Sie sollen Angst haben, dass die Polizei morgens um 5 Uhr vor der Tür steht

[Thomas]

In den USA schüttelt man nach einem Artikel der „New York Times“ den Kopf über Deutschland und fühlt sich an die dunkelsten Zeiten dieser Nation erinnert. Der Grund: Die umfangreiche Reportage widmet sich dem gestörten Verhältnis der deutschen Regierung zur Meinungsfreiheit und enthüllt, dass die Bundesrepublik im Kampf gegen regierungskritische Stimmen „weiter als jede andere westliche Demokratie gegangen ist, um Bürger für das zu verfolgen, was sie online sagen.“
von David Berger
Ein ausführlicher Bericht der New York Times hat das Ausmaß der deutschen Strafverfolgung von „Online-Sprachdelikten“ offengelegt und einen Blick hinter die Kulissen der Institutionen gewährt, die mit der Überwachung sozialer Medien beauftragt sind, um Prozesse gegen deutsche Bürgerinnen und Bürger wegen ihrer Online-Postings zu initiieren.
Mehr als 8.000 Fälle von politisch inkorrekter Online-Sprache

Die Times sagt, dass es laut ihrer Recherche mehr als 8.500 Fälle im Zusammenhang mit mutmaßlichen Straftaten im Zusammenhang mit Online-Sprache gibt und mehr als 1.000 Personen seit 2018 angeklagt oder bestraft wurden. Offizielle Daten zur Gesamtzahl der Personen, die wegen Straftaten im Zusammenhang mit Online-Sprache angeklagt wurden, gibt es nicht. Aber die Experten, die mit der New York Times sprachen, sagten, dass die wahre Zahl wahrscheinlich viel höher ist als die von der Zeitung herausgefundene.
Der Bericht der New York Times enthält auch Details über die umfangreichen Überwachungsmaßnahmen in den sozialen Medien, die von einer Task Force in der deutschen Stadt Göttingen durchgeführt werden. Diese Task Force wurde im Jahr 2020 gegründet und verfügt Berichten zufolge über Flure, Bücherregale und Schreibtische, die mit roten Beweisakten gefüllt sind. Diese Akten enthalten Ausdrucke von Facebook-Kommentaren, Tweets und Telegram-Posts deutscher Bürger. Ermittler, die in der Task Force arbeiten, durchsuchen soziale Medien, öffentliche Aufzeichnungen und Regierungsdaten, um Beweise für mutmaßliche Straftaten im Zusammenhang mit Online-Sprache zu sammeln.
Hausdurchsuchung und das Fernsehen kommt mit

Die Task Force ist für Fälle in ganz Niedersachsen zuständig. Berichten zufolge führen die niedersächsischen Behörden mehrmals im Monat Hausdurchsuchungen durch, die in einigen Fällen von einem lokalen Fernsehteam aufgezeichnet und übertragen werden.
Bürger, bei denen eine Razzia durchgeführt wird und die sich weigern, ihre Telefone herauszugeben, bekommen diese beschlagnahmt und sie werden an ein Labor geschickt. Dieses Labor verwendet Software der Firma Cellebrite, um die beschlagnahmten Telefone zu entsperren.
Allein diese Task Force verfolgte im vergangenen Jahr 566 „internetsprachbezogene Straftaten“ und rechnet damit, dass sie bis 2022 doppelt so viele Fälle aufklären wird. Die Einheit verhängt außerdem Geldbußen oder Strafen gegen rund 28 % der Personen, gegen die ermittelt wird. Die deutschen Behörden richten nicht nur Task Forces ein, die die Beiträge ihrer Bürger in den sozialen Medien durchkämmen, sondern setzen laut der New Times auch Ermittler für „Internet-Hassreden“ ein.
Einer dieser Ermittler, Swen Weiland, arbeitet Berichten zufolge daran, Menschen zu entlarven, die anonyme Konten in den sozialen Medien betreiben, indem er versucht herauszufinden, wo sie arbeiten, wo sie leben und wer ihre Freunde und Familie sind. „Ich versuche herauszufinden, was sie in ihrem normalen Leben tun“, sagte Weiland der Times. „Wenn ich herausfinde, wo sie leben oder wer ihre Verwandten sind, kann ich die echte Person finden. Das Internet vergisst nicht.“
Covid-Beschränkungen mit dem Holocaust verglichen

Der New York Times zufolge hat Weiland einmal ein Online-Register lizenzierter Architekten benutzt, um einen „unbekannten Twitter-Nutzer“ zu entlarven, der Covid-Beschränkungen mit dem Holocaust verglich. Die Times beschreibt nicht nur, wie deutsche Einsatzkräfte und Ermittler das Internet nach angeblichen Straftaten im Zusammenhang mit Online-Sprache durchforsten, sondern nennt auch mehrere Beispiele für Hausdurchsuchungen bei deutschen Bürgern und die Beschlagnahme ihrer Geräte, nachdem sie „Beleidigungen“ oder „Hassreden“ auf Social-Media-Plattformen gepostet hatten.
Bei einem Mann wurde eine Razzia durchgeführt, nachdem er ein Bild auf Facebook geteilt hatte, das „eine hetzerische Aussage über Einwanderung enthielt, die fälschlicherweise einem deutschen Politiker zugeschrieben wurde“. Die Polizei durchsuchte seine Wohnung und beschlagnahmte mehrere Geräte. Die New York Times berichtet, dass diese Razzia eine von etwa 100 ähnlichen Razzien war, die zu dieser Zeit in ganz Deutschland stattfanden.
Sie sollen Angst haben, dass die Polizei morgens um 5 Uhr vor der Tür steht

Der Chef des deutschen Bundeskriminalamtes, Holger Münch, sagte: „Wir machen deutlich, dass jeder, der Hassbotschaften postet, damit rechnen muss, dass die Polizei hinterher vor der Tür steht.“ Andere Staatsanwälte sagten, selbst wenn der Mann nicht gewusst habe, dass die Kommentare fälschlicherweise dem deutschen Politiker zugeschrieben worden seien, müsse er mit einer Strafe rechnen.
„Der Beschuldigte trägt das Risiko, ein falsches Zitat zu verbreiten, ohne es zu überprüfen“, so die Staatsanwälte. Bei einem anderen Twitter-Nutzer wurde die Wohnung von sechs deutschen Polizeibeamten durchsucht, nachdem er „Du bist so ein Pimmel“ an einen Stadtsenator getwittert hatte, der gegen die lokalen sozialen Distanzierungsregeln verstoßen hatte, für deren Durchsetzung er verantwortlich war.
„Sie waren nicht hier, weil ich im Verdacht stehe, jemanden zu ermorden“

Und ein Aktivist, der auf die Facebook-Nachricht eines deutschen Politikers reagierte, indem er einen Link zu einem Bild eines Wandgemäldes mit diesem Satz postete, wurde von vier deutschen Polizeibeamten zu Hause durchsucht und mehrere Geräte beschlagnahmt.
„Sie waren nicht hier, weil ich im Verdacht stehe, jemanden zu ermorden“, sagte der Aktivist der Times. „Ich wurde lediglich verdächtigt, jemanden online beleidigt zu haben.“ Razzien sind nicht die einzige Taktik, die in dem Bericht der New York Times beschrieben wird. Der Bericht beschreibt auch mehrere Fälle, in denen deutsche Bürgerinnen und Bürger mit vier- oder fünfstelligen Geldstrafen belegt wurden, weil sie gegen die strengen Online-Gesetze des Landes verstoßen haben.
Ein anonymer Twitter-Nutzer, der einen Journalisten als „dumm“ und „geisteskrank“ bezeichnet hatte, wurde zu einer Geldstrafe von 1.000 € verurteilt, nachdem der Journalist ihn entlarvt und seine Daten an die örtliche Staatsanwaltschaft weitergeleitet hatte.
Journalist: Der Meinungsfreiheit Grenzen zeigen

„Ich bin froh, dass sie etwas dagegen unternommen haben und diese Person ein Signal bekommen hat, dass es Grenzen für die freie Meinungsäußerung gibt“, sagte der Journalist. Eine andere Person wurde Berichten zufolge zu einer Geldstrafe von umgerechnet etwa 10.000 Dollar verurteilt, nachdem sie „Beleidigungen über türkische Einwanderer geteilt“ hatte.
All diese Vorfälle ereigneten sich, nachdem Deutschland 2018 eines der weltweit strengsten Gesetze gegen „Hassreden“ eingeführt hatte (NetzDG). Das Gesetz verpflichtet soziale Netzwerke, Hassreden innerhalb von 24 Stunden von ihren Plattformen zu entfernen. Im Jahr 2021 versuchte Deutschland, das Gesetz noch weiter zu verschärfen, aber ein Gericht entschied Anfang dieses Jahres gegen diese strengeren Bestimmungen.
Einige der strengsten Sprachregelungen der Welt

Obwohl das Land bereits über einige der strengsten Sprachregelungen der Welt verfügt, sind laut dem Bericht der Times viele deutsche Gesetzgeber der Meinung, dass das Gesetz gegen Hassreden im Internet nicht weit genug geht, da es auf Unternehmen und nicht auf Einzelpersonen abzielt.
Daniel Holznagel, ein ehemaliger Beamter des Justizministeriums, der an der Ausarbeitung der deutschen Hassredegesetze mitgewirkt hat, meinte, dass die Verfolgung von Bürgern wegen ihrer Online-Rede ähnlich sei wie die Verfolgung von Personen, die illegal Musik und Filme aus dem Internet herunterladen. „Man kann nicht alle strafrechtlich verfolgen, aber es wird einen großen Effekt haben, wenn man zeigt, dass eine Strafverfolgung möglich ist“, sagte Holznagel.
Dieser Einblick in die deutschen Bürgerinnen und Bürger, die wegen ihrer Online-Postings mit Razzien, Geldstrafen und Ermittlungen überzogen werden, ist nur eines von vielen Beispielen für die zunehmende Einschränkung der freien Meinungsäußerung im Netz in Deutschland. Bürgerinitiativen fordern deutsche Bürger auf, so genannte Hassreden über eine App zu melden, und deutsche Behörden setzen die Messaging-App Telegram unter Druck, Inhalte zu zensieren.
Covid kam für die Zensoren gerade recht

Abgesehen von der Einschränkung der Meinungsfreiheit setzen die deutsche Regierung und ihre Polizeikräfte die Überwachungstechnologie Covid ein, um Bürger zu Zwecken zu verfolgen, die nichts mit Covid zu tun haben, und verhängen Beschränkungen für Bürger, die ihre Impfungen nicht auf dem neuesten Stand haben.
Und während Bürgerinnen und Bürger, die Beleidigungen oder „Hassreden“ posten, mit Razzien, Geldstrafen oder Ermittlungen rechnen müssen, erstellen die deutschen Behörden Hunderte von gefälschten „rechtsextremen“ Konten in den sozialen Medien, die zum Hass aufstacheln. Die deutschen Behörden haben die Einrichtung dieser gefälschten Konten damit begründet, dass sie für die Informationsbeschaffung notwendig seien. Dass sie – was noch ungeheuerlicher ist – auch gezielt Hass schüren sollen, verschwieg man der New York Times.

https://www.anonymousnews.org/deutsc...innungsjustiz/

Where Online Hate Speech Can Bring the Police to Your Door

Battling far-right extremism, Germany has gone further than any other Western democracy to prosecute individuals for what they say online, testing the limits of free speech on the internet.
Case files belonging to a special team in Germany that investigates online speech-related crimes.Credit...Felix Schmitt for The New York Times

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By Adam Satariano and Christopher F. Schuetze
Adam Satariano and Christopher F. Schuetze reported this article from Berlin, Augsburg and Göttingen, Germany, interviewing prosecutors, government officials and victims of online attacks.

• Sept. 23, 2022

When the police pounded the door before dawn at a home in northwest Germany, a bleary-eyed young man in his boxer shorts answered. The officers asked for his father, who was at work.
They told him that his 51-year-old father was accused of violating laws against online hate speech, insults and misinformation. He had shared an image on Facebook with an inflammatory statement about immigration falsely attributed to a German politician. “Just because someone rapes, robs or is a serious criminal is not a reason for deportation,” the fake remark said.
The police then scoured the home for about 30 minutes, seizing a laptop and tablet as evidence, prosecutors said.
At that exact moment in March, a similar scene was playing out at about 100 other homes across Germany, part of a coordinated nationwide crackdown that continues to this day. After sharing images circulating on Facebook that carried a fake statement, the perpetrators had devices confiscated and some were fined.


“We are making it clear that anyone who posts hate messages must expect the police to be at the front door afterward,” Holger Münch, the head of the Federal Criminal Police Office, said after the March raids.
Hate speech, extremism, misogyny and misinformation are well-known byproducts of the internet. But the people behind the most toxic online behavior typically avoid any personal major real-world consequences. Most Western democracies like the United States have avoided policing the internet because of free speech rights, leaving a sea of slurs, targeted harassment and tweets telling public figures they’d be better off dead. At most, Facebook, YouTube or Twitter remove a post or suspend their account.

But over the past several years, Germany has forged another path, criminally prosecuting people for online hate speech.






German authorities have brought charges for insults, threats and harassment. The police have raided homes, confiscated electronics and brought people in for questioning. Judges have enforced fines worth thousands of dollars each and, in some cases, sent offenders to jail. The threat of prosecution, they believe, will not eradicate hate online, but push some of the worst behavior back into the shadows.


In doing so, they have flipped inside out what, to American ears, it means to protect free speech. The authorities in Germany argue that they are encouraging and defending free speech by providing a space where people can share opinions without fear of being attacked or abused.
“There has to be a line you cannot cross,” said Svenja Meininghaus, a state prosecutor who attended the raid of the father’s house. “There has to be consequences.”
But even in Germany, a country where the stain of Nazism drives a belief that free speech is not absolute, the crackdown is generating fierce debate:
How far is too far?
A Turning Point

Walter Lübcke was a well-liked if unassuming local politician in the central German state of Hesse. He was known among constituents more for his advocacy of wind turbines and a bigger airport than provocation. But as a supporter of then-Chancellor Angela Merkel’s immigration policies, he became a regular target of online abuse after a 2015 video of him had circulated in far-right circles. In the video, he suggested to a local audience that anyone who did not support taking in refugees could leave Germany themselves.



In June 2019, he was shot and killed by a neo-Nazi on the terrace of his house at close range, shocking the public to the depths of far-right extremism in the country and how online hate could lead to grave real-world violence.
Publicly displaying swastikas and other Nazi symbolism is illegal in Germany, as is denying or diminishing the significance of the Holocaust. Remarks considered to be inciting hatred are punishable with jail time. It is a crime to insult somebody in public

https://www.nytimes.com/2022/09/23/t...ch-arrest.html

[Realist59]

....dass die Bundesrepublik im Kampf gegen regierungskritische Stimmen „weiter als jede andere westliche Demokratie gegangen ist, um Bürger für das zu verfolgen, was sie online sagen.“.....

Schön, dass das auch mal anderen auffällt. Auch die Corona-Maßnahmen waren mit Ausnahme von China in Deutschland die härtesten und rücksichtslosesten.
Aber Deutschland hat darin ja eine grausige Tradition. Nirgendwo wurden so viele Frauen als Hexen verbrannt. 10 mal mehr als im Rest der Welt zusammengenommen.
Oder der Faschismus. Mussolini und Franco waren im Vergleich zu Hitler Waisenknaben.
Wir erleben nun einen neuen Faschismus und alle Altparteien machen mit. Die "nie wieder-Rufer" in erster Reihe. Die Deutschen sind ein zutiefst destruktives Volk.

Was die Deutschen betrifft, so bedürfen sie weder der Freiheit noch der Gleichheit, sie sind ein spekulatives Volk, Ideologen, Vor- und Nachdenker, Träumer, die nur in der Vergangenheit und in der Zukunft leben und keine Gegenwart haben.

Heinrich Heine (1797-1856), dt. Dichter

Während die Deutschen sich mit Auflösung philosophischer Probleme quälen, lachen uns die Engländer mit ihrem großen praktischen Verstand aus und gewinnen die Welt.

Johann Wolfgang von Goethe (1749-1832), dt. Dichter

Franzosen und Russen gehört das Land./ Das Meer gehört den Briten./ Wir aber besitzen im Luftreich des Traums/ die Herrschaft unbestritten.

Heinrich Heine (1797-1856), dt. Dichter

Die Deutschen haben unter allen Nationen am meisten philosophiert; das kömmt daher, sie haben am wenigsten gelebt.

Ludwig Börne (1786-1837), dt. Schriftsteller u. Kritiker

Der Gipfel aber unseres Triumphs ist es, wenn man uns gar nicht mehr für Deutsche, sondern etwa für Spanier oder Engländer hält, je nachdem nun einer von diesen gerade am meisten in Mode ist.

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Johann Gottlieb Fichte

Verfluchtes Volk! Kaum bist du frei, / so brichst du dich in dir selbst entzwei. / War nicht der Not, des Glücks genug? / Deutsch oder Teutsch, du wirst nicht klug.

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Johann Wolfgang von Goethe

Es ist möglich, daß der Deutsche doch einmal von der Weltbühne verschwindet, denn er hat alle Eigenschaften, sich den Himmel zu erwerben, aber keine einzige, sich auf Erden zu behaupten und alle Nationen hassen ihn, wie die Bösen den Guten. Wenn es ihnen aber wirklich einmal gelingt, ihn zu verdrängen, wird ein Zustand entstehen, in dem sie ihn wieder mit den Nägeln aus dem Grabe kratzen mögten.

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Christian Friedrich Hebbel

Denk ich an Deutschland in der Nacht, / Dann bin ich um den Schlaf gebracht, / Ich kann nicht mehr die Augen schließen, / Und meine heißen Tränen fließen.

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Heinrich Heine

Sie sind ernsthaft, sie sind tüchtig, sie arbeiten wie keine Nation auf der Welt, sie erreichen das Unglaubliche - aber es ist keine Freude, unter ihnen zu leben.

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Hugo von Hofmannsthal

Juden und Deutsche haben vieles gemeinsam. Sie sind strebsam, tüchtig, fleißig und gründlich verhaßt bei den anderen. Juden und Deutsche sind Ausgestoßene.

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Franz Kafka

Ein Deutscher ist großer Dinge fähig, aber es ist unwahrscheinlich, daß er sie tut.

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Friedrich Wilhelm Nietzsche

Die Entwicklung Deutschlands wird nicht nach rechts, sondern nach links gehen, je mehr die Zahl der abhängigen Existenzen zunimmt und je mehr auf der Rechten der Einfluß der Arbeitgeber der ausschlaggebende ist, denen man im Volk selbst dann nicht viel glaubt, wenn sie recht haben.

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Gustav Stresemann

Deutsche opferten sich recht eigentlich für die Menschheit, gaben ihren Nationalcharakter preis, um Weltbürgerrollen zu spielen, und wurden - nichts!

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Karl Julius Weber

Letztendlich wurden zwei Weltkriege geführt, um eben das, eine dominante Rolle Deutschlands, zu verhindern.

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Henry A. Kissinger

Wir wollen keinen Sozialismus und keine sozialistische Mißwirtschaft, wir wollen nicht mehr Bürokratie und keine sozialistische Gleichmacherei. Wir wollen im besten Sinne des Wortes mehr Freiheit statt mehr Sozialismus in der Bundesrepublik.

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Helmut Kohl

Auf chinesisch heißt Deutschland "Land der Moral". Wenn es so weitergeht, werden wir irgendwann "Land der Heuchelei" heißen.

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Peter Gauweiler

.......viele dieser Zitate sind 200 Jahre und älter und haben nichts von ihrer Aussage verloren. Es kristallisiert sich heraus, dass "der Deutsche" am Ende immer alles mit dem Hintern zerstört, was er mit den Händen erbaut hat.