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Immer mehr "Flüchtlinge" kommen, Lage spitzt sich zu
Am Flughafen Stuttgart
Fast täglich kommen Migranten illegal aus Griechenland
Exklusive Recherchen zeigen, dass nahezu täglich Asylbewerber illegal mit Linienflügen aus Griechenland über den Stuttgarter Flughafen nach Deutschland einreisen. Die Bundespolizei schweigt dazu.
Über den Flughafen Stuttgart reisen nahezu täglich Asylbewerber nach Deutschland ein, die bereits in Griechenland einen Antrag auf Asyl gestellt haben und zumindest gestellt haben müssten. Das ergaben Recherchen unserer Redaktion. Bundespolizisten und Flughafenbeschäftigte schildern, dass zwischen einem und mehreren Dutzend Migranten mit regulären Linienflügen von den internationalen griechischen Flughäfen nach Stuttgart kommen. Hier stellen sie bei der für den Flughafen zuständigen Bundespolizei erneut einen Asylantrag.
Die EU-Verordnung 604/2013, das sogenannte Dublin II-Abkommen, legt fest, dass in der Regel der EU-Mitgliedstaat für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist, in dem ein Asylsuchender zuerst EU-Boden betreten hat. Deutschland kann aus humanitären Gründen oder zur Familienzusammenführung solche Asylverfahren an sich ziehen. Wird der Asylsuchende nicht innerhalb von sechs Monaten wieder an den eigentlich zuständigen EU-Staat überstellt, geht die Zuständigkeit für sein Verfahren auf Deutschland über.
Brisant ist die Einreise vor allem deshalb, weil für Flughäfen besonders strenge Sicherheitsvorkehrungen gelten. So sind Flugtickets konkret auf Menschen ausgestellt, die ihre Identität an den Flughafenschaltern und nochmals vor Betreten der Flugzeuge nachweisen müssen. Hier ist also in den vorgelegten Ausweispapieren festzustellen, ob ein Asylbewerber überhaupt innerhalb des Geltungsbereiches des Dublin II-Abkommens in ein anderes EU-Land reisen dürfte.
Nachdem die Bundespolizei am Stuttgarter Flughafen vor allem die aus Syrien, Afghanistan und dem Irak einreisenden Frauen und Männer registriert hat, erhalten diese in den meisten Fällen eine Fahrkarte und werden an die zuständige Erstaufnahmestelle (LEA) beim Regierungspräsidium Karlsruhe verwiesen. Dort werden die Asylbewerber erneut registriert. „Generell werden Asylsuchende von der Bundespolizei an die nächstgelegene Erstaufnahmeeinrichtung verwiesen“, sagt eine Sprecherin des Regierungspräsidiums Karlsruhe, in deren Verantwortungsbereich die Einrichtung liegt. „Bei den Direktankünften wird nicht differenziert, ob eine Weiterleitung von der Bundespolizei nach Einreise über den Flughafen Stuttgart erfolgt ist. Daher liegen uns dazu keine Zahlen vor.“
Auch nach 18 Tagen nennt die Bundespolizei keine Zahlen
Die Bundespolizei jedoch hüllt sich in Schweigen. Deren Stuttgarter Direktion sieht sich seit dem 2. September nicht in der Lage, konkrete Zahlen für Einreisen aus Griechenland für die Jahren 2019 bis 2023 sowie bis zum 1. August 2024 zu nennen. Dabei ergibt sich auch für Bundesbehörden aus dem Artikel 5 des Grundgesetzes eine Pflicht, Presseanfragen zu beantworten. Lapidar bitten die Pressesprecher „um Verständnis“, „dass die Bearbeitung der Anfrage“ aufgrund „der sehr hohen Anzahl an Anfragen“ „noch etwas Zeit in Anspruch nehmen wird“. Dafür reichen 18 Tage – davon immerhin 14 Werktage – für die Bundespolizei offenbar nicht aus. Wortgleiche Formulierungen wählen in letzter Zeit immer wieder Sicherheitsbehörden, wenn sie sich mit offensichtlich unliebsamen Fragen von Journalisten konfrontiert sehen.
Insofern ist auch unklar, wie viele der Einreisenden mit gefälschten Ausweispapieren über den Stuttgarter Flughafen nach Deutschland einreisen. Ermittler, die besonders darauf geschult sind, gefälschte Dokumente zu erkennen, haben gerade in Griechenland „exzellente Fälscherwerkstätten ausgemacht, die ihre Kunden mit einer ‚Geld-zurück-Garantie‘ für den Fall locken, dass sie mit den gefälschten Dokumenten auffliegen“. Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) war im Dezember 2015 davon ausgegangen, dass 30 Prozent der Schutzsuchenden mit gefälschten Ausweis- und Identitätsdokumenten nach Deutschland einreisen. Er berief sich dabei auf Daten der europäischen Grenzschutzagentur Frontex, der Bundespolizeipolizei sowie des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Aktuellere Zahlen liegen seitdem nicht vor.
Künstliche Intelligenz hilft, gefälschte Dokumente zu erkennen
Die Hochschule der Medien in Stuttgart und das Landeskriminalamt füttern aktuell an eine künstliche Intelligenz mit Zehntausenden von Daten. Mit Hilfe der KI sollen Ermittler künftig in der Lage sein, gefälschte Ausweis- und Identitätsdokumente schneller und beweissicher zu identifizieren. Bereits in der Testphase würden so in mehr als 300 Fällen Bezüge zu anderen Ermittlungsverfahren in Deutschland entdeckt, die ansonsten unentdeckt geblieben wären. Das Land Baden-Württemberg allerdings investiert kaum, der Bund gar nicht in das Projekt, das in kurzer Zeit abgeschlossen und für die Polizei eingeführt werden könnte.
CDU und CSU haben für den 26. September einen Antrag in den Bundestag eingebracht, nach dem die Bundespolizei Asylbewerber bei Einreisen aus einem anderen EU-Mitgliedsland zurückweisen soll. SPD und FDP scheinen für eine solche Maßnahme offen zu sein, die Grünen stehen ihr mit Blick auf die europarechtlichen Fragen skeptisch gegenüber. Sie schlagen stattdessen gemeinsame Grenzpatrouillen mit den Nachbarländern vor.
https://www.stuttgarter-zeitung.de/i...fd13f36c2.html
Warum keine Auskünfte und Zahlen? Es gibt eben viel zu verschleiern.
Warum wird nicht in ein Programm investiert, dass für geringere Zahlen, geringere Zahlungen und Kosten und mehr Sicherheit sorgen könnte? Weil ein Rückgang gar nicht gewollt ist.Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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AW: Am Flughafen Stuttgart Fast täglich kommen Migranten illegal aus Griechenland
Zur Erinnerung: (Das alleine macht pro Jahr mehr aus als Bonn oder Wuppertal oder Bochum, Münster, Mannheim, Karlsruhe, Augsburg, Wiesbaden, Aachen, Braunschweig, Chemnitz, Kiel, Mainz, Lübeck, Kiel, Rostock, Kassel, Potsdam etc. Einwohner haben).
Nur aus Griechenland
Stichproben-Kontrollen an Flughäfen decken 1000 illegale Einreisen auf
1000 unerlaubte Einreisen aus Griechenland - laut Innenministerium ist das „ein Vielfaches mehr als auf allen anderen EU-Binnenflügen“. Die Kontrollen im Schengenraum rechtfertigte es mit dem „weiterhin hohen Migrationsdruck“.
Einem Zeitungsbericht zufolge versuchen immer mehr Migranten, mit gefälschten Pässen per Flugzeug nach Deutschland einzureisen. In den ersten zehn Monaten dieses Jahres habe die Bundespolizei bei stichprobenartigen Kontrollen an den Flughäfen rund 1000 unerlaubte Einreisen aus Griechenland festgestellt, berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das sei laut Bundesinnenministerium „ein Vielfaches mehr als auf allen anderen Binnenflügen“ in der EU.
Nachdem die Bundespolizei mehrfach die griechischen Behörden alarmiert habe, würden von allen Flugpassagieren aus Griechenland auf Anweisung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bereits seit dem 12. November regelmäßig die Pässe und Ausweise überprüft. Auch die griechische Polizei stelle seit Monaten einen Anstieg der illegalen Ausreisen von Flüchtlingen nach Westeuropa mit gefälschten Papieren fest.Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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22.09.2024, 07:55 #403
AW: Am Flughafen Stuttgart Fast täglich kommen Migranten illegal aus Griechenland
Griechenland leitet seine Migranten einfach an uns weiter. Oft zahlt der Staat sogar die Tickets. Das ist allerdings nichts neues, sondern jahrelange Praxis. Mit viel Schikane vergällt man den Asylbetrügern den Aufenthalt in Griechenland und dankbar nehmen die Asylbetrüger die Chance wahr, ins gelobte Sozialparadies zu kommen. Und unsere Regierung? Die führt den Bürger hinter die Fichte. Medienwirksam werden Polizisten an der Grenze postiert und Scheinkontrollen durchgeführt aber die Flughäfen sind die großen Einfallstore. Wenn diese Leute mit gefälschten Papieren einreisen, ist das eine Straftat und die muss ohne wenn und aber geahndet werden.
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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30.09.2024, 09:52 #404
AW: Immer mehr "Flüchtlinge" kommen, Lage spitzt sich zu
„Sie sind Gast in unserem Land!“
120 Flüchtlinge sollen deutsche Regeln lernen, doch viele wollen nur Taschengeld
Das Asylheim in Suhl gilt als Hotspot von Gewalt und Kriminalität. Jetzt klärt die Polizei Migranten über deutsche Gesetze auf. FOCUS online besuchte eine Lehrstunde für Flüchtlinge aus Afghanistan. Die Resonanz war dürftig. Viele holten sich lieber ihr Taschengeld ab.
Hier oben haben sie es nicht so mit deutschen Gesetzen. „Recht“, „Ordnung“, „Normen“ – für viele sind das Fremdwörter. Nie gehört.
Überhaupt Deutschland. Was soll das sein? Klar, ein reiches Land. Der Staat nimmt ganz viele Menschen aus aller Welt auf. Gibt ihnen Unterkunft und Essen und zahlt ihnen Geld, selbst wenn sie nichts dafür tun.
So haben sie es gehört in ihrer Heimat. In Afghanistan, Syrien, Irak, Iran, Marokko, Tunesien, Nigeria. Und genau deshalb sind sie hierhergekommen.
Dass es sie ausgerechnet nach Thüringen verschlagen hat, in eine ziemlich abgelegene und glanzlose Stadt wie Suhl, mitten im Wald, konnten die Asylbewerber nicht wissen zu Beginn ihrer langen Reise.
Asylbewerberheim in Suhl: Symbol für Migranten-Gewalt
Aber nun sind sie hier gelandet. In der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge. Es gibt schönere Orte auf dieser Welt, wahrlich.
Ein umzäuntes Gelände mit mehreren Plattenbauten aus finsteren DDR-Zeiten. Zimmer mit Kakerlaken und Schimmel. Zerstörte Türen, demolierte Betten, zertrümmerte Waschbecken. Tristesse. In manchen Monaten waren hier mehr als 1600 Flüchtlinge eingepfercht, weit mehr als erlaubt.
Der Hügel, auf dem das Heim steht, heißt Friedberg. Kriegberg würde besser passen.
Denn hier oben knallt und raucht es regelmäßig. Tumulte, brutale Kämpfe, Zerstörungsorgien, Brände, Angriffe auf Heimmitarbeiter, Blut, Schreie, Dauer-Alarm, Sirenen von Polizei-, Feuerwehr- und Krankenwagen – alles eher die Regel als die Ausnahme.
Auch in der Stadt Suhl selbst verbreiten Asylbewerber immer wieder Angst und Schrecken. Seit Jahren klagen die Bürger über Gesetzesbrüche und Respektlosigkeiten von Migranten, meist junge Männer aus Nordafrika oder dem Nahen und Mittleren Osten. Manche sagen, man könne seine Kinder nicht mehr allein auf die Straße lassen. Ein Albtraum. Weder Hilferufe noch Brandbriefe an die hohe Politik brachten Besserung.
Suhl gilt vielen Menschen in ganz Deutschland als Synonym für gescheiterte Integration, Migrantengewalt und einen wehrlosen, völlig überforderten Staat.
Irgendwann im vergangenen Jahr war die Geduld der Verantwortlichen aufgebraucht. Sie beschlossen, etwas gegen die kriminellen Auswüchse zu unternehmen.
Zuwanderer bekommen erste Lektion in Sachen „Deutschland“
Schon kurz nach ihrer Ankunft im Heim, so die Idee, sollen die Asylbewerber eingenordet werden. Sie sollen lernen, was die Formulierung „Recht und Ordnung“ bedeutet. Und dass sie sich in Deutschland zu benehmen haben.
Ein trüber Vormittag Ende September. Ein Sicherheitsmann schließt den Kinosaal der Asylunterkunft auf. 400 Klappstühle aus hellem Holz, Leinwand, schwere Vorhänge.
In den nächsten anderthalb Stunden sollen hier frisch angekommene Zuwanderer ihre erste Lektion in Sachen „Deutschland“ erhalten. Regeln, Normen, Gesetze, Pflichten, Erwartungen, No-Gos.
10.13 Uhr, 13 Minuten später als geplant, wird die Tür geschlossen. 51 Flüchtlinge vorwiegend aus Afghanistan haben sich nach und nach hingesetzt, der Großteil junge Männer, zwei kamen auf Krücken, einer mit FC-Bayern-Kappe. Aber auch ein paar Frauen mit Kopftüchern sind da, manche halten ihre Kinder im Arm.
Vor ein paar Tagen hatten die Leute vom Arbeiter-Samariter-Bund (ASB), die im Heim die Sozialarbeit machen, 120 Handzettel verteilt, mit denen zu der Veranstaltung eingeladen wurde. „Verpflichtend“, wie Maria Schübel sagt. „Aber wir können die Leute nicht zwingen.“
Warum ist das Interesse so gering? „Heute war Zahltag für das Taschengeld, da haben viele wahrscheinlich gedacht: Ich hole mir lieber Geld, als mich über deutsche Gesetze zu informieren“, glaubt die ASB-Frau. Außerdem regnet es heftig. Da bleiben manche lieber auf ihren Zimmern.
120 schriftliche Einladungen - nicht einmal die Hälfte kam
Trotz des nur spärlich gefüllten Saals ziehen die Verantwortlichen auf der Bühne ihr Programm durch. Das beginnt mit der Aufforderung: Mützen vom Kopf! Kapuzen runter! Handys aus! „Und beim nächsten Mal pünktlich kommen!“
Stefan Paule-Freiwald von der Landespolizeiinspektion Suhl lässt keinen Zweifel aufkommen, wer hier das Sagen hat. Er verlangt von den Zuhörern „Respekt“.
Übersetzt werden seine Ansagen von Dolmetscher Abid, der aus Afghanistan stammt und hier im Heim als Wachmann arbeitet.
Stille im Saal. Ab und an wimmert ein Kind.
Der groß gewachsene Polizist in dunkelblauer Uniform macht nicht nur deutliche Ansagen, er klärt die Asylbewerber auch über Grundsätzliches auf. Er sagt Sätze wie:
„Es ist in Deutschland nicht normal, dass man spazieren geht und ein Messer dabeihat! Konflikte und Streits werden hier ohne Waffen gelöst!“
„Zeigen Sie Respekt gegenüber den Einheimischen, dann werden sie auch Respekt erhalten!“
„Sie dürfen eines nicht vergessen: Sie sind hier Gast in diesem Land!“
Zur Gastrolle gehört auch, die hier geltenden Vorschriften einzuhalten. Für manche Migranten, vor allem Jugendliche und junge Männer, scheint das jedoch alles andere als selbstverständlich.
Polizist: „Bei uns gibt es die sexuelle Selbstbestimmung“
Die Probleme durch Zuwanderer-Kriminalität machen Deutschland seit 2015 schwer zu schaffen. Dazu gehören auch die sexuellen Übergriffe bei Großveranstaltungen, Gruppenvergewaltigungen und das generell herabwürdigende Verhalten gegenüber Frauen.
Dass Frauen in Afghanistan weniger Rechte haben und sich Männern strikt unterordnen müssen, ist bekannt.
Hier, warnt der Polizeihauptkommissar, sei das anders.
„In Deutschland haben Männer, Frauen und Kinder die gleichen Rechte! Wenn eine Polizistin etwas sagt, hat das genauso viel Wirkung, wie wenn das ein männlicher Polizist sagt.“ Das gelte auch für Sozialarbeiterinnen und andere Frauen.
„Bei uns gibt es die sexuelle Selbstbestimmung. Jeder kann selbst entscheiden, ob er mit jemandem Sex haben möchte oder nicht. Wer nicht angefasst werden möchte, darf auch nicht angefasst werden. Bei uns gilt: Nein heißt Nein!“
Das Wort geht an Jörg Almeroth, bulliger Typ, kurzärmelig, kugelsichere Weste, Pistole, Handschellen am Mann. Ein gestandener Ermittler, Polizeihauptmeister.
Der Bundespolizist ist extra aus Erfurt angereist, gut eine Autostunde entfernt. Er kennt das Asylheim in Suhl gut. Die Bewohner auch. Von Kontrollen, durch Einsätze, aus Vernehmungen. Er weiß, wie schräg manche von ihnen ticken. Deshalb redet er Klartext:
„Wir erwarten von Ihnen ein höfliches und korrektes Auftreten uns gegenüber. Nicht aufbrausend oder herumbrüllend oder wild gestikulierend!"
„Wir wollen Ihre Hände sehen bei einer Kontrolle. Was wir nicht wollen, sind Waffen, Messer, Schlagringe oder andere gefährliche Gegenstände!“
Er warnt die Asylbewerber, bei polizeilichen Maßnahmen sollten sie „nicht zu nah an Polizeibeamte herankommen“. Sie müssten einen Sicherheitsabstand „von mindestens einer Armlänge“ einhalten. „Alles andere werten wir als Angriff!“
Almeroth und dessen Bundespolizei-Kollegen haben ungute Erfahrungen gemacht, insbesondere in Regionalzügen auf der Strecke Suhl – Erfurt. Dort, so der Beamte, würden Bewohner des Asylheims immer wieder durch übles Verhalten und zum Teil schwere Straftaten auffallen.
In den Zügen der Süd-Thüringen-Bahn kommt es regelmäßig zu Gewaltausbrüchen gegenüber Schaffnerinnen und Fahrgästen. „Es ist teilweise lebensgefährlich. Unsere Leute haben Angst, große Angst“, sagte Steffi Recknagel von der Eisenbahngewerkschaft EVG im Mai 2024 zu FOCUS online. Der Betriebsrat des Unternehmens sprach vom „Schlachtfeld Fahrgastraum“.
Wer in Deutschland Straftaten begehe, müsse mit ernsthaften Konsequenzen rechnen, warnen die beiden Thüringer Polizisten. Vorsorglich schildern sie den Ablauf eines Ermittlungsverfahrens von der Strafanzeige bis zum Gerichtsverfahren. Wer ohne Fahrschein im Bus mitfährt oder das 49-Euro-Ticket einer anderen Person nutzt, begehe „einen Betrug“. Und der werde „verfolgt“.
Im Übrigen erfolgten Polizeimaßnahmen – „anders als vielleicht in ihrem Land“ – aufgrund gesetzlicher Vorgaben und seien „nicht verhandelbar“, schärfen sie den Anwesenden ein.
Sozialbetreuerin: "Spülen und Klobürste benutzen!“
Auch die Sozialbetreuerin Nadja Horn findet deutliche Worte. Die zierliche Frau mit Brille und roter Fleecejacke mit dem gelben ASB-Logo arbeitet im Heim. Gemeinsam mit vielen Kolleginnen kümmert sie sich um die Flüchtlinge. Sie weiß, wo es hakt, welche Konflikte es immer wieder gibt. Eindringlich appelliert sie an die Asylbewerber:
„Was wir von Ihnen erwarten: ein friedliches Miteinander, gegenseitige Rücksichtnahme, keine Gewalt jeglicher Art, kein Diebstahl, keine mutwilligen Beschädigungen, Ordnung und Sauberkeit!“
Konkret bedeutet das: Kein Essen auf das Fensterbrett stellen, keine Ruhestörung in der Nacht, keinen Müll aus dem Fenster oder in Toiletten werfen. „Leider finden wir täglich verstopfte und sehr schmutzig hinterlassene Toiletten vor“, klagt die ASB-Mitarbeiterin.
Auf der Kino-Leinwand erscheinen drei Fotos von Kloschüsseln, die völlig versifft und „noch voll“ sind. Darunter in roter Schrift: „Spülen und Klobürste benutzen!“
Es folgt das Bild einer riesigen Kakerlake, verbunden mit der Aufforderung: Zimmer „regelmäßig kehren und wischen“.
Ende der Durchsage! Einen schönen Tag noch.
Die Flüchtlinge klatschen kurz in die Hände, stehen auf und schlurfen hinaus ins Septembergrau. Ihre Mützen und Kapuzen wieder auf den Köpfen, die Bayern-Kappe und die Kopftücher. Nach und nach sieht man sie in ihren Blöcken verschwinden.
Man fragt sich: Was ist bei den Asylbewerbern wirklich angekommen? Haben sie verstanden, worum es geht? Und werden sie sich daran halten? Oder haben sie sich nur berieseln lassen und insgeheim gedacht: Diese Deutschen, die können uns viel erzählen?
An manchen Stellen, etwa beim Thema sexuelle Selbstbestimmung, haben etliche der jungen Männer geschmunzelt, manche gefeixt. Warum bloß?
Auch, wenn viele Zuhörer in ihrer Heimat nie Lesen und Schreiben gelernt haben , nicht alle im Saal sitzenden Frauen und Männer werden Analphabeten sein. Aber kein einziger Flüchtling hat sich Notizen gemacht. Keiner hat eine der eingeblendeten Folien abfotografiert, um sich später noch einmal in Ruhe damit zu befassen.
Wenn jemand eine Frage stellte, dann meist im Ton der Beschwerde, der Anklage. Einigen missfiel sichtlich, dass sie während ihres laufenden Asylverfahrens nicht einfach frei in Deutschland herumreisen dürfen, sondern in Suhl bleiben müssen.
Hinzu kommt, dass nicht einmal die Hälfte der Eingeladenen erschienen ist. Vielleicht haben gerade diejenigen gefehlt, die man am dringendsten erreichen müsste.
Gemeint sind jene Migranten, die nur die Vorzüge Deutschlands ausnutzen wollen, aber nicht die geringste Absicht haben, unsere Gesetze zu befolgen. Jene jungen Männer, deren Namen bereits kurz nach ihrer Ankunft die Polizeicomputer füllen.
Warum dürfen Asylbewerber Termine ungestraft schwänzen?
Es bleibt zu hoffen, dass zumindest einige der in Suhl gestrandeten Zuwanderer gelernt haben, dass sie in Deutschland gewisse Pflichten haben, Normen akzeptieren und Respekt zeigen müssen.
Den Organisatoren der Aufklärungsveranstaltung möchte man nahelegen, ihren vernünftigen und absolut sinnvollen Ansatz unbedingt weiterzuverfolgen. Allerdings sollten sie sich fragen, ob es nicht doch möglich ist, dass alle Eingeladenen auch wirklich erscheinen.
In Deutschland sind die Bürger verpflichtet, Steuern abzuführen, Rundfunkgebühren zu zahlen, ihr Auto zum TÜV zu bringen oder den Behörden ihren Wohnsitz zu melden. Bei Verstößen drohen empfindliche Geldstrafen.
Warum sollte dieser Mechanismus nicht auch für Flüchtlinge in Suhl gelten? Wer die „Deutschland“-Lektion schwänzt, bekommt weniger oder gar kein Geld. So einfach wäre das.
Man kann fast sicher sein, dass dann viel mehr Migranten den Weg zum Kinosaal finden würden.
Auch bei Regenwetter.
https://www.focus.de/panorama/welt/s...260352627.htmlAlle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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03.10.2024, 09:30 #405
AW: Immer mehr "Flüchtlinge" kommen, Lage spitzt sich zu
Marokkaner, Ägypter und Iraner werden nicht verfolgt. Sie können folglich auch keine Flüchtlinge sein. Diese Asylbetrüger gehören umgehend in ihre Herkunftsländer abgeschoben.
In Zirchow auf der Insel Usedom wurden zwei Männer ohne gültige Ausweisdokumente von der Bundespolizei festgenommen.
Die beiden, ein 22-jähriger Marokkaner und ein 25-jähriger Ägypter, wurden am Dienstag gegen 7.50 Uhr von den Beamten aufgegriffen. Sie waren zu Fuß unterwegs und gaben an, über die Belarusroute nach Deutschland eingereist zu sein. Nach ihrem Schutzersuchen wurden sie zur Erstaufnahmeeinrichtung Stern Buchholz gebracht.
Bereits zuvor wurden in Ückeritz zwei Iraner ohne die erforderlichen Papiere festgestellt. Ein 21-Jähriger und sein 30-jähriger Begleiter hatten laut eigenen Angaben eine lange Reise hinter sich. Sie reisten über den Iran, Aserbaidschan, Russland, Belarus und Polen nach Deutschland ein. Auch sie wurden nach den polizeilichen Maßnahmen nach Stern Buchholz überstellt.
https://www.bild.de/regional/mecklen...ca14794a65a8a6Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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03.10.2024, 11:35 #406
AW: Immer mehr "Flüchtlinge" kommen, Lage spitzt sich zu
Offiziell leben in Deutschland rund 160000 Libanesen. Tatsächlich dürften es erheblich mehr sein, denn alleine die aus Libanon stammenden Clans haben insgesamt rund 200000 Mitglieder. So wie es aussieht werden wir uns auf eine gewaltige Fluchtbewegung einstellen müssen, denn zahllose Libanesen, die immer schon nach Deutschland wollten, werden nun ihre Chancen wahrnehmen. .............
Alle nach Deutschland: Kommt mit den Libanon-Flüchtlingen jetzt auch der Hisbollah-Terror zu uns?
Die Instabilität des Libanon, die dem gebeutelten Land vor allem durch die vom iranischen Mullah-Regime unterstützte Terrormiliz Hisbollah eingebrockt wird, die im Süden als Staat im Staate agiert, könnte wieder einmal Deutschland zum Leidtragenden machen. Denn infolge der israelischen Angriffe auf die Hisbollah sind Hunderttausende Libanesen auf der Flucht. Es besteht die Gefahr, dass sie Europa, und hier natürlich das längst auf der ganzen Welt als gelobtes Land bekannte Deutschland, ansteuern. „Wir sind plötzlich von etwa 300 000 Menschen, die in den vorangegangenen Tagen aus dem Süden vertrieben wurden, auf fast eine Million gesprungen“, erklärte der libanesische Umweltminister Nasser Yassine gegenüber „Bild“. Schon vor der aktuellen Eskalation habe der Libanon 1,5 Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen, „die höchste Anzahl an Flüchtlingen pro Kopf weltweit“. Nach Europa seien es „nur ein paar Hundert Kilometer“. Yassine sieht „definitiv“ die Gefahr einer Flüchtlingswelle nach Europa.
Deutschland habe viele Syrer aufgenommen, die über die Türkei gekommen seien. Es könnte „ähnliche Szenen“ geben, „wenn diese Menschen länger und länger in der Vertreibung bleiben. Sie werden Zuflucht suchen müssen“, warnte er. Und man kann sicher sein, dass es bei Grünen, SPD und der gigantischen Asylindustrie bereits Vorbereitungen gibt, wie man möglichst viele Libanesen nach Deutschland schaffen könnte. Dass das Land längst unter der bisherigen Migrationslast kollabiert, die Migrantenkriminalität explodiert und sich unter den Zuwanderern weitere Judenhasser und Hisbollah-Anhänger- und Mitglieder befinden, ist diesen Leuten bekanntlich egal.
Als nächsten beantragen dann die Mullahs Asyl
Stünden die Grünen nicht unter massivem innenpolitischem Druck, hätte es sicher schon die ersten lautstarken Stimmen bei ihnen gegeben, die „bedingungslose Solidarität mit den Menschen im Libanon“ und ähnlichen Unsinn gefordert hätten. Man will sich gar nicht vorstellen, welche Planungen bereits in Annalena Baerbocks Auswärtigem Amt im Gange sind. Die Segnungen der muslimischen Zuwanderung zeigten sich gerade gestern und heute wieder in Dänemark, wo es in „unmittelbarer Nähe“ der israelischen Botschaft zwei Explosionen gab, bei denen niemand verletzt wurde. Drei Personen wurden festgenommen, nähere Angaben zu den Hintergründen machte die Polizei einstweilen nicht. Auch in der schwedischen Hauptstadt Stockholm gab es nach Polizeiangaben einen „Schusswaffenvorfall“ bei der israelischen Botschaft. Das Gebäude wurde offenbar von Kugeln getroffen.
Das sind die Folgen muslimischer Massenmigration. Im Norden und Westen Europas ist weniger als 80 Jahre nach dem Holocaust kein sicheres jüdisches Leben mehr möglich. Sollte das iranische Regime gestürzt werden, werden dessen Mitglieder wahrscheinlich auch noch nach Europa eingeladen. Vor allem in Deutschland gibt es genug Verrückte, die Israel und nicht die Mullahs als die Urheber der Instabilität im Nahen Osten sehen und die islamischen Schlächter als Helden bewundern.
https://journalistenwatch.com/2024/1...terror-zu-uns/Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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AW: Immer mehr "Flüchtlinge" kommen, Lage spitzt sich zu
Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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10.10.2024, 10:53 #408
AW: Immer mehr "Flüchtlinge" kommen, Lage spitzt sich zu
Mehr Asylbewerber bekommen staatliche Leistungen
Menschen aus Syrien und der Türkei erhielten 2023 am häufigsten Asylbewerberleistungen. Die Zahl ist insgesamt gestiegen - doch es gibt einen Unterschied zu 2022.
Wiesbaden - Die Zahl der Asylbewerber, die Leistungen vom Staat erhalten, ist 2023 erneut gestiegen. Laut Statistischem Bundesamt bezogen Ende vergangenen Jahres 522.700 Personen in Deutschland Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Zahl der Leistungsbezieher stieg gegenüber 2022 um rund acht Prozent. „Damit setzte sich der Aufwärtstrend aus dem Vorjahr fort“, berichtete das Amt. Von 2021 auf 2022 waren die Leistungen aber deutlich stärker gestiegen, nämlich um 22 Prozent.
Leistungsberechtigt sind Ausländer, die sich im Bundesgebiet aufhalten und die Voraussetzungen dafür erfüllen. Dabei wird unterschieden zwischen Regelleistungen und besonderen Leistungen.
Mehr als ein Viertel Minderjährige
66 Prozent der Regelleistungsempfänger am Jahresende 2023 waren männlich. 28 Prozent waren minderjährig. Die häufigsten Herkunftsländer waren Syrien und die Türkei mit jeweils 15 Prozent aller Leistungsberechtigten. Danach folgten Afghanistan (11 Prozent) und der Irak (8 Prozent). 5 Prozent aller Leistungsberechtigten zum Jahresende 2023 stammten aus der Ukraine.
Neben den Regelleistungen können auch besondere Leistungen in speziellen Bedarfssituationen gewährt werden. Hierzu zählen Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt. Ende 2023 erhielten rund 274.500 Personen besondere Leistungen. Darunter waren etwa 13.000 Leistungsberechtigte, die ausschließlich Anspruch auf besondere Leistungen hatten. dpa
https://www.fr.de/politik/mehr-asylb...-93347426.htmlAlle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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