenleistung keine Leistung des Staates. Egal ob Blätter zusammenfegen, Tüten kleben - irgendeine Art der Gegenleistung kann auch der mit "Rücken" machen oder der ohne Schulbildung, ohne Deutschkenntnisse.

  4. #74
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    AW: Bürgergeld schafft Arbeitslose

    Ich muss mal eine Lanze brechen für die Syrer und Afganis. In diesen Ländern wird nicht so gearbeitet wie hier im Westen.Das sind einfach keine Malocher und das werden die auch nie. Die sind nicht schuld, das wir so blöd sind ihnen Unsummen Euros zu schenken, das ist einzige und alleine unsere total durchgeknallte Politikerkaste die jeglichen Menschenverstand verloren haben ( wenn sie ihn je hatten ) !!!
    Nur ein Flügelschlag eines Schmetterlings kann einen Wirbelsturm auslösen

  5. #75
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    AW: Bürgergeld schafft Arbeitslose

    Zitat Zitat von ryder Beitrag anzeigen
    Ich muss mal eine Lanze brechen für die Syrer und Afganis. In diesen Ländern wird nicht so gearbeitet wie hier im Westen.Das sind einfach keine Malocher und das werden die auch nie. Die sind nicht schuld, das wir so blöd sind ihnen Unsummen Euros zu schenken, das ist einzige und alleine unsere total durchgeknallte Politikerkaste die jeglichen Menschenverstand verloren haben ( wenn sie ihn je hatten ) !!!
    Man sollte die Völker dort lassen, wo sie sich befinden, und ihnen die Möglichkeit geben, in ihrem Bereich so zu handeln, wie es ihren geistigen und körperlichen Möglichkeiten entspricht.
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  6. #76
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    AW: Bürgergeld schafft Arbeitslose

    Zitat Zitat von ryder Beitrag anzeigen
    Ich muss mal eine Lanze brechen für die Syrer und Afganis. In diesen Ländern wird nicht so gearbeitet wie hier im Westen.Das sind einfach keine Malocher und das werden die auch nie. Die sind nicht schuld, das wir so blöd sind ihnen Unsummen Euros zu schenken, das ist einzige und alleine unsere total durchgeknallte Politikerkaste die jeglichen Menschenverstand verloren haben ( wenn sie ihn je hatten ) !!!
    Das ist richtig aber im Selbstverständnis dieser Leute hat Allah ihnen unser Land gegeben und die Dhimmis (also wir) haben ihnen zu dienen. Sie wähnen sich über uns stehend.
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  7. #77
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    AW: Bürgergeld schafft Arbeitslose

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    Das ist richtig aber im Selbstverständnis dieser Leute hat Allah ihnen unser Land gegeben und die Dhimmis (also wir) haben ihnen zu dienen. Sie wähnen sich über uns stehend.
    Der Moslem steht steht über allem.
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  8. #78
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    AW: Bürgergeld schafft Arbeitslose

    Immer mehr ausländische Kinder bekommen Kindergeld: Studie gibt Lindner recht
    In der Debatte um ausländische Kinder und Jugendliche, die von Bürgergeld leben, bekommt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) Rückendeckung vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW).

    „Ausländer im Bürgergeld sind im Schnitt sehr viel jünger als die Deutschen im Bürgergeld“, sagte IW-Arbeitsmarktexperte Holger Schäfer der Rheinischen Post. Sie hätten oft noch minderjährige Kinder. Programme, die darauf abzielten, Menschen ohne deutschen Pass in dauerhafte und besser bezahlte Jobs zu bringen, seien daher der wichtigste Ansatzpunkt gegen Kinderarmut.

    „Die meisten Maßnahmen für Zugewanderte – etwa Sprachtrainings und Weiterbildungen – bringen in der Regel sehr gute Fortschritte. Es kommen dadurch nachweislich mehr Ausländer in eine dauerhafte Arbeit“, so Schäfer.
    2 Millionen Kinder in Deutschland leben von Bürgergeld.
    Ähnlich hatte sich Lindner geäußert. Der Finanzminister hatte Daten des Bundesagentur für Arbeit vorgetragen, wonach sich die Zahl ausländischer Kinder, die von Soziahilfe leben, in den vergangenen acht Jahren um 570.000 beinahe verdreifacht hat, während die Zahl der deutschen Kinder um 540.000 reduziert hatte. „Es gibt also einen ganz klaren statistischen Zusammenhang zwischen Zuwanderung und Kinderarmut“, sagte Lindner beim Tag der offenen Tür seines Ministeriums und stieß an, die Integration und Beschäftigungsfähigkeit von Zuwanderern zu fördern, statt mehr Sozialleistungen auszuzahlen – dafür wurde er heftig attackiert.

    Laut einer noch unveröffentlichten IW-Studie verfügen 61 Prozent der insgesamt 900.000 Langzeitarbeitslosen über keine abgeschlossene Berufsausbildung. Ein Drittel sind demnach Ausländer und zehn Prozent Alleinerziehende, so die Studie, die sich auf aktuelle Daten der Bundesagentur für Arbeit beruft.

    Arbeitsmarkt-Experte Schäfer stellt fest: „Armut in Deutschland hat in ganz starkem Maße mit der Arbeitslosigkeit zu tun: Mehr als 60 Prozent der Arbeitslosen sind armutsgefährdet und verfügen über weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens. Bei den Erwerbstätigen sind dagegen weniger als zehn Prozent armutsgefährdet. Das effektivste Mittel gegen Kinderarmut ist daher, dass die Eltern vernünftige Jobs haben.“

    https://www.nius.de/Politik/auslaend...n5vdbOgS2L3rZE
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  9. #79
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    AW: Bürgergeld schafft Arbeitslose

    Die SPD versorgt ihr Klientel. Um satte 12% soll das Bürgergeld steigen. Alleinstehende können sich um eine Steigerung von 61 Euro freuen. Wahre Freudenfeste dürfte es bei den Großfamilien geben, die locker 500 Euro mehr haben werden. Zahlreiche Branchen haben hohe Tarifsteigerungen verzeichnen können. Auch die Beamten konnten sich über Zuschüsse freuen, die bis zu 10000 Euro betrugen. Lediglich die Rentner sind die angeschmierten. Sie gehen leer aus.
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  10. #80
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    AW: Bürgergeld schafft Arbeitslose

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    Die SPD versorgt ihr Klientel. Um satte 12% soll das Bürgergeld steigen. Alleinstehende können sich um eine Steigerung von 61 Euro freuen. Wahre Freudenfeste dürfte es bei den Großfamilien geben, die locker 500 Euro mehr haben werden. Zahlreiche Branchen haben hohe Tarifsteigerungen verzeichnen können. Auch die Beamten konnten sich über Zuschüsse freuen, die bis zu 10000 Euro betrugen. Lediglich die Rentner sind die angeschmierten. Sie gehen leer aus.
    Und die Arbeitnehmer. Unter den Rentnern sind besonders die mit Hinterbliebenenrente angeschmiert, denn alte, traditionelle Familienmodelle möchte man natürlich bestrafen, zu denen auch die Kinderaufzucht gehört. Diese Rentner, die sich vormals um die neuen Renteneinzahler bemühten und diese großzogen, dürfen noch nicht einmal ihre mehrfach abgeschmolzene Hinterbliebenenrente durch Zuverdienst aufstocken, weil der Betrag, den sie dazuverdienen dürfen, künstlich niedrig gehalten wird. Alle anderen Rentner, auch die EU-Rentner (d.h. die Erwerbsunfähigkeitsrentner) dürfen unbegrenzt (oder nahezu unbegrenzt) dazuverdienen, ohne dass ihnen auch nur ein Teil ihrer Rente auf den Verdienst angerechnet wird.
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

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