Immer mehr "Flüchtlinge" kommen, Lage spitzt sich zu

[Realist59]

Diese Bürgermeister gehören in die Irrenanstalt. ....

Mehr „Flüchtlinge“ als 2015/16

Trotz Migranten-Rekord: 314 Städte wollen mehr Zuwanderer
Deutschland
21. November 2022
BERLIN. Deutschlands Städte, Kreise und Kommunen haben zumeist ihre Aufnahmekapazität für Migranten erreicht. Viele senden Alarmrufe und verlangen einen Aufnahmestopp. Dabei haben sich 314 von ihnen als „sichere Häfen“ deklariert. Sie heißen nach eigener Darstellung „geflüchtete Menschen willkommen – und sind bereit, mehr Menschen aufzunehmen“. Gemeinsam bilde man „eine starke Gegenstimme zur europäischen Abschottungspolitik“. Die JUNGE FREIHEIT dokumentiert untenstehend die Liste. Dort können Sie sehen, ob Ihre Stadt dabei ist.

In Berlin zum Beispiel, das zu den selbsternannten „sicheren Häfen“ gehört, errichtet der Senat Zeltstädte und stellt Container auf. Woanders müssen bereits wieder wie von 2015 an, Turnhallen als Migranten-Unterkünfte beschlagnahmt werden. Darunter leiden Breiten- und Schulsport.

Es kommen mehr Migranten als 2015/16
Nach Deutschland sind allein in den ersten zehn Monaten dieses Jahres mehr Migranten gekommen als auf dem Höhepunkt der „Flüchtlings“-Krise 2015/16. Seinerzeit zählte man insgesamt 1,2 Millionen Einwanderer. 2022 sind es bereits 20.000 mehr. Die meisten kommen mit rmehr als einer Million aus der Ukraine.

Aber auch die Zahl der übrigen Einwanderer, meist aus Syrien, Afghanistan, Irak und der Türkei, steigt unaufhörlich an: 181.612 von ihnen haben bis Oktober Asyl beantragt – 20 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Bei den Erstanträgen ergibt das sogar ein Plus von 40 Prozent. Nun wissen viele Städte nicht mehr, wie sie die Migranten unterbringen sollen.

Einen Anlaß, sich von der Liste der „sicheren Häfen“, die noch „mehr Menschen aufnehmen“ möchten, streichen zu lassen, sehen sie jedoch nicht. Mit ihrem Eintrag bei der Migranten-Lobby-Organisation „Seebrücke“ verpflichten die Kommunen darüber hinaus zu „Patenschaften, finanzieller Unterstützung oder der Beteiligung an einer Rettungsmission“ durch NGO-Schiffe. Sie wollen auch einen dauerhaften Aufenthalt der Ausländer, nämlich das „Bleiben gewährleisten“..... https://jungefreiheit.de/politik/deu...ehr-migranten/

.......die wenigsten Bürgermeister denken an das Wohl der angeblichen Flüchtlinge. Sie bekommen für jeden einzelnen viel Geld aus Landes-, Bundes- und EU-Kassen. Kurzfristig ein gutes Geschäft aber langfristig führt dieses "Denken" zur Katastrophe.

[Realist59]

15 000 UNBEARBEITETE MAILS
Ausländeramt Frankfurt mit Flüchtlings-Ansturm überfordert
Frankfurt – Die Ausländerbehörde Frankfurt bricht unter den Massen an Flüchtlingen zusammen. Mehr als 15 000 Mails sind unbearbeitet, jeden Tag kommen mehr dazu als abgearbeitet werden.

Die NZZ berichtete, dass die Commerzbank im Falle eines ausländischen Mitarbeiters Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Untätigkeit gegen die Ausländerbehörde gestellt hat. Der Angestellte der Bank hat sich acht Monate um die Verlängerung seines 4-Jahre-Visums bemüht – nach Ablauf musste die Commerzbank den Mitarbeiter im November freistellen.
Es folgten Krisen-Konferenzen des Ordnungsamtes und Ordnungsdezernates mit Stadtkämmerer, Personalamt und Digital-Dezernat. Am Mittwoch stellten sich Ordnungsdezernentin Annette Rinn (62, FDP), Ordnungsamtschefin Karin Müller (60) und Ausländeramts-Chef Norbert Euler (58) den Journalisten am Römerberg 32.....Euler: „Die Anzahl der Ausländer ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Die Komplexität der Rechtsmaterie hat enorm zugelegt, das führt zu einer deutlichen Verlängerung der Bearbeitungszeit pro Vorgang.“

159 Stellen gibt es in der Ausländerbehörde, 136 Stellen sind aktuell besetzt. 32 Mitarbeiter fehlen durch Elternzeit, Krankheit. Die Einarbeitung dauert 1-2 Jahre. 23 Stellen sollen aktuell besetzt werden, bisher wurden 6 gefunden, die am 1.1. und 1.2. anfangen. Falls sie nicht vorher noch abspringen. Viele wechseln das Amt, weil die Anforderungen zu hoch sind. Dazu kommt eklatanter Fachkräftemangel.
Aber das sind nicht alle Gründe für den Mega-Mail-Stau. Müller: „Viele der Mails sind zwei- oder dreifach oder mehrfach geschickt. Die Ausländerbehörde ist überlastet. Allein von 10 bis 10.40 Uhr sind 95 Anrufer auf unserer Hotline aufgelaufen. Man muss klipp und klar sagen, die Mitarbeiter geben ihr Bestes, sind aber am Limit, was leistbar ist.“

Die Behörde will jetzt ein System installieren, dass man nicht wild Mails schickt, sondern über ein Portal Pflichtangaben gemacht und sie dann richtig zugeordnet werden. Euler. „Wie es beim Amazon Kundenservice gemacht wird.“
Rinn: „Wir waren auf einem normalen Weg und dann kam der Ukrainekrieg. Das belastet uns am meisten und stärksten. Die Behörde muss massiv gestärkt werden, wir müssen damit rechnen, dass irgendwo die nächste Krise ausbricht.“

Eine Reporterin des Öffentlichen Rundfunks greift die Politikerin und die Amtschefs sogar an: „Es geht um uns und unsere Willkommensgesellschaft.“

https://www.bild.de/regional/frankfu...7870.bild.html

[abandländer]

Deutschland wirkt wie ein Magnet auf Versorgungssuchende. Unglaublich wie viele sichere Staaten sie auf dem Weg dahin durchqueren müssen.

Was zieht sie alle in das Land des „Alltagsrassismus“ und der „bösen Nazis“?

Möchten sie alle „schrecklich diskriminiert“ werden?

[Turmfalke]

Deutschland wirkt wie ein Magnet auf Versorgungssuchende. Unglaublich wie viele sichere Staaten sie auf dem Weg dahin durchqueren müssen.

Was zieht sie alle in das Land des „Alltagsrassismus“ und der „bösen Nazis“?

Möchten sie alle „schrecklich diskriminiert“ werden?

Nein, nur die beste Sozialhilfe und die besten Voraussetzungen für eine dauerhafte Übersiedlung zu haben und das ohne Verpflichtung zur Arbeit oder zu gemeinnützigen Engagements, ohne Gesundheitsprüfung, ohne Identitätsprüfung und -screening und ohne Überprüfung der Vermögen oder der hier in irgendeiner Weise erwirtschafteten Gelder, die nicht im Zusammenhang mit legaler und angemeldeter Arbeitsaufnahme stehen. Außerdem bietet dieses Land die Freiheit, Gelder zu verstecken und Netzwerke zu knüpfen, die nicht selten Schäden in anderen Teilen der Welt anrichten. Ich erinnere hier an die Verbindungen zu den Mullahs, zu islamradikalen Moslembrüderverbänden, zum IS, oder auch an die Vorbereitung der Attentate, zum Beispiel auf das WTC.

In Deutschland lebt man bestversorgt und weitestgehend unbehelligt.

[abandländer]

In Deutschland lebt man bestversorgt und weitestgehend unbehelligt.

Es sei denn, man ist Deutscher.

[Turmfalke]

Es sei denn, man ist Deutscher.

Dann hat man entweder als Arbeitnehmer maximale Abgaben oder als Arbeitsloser, Kranker oder Sozialrentner auf den Ämtern maximale Schikanen. Man kann es sich aussuchen.

[abandländer]

Und wenn man als Deutscher protestiert, wird man als was bezeichnet?

[Thomas]

Das Beste wäre ein flächendeckender Blackout im Winter, so 4-6 Wochen und in den Nachbarländern bleibt es hell. Dann sind wir das Problem los.

[Turmfalke]

Still und heimlich werden die Krankenkassenbeiträge erhöht und damit das niemand so richtig merkt, wird dies von den Kassen nicht mehr mitgeteilt. Die Versicherten könnten ja von ihrem Sonderkündigungsrecht gebrauch machen und die Kasse wechseln. Der Hauptgrund für die Beitragserhöhungen sind die ins Land strömenden Asylbetrüger, von Doofmenschen auch Flüchtlinge genannt. Der Staat zahlt für jeden Asylbetrüger nur 90 Euro Beitrag, während der freiwillig Versicherte 150 Euro und mehr zahlen müssen. Darüber hinaus lassen viele dieser Asylbetrüger ihre Zähne teuer sanieren und bringen nicht selten üble Krankheiten mit, die behandelt werden müssen. Die Kosten für die Kassen sind nahezu explodiert. Noch vor wenigen Jahren saßen sie auf 9 Milliarden Euro Überschuss. .....

Aber nur die Freiwillig Versicherten zahlen, die über kein Einkommen verfügen, denn die 150,-- Euro sind der Mindestbetrag. Ansonsten zählt der Verdienst und dann zahlen Arbeitgeber und Arbeitnehmer jeweils die Hälfte eines Krankenkassenbeitrags, der insgesamt 15 Prozent (alter Wert) plus Zusatzbetrag von 1,6 Prozent des Bruttoverdienstes. Und: Auch Studenten zahlen und zwar wenigstens 114,-- Euro (alter Wert), wenn sie über keine Einnahmen verfügen, d.h. vom Nichts. Und weil es das Nichts ist und manche Studenten BAFÖG erhalten (unter 12 Prozent aller Studenten, wobei die Hälfte der BAFÖG Förderung, die nur in der Regelstudienzeit gezahlt wird, also einem knappen Zeitrahmen, der die Studiendauer oft nicht deckt, sowieso als rückzahlbares Darlehen gezahlt wird), ist man auf den Trick gekommen, diesen BAFÖG-Höchstsatz als Grundlage für die Bemessung der Krankenkassenbeiträge zu nehmen:

Der gemeinsame Sockelbetrag beläuft sich auf 10,22 Prozent des BAföG-Bedarfssatzes von 812,00 Euro. Hinzu kommt die Pflegeversicherung. Der hier verwendete Beitragssatz für die Pflegeversicherung gilt für Studenten bis zur Vollendung des 23. Lebensjahres. Ältere kinderlose Studenten zahlen einen 0,35 Prozent höheren Beitrag in die Pflegeversicherung.

https://www.krankenkassen.de/gesetzl...rag/studenten/

Damit ist für die Studierenden, die BAFÖG erhalten, nicht nur der Höchstsatz, den ebenfalls nur wenige erhalten, bindend, sondern sogar ein Darlehen, d.h. ein Kredit wird als Grundlage für einen Krankenkassenbeitrag zugrunde gelegt.

Krankenkassenbeitrag und Pflegebeitrag macht also hier die Summe von 114,-- Euro für einen Studenten OHNE Einnahmen.

Sollte ein älterer Jahrgang noch auf die Idee kommen, ein Studium zu beginnen oder fortzuführen (man erinnere sich, dass das lebenslange Lernen im Munde der Politiker in der Zukunftsgesellschaft geführt wurde), dann sieht der ab dem 30. Lebensjahr in die Röhre, weil er nicht mehr an den "verbilligten" Studentenbeitrag kommt, sondern er muss sich von seinen Mindereinnahmen zu einem höheren Krankenkassenbeitrag "freiwillig" versichern.

Die Möglichkeit der günstigen studentischen Krankenversicherung endet mit 30 Jahren. Danach kann eine wesentlich teurere freiwillige gesetzliche Krankenversicherung oder eine private Krankenversicherung abgeschlossen werden

https://www.krankenkassen.de/gesetzl...rag/studenten/

Bei irgendjemanden muss man ja die Leistungen einschränken, die über die ganze Welt, die zu uns kommt, ausgeschüttet werden. Geldgeschenke ans Ausland eingeschlossen, die spätestens dann zum Tragen kommen, wenn eine Baerbock oder ein Scholz das Flugzeug in einem fremden Land verlassen. So ein Auslandsbesuch kostet die Steuerzahler regelmäßig Milliarden. Und die Damen und Herren fliegen viel.

[Realist59]

Der letzten Monat mit klarer Mehrheit im Amt bestätigte grüne Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat wieder einmal Kritik geäußert, die dazu angetan ist, ihn seiner Partei noch weiter zu entfremden: Er hat in schonungsloser Offenheit erklärt, dass vor allem der deutsche Sozialstaat ukrainische Flüchtlinge anlocke – und die Grenzen der Aufnahmebereitschaft überschritten wären.

Zu viele Ukrainer angekommen
Palmer, der sich immer wieder erlaubt, gegen grüne Wahnvorstellungen zu opponieren, hat nun kritisiert, dass Deutschland zu viele Flüchtlinge aus der Ukraine anziehe, weil sie zu viel Geld bekämen. Dies ist zwar wahrlich keine Neuigkeit und gilt nicht nur für Zuwanderer aus der Ukraine, aber das Aussprechen noch so banaler Wahrheiten erregt in Deutschland erhebliches Aufsehen.

Palmer hatte in der Sendung “Maybrit Illner” im ZDF erklärt, dass die hohen Geldleistungen in Deutschland sogar noch ukrainische Flüchtlinge anlocken würden, die bereits in anderen EU-Ländern untergekommen und damit sicher seien. Dies würden entsprechende Passkontrollen bestätigen.

Zustimmung vom Tübinger Landrat
Zustimmung erhielt er vom Tübinger Landrat Joachim Walter, der lediglich anmerkte, dass es gar keine Passkontrollen gäbe, aus denen man die genaue Zahl der Ukrainer erkennen könne, die aus anderen EU-Ländern nach Deutschland kämen. Walter bestätigte, dass die hohen deutschen Sozialleistungen der Grund für die hohe Sekundärmigration seien.

Die Lage werde sich sogar noch verschlimmern, wenn im Winter noch mehr Ukrainer wegen Kälte und zerstörter Infrastruktur fliehen würden, warnte Walter, der zudem, genau wie Palmer, kritisierte, dass Ukrainer Hartz IV und damit höhere Leistungen als andere Flüchtlinge bekämen. Dadurch würden sie angezogen und in eine „soziale Hängematte“ gelegt.

Grundproblem falscher Anreize
Palmer fordert daher, die Ukraine in den Notunterkünften zu belassen, wo sie unter sich seien und die Kosten für Sprachkurse, Kita- oder Schulplätze einzusparen, zumal die meisten ohnehin so schnell wie möglich in ihre Heimat zurückkehren wollten. Bei der Integrationsindustrie, die von solchen Maßnahmen lebt, stoßen solche Vorschläge natürlich auf Ablehnung.

Dennoch zeigen sie einmal mehr, dass das Problem der falschen Anreize, durch die das deutsche Sozialsystem eine geradezu magnetische Wirkung auf die halbe Welt ausübt, von keinem vernünftigen Menschen geleugnet werden kann.

Medienangriffe schon gegen Schäuble
Als der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz Ende September völlig zurecht davon gesprochen hatte, dass Deutschland einen „Sozialtourismus“ ukrainischer Flüchtlinge erlebe, der zwischen Deutschland und der Ukraine hin-und her pendeln, war die vereinigte Linke in Politik und Medien über ihn hergefallen und hatte ihm absurderweise vorgeworfen, „Kreml-Propaganda“ zu verbreiten.

Wie immer war Merz daraufhin umgehend umgefallen, hatte sich “entschuldigt” und den Begriff „Sozialtourismus“ mit dem Ausdruck des Bedauerns zurückgenommen. Die Aussagen Palmers und Walters bestätigen ihn nun. Ändern werden sie an dem grundfalschen Anreizsystem aber natürlich nichts.

https://www.wochenblick.at/welt/soga...-fluechtlinge/