Immer mehr "Flüchtlinge" kommen, Lage spitzt sich zu

[Realist59]

Die übelsten Schweine im System der Massenzuwanderung sind die Schlepper und Schleuser. Sehr viele Überzeugungstäter sind mit am Werk. Egal ob Kapitänin Rackete oder der linksverblödete Kriminelle Axel Steir. Von ihrer Sorte gibt es tausende und viele sitzen in den Ämtern.....

Die Kölner Beamtin Elke H. erlag den Liebesbeteuerungen eines Syrers. Verwirrt beschloss sie, Ausländer nach Deutschland zu schleusen und stellte für syrische Bandenmitglieder gefälschte Einreisedokumente aus. Nun wurde E. wegen Bestechlichkeit im Amt und Falschbeurkundungen am Freitag vom Landgericht Köln zu vier Jahren und neun Monaten Haft verurteilt.

Die Mitarbeiterin des Kölner Ausländeramtes Elke H. saß seit Oktober 2022 in Haft. Die Anklage: banden- und gewerbsmäßiges Einschleusen von Ausländern. Zusammen mit weiteren Angeklagten musste sie sich seit dem 6. Juni vor dem Landgericht Köln verantworten. Den Angeklagten wurde zur Last gelegt, sich bandenmäßig zusammengeschlossen zu haben, um Syrer, die keine Aufenthaltsgenehmigung hatten, gegen Geldzahlungen falsche Ausweisdokumenten ausgestellt zu haben. Mit diesen Papieren konnten die syrischen Männern dann Flugreisen ins Rund-um-sorglos-Paradies Deutschland antreten. Die gewerbsmäßigen Schleusern instruierten die Illegalen, dass sie die falschen Papiere während des Fluges vernichten und dann in Deutschland das Zauberwort “Asyl” aussprechen sollen.

Elke H.´s Schleuserkarriere soll Anfang 2022 begonnen haben, als damals Syrer Shirfan D. erstmals bei der 59-Jährigen im Büro aufkreuzte. D. selbst betreibt in Köln einen Friseursalon, begleitete aber eine syrische Familie zum Termin. Wie es scheint, hat sich die knapp 60-Jährige in den damals 32-jährigen Syrer verknallt. Nach Briefwechsel über ihren Dienst-Mailaccount und Essensverabredungen mit dem Syrer begann die Beamtin dann irgendwann Ausländer nach Deutschland illegal einzuschleusen und vom Steuerzahler verhalten zu lassen. Elke H. selbst behauptet, dass es das Geld gewesen sei, was sie zu der Straftat veranlasste. Für die Unterlagen sollen H. und ihr Syrer bis zu 4500 Euro genommen haben. Erst als eine Fluggesellschaft eine in Köln ausgestellte Bescheinigung, auf die Schleuser-Beamtin unterschrieben hatte, abfotografierte wurde die Polizei aufmerksam. Es kam dann zu einem ersten Verhör und und zur Festnahme von zwei weitere Personen. Kurz nach der Razzia hieß es, dass es sich bei der Schleuserbande um insgesamt elf Tatverdächtige handeln soll, die zumeist über die syrische Staatsangehörigkeit verfügen.

Nun fiel das Urteil vor dem Kölner Landgericht. Elke H. wurde zu vier Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Begründet wurde das Urteil maßgeblich mit Bestechlichkeit im Amt sowie Falschbeurkundung in 15 Fällen, bei denen es jedoch in sieben Fällen beim Versuch blieb. Gegen den Mitangeklagten Shirfan D. wurde dasselbe Strafmaß verhängt. Ein weiterer Syrer wurde zu einem Jahr und neun Monaten verurteilt. Dessen Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt.

https://journalistenwatch.com/2023/0...rischen-flirt/

.........die Stasi hatte ein ähnliches System. Romeos nannte man die Männer, die gezielt auf die Damen in den Ministerien angesetzt wurden. Und willig plauderten sie alles aus, kopierten Unterlagen und arbeiteten den Spionen aus der DDR zu.

[Realist59]

Wir schaffen das, sagte eine durchgeknallte Altlinke, die zum Unglück Deutschlands 16 Jahre als Kanzlerin regierte. Dank willfähriger Medien wurde das Versagen Merkels nie publiziert. Seit 2015 sind 8 Jahre vergangen. Was wurde aus den ins Land strömenden Asylbetrügern? Fleißig arbeitende Menschen, die ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten? Nein! Lediglich 10% der "Flüchtlinge" haben einen tragfähigen, sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz. Ganze 25% leben immer noch in den Sammelunterkünften! Für alle Zeiten von staatlichen Zuwendungen abhängig......

Jeder vierte Migrant aus 2015 lebt noch immer in Gemeinschaftsunterkünften

Wo Wohnraum knapp ist, lebt nach Schätzungen teilweise bis zu jeder vierte Migrant, der schon 2015 nach Deutschland einreiste, in einer Gemeinschaftsunterkunft. Das geht aus einem Bericht des Mediendienstes Integration vom Mittwoch hervor.

In Regionen mit angespanntem Wohnungsmarkt lebt ein erheblicher Teil der Migranten und Flüchtlinge auch mehrere Jahre nach dem Abschluss des Asylverfahrens noch in einer kommunalen Unterkunft. Nach einer Expertise des Mediendienstes Integration, die am Mittwoch vorgestellt wurde, schätzen mehrere Kommunen in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, dass der Anteil von Geflüchteten, die 2015 nach Deutschland eingereist waren, in ihren Gemeinschaftsunterkünften bei rund 25 Prozent liegt.

Da Geflüchtete bei der Wohnungssuche häufig auf Diskriminierung stießen, sei eine Hilfestellung beim Auszug sinnvoll, sagte Boris Kühn, ehemaliger Flüchtlings- und Integrationsberater der Stadt Mössingen in Baden-Württemberg. Das sei auch wichtig, um genügend Plätze für Neuankömmlinge in den Unterkünften bereithalten zu können.

Es sei ein „fataler Irrtum“ zu glauben, Zelte oder Behelfsunterkünfte könnten das Problem lösen, sagte Ingo Malter, Geschäftsführer einer Wohnbauten-Gesellschaft der Stadt Berlin. Wenn anerkannte Flüchtlinge in einer ihnen zur Verfügung gestellten Wohnung bleiben wollten, dann sollte dies auch möglich sein.
Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) wurde in den ersten fünf Monaten dieses Jahres für 125.556 Menschen erstmals in Deutschland ein Asylantrag gestellt. Das waren fast 77 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Die meisten Schutzsuchenden kamen aus Syrien, Afghanistan und der Türkei.
Seit Beginn des Ukraine-Kriegs im Februar 2022 haben zudem mehr als eine Million Flüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland Schutz gesucht – vor allem Frauen und Kinder. Sie müssen keinen Asylantrag stellen.

In einigen Bundesländern wie Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Hessen haben sich der Untersuchung zufolge mehr Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine angesiedelt, als dort nach dem üblichen Verteilschlüssel aufgenommen werden müssten. In Bayern Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein wohnen dagegen weniger Ukraine-Flüchtlinge als nach dem Königsteiner Schlüssel vorgesehen ist

Grund dafür ist, dass die Wohnortwahl anfangs nicht reguliert war. Da gingen die Menschen dorthin, wo sie Anknüpfungspunkte hatten. „Die Ungleichverteilung war sicherlich am Anfang groß“, sagte Kühn. Inzwischen sei es aber so, dass kein Land mehr als zehn Prozent über oder unter seiner Quote liege.

https://www.msn.com/de-de/nachrichte...4274bc2e&ei=37

[Realist59]

Neukölln ist nicht überall und so müssen "Flüchtlinge" eben auch mal in "bessere Wohngegenden" untergebracht werden. Das ist nur gerecht, denn nicht wenige Gutmenschen befürworten lautstark die Aufnahme von "Flüchtlingen", wollen sie aber nicht in ihrem Umfeld haben......

Lärm, Dreck, Drogen: Die Vorwürfe wegen einer Unterkunft mit 600 Flüchtlingen wiegen schwer. Mehrere Ministerien und Behörden können es nun in einem Brandbrief der Anwohner nachlesen.

Die Neubausiedlung an der Theo-Wüllenkemper Straße in Mülheim-Raadt gilt als Idyll für Familien. Gepflegte Reihenhäuser mit Garten, ein Spielplatz in der Straße, jeder kennt jeden. Doch seit vier Wochen leben in nur wenigen Metern Entfernung gut 600 neue Nachbarn in einem ehemaligen Bürogebäude an der Parsevalstraße. Es wurde zur Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes. Es gibt massive Probleme im "gewünschten guten Miteinander".

"Die Lage hat sich in den vergangenen Tagen leider deutlich zugespitzt", schreibt ein Anwohner in einem Brief. Er ist adressiert an Innenminister Herbert Reul (CDU), Familienministerin Josefine Paul (Grüne), die zuständige Bezirksregierung in Düsseldorf und den Oberbürgermeister von Mülheim, Marc Buchholz (CDU). Eine weitere Anwohnerin, die anonym bleiben möchte, ergänzt schriftlich: Man sei nicht "gegen Flüchtlinge in diesem Land", nur die hohe Anzahl an Menschen stelle "ein massives Problem" für Mülheim-Raadt dar. Dem WDR liegen beide Briefe vor.

Lärm, Müll, Drogen – sogar ein Einbruchsversuch wurde gemeldet
Gerade in den Abend- und Nachtstunden würden Geflüchtete lautstarke Telefonate auf dem Gelände und in den Nebenstraßen führen. An Schlaf sei teilweise nicht zu denken, heißt es. In und um die Zentrale Unterbringungseinrichtung komme es zu vermehrtem Müllaufkommen. Essensreste landeten in privaten Papiermülltonnen. Leere Alkoholflaschen und Restmüll würden achtlos entsorgt.

Zudem sei der Spielplatz schnell überfüllt. "Es müssen mehr Spielmöglichkeiten geschaffen werden", so die Forderung der Anwohner. Außerdem nutzten junge Männer den Spielplatz zum abendlichen Alkohol trinken. Das müsse "unterbunden werden".

Auch Drogen sollen von Geflüchteten konsumiert werden. Ein Anwohner berichtet zudem von einem Einbruchsversuch in seine Garage am vergangenen Wochenende, aufgezeichnet von einer Überwachungskamera. Die Täter seien von der Polizei als Bewohner der ZUE identifiziert worden, schreibt er in seinem Brandbrief an Politik und Behörden. Inzwischen sollen die beiden Personen in andere Einrichtungen verlegt worden sein.
Stadtspitze führt Gespräche mit dem Regierungspräsidenten
Die Sozialdezernentin der Stadt Mülheim, Daniela Grobe, äußert sich gegenüber dem WDR und bestätigt: "Auch wir sind der Auffassung, dass hier zum Teil Grenzen überschritten werden und dass es einen akuten Handlungsbedarf gibt." Man nehme die nachvollziehbaren Sorgen und Beschwerden der Nachbarinnen und Nachbarn der ZUE sehr ernst.

Oberbürgermeister Marc Buchholz (CDU) wird heute Gespräche mit dem Regierungspräsidenten von Düsseldorf, Thomas Schürmann, über die aktuelle Lage in Mülheim-Raadt führen.

Anwohner fordern schnelles Handeln: Sicherheitsempfinden gestört
Um im Austausch zu bleiben, sollte es regelmäßige Treffen von Anwohnern mit Vertretern von Stadt und Land geben. Doch dieser Jour fixe "hat bis jetzt noch kein einziges Mal stattgefunden".

Außerdem fordern die Anwohner mehr Sicherheitspersonal, auch außerhalb der Flüchtlingsunterkunft. Man erwarte "eine zeitnahe Rückmeldung mit konkreten Lösungsvorschlägen".

https://www1.wdr.de/nachrichten/land...lheim-100.html

......Lösungsvorschläge? Da habe ich einen: ertragt es! Ihr wollt diese Leute nun lebt auch mit ihnen.

[Realist59]

Ein Pakistani und ein Ungar prügeln sich im Asylantenheim. Beide sind Asylbetrüger und der Ungar als EU-Bürger könnte sogar ganz legal hier leben. In Pakistan gibt es keine Verfolgungen, die einen Asylgrund darstellen könnten. Das also sind die "Flüchtlinge".....

Schlägerei in Flüchtlingsunterkunft: 63-Jähriger wegen Körperverletzung vor Gericht
19.07.2023

Drei oder doch 50 Euro? Um wie viel Geld es letztendlich bei dem Streit zwischen zwei Männern im Gottfriedinger Flüchtlingsheim nun ging, ist auch nach der Verhandlung am Landauer Amtsgericht noch unklar. Fest steht nur: Der Ungar, der deswegen einen gebürtigen Pakistaner mit der Faust mehrmals gegen den Kopf geschlagen haben soll, muss nun deutlich mehr als das bezahlen: Richter Michael Piringer verurteilte den Angeklagten zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen à 15 Euro – also zu insgesamt 900 Euro.


Nach Faustschlägen: Schädelhirntrauma
Ziemlich laut wurde es bei der gestrigen Verhandlung, sind doch beide – sowohl der Angeklagte als auch der Geschädigte – mit einem Dolmetscher zur Sitzung erschienen. Wie sich die beiden bei der Tat verständigt haben, ist völlig unklar. Vielleicht habe auch die sprachliche Barriere mit zu dem Streit beigetragen, wie der Richter vermutete. Laut Anklage soll es im Oktober vergangenen Jahres zu einer Auseinandersetzung zwischen den Männern gekommen sein, welche derartig eskalierte, dass der Ungar zwei Mal mit der Faust in das Gesicht des Geschädigten geschlagen haben soll. Ein Schädelhirntrauma und Bewusstlosigkeit waren laut einem ärztlichen Attest die Folge.
Trotzdem bestritt der Angeklagte die Vorwürfe. Er habe den Pakistaner nicht geschlagen, ließ er über seine Dolmetscherin aussagen. Weil er bei ihm Schulden von drei Euro gehabt haben soll, soll der Geschädigte wutentbrannt auf ihn zugekommen sein und so laut geschrien haben, dass er sogar die Enkelkinder des Beschuldigten, die sich während des Streits auch im Zimmer aufhielten, verschreckt haben soll. Daraufhin habe er ihm 50 Euro gegeben. Das Restgeld habe er nicht erhalten, wie er vor Gericht betont.

Von 50 Euro wusste der Geschädigte nichts. Laut seiner Aussage kam es zu dem Streit, weil der Angeklagte sich mal wieder von ihm Geld leihen habe wollen. Weil er ein Spielproblem habe, habe er öfter nach Geld gefragt. „Ich habe ihn sogar oft zum Essen eingeladen, weil er einfach ein hilfloser Mensch ist“, erklärte er Richter Michael Piringer. Weil er ihm dann am Tattag kein Geld geben wollte, sei er so wütend geworden, dass er ihn geschlagen haben soll. „Und zwar brutal“, stellte der Geschädigte klar. Er sei länger bewusstlos gewesen und musste in einem Krankenhaus behandelt werden.


Angeklagter zeigte sich auch vor Gericht aggressiv
„Warum lügst du?“, fragte der Angeklagte das vermeintliche Opfer. Der Beschuldigte wurde immer wütender. Auch dass der Richter die drei Vorstrafen wegen Betrugs, Beleidigung und Untreue verlas, hat dem Angeklagten ganz offensichtlich nicht gepasst. Immer wieder will er dazwischen reden, seine Dolmetscherin hatte er wegen seiner Lautstärke schon in eine hintere Reihe vertrieben. Immer wieder musste Richter Piringer ihn ermahnen, auf seinen Ton zu achten und nicht zu unterbrechen. „Ich will einen Anwalt“, forderte der Angeklagte dann. „Dafür hatten Sie genügend Zeit“, entgegnete der Richter. Dann stellte der Beschuldigte den Antrag, seine Enkelkinder vernehmen zu lassen. „Das haben wir versucht“, betonte Michael Piringer. Ein paar Mal sei eine Streife bei den Enkelkindern vor Ort gewesen – ohne Erfolg. Auch sechsmaliges Hinterhertelefonieren brachte nicht den gewünschten Effekt. „Ihr Sohn hat das vereitelt“, erklärte der Richter dem Angeklagten.
Wegen des Attests und weil die Aussage des Geschädigten einfach glaubhafter war, sprach er den Mann schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von insgesamt 900 Euro. Da fing der Ungar wieder zu protestieren an, sodass der Richter schon mit Ordnungshaft drohen musste. „Sie haben sich hier auch aggressiv und aufbrausend gezeigt, da kann ich mir schon gut vorstellen, wie dieser Streit ablief“, betonte er in der Urteilsverkündung. Eine Woche hat der Mann nun Zeit, Berufung gegen das Urteil einzulegen.

https://www.pnp.de/lokales/landkreis...richt-12367857

[Turmfalke]

...Ein Anwohner berichtet zudem von einem Einbruchsversuch in seine Garage am vergangenen Wochenende, aufgezeichnet von einer Überwachungskamera. Die Täter seien von der Polizei als Bewohner der ZUE identifiziert worden, schreibt er in seinem Brandbrief an Politik und Behörden. Inzwischen sollen die beiden Personen in andere Einrichtungen verlegt worden sein.

Ach, so verlegt? Strafvereitelung? Das ist ja noch schlimmer als in der katholischen Kirche mit den Versetzungen, denn:


Auch ein versuchter Diebstahl ist strafbar. Nicht nur ein vollendeter, sondern auch ein versuchter Diebstahl ist dem StGB zufolge strafbar. Für den Versuch von Straftaten gilt generell nach § 23 Absatz 1 StGB: Verbrechen sind stets zu bestrafen, Vergehen hingegen nur, wenn es das Gesetz ausdrücklich anordnet.

[Realist59]

Sie kommen zu Hunderten nach Deutschland. Und werden dann unsichtbar wie Geister!

Ein Sprecher von Innenministerin Nancy Faeser (53, SPD) bestätigt BILD: „Die Zahl der Asylgesuche von kubanischen Staatsangehörigen ist in diesem Jahr mit Stand vom 2. Juli 2023 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 73 auf 607 gestiegen.“

Das bedeutet: Die Flüchtlingszahlen aus Kuba haben sich verachtfacht! Warum? Die „wirtschaftliche und strukturelle Lage auf Kuba“ ist weiter mies, der Weg nach Europa erscheint einfach.

► Die Kubaner kaufen ein Flug-Ticket zu einem Reiseziel, für das sie kein Visum brauchen, zum Beispiel Belgrad oder Dubai – mit Zwischenstopp in Frankfurt. Dort melden sie sich bei der Polizei und verlangen Asyl. Transit-Passagiere brauchen in Frankfurt kein Visum.

Der Faeser-Sprecher: „Meist unter Ausnutzung des Transitprivilegs wurden 2022 insgesamt 302 kubanische Staatsangehörige als sogenannte ,Transit-Abspringer‘ festgestellt.“
► 2023 steigen die Zahlen weiter steil an – bis Ende Juni registrierte die Bundespolizei 513 solche Fälle. Nach Angaben des Sprechers stellt „nicht mal die Hälfte“ dieser Kubaner einen regulären Asylantrag.
Die Kubaner melden sich „nach der Äußerung ihres Asylgesuchs gegenüber der Bundespolizei“ auf dem Flughafen und der Erfassung ihrer Daten nicht bei der zuständigen Außenstelle des Migrationsamtes, so der Faeser-Sprecher.

Rund 300 Flüchtlinge sind so verschwunden. Ob sie in Deutschland in der Illegalität leben oder wegen Sprache und Familie nach Spanien ziehen – völlig unklar!

Fakt ist: Rund 95 Prozent der Asylanträge von Kubanern werden abgelehnt. 38 Asylanträge wurden in 2021 registriert, im vergangenen Jahr waren es 187.

Die Bundesregierung prüft derzeit „geeignete Maßnahmen zur Bekämpfung des Phänomens“. Z. B. der Einsatz von Spezial-Beamten der Bundespolizei. Sie könnten „der illegalen Migration nach Deutschland und ins Gebiet der Schengener Vertragsparteien schon vor Reisebeginn im Drittstaat“ entgegenwirken. Bei Verdacht auf Wirtschaftsflucht könnten sie „Beförderungsverbote“ verhängen.

Heiko Teggatz, Chef der Bundespolizeigewerkschaft, sagt BILD: „Es kann nicht sein, dass durch einen simplen Trick, nämlich einen Transitflug, der Schengener Grenzkodex ausgehebelt werden kann. Asyl- und Schengenrecht gehören dringend auf den Prüfstand.“

https://www.bild.de/politik/inland/p...8674.bild.html

[Narima]

Jetzt verstehe ich daß man selbst wenn man nur Zwischenstopp auf Flughafen USA hat, dort Esta vorab ausfüllen muß auch wenn man den Flughafen nicht verläßt sondern von dort den Weiterflug nimmt.. Hab nur gesehen daß die Flüge mit Zwischenstop USA die Hälfte kosten wie die über Amsterdam oder Madrid - aber konnte den USA Transitflug eh nicht nehmen da ungeimpft auch im Transit nicht erlaubt war...

[ryder]

Es ist den Befürwortern der heutigen Asylpolitk und den an Asylanten gezahlten Summen, nicht mal ansatzweise klar, wieviel Geld 525 Euro Regelsatz in den Herkunftsländern ist !!!
Das sind unfassbar hohe Summen und nur ein Asylant bekommt hier monatlich soviel Geld geschenkt wie er oft im Jahr nicht verdienen kann !!!

[Elena Markos]

Da könnte der Hebel angesetzt werden, WENN der politische Wille vorhanden wäre.

[Cherusker]

Ja, wenn!
Aber leider...