Bürgergeld schafft Arbeitslose und ist ungerecht

[Realist59]

Selbst im traditionell teil-verwahrlosten Berlin geht’s kaum typischer: Ein Hotel, vom Land Berlin angemietet, in dem der Sozialbetrug ein und aus geht! Auf Steuerzahler- und auf Krankenkassenkosten.

Vor aller Augen: Ein Minijob reicht – und schon wird aus dem Osteuropäer ein Stütze-Aufstocker oder sonstiger Fall für unser Sozialsystem – aber mit Einreisegenehmigung ins Deutschland-Hotel …

Man muss sich schon einen Regalmeter Aktendeckel vors Gesicht zimmern, um nicht sehen zu müssen, was in Berlin und anderswo Alltag ist.
Wer da wohnt, wie die Zustände sind, wie sich ganze Kieze wandeln, wer das organisiert, wer die Hand in den Sozialkassen hat …!

Beides hat System: das rotzfreche Ausnutzen und das amtliche Wegsehen. Beides geht längst viel zu weit.

Unsere soziale Marktwirtschaft ist eben kein Hotel. Jedenfalls war sie so nicht gedacht.

https://www.bild.de/politik/meinung-...90fb3eb97355b1

[Realist59]

Das Bürgergeld ist schon seit Jahren ein Streitpunkt. Während die einen die Fahne des Sozialstaats hochhalten, kritisieren die anderen, dass es sich zu viele in der sozialen Hängematte bequem gemacht haben. Eine, die es sich definitiv zu bequem gemacht hat, ist Bürgergeld-Empfängerin Carola. Ob Hartz IV oder Bürgergeld, die Kölnerin hat jede Unterstützung mitgenommen, die sie kriegen konnte. Nur gearbeitet hat sie nicht wirklich.

Sie bemüht sich aber auch nur bedingt. Da werden Bewerbungen einfach handschriftlich auf ein Blatt Papier gekritzelt, und auch sonst scheint die Motivation der Kölnerin, dem Bürgergeld-Bezug ein Ende zu setzen, eher schlecht als recht.

Bürgergeld-Empfängerin weiß nicht, wie viel Geld sie schon erhalten hat
Bezeichnend auch: Als die Protagonistin der RTL-Zwei-Sozialreportage „Armes Deutschland“ gefragt wird, wie viel Geld sie denn zeitlebens schon vom Amt erhalten habe, kann sie nur verlegen lächeln. Sie weiß es einfach nicht. „Wie soll ich das ausrechnen? Das kann ich nicht sagen“, so Carola. Die Zahl sei einfach zu hoch. Doch sie komme gut damit klar.
„Ich finde das in Ordnung, wie Deutschland das macht. Weil ich habe im Moment nichts auszusetzen oder zu motzen bei denen. Für mich ist das im Moment in Ordnung“, so die Dauerarbeitslose, die im Anschluss in der RTL-Zwei-Sondersendung „Armes Deutschland: Carolas Welt“ beschreibt, wie ein typischer Nachmittag bei ihr und ihrem Partner aussehe. Spazierengehen, Fernsehgucken… Aber auch Pizzaessen steht da auf dem Plan, so Carola.
Mittlerweile aber auch die Musik. So hat Carola zusammen mit YouTuber „Der Marc“ einen Ballermann-Song aufgenommen. Darin heißt es unter anderem: „Ich bin der Traum für alle Männer und ich schlafe gerne länger. Der deutsche Staat zahlt mir den Suff und Mallorca ist ein Puff.“...... https://www.msn.com/de-de/finanzen/t...99aa4e7c&ei=11

[Realist59]

Bürgergeld-Betrügerin zu Haftstrafe verurteilt: 41-Jährige kassierte heimlich tausende Euro
Eine Frau aus Lingen erschwindelte Bürgergeld. Ein Datenabgleich entlarvte den Betrug. Nun erwartet sie eine Haftstrafe von 22 Monaten.

Osnabrück – Eine 41-jährige Frau aus Lingen dachte, sie könne das System austricksen. Doch ein Computer durchkreuzte ihre Pläne: Das Amtsgericht Lingen verurteilte sie zu 22 Monaten Haft, weil sie über Monate hinweg Bürgergeld erschwindelte. Das gab das Hauptzollamt Osnabrück in einer Mitteilung bekannt.
Die Frau war Teil einer Bedarfsgemeinschaft, die Bürgergeld bezog. Allerdings nahm der Lebensgefährte der Frau – ebenfalls Mitglied der Bedarfsgemeinschaft – im Mai 2023 einen neuen Job an. Das wurde dem Jobcenter jedoch nicht mitgeteilt. „Auch seinen Bezug von Arbeitslosengeld teilte die Verurteile dem Jobcenter ebenfalls nicht mit“, so das Hauptzollamt.

Frau erschleicht sich Bürgergeld – und wird zu Haftstrafe verurteilt
Demnach lebte das Paar von doppelten Bezügen. Die Bedarfsgemeinschaft kassierte heimlich rund 5000 Euro Bürgergeld. Der Betrug fiel erst durch einen Datenabgleich bei der Arbeitsagentur auf. Die teilte die Unstimmigkeiten dem Hauptzollamt mit, woraufhin wiederum die Staatsanwaltschaft Anklage erhob.

Die Bürgergeld-Empfängerin hätte den neuen Job ihres Partners sofort dem Jobcenter mitteilen müssen. „Auch der Bezug von Arbeitslosengeld war mitteilungspflichtig“, heißt es weiter. Trotz entsprechender Hinweise hätte die Frau dies allerdings nicht getan, weshalb sie nun eine Haftstrafe erwartet.

Bürgergeld-Empfänger müssen Änderungen dem Jobcenter mitteilen
„Ändern sich Ihre persönlichen oder finanziellen Verhältnisse, wirkt sich das oft auf Ihren Anspruch auf Bürgergeld aus“, informiert die Bundesagentur für Arbeit. Demnach sind Bürgergeld-Empfänger dazu verpflichtet, Änderungen dem Jobcenter mitzuteilen. Wer dem nicht nachkommt und den Beitrag in falscher Höhe erhält, muss diesen zurückzahlen.

„In schwerwiegenden Fällen müssen Sie zudem mit Bußgeldern oder einem Strafverfahren rechnen“, so die Bundesagentur. Änderungen können ohne Zeitverzug direkt online dem Jobcenter mitgeteilt werden. Geht es nach den Plänen der Merz-Regierung, könnte eine Gruppe bald gar kein Bürgergeld mehr bekommen. Derweil hängt Hamm andere NRW-Großstädte beim Bürgergeld ab.
https://www.msn.com/de-de/finanzen/t...d123de0&ei=100

[Realist59]

Die Zahl der ausländischen Bürgergeld-Bezieher – die vorher noch nie gearbeitet haben – hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Zwischen 2016 und 2024 stieg sie um rund 270.000 Personen auf 891.000 an, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage des AfD-Abgeordneten Jan Feser hervorgeht. Das entspricht einem Zuwachs von 43 Prozent.

Laut der Antwort der Bundesregierung, die der JUNGEN FREIHEIT exklusiv vorliegt, erhöhte sich die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten mit ausländischer Staatsangehörigkeit insgesamt seit 2016 von rund 1,47 Millionen auf knapp 1,91 Millionen. Von ihnen hatten fast 900.000 Personen bis zu diesem Zeitpunkt noch nie eine Beschäftigung in Deutschland ausgeübt.
Mehr Bürgergeldbezieher aus Top-Asylstaaten
In den gleichen neun Jahren sank die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten mit deutscher Staatsangehörigkeit von 2,85 Millionen auf etwa 2,04 Millionen. Unter ihnen hatten zuletzt rund 257.000 Menschen niemals in Deutschland gearbeitet. Damit verringerte sich diese Zahl im Vergleich zu 2016 um knapp 30 Prozent.

Besonders auffällig ist die Entwicklung bei Personen aus den acht wichtigsten Asylherkunftsländern. Hier stieg die Gesamtzahl der Leistungsbezieher von rund 506.000 auf mehr als 625.000 an. Während die Zahl ohne vorherige Beschäftigungsmeldung von 389.000 auf 343.000 sank, nahm die Zahl derjenigen, die vor dem Leistungsbezug gearbeitet hatten, inzwischen aber nicht mehr, von knapp 16.000 auf gut 42.000 zu.
Das Ministerium wies zugleich darauf hin, daß unter den Leistungsberechtigten ohne Beschäftigungsmeldung viele junge Menschen sowie Migranten seien, die sich noch in Schule, Studium, Ausbildung oder Integrationskursen befänden. Zudem würden Beschäftigungen im Ausland nicht erfaßt, ebenso wenig selbständige Tätigkeiten oder Beamtenverhältnisse.

AfD fordert Bürgergeldbezug für Ausländer einzuschränken
Der AfD-Abgeordnete Feser sprach mit Blick auf die Zahlen von „katastrophalen Zuständen“. Das Bürgergeld verkomme zunehmend zum „Migrantengeld“. Seine eigentliche Aufgabe, nämlich die Vermittlung in Arbeit, werde verfehlt. „Für immer mehr Ausländer wird die Grundsicherung damit zur sozialen Hängematte“, kritisierte Feser.

Die AfD-Bundestagsfraktion fordert deshalb, den Bürgergeldbezug für Ausländer einzuschränken und die Grundsicherung wieder auf die Vermittlung in Arbeit zu konzentrieren. Bereits 2022 hatte sie dazu einen Antrag eingebracht, der vorsah, Geldleistungen für Asylbewerber weitgehend durch Sachleistungen wie Gutscheine zu ersetzen und den Rechtskreiswechsel für ukrainische Flüchtlinge zurückzunehmen.

2024 folgte ein weiterer Antrag, mit dem die Jobcenter stärker auf konsequente Arbeitsvermittlung ausgerichtet werden sollten – unter anderem durch biometrische Erfassung aller Antragsteller, schärfere Sanktionen bei Arbeitsverweigerung und engmaschigere Kontrollen für Ausländer im Bürgergeldbezug.
https://jungefreiheit.de/politik/deu...teigt-deutlich

[Realist59]

Rolex am Handgelenk. Porsche, Mercedes S-Klasse und Audi A8 in der Garage. Dazu das breite Grinsen vor der Haustür seiner Luxus-Villa: „Deutschland immer guttt!“ Der Chef eines Roma-Clans im Rheinland amüsiert sich über die Frage, woher sein Reichtum kommt. Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, sagt es: „Wir werden systematisch ausgeplündert.“ Sozialbetrug – ein Milliardengeschäft mit üppiger Rendite. Vor allem für die Strippenzieher. Kein Wunder, daß drei von vier Deutschen (Umfrage des Beamtenbundes dbb) kein Vertrauen mehr in diesen Staat haben.

Millionen Rentner werden nach vierzig Jahren Arbeit mit Almosen abgespeist, während vornehmlich Osteuropäer unseren Sozialstaat als Selbstbedienungsladen betrachten. Die seit 2014 geltende EU-Arbeitnehmer-Freizügigkeit macht es möglich.

Der Steuerzahler wird ausgeplündert
26.000 Rumänen und Bulgaren sind es allein in Duisburg. 9.000 in Hagen, die über ihren „Mini-Job“ Stütze, Kindergeld und sonstige Leistungen erschleichen. Dazu kommt das Millionenheer der Migranten aus aller Welt, das sich in Deutschland gut aufgehoben fühlt.

Wer stoppt den vom deutschen Steuerzahler finanzierten Wahnsinn? Daß EU-Ausländer Sozialleistungen nur noch nach dem Stütze-Niveau ihrer Heimat erhielten, wäre ein Anfang. Die Eurokraten in Brüssel werden es verhindern. Eher einigt man sich auf den Vorschlag der Grünen, den Begriff „Clans“ zu verbieten.

https://jungefreiheit.de/debatte/kom...he-finanziert/

[Realist59]

Die Lebenssituation der 18-jährigen Dortmunderin Tiffany aus der Bürgergeld-Doku „Armes Deutschland“ offenbart Details, die bei vielen Menschen für schlaflose Nächte und große Ängste sorgen würden. So ist sie aktuell obdachlos, arbeitslos und dazu noch schwanger.

Mit Einnahmen von 518,97 Euro „Hartz 4“ muss sie ihren Alltag meistern. Dazu lebt Tiffany vorübergehend bei ihrer Freundin, Bürgergeld-Empfängerin Daria, die ebenfalls schwanger ist.

Alles in allem eine prekäre Lebenssituation, die einen an den Rand der Verzweiflung bringt – möchte man meinen.

Bürgergeld: Vom „Luxus“ auf eigene Faust in die Arbeitslosigkeit
Doch Tiffany scheint das wenig zu stören, sie fühlt sich aktuell pudelwohl. Ganz offen erklärt sie vor der Kamera der Bürgergeld-Doku, wie sie auf ein Arbeitsangebot des Jobcenters reagieren würde.
„Ich habe damit ein Problem. Ich sehe mich halt nicht beim Arbeiten, sondern eher mit meinen Freunden morgens und abends. Außerdem gehe ich schlafen und raus, wann ich möchte“, sagt sie deutlich.

Tiffany muss aktuell nicht einmal Miete bei ihrer Freundin zahlen. Ab und zu lädt sie Daria auf McDonalds-Ausflügen ein – ein außergewöhnliches Tauschgeschäft. Doch es kommen weitere überraschende Details ans Licht. Tiffany ist in einer gehobenen Mittelschichtsfamilie in einer ruhigen Kleinstadt groß geworden.

„Sie hat mir alles in den Ars*** geschoben!“
In der Bürgergeld-Doku erklärt sie: „Meine Mutter hat immer für mich gekocht. Ich hatte immer zu Hause Luxus und teure Markenklamotten. Das Feinste vom Feinsten. Meine Mutter hat alles gemacht. Sie hat mir alles in den Ars*** geschoben!“

Doch nach dem Kontakt mit falschen Freunden in der Pubertät und eskalierenden Konflikten mit ihrer Mutter, folgten diverse Aufenthalte in Pflegefamilien. Am Ende entschied sich Tiffany auf eigene Faust für die Obdachlosigkeit.

Auch heute möchte sie nichts an ihrer Lebenssituation ändern. „Wenn man in Deutschland nicht arbeitet, hat man immer noch ein gutes Leben. Für die nächsten drei Jahre möchte ich so weiterleben und nicht arbeiten. Was sich danach ergibt, muss ich halt gucken“, beschreibt die 18-Jährige nüchtern.
https://www.msn.com/de-de/finanzen/t...e21fa6da&ei=67

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Das Amt zahlt nicht nur den üppigen Lebensunterhalt. Auch Schulden werden beglichen.....

Bürgergeld-Empfängerin ist 4.000 Euro Schulden los – geholfen hat das Amt......Aktuell haben die drei fast 4.000 Euro Schulden angehäuft. „Wir haben aktuell 3960,55 Euro Mietschulden plus Renovierungsschulden“, erzählt Petra den Zuschauern. Das Amt half der Familie nun, einen Teil der Schulden zu begleichen.


Petra erklärt, wie sie sich die Rückzahlung leisten konnten: „Das konnten wir uns mit der Arbeit und der Nachzahlung vom Jobcenter, da bin ich ehrlich, ermöglichen.“ Wie genau die Unterstützung aussah und wie hoch die Nachzahlung war, verrät Petra nicht. Klar ist jedoch, dass die Familie ohne die staatliche Hilfe kaum in der Lage gewesen wäre, die offenen Forderungen zu begleichen.
https://www.msn.com/de-de/finanzen/t...66e1b7c0&ei=84

[Realist59]

Gestern bei Miosga gab Kanzler Merz bekannt, dass das Bürgergeld in Zukunft Grundsicherung genannt wird. Wie man die anvisierten Milliarden sparen will, sagte er nicht. Es ist anzunehmen, dass es hier wieder die üblichen Taschenspielertricks der Politik geben wird und die Ukrainer aus dem System genommen werden. Ansonsten zeigten Einspieler, wie die Erwartungen der Politiker immer weiter nach unten geschraubt wurden. Von 30 Milliarden Euro, die man einsparen wollte, sind nun nur noch 3-5 Milliarden übrig geblieben. Die Hoffnung, 300000 Bürgergeldempfänger in Arbeit zu bringen, dürfte sich aber als frommer Wunsch herausstellen. Das Bürgergeld ist trotz anderweitiger Behauptungen so hoch, dass sich Arbeit nicht lohnt.

[Realist59]

Für Kinder sind die Eltern Vorbild. Gehen sie arbeiten, werden ihre Kinder auch arbeiten. Genauso verhält es sich wenn Eltern nicht arbeiten. Es gibt viele Familien wo Arbeitsverweigerung tradiert wird.....

Bürgergeld-Empfängerin offenbart – „Keines meiner Kinder arbeitet“.....Die Bürgergeld-Empfängerin hatte es, angefangen mit ihrer Kindheit im Heim, alles andere als leicht, dennoch sagt sie: „Ich für mich hätte mein Leben anders in den Griff bekommen können. Ich hätte arbeiten können. Die Gelegenheit eine Lehre zu machen, hatte ich so oft. Das sind alles Sachen, die ich bereue nicht gemacht zu haben, weil ich meinen Kindern das praktisch vorlebe.“

Und genau das ist der wunde Punkt, der der 57-Jährigen so zusetzt. Sie sagt: „Keines meiner Kinder arbeitet und irgendwo gebe ich mir die Schuld daran, dass das so ist, weil ich da nicht hinterher war. Ich denke mir immer: ‚Du gehst doch selber nicht arbeiten, dann brauchst du doch deinen Kindern aber auch nichts vorwerfen.‘ Das habe ich falsch gemacht und das hätte ich gerne geändert.“.... https://www.msn.com/de-de/finanzen/t...99f83f21&ei=38

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Behörden zahlen Bürgergeld und Arbeitslosengeld aus – Paar aus Pirmasens weist eigene Verantwortlichkeit zurück
Obwohl Mike und Angelique laut derwesten.de insgesamt 8.400 Euro zu Unrecht erhalten haben weisen sie jede Schuld von sich. Ihre monatlichen Bezüge setzten sich wie folgt zusammen:

Arbeitslosengeld: 1.288,20 Euro
Bürgergeld: 1.600 Euro
Kinderzuschlag: 250 Euro
Kindergeld: 250 Euro
„Wir bekommen schon viel Geld vom Staat, aber Ausnutzen finde ich das jetzt nicht“, sagte Angelique vor laufenden Kameras. Die 20-Jährige gab zu, täglich teils bis zu 200 Euro auszugeben, da Geld für sie „keine Rolle“ spiele. Auch Mike sei es wichtig, den bisherigen Lebensstandard so beizubehalten.

Doch dies wird nach der Korrektur des zuständigen Amtes kaum möglich sein: Statt der bisherigen 2.500 Euro (bestehend aus 1.800 Euro Bürgergeld und 700 Euro Wohnkostenübernahme) stehen den beiden künftig lediglich rund 500 Euro zur Verfügung. Wie der Südkurier berichtet, kommen auf das Paar zudem weitere erhebliche Kosten zu: Ihr Vermieter präsentiert eine saftige Nebenkostenabrechnung über 2.475 Euro und erhöht zeitgleich die monatliche Miete um 200 Euro. Angeliques Reaktion auf diese Forderungen ist bezeichnend für ihre Haltung: „Ich habe nicht vor, die Schulden zu zahlen“, verkündete sie.....

https://www.msn.com/de-de/finanzen/t...096f5ecd&ei=26

[Realist59]

Die „Armes Deutschland“-Protagonisten Isabella und Dennis leben zum Zeitpunkt der Dreharbeiten in einer Obdachlosenunterkunft. Arbeiten tut keiner der beiden – sie genießen ihre Freizeit in vollen Zügen.
„Wozu soll ich denn arbeiten? Es gibt genug Menschen, die für mich arbeiten gehen. Ich bin froh, dass ich von den Steuern leben kann. Das Paar ist der Meinung, dass sich Arbeiten in Deutschland nicht lohnt. .....
https://www.msn.com/de-de/finanzen/t...ffd18a68&ei=73

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Ein Bekannter von mir vermietet eine Wohnung in München. Neu saniert, knapp 80 Quadratmeter. 2400 Euro kalt, plus Nebenkosten. Auf seine Wohnungsannonce meldete sich auch eine sechsköpfige ukrainische Familie. Vater, Mutter, vier Kinder. Die Eltern besuchen einen Sprachkurs, die Kinder gehen in Schule oder Kindergarten. „Die Miete sowie alle Nebenkosten werden vollständig vom Jobcenter München übernommen“, schrieb ihm die Familie.

„Jobcenter zahlt alles“
Beim Lesen der Nachricht fühlte er sich veräppelt. Er konnte nicht glauben, dass der Staat das angeblich alles zahlt. Er sei nicht der Einzige, der solche Anfragen bekomme, schrieb er mir. Ein Freund von ihm vermiete ein nagelneues Reiheneckhaus für 3300 kalt. Auch bei ihm hätten sich viele ukrainische Bewerber gemeldet. Stets mit den Worten: „Jobcenter zahlt alles.“

Ob das in diesem konkreten Fall wirklich so ist, wird sich noch zeigen. Aber: Ich musste nicht lange suchen, um zu sehen, dass er sich zu Recht aufregt. Ähnliche Beispiele zeigen, dass das Jobcenter sehr hohe Summen für Bürgergeldempfänger übernimmt.
Auch der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer berichtete letztens bei „Maybrit Illner“: Bei ihm in Tübingen könne eine ukrainische Familie mit vier Köpfen, einschließlich Wohnunterstützung, mit einer Zahlung von insgesamt 3200 Euro rechnen. In einem besonders krassen Fall bekam eine Tübinger Bürgergeld-Familie sogar über 6000 Euro monatlich. Weil die Miete so hoch war. Dazu veröffentlichte Palmer kurzerhand den Jobcenter-Bescheid. Der Anreiz, sich Arbeit zu suchen? „Zu gering“, findet er..... https://www.focus.de/politik/deutsch...05270984b.html

[Realist59]

In Deutschland leben mehrere tausend Menschen auf der Straße. Auch Carsten aus der Bürgergeld-Doku „Armes Deutschland“ hat dieses Schicksal erlitten. Der gelernte Koch ist seit einem Jahr ohne festen Wohnsitz. Und das aus traurigem Grund: Als ihn eine Herzerkrankung aus der Bahn wirft, verliert er zuerst seine Arbeit und schließlich seine Wohnung. Eine neue Beschäftigung ist nicht in Sicht.

Dennoch will Carsten den Teufelskreis mithilfe einer Freundin durchbrechen. Doch das Geld ist knapp und die Stellenangebote rar.

Arbeitsloser zahlt 300 Euro für seine Hunde
In der Bürgergeld-Doku „Armes Deutschland“ lebt Carsten aktuell auf staatlichen Kosten und muss mit 2,50 Euro am Tag auskommen. Doch für seine Tiere gibt der gelernte Koch alles. Der 48-Jährige besitzt zwei Hunde, die aktuell in einer Pension untergebracht sind. Carsten möchte seinen Vierbeinern nicht das Leben auf der Straße zumuten – vor allem nicht im Winter und bei Minusgraden.
Doch das hat seinen Preis. Stolze 300 Euro muss er jeden Monat für die Unterkunft seiner Fellnasen bezahlen. Über 20 Jahre arbeitete Carsten zuvor in der Gastronomie. Jetzt will er sein Leben wieder umkrempeln und in einen neuen Job starten.

Carsten bemüht sich um Jobsuche
Doch die Rückkehr ins Arbeitsleben gestaltet sich schwieriger als gedacht. Als Koch verdiente er damals 2.900 Euro netto. Zu diesen finanziellen Verhältnissen würde Carsten gerne wieder zurückkehren. Untätig sitzt er daher nicht herum. Neben Flaschensammeln besucht der 48-Jährige fast täglich die Bibliothek. Nicht nur, um sich über das aktuelle Weltgeschehen zu informieren, sondern auch, um nach passenden Stellenangeboten zu schauen..... https://www.msn.com/de-de/finanzen/t...a3ec3156&ei=46