Immer mehr "Flüchtlinge" kommen, Lage spitzt sich zu

[Realist59]

Die Hinterfragung: Werden Flüchtlingsströme nach Deutschland gelenkt und als "Kriegswaffe" eingesetzt?

JA!
Flüchtlinge werden zunehmend Teil der Kriegsführung...........

Und nicht nur ausländische Mächte nutzen diese Flüchtlinge, auch die linken Parteien nutzen diese Flüchtlinge für ihre Pläne dieses Land nachhaltig zu zerstören. Die Pläne vor allem der Grünen sind lange bekannt. Siehe dazu auch https://open-speech.com/threads/8300...r-Hirngespinst

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Einwanderer en masse, aber kaum Fachkräfte, Migrationsforscher schlägt Alarm........

»Das Bürgergeld hat eine Anziehungskraft auf genau diejenigen, die wir eigentlich nicht so gut brauchen«
An Letzterem ist nicht zu zweifeln. Unter Migranten aus aller Welt ist dieses Land so beliebt, dass selbst grüne Kommunalpolitiker mittlerweile das Merkelsche Mantra umkehren: „Wir schaffen das nicht“, schallt es immer öfter aus grünem Munde. Schätzungen zufolge kamen im vergangenen Jahr rund 1,45 Millionen Menschen mehr nach Deutschland, als ins Ausland wegzogen. Damit war die Nettozuwanderung mehr als viermal so hoch wie 2021. Allein: Die Flüchtlingsflut bringt kaum Fachkräfte ins Land der überbordenden Willkommenskultur.
„Jede Erhöhung der Sozialleistungen und jede Absenkung der Anforderungen für den Erhalt von Sozialleistungen macht Deutschland attraktiver für bestimmte Zuwanderergruppen“, bringt der Soziologe Ruud Koopmans die Lage gegenüber der „Bild“ auf den Punkt. „Vor allem für solche, die schlechte Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben. Fachkräfte wird das nicht anziehen. Sondern das Bürgergeld hat eine Anziehungskraft auf genau diejenigen, die wir eigentlich nicht so gut brauchen.“

Koopmans war einst links-grüner Aktivist und glaubte an die niederländische Multikulti-Politik. Heute zählt der Professor für Soziologie und Migrationsforschung an der Humboldt-Universität in Berlin zu den schärfsten Kritikern der europäischen Migrationspolitik.

»Migration steigert immer die Tendenz zu noch mehr Migration«
Dem 62-Jährigen zufolge kalkulieren viele Migranten so: „Als Familie mit vielen Kindern bekommt man mit vielen Zulagen und Kindergeld ein Einkommen dazu, das man mit ungelernter Arbeit kaum verdienen kann.“ Dann entstehe eine Sozialfalle, weil es für viele Menschen, die von Sozialleistung abhängig seien, kaum ökonomisch sinnvoll sei, Arbeit aufzunehmen. Dazu passt, dass das Kabinett Scholz den Familiennachzug erleichtern, die Einbürgerungen fördern, die Sozialleistungen erhöhen und Sanktionen abschaffen will – auch dann, wenn sich die Zugewanderten nicht um Arbeit bemühen.

„Von denen, die seit 2015 zu uns kamen, haben bisher ein Drittel einen Job, von dem sie sich selbst und ihre Familie unterhalten können“, bilanziert Koopmanns. Für Fachkräfte seien wir deutlich zu unattraktiv. Das habe mit hohen bürokratischen Hürden zu tun. Und damit, dass hochgebildete Fachkräfte aller Welt der englischen Sprache mächtig seien, aber nicht der deutschen.

Sein Blick in die Zukunft fällt düster aus: „Migration steigert immer die Tendenz zu noch mehr Migration. Ob legal oder illegal. Migration führt zu noch mehr Migrationsdruck.“ Dass dieses Land „attraktiver für die klugen Köpfe der Welt“ (O-Ton Faeser) werden könnte, bleibt somit nur ein Wunschtraum – zumal es zu viele Aktivisten und Politiker gibt, die illegale Migration legitimieren. Johann Wolfgang von Goethe hätte es vermutlich so auf den Punkt gebracht: „Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.“

https://reitschuster.de/post/einwand...m-fachkraefte/

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Grüne: Deutschland muss sich auf noch mehr Flüchtlinge einstellen
Die Krisen auf dieser Welt nehmen weiter zu. Gut, dass es die Grünen gibt, die in einem Land wie Deutschland bestimmen dürfen und dafür sorgen, dass immer noch mehr arme Menschen zu uns kommen können – bis dann die Krise auch dieses Land dahinrafft:

Schleswig-Holsteins Integrationsministerin Aminita Touré (Grüne) rechnet weiter mit hohen Flüchtlingszahlen. “Wir müssen uns alle darauf einstellen, dass noch viele Menschen nach Deutschland kommen werden”, sagte die Grünen-Politikerin der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Mittwochausgabe). Sie rief vor dem Beginn der Integrationsministerkonferenz dazu auf, hierzulande feste Notfallstrukturen für Migrationskrisen zu schaffen.

“Wenn man sich die Krisen weltweit anschaut, dann müssen wir in Deutschland eine Struktur schaffen, die dauerhaft darauf eingestellt ist, Menschen aufzunehmen”, sagte Touré. “Wir können nicht immer wieder von Migrationsbewegungen überrascht werden, denn das ist eine Realität, die uns begleiten wird.” Ihr Bundesland sei bereits dabei, entsprechende Notfallreserven zu schaffen.
“Das bedeutet beispielsweise, dass wir als Land mehr Kapazitäten in der Erstaufnahme von Flüchtlingen vorhalten”, so Touré. Diese Kapazitäten können im Ernstfall schnell hochgefahren werden, “um Kommunen und Menschen vor Ort zu entlasten”.

Wer das alles bezahlen soll, weiß die Grüne natürlich auch, schweigt aber darüber, man will ja nicht für Unruhe im eigenen Land sorgen. Wenn man das Bürgergeld noch noch etwas erhöhen könnte, würden bestimmt noch mehr Menschen nach Deutschland eilen. Und dann hätte der Schrecken ein schnelles Ende – der dann auch die Grünen hinwegfegen würde.

So aber müssen wir uns vorerst mit anderen Problemen herumschlagen:

Die Integration von Geflüchteten in Deutschland stellt die Schulen nach Ansicht des Deutschen Lehrerverbands aktuell vor große Herausforderungen. “Tatsache ist, dass nach jüngsten Befragungen fast die Hälfte der Schulen sich nicht in der Lage sieht, weitere Flüchtlingskinder aufzunehmen”, schildert der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, dem Nachrichtenportal T-Online. Die Hälfte der Lehrkräfte sei zudem der Meinung, dass der Integrationsprozess an ihren Schulen schlecht laufe.

Der Verband fordert vor der Integrationsministerkonferenz von den Ländern, sich beim Bund dafür einzusetzen, “Schulen mit hohen Anteil sozial benachteiligter Schüler besonders” zu unterstützen. Das sogenannte “Startchancenprogramm” der Bundesregierung dürfe “nicht zeitlich immer weiter ans Ende der Legislaturperiode geschoben” werden. Meidinger warnt: “Wenn es uns in Deutschland nicht gelingt, Flüchtlingskindern sozialen Aufstieg durch Bildung zu ermöglichen, droht diesen nicht nur Perspektivlosigkeit, sondern das birgt auch enormen sozialen Sprengstoff.”

Der Leistungsrückstand zwischen Kindern der ersten Migrationsgeneration gegenüber deutschen Kindern wachse. “In manchen Bundesländern beträgt dieser laut letzter IQB-Grundschulstudie von 2021 bis zu zwei komplette Lernjahre bei Viertklässlern”, so Meidinger. Der Deutsche Lehrerverband fordert deswegen die Bundesländer auf, die vorschulische Sprachförderungen zu verstärken.
Diese müssten verpflichtend sein, wenn bei den Kindern Sprachdefizite festgestellt würden. An diesem Mittwoch beginnt die zweitägige Integrationsministerkonferenz. Dort geht es unter anderem um die Frage, wie die Integration angesichts von mehr als einer Million geflüchteten Ukrainern und knapp 300.000 Asylbewerbern seit Anfang 2022 gelingen kann.

Die Länder fordern für die Integrationsmaßnahmen mehr Geld vom Bund.

Zum Beispiel dieses Bundesland:

Bayern erhöht den Druck auf den Bund, sich stärker an “migrationsbedingten Kosten” zu beteiligen. “Von der Integrationsministerkonferenz erwarte ich mir einen klaren Schulterschluss aller Länder gegenüber dem Bund, dass dieser endlich seiner finanziellen Verantwortung gerecht wird”, sagte Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner (CSU) der “Welt” (Mittwochsausgabe). Die derzeitige finanzielle Unterstützung der Bundesregierung für Asyl und Integration sei “völlig unzureichend”.

Erhebungen aller Länder hätten gezeigt, dass die Mittel, die der Bund für 2022 und 2023 gewähre, “nur einen Bruchteil der Kosten decken”. In diesem Jahr sinke der Bundesanteil “sogar auf unter 20 Prozent”, so Kirchner weiter. Außerdem müssten die Bundesmittel zur Finanzierung der Erstorientierungskurse und der Migrationsberatung für Erwachsene “jeweils deutlich erhöht” werden.

“Es kann nicht sein, dass der Bund hier trotz einer Ausweitung der jeweiligen Zielgruppen bei gleichzeitig massiv gestiegenen Zugangszahlen die Länder und Kommunen im Regen stehen lässt”, so der CSU-Politiker. Gleichbleibende Mittel seien hier “faktisch eine Kürzung der Mittel pro Zuwanderer”. Schon im Februar hatten die Integrationsminister der Länder bei einem Flüchtlingsgipfel von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gefordert, angesichts der aktuellen Migrationsbewegungen nicht nur Fragen der Unterbringung, sondern auch der Erstintegration zu diskutieren.

Auf der am Mittwoch in Wiesbaden beginnenden Integrationsministerkonferenz soll es unter anderem um eine bessere Finanzierung der Integrationskurse gehen. “Keinesfalls dürfen in der jetzigen Situation noch neue Zuzugsanreize gesetzt werden, beispielsweise durch noch mehr Leistungen für Asylbewerber”, sagte Kirchner weiter, der den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU) auf der Integrationsministerkonferenz vertreten wird. Entsprechende Anträge anderer Länder seien der “falsche” Weg.

Dazu gehöre insbesondere die Forderung nach “noch mehr Leistungen” für Asylbewerber, “unabhängig vom Aufenthaltsstatus und der Bleibeperspektive”, so Kirchner.

Mehr Geld vom Bund, mehr Geld vom Steuerzahler. Mehr, mehr, mehr und keiner hält es auf. Bis alles zu spät ist.

https://journalistenwatch.com/2023/0...ge-einstellen/

[Realist59]

Die Flüchtlingswelle von 2015 war von Merkel mit initiiert worden um eine Masseneinwanderung nach Deutschland in Gang zu setzen. Die Massenmigration konnte den Deutschen am besten als Fluchtbewegung verkauft werden. Warum also sollte man die nun im Land lebenden "Flüchtlinge" wieder abschieben?....

In Syrien herrscht das blühende Leben, aber Deutschland verweigert Abschiebungen…

Die Ampel-Regierung tut nicht nur alles, um so viele Migranten wie nur möglich nach Deutschland zu locken, sondern auch, um sie am besten für immer hier zu behalten. Zwar hat man zur Wählertäuschung eine „Rückführungsoffensive“, zumindest für Kriminelle,
in den Koalitionsvertrag geschrieben, dabei handelt es sich aber natürlich um reine Augenwischerei. Dass man diesem vermeintlichen Vorhaben keinerlei Bedeutung beimisst, zeigt schon allein der Umstand, dass der Operettenposten des „Sonderbevollmächtigten für Migrationsabkommen“ an den FDP-Mann und Lindner-Intimus Joachim Stamp
ging.

SPD und Grüne lassen die FPD nichts tun, was irgendwelche Relevanz hätte. Stamp bemüht sich seit seinem Amtsantritt dann auch folgerichtig vornehmlich darum, zu erklären, warum Abschiebungen im Grunde unmöglich seien. Dies liegt vor allem daran, dass viele Länder, nicht bereit sind, ihre Staatsbürger zurückzunehmen. In vielen davon sind die Bevölkerungsüberschüsse so riesig und die wirtschaftlichen Perspektiven so aussichtslos, dass man froh ist, einen Teil seiner Bürger losgeworden zu sein, die oft auch noch einen Teil der in Deutschland kassierten Sozialleistungen nach Hause schicken. Auch sonst hat die Regierung nicht das geringste Interesse zu überprüfen, ob die Gefährdungslage in den Herkunftsländern und damit der Aufenthaltsgrund in Deutschland überhaupt noch gegeben sind.
Kein Druck ausgeübt
Dass man auch politischen Druck auf diese Staaten ausüben könnte, um die Rücknahmen zu erzwingen, kommt Stamp und seinen rot-grünen Gönnern natürlich nicht einmal in den Sinn. In völligem Einklang mit den Grünen, beharrte Stamp darauf, dass Rückführungen nach Syrien oder Afghanistan völlig undenkbar seien, weil dies die jeweilige Sicherheitslage nicht zulasse. „Die staatlichen Strukturen sind in zahlreichen Orten zerfallen und das allgemeine Gewaltrisiko ist sehr hoch. Persönliche Sicherheit kann in ganz Syrien, einschließlich Damaskus und seiner Vororte, weiterhin nicht gewährleistet werden. Das Verhalten syrischer Sicherheitsbehörden ist oft unvorhersehbar und willkürlich“, behauptet Annalena Baerbocks Auswärtiges Amt rundheraus.
In Dänemark sieht man das jedoch völlig anders. Dort hat man bereits mit Abschiebungen in einzelne Landesteile begonnen, die als sicher eingestuft wurden. Auch aktuelle Aufnahmen aus der Hauptstadt Damaskus erwecken wahrlich nicht den Eindruck, es handele sich um eine unbewohnbare Kriegshölle, in der man nicht einmal Verbrechern den Aufenthalt zumuten könnte. So bleiben also selbst Schwerkriminelle unbehelligt in Deutschland, weil die Regierung auch noch in Jahrzehnten behaupten würde, dass im Grunde kein Land noch sicher genug ist, um irgendwen dorthin zurückzuschicken, der es einmal nach Deutschland geschafft hat

https://journalistenwatch.com/2023/0...abschiebungen/

......und so verwundert es nicht, dass eine der größten "Flüchtlingsgruppen" Türken sind aber auch immer noch Syrer zu uns "fliehen". Dass die meisten von ihnen nie einer ehrlichen Arbeit nachgehen werden, interessiert die Politiker nicht. Dass sie einen extrem hohen Anteil am kriminellen Geschehen in Deutschland haben, wird achselzuckend hingenommen.

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„Deutschland, besser, besser, viel Geld.“......Ich möchte ein Beispiel dafür anbringen, wohin die Steuergelder unter anderem fließen. Ich bin stundenweise als Erziehungsbeistand für deutsche und ausländische Familien tätig. Die Flüchtlingsfamilie, die ich bis vor Kurzem durchs Leben begleitete, besteht aus fünf Kindern zwischen 5 und 18 Jahren und den Eltern. Die Kinder können gut Deutsch, aber die Eltern kaum. Sie sind damals im Rahmen der „Wir schaffen das!“-Kampagne, die bis heute andauert, nach Deutschland gekommen. Sie stammen aus Palästina und sind über Syrien, die Türkei, von dort mit dem Boot über Italien, und dann auf dem Landweg bis nach Deutschland gelangt. Neugierig wie ich bin, fragte ich: „Warum Deutschland?“ Der Vater ergriff das Wort und antwortete auf Deutsch: „Deutschland, besser, besser, viel Geld.“

Irgendwie war die Familie gut beraten worden. Der älteste Sohn zog sofort aus, als er vor einem Monat 18 wurde. Ab da war er nicht mehr im Familienverbund. So konnte sein Verdienst, weil er als einziger arbeitete, nicht mehr dem Familieneinkommen dazugerechnet werden. Da er nicht genug verdient, wird seine Miete vom Staat übernommen. Die restlichen Familienmitglieder können somit aus dem Vollen schöpfen. Summa summarum kostet die Familie irgendwelche deutschen Staatssäckel an die 5.000 Euro im Monat und das seit „Wir schaffen das!“ Da ich hauptsächlich einen der Söhne coachen musste, weil er sich ständig in Diebstahlfälle verwickelte, wollte ich mal einen Dolmetscher hinzuziehen, um mit dem Vater eins zu eins sprechen zu können. Zwar übersetzten die Kinder immer wieder und sicher auch richtig, aber in den Vater würde man sicher besser hineinschauen können, wenn ein Dolmetscher übersetzen würde.

Als ich das Wort „Dolmetscher“ erwähnte, wurden die Eltern unruhig. Sie schauten sich an und sagten beide, wieder im perfekten Deutsch: „Nein, nein!“ Zuerst konnte ich mir keinen Reim drauf machen, zumal wir uns dann viel besser verstehen würden. Der Vater war nicht zu beruhigen, so, als ob ich den Dolmetscher augenblicklich kommen lassen könnte. Dabei ist das eine lange Prozedur. Ich muss das zuerst bei der Stadt beantragen und die Termine des Dolmetschers mit der Familie abstimmen.

Einer der Söhne übersetzte mir die Bedenken seines Vaters. Die Arabischsprechenden in der Stadt wären so gut vernetzt untereinander, dass die Probleme der Familie sich wie ein Lauffeuer verbreiten würden. Stimmt, daran hatte ich nicht gedacht, bei den Türken ist das nicht anders. Klatsch, Tratsch und frei erfundene Gerüchte zu streuen, kenne ich irgendwoher.



„Was denken Sie über die Juden und Israel?“
Also musste ein Dolmetscher aus 100 Kilometer Entfernung kommen. Die Stadt hat mir diesen organisiert. Eigentlich wollte ich nicht mehr, aber man bestand beim Jugendamt darauf, dass es besser sei, einmal alle fünf oder sechs Wochen einen Dolmetscher mit dabei zu haben. Kostenpunkt, mit Anreise und so weiter, knapp 700 Euro pro Treffen. Nach meiner Einschätzung völlig unnötig, vielleicht einmal und dann ist gut.

Das Treffen mit dem Dolmetscher und der Familie fand statt. Eigentlich traute der Vater dem Dolmetscher aus einer entfernteren Stadt auch nicht. Viel mehr als sonst habe ich nicht erfahren. Eine Frage brannte mir aber auf der Zunge und das, seitdem ich den Fall übernommen hatte. „Sie kommen aus Palästina. Was denken Sie über die Juden und Israel?“ Dass ich mich mit dieser Frage in Gefahr bringen würde, hätte ich mir beim besten Willen nicht vorstellen können. Doch plötzlich hatte ich die Familie und den Dolmetscher gegen mich.

Zuerst redeten alle gleichzeitig und erregt auf Arabisch, sodass ich auf einmal feststellte, dass wenn es um Israel und die Juden geht, man plötzlich Arabisch verstehen kann. Der Dolmetscher übersetzte mir lediglich einige wenige der Nettigkeiten, die vorgebracht wurden, die aber schon reichten, um das Ganze zu verstehen. Mit Gegenargumenten pro Juden und pro Israel zu kommen, hätte nichts gebracht. Der Dolmetscher fragte mich, wie ich dazu stehen würde. „Das fragen Sie mich, nachdem ich gesehen und gehört habe, wie Sie dazu stehen?“ Ich habe mich verabschiedet und den Fall abgegeben. Die Befürchtung des Familienvaters, dass der Dolmetscher aus unserer Stadt die Gerüchteküche anfeuern würde, übertrug er jetzt auf mich. Seitdem gibt man mir nur noch Fälle von Familien, die nicht aus der Nahost-Arena stammen.

Wie kann man nach sieben Jahren in Deutschland solch einen Hass gegen die Juden und Israel warmhalten? Wenn man bedenkt, dass eines der Kinder zweijährig nach Deutschland kam und zwei weitere hier geboren wurden, wird die Sache noch heikler. Denen muss man diesen Hass hier eingeimpft haben, zumal sie genau wie der Dolmetscher und die Eltern verbal gegen mich schossen.

Ich komme auf die Feststellung der Türken vom Straßeninterview zu Beginn des Beitrages zurück. Deutschland muss weiter hinter den Steuern her sein und die Arbeitenden und Selbständigen schröpfen, damit diese völlig nutzlosen Gelder ausgegeben werden können. Nicht integrierbare Familien ein Leben lang unterhalten und für sie zu sorgen… Das ist Deutschland und das ist dumm. Zum Ende zitiere ich den Familienvater: „Deutschland, besser, besser, viel Geld!“



Ahmet Refii Dener, geb. 1958, ist deutsch-türkischer Unternehmensberater, Blogger und Internet-Aktivist aus Unterfranken.

https://www.achgut.com/artikel/deuts...sser_viel_geld

[Realist59]

Die Bundesregierung und hier vor allem Bundesinnenministerin Faeser will die massenhafte Asylschwemme. Das ist Kern ihrer ideologisch basierten Politik. Die anderen EU-Staaten hingegen sind nicht links-grün verblödet. Sie sehen sehr wohl die großen Schwierigkeiten, die die Massenzuwanderung der sozialen Problemfälle mit sich bringt. Diese anderen Staaten wollen eine effektive Begrenzung der Migration. Ministerin Faeser scheint nun ihre Meinung geändert zu haben und will mit den anderen Ländern gemeinsam die Migration begrenzen. So zumindest kommuniziert es die Ministerin nach außen. Tatsächlich will Faeser nach wie vor die Massenzuwanderung............

Kommen jetzt doch Transitzentren an den EU-Außengrenzen?
Faesers Bauerntrick mit den Flüchtlingen

Das Aufhorchen in den Medien war groß, als Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in dieser Woche ihre Pläne zur EU-Asylreform vorstellte. Von einem „restriktiven Kurs“ (FAZ) war da die Rede oder gar einer „Revolution in der Flüchtlingspolitik“ (Bild). Das Springer-Blatt sah sich sogar an Horst Seehofer erinnert, der Transitzentren an den EU-Außengrenzen einst gegen den Willen der damaligen Kanzlerin Angela Merkel durchzuboxen versuchte. Eben diese Transitzentren spielen jetzt auch eine zentrale Rolle in den Überlegungen der aktuellen Bundesregierung.
Aber: Die Hoffnung, dass Nancy Faeser angesichts der Zustände in den Städten und Gemeinden doch noch in der Realität aufgewacht sein könnte, trügt. Denn die Unterbringung von Flüchtlingen unter „haftähnlichen Bedingungen“ bis zum Entscheid über ihren Asylantrag wird auch künftig die absolute Ausnahme bleiben. Jedenfalls, wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht. Die vermeintliche Kehrtwende der bundesdeutschen Innenministerin und hessischen Wahlkämpferin entpuppt sich also eher als 360-Grad-Wende im Stile einer Annalena Baerbock.

Nur für Flüchtlinge mit niedriger Anerkennungsquote
Transitzentren kennt man innerhalb der EU bisher eigentlich nur an Flughäfen. Ab dem Jahr 2024 will Brüssel solche Einrichtungen aber auch an den Außengrenzen installieren, insbesondere an den Hotspots der einschlägig bekannten Flüchtlingsrouten. Zentraler Punkt: Migranten, die aus Herkunftsländern mit einer Anerkennungsquote von unter 20 Prozent kommen, sollen ihr Asylverfahren in einem solchen Transitzentrum abwarten müssen – und können dann gegebenenfalls direkt an der Grenze abgewiesen werden.
Aber selbst diese Grenze erscheint der Ampel noch zu hoch. Faeser will dieses Schlupfloch deshalb noch etwas größer machen und bringt eine Anerkennungsquote von 15 Prozent ins Spiel. Ob nun 20 Prozent oder 15, letztlich werden beide Marken allenfalls symbolischen Charakter haben und kaum etwas an der bisherigen Situation ändern. Denn: Die meisten Flüchtlinge, die nach Europa und insbesondere Deutschland kommen, etwa aus Syrien oder Afghanistan, wären von den „Knallhart-Maßnahmen“ (O-Ton „Bild“) in den Transitzentren damit ausgenommen.

Heiko Teggatz von der Bundespolizeigewerkschaft bezeichnet die Pläne von Brüssel und Berlin daher als „absurd“. Die zu erwartende Beschleunigung von Asylverfahren in Transitzentren begrüßt er zwar, hält diese aber erstens für „längst überfällig“ und fordert zweitens eine umgehende Durchführung. Eine bloße Ankündigung für das kommende Jahr kann laut Teggatz sogar das Gegenteil bewirken: „Das könnte von den Schlepperbanden als Startschuss verstanden werden und bis zu diesem Termin noch mehr Menschenleben im Mittelmeer kosten.“

Ampel bleibt auch bei Familien mit Kindern großzügig
Eine emotional stark aufgeladene Frage bleibt auch der Umgang von Familien mit Kindern, die an der Außengrenze um Einlass in die EU ersuchen. Die Kommission in Brüssel will nur solchen Familien ein (!) reguläres Asylverfahren garantieren, die mit Kindern unter 12 Jahren unterwegs sind. Das Bundesinnenministerium will diese Altersgrenze hingegen bei 18 Jahren festsetzen.

Wohlgemerkt: Nicht wenige Flüchtlinge, die allein bzw. unbegleitet nach Europa kommen, sind mutmaßlich oder tatsächlich unter 18 Jahre alt. Mutmaßlich deshalb, weil das aufgrund fehlender Papiere oft nur (großzügig) geschätzt werden kann. Die auf wundersame Weise verlustig gegangenen Dokumente können übrigens auch bei der Frage nach dem jeweiligen Herkunftsland und dem daraus folgenden Umgang an der EU-Außengrenze – „Transitzentrum ja oder nein?“ – zum Problem werden.

Nachdem die Transitzentren nur für die wenigsten Flüchtlinge eine Hürde darstellen werden und selbst Jugendliche im Alter bis einschließlich 17 Jahren im Ampel-Sprech noch als „Kinder“ gelten sollen, geht die Bundesregierung in nur einem Punkt über die Vorstellungen der EU hinaus. Reist ein Flüchtling über ein anderes EU-Mitgliedsland nach Deutschland ein, so wird die Bundesrepublik bisher nach sechs Monaten automatisch für das entsprechende Asylverfahren zuständig. Diese Frist soll laut den Faeser-Plänen auf 12 Monate verlängert werden, um ein mögliches Untertauchen von Migranten mit schlechten Aussichten auf Anerkennung zu erschweren.

Unter dem Strich bleibt also alles, wie es ist. Mit einer spürbaren Entspannung für die Kommunen dürfte bis auf Weiteres nicht zu rechnen sein, jedenfalls nicht aufgrund der anvisierten EU-Asylreform. Die groß verkündete „Revolution in der Flüchtlingspolitik“ entpuppt sich im Kleingedruckten schnell als politischer Bauerntrick, mit dem niemandem geholfen ist – nicht den wirklich bedürftigen Flüchtlingen und noch viel weniger den schon jetzt hoffnungslos überlasteten Städten und Gemeinden in ganz Deutschland.

https://reitschuster.de/post/kommen-...aussengrenzen/

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Was für Österreich gilt, trifft auch in Deutschland zu......

Deutliche Warnung: 70 % der Asylberechtigten können nicht lesen und schreiben
Österreich hat aufgrund seiner offenen Grenzen ein massives Problem importiert: Nach einer IHS-Studie für den Integrationsfonds können immer weniger der Zuwanderer lesen und schreiben. 7 von 10 Asylberechtigten sind Analphabeten.

Die Daten des Instituts für Höhere Studien, die nun der Österreichische Integrationsfonds in der Kronen Zeitung nennt, sind eine deutliche Warnung für die Zukunft Österreichs: Von den in den vergangenen 12 Monaten eingewanderten Asylberichtigten können nur 30 % lesen und schreiben, eine breite Mehrheit dieser Menschen ist absolut ohne Bildung.

Zitat aus dem Bericht des Integrationsfonds: “Die größten Gruppen unter den Asyl- und subsidiär Schutzberechtigten sind gegenwärtig Personen aus Syrien sowie aus Afghanistan, bei den Neuzuerkennungen ist der Bildungsstand deutlich gesunken: 7 von 10 Asyl- und subsidiär Schutzberechtigten, die in den letzten 12 Monaten Asyl erhielten und einen Deutschkurs nach Integrationsgesetz besuchen, weisen einen Alphabetisierungsbedarf auf. In den letzten drei Jahren hat dieser Wert um die Hälfte zugenommen (2019: 48%), bei Männern sogar um 80% (41% gegenüber 73%).”

Extrem starker Anstieg bei Zuwanderern mit schlechter Bildung
Besonders beunruhigend ist auch die Feststellung, dass die Zahl der Analphabeten, die in unser Land einsickern, in nur drei Jahren um fast 50 % (!) zugenommen hat. Die Chance, dass diese Menschen, die nicht lesen und schreiben können, in Österreich einen Job ausüben können, liegt bekanntlich bei null.

Der Integrationsfonds bestätigt die schlechte Entwicklung: “Bei den Flüchtlingen, die 2016 nach Österreich kamen und noch in Österreich leben, standen nur rund 28 Prozent im Kalenderjahr nach dem Ende der Grundversorgung dem Arbeitsmarkt zur Verfügung. Dabei sind Frauen mit Fluchthintergrund im Schnitt deutlich seltener erwerbstätig als Männer gleicher Herkunft.”
Party-Videos aus Damaskus - aber die meisten Asylwerber kommen aus Syrien
Die aktuellen Asylzahlen lassen eine gewisse Entspannung der Situation erkennen: So sind die Zahlen bis März dieses Jahres um 11 % niedriger als im Vorjahr (10.167 Asylanträge).

Allerdings ist auch an diesen 2023er-Daten erkennbar: Die breite Masse der Zuwanderer ist männlich (fast 80 %). Und die Asylwerber kommen hauptsächlich aus Syrien (wo in vielen Regionen kein Krieg zu sehen ist), aus Marokko (das Urlaubsland der Österreicher ist gar nicht in einem kriegerischen Konflikt involviert) und Afghanistan.

Zusätzlich hat Österreich noch immer 95.000 Menschen aus der Ukraine aufgenommen, noch immer sind 52.932 von ihnen in der Grundversorgung.


https://exxpress.at/deutliche-warnun...und-schreiben/

[Realist59]

Umfragen werden sehr gerne als Instrument der Irreführung benutzt um politische Anliegen zu flankieren. Liest man folgende Meldung, erkennt man dass die Bereitschaft zur Flüchtlingsaufnahme deutlich gesunken ist.....

Mehrheit sieht eher Nachteile von Zuwanderung – und will weniger Migranten aufnehmen

Die Migrationspolitik sorgt in der Bevölkerung für Unbehagen: Eine große Mehrheit findet, dass die Politik sich zu wenig um Probleme infolge der Zuwanderung kümmere. Und nur wenige schreiben den Parteien die nötige Kompetenz dafür zu. Im Beliebtheitsranking stürzt Minister Habeck ab.
Knapp eine Woche vor dem Migrationsgipfel von Bund und Ländern im Kanzleramt hat sich die Stimmung der Deutschen in Bezug auf eine weitere Aufnahme von Migranten gedreht. Eine knappe Mehrheit von 52 Prozent ist inzwischen der Meinung, dass Deutschland „weniger Geflüchtete aufnehmen“ sollte – das sind zwölf Prozentpunkte mehr als im Vergleichsmonat Januar 2020.

Für 54 Prozent überwiegen für Deutschland bei der Zuwanderung die Nachteile, nur ein Drittel sieht „eher Vorteile“. Das zeigt der neue Deutschlandtrend, den Infratest Dimap im Auftrag von ARD-„Tagesthemen“ und WELT erhoben hat.

Die Bürger differenzieren dabei aber sehr deutlich nach der Art der Zuwanderung. Die Aufnahme „von Fachkräften aus dem Ausland“ wird von der überwiegenden Mehrheit der Befragten positiv gesehen, 41 Prozent wollen gern mehr Fachkräfte anwerben, 28 Prozent etwa so viele wie bisher, nur 23 Prozent wollen „weniger Fachkräfte anwerben“ als bisher.

Ganz anders das Bild bezüglich anderer Migrantengruppen: Nur acht Prozent sprechen sich dafür aus, dass Deutschland „mehr Geflüchtete aufnehmen“ sollte, 33 Prozent wollen „etwa so viele Geflüchtete aufnehmen wie derzeit“, und 52 Prozent wollen „weniger Geflüchtete aufnehmen“.
Für eine restriktivere Migrationspolitik spricht sich nicht nur eine Mehrheit der AfD-Anhänger (92 Prozent) aus; auch 61 Prozent der FDP- und 57 Prozent der Unionsanhänger äußern sich entsprechend. Bei ihnen überwiegt auch die Einschätzung, dass die Migration nach Deutschland eher Nachteile bringt. Auch die Anhänger der Linkspartei sehen in der Zuwanderung eher Nachteile als Vorteile (51 zu 42 Prozent).
Die Hälfte aller Befragten gibt an, es mache ihnen „Angst, dass so viele Geflüchtete zu uns kommen“ – ein Wert, der seit der 2016 etwa konstant hoch ist. Doch trotz der Sorgen schauen die Menschen genau auf die Gründe der Flucht.
Noch immer ist eine große Mehrheit für die Aufnahme von Kriegs- oder Bürgerkriegsflüchtlingen (84 Prozent) und von Menschen, die vor Hungers- oder Naturkatastrophen fliehen (70 Prozent) oder politisch oder religiös verfolgt sind (68 Prozent), auch wenn die Akzeptanz dieser Fluchtgründe im Vergleich zur Flüchtlingskrise 2015/16 gesungen ist. Die Aufnahme von Wirtschaftsflüchtlingen, die „geflohen sind, weil sie in ihrem Heimatland keine Arbeit und kein Auskommen haben“, stößt hingegen bei 61 Prozent auf Ablehnung.
Für die Politik ist dieses Stimmungsbild gefährlich, denn insgesamt sinkt in der Bevölkerung die Wahrnehmung, dass genug getan wird, um die Folgen der Migration in den Griff zu bekommen. 77 Prozent der Befragten stimmen der Aussage zu: „Die politischen Parteien kümmern sich viel zu wenig um die Probleme, die durch die Zuwanderung von Geflüchteten entstehen.“ Selbst bei Grünen- und SPD-Anhängern dominiert diese Ansicht inzwischen deutlich.
Das Vertrauen in die Problemlösungsfähigkeit des Parteiensystems im Bereich der Flüchtlings- und Einwanderungspolitik ist in diesem Zuge regelrecht erodiert. 35 Prozent können oder wollen derzeit keiner Partei entsprechende Kompetenzen zuweisen, das sind 19 Prozentpunkte mehr als direkt vor der vorigen Bundestagswahl im September 2021. Noch 21 Prozent setzen am ehesten auf die Unionsparteien, 16 Prozent auf die SPD, zwölf Prozent auf die AfD. Vor allem Grüne und SPD verzeichnen Vertrauensverluste.

Nur in einem Punkt kann Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sich der Zustimmung der Bevölkerung sicher sein: Ihr Vorschlag, Asylverfahren an die EU-Außengrenzen zu verlagern, geht für 79 Prozent der Befragten grundsätzlich in die richtige Richtung.

Lindner jetzt beliebter als Habeck
Die Rangliste der beliebtesten Spitzenpolitiker wird auch im Mai von Verteidigungsminister und SPD-Mann Boris Pistorius (52 Prozent, minus ein Punkt) angeführt. Auf Platz zwei folgt mit einem Zuspruch von 44 Prozent (plus zwei Punkte) Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne).

Mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sind 35 Prozent zufrieden (minus zwei), FDP-Finanzminister Christian Lindner (FDP) kommt unverändert auf 33 Prozent. Bitter ist das Ergebnis für Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Seine Beliebtheitswerte rauschten infolge seiner umstrittenen Heizungspläne im Mai weiter in den Keller. Habeck verlor fünf Prozentpunkte und erreicht mit nur noch 30 Prozent den schlechtesten Wert seit seinem Eintritt in die Bundesregierung.

CDU-Chef Friedrich Merz erreicht im Ranking der beliebtesten Spitzenpolitiker mit 29 Prozent Zustimmung nur Platz sechs und büßt damit gegenüber dem Vormonat noch einmal zwei Prozentpunkte ein. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, läge seine Union gleichwohl mit weiterhin 30 Prozent der Stimmen weit vorn.

SPD und Grüne verlieren im Vergleich zum Vormonat je einen Prozentpunkt und kämen auf 17 beziehungsweise 16 Prozent. Gleichauf mit den Grünen liegt die AfD, die einen Prozentpunkt zulegt und mit 16 Prozent ihren besten Wert seit November 2018 erreicht. Die FDP liegt unverändert bei sieben Prozent, die Linke leicht verbessert bei fünf Prozent.

Insgesamt zeigt sich ein politisches Stimmungsbild, das die Unzufriedenheit der Bürger mit der Regierungsarbeit spiegelt. Überwiegend zufrieden mit der Performance der Ampel-Regierung sind nur noch die Anhänger von SPD (71 Prozent) und Grünen (66 Prozent). Bei allen anderen dominiert die Unzufriedenheit – auch bei den Anhängern der mitregierenden FDP. Nur 28 Prozent von ihnen sind noch einverstanden mit der Politik der Ampel-Regierung.

Für den Deutschlandtrend wurden vom 2. bis 3. Mai 2023 insgesamt 1360 Wahlberechtigte in Deutschland in 811 Telefoninterviews und 549 Online-Interviews befragt. Die Fehlertoleranz liegt zwischen zwei und drei Prozentpunkten.

https://www.msn.com/de-de/nachrichte...59c64624&ei=18

[Realist59]

Tausende in Deutschland lebende Migranten arbeiten als Schleuser. Oft holen sie ihre Landsleute her oder auch andere, solange sie gut zahlen. Die Politik wollte gezielt gegen das Schleuserunwesen vorgehen aber wie immer war alles nur heiße Luft.....

Breitenau (Sachsen) – Dicht an dicht, völlig eingezwängt, hocken die Migranten im Kofferraum. Sie wollen nur eins: endlich nach Deutschland! Ein rücksichtsloser Schleuser riskierte dafür ihr Leben – und zwängte 14 Menschen in sein Auto.

Die Bundespolizei in Pirna hat bei einer Verkehrskontrolle im Wagen eines Mannes (32) aus dem Tschad (Afrika) insgesamt neun syrische und fünf irakische Flüchtlinge entdeckt.

Der helle Nissan Murano war den Beamten am Samstagnachmittag an der A 17 bei Breitenau nahe der sächsischen Grenze zu Tschechien aufgefallen. Für die Beamten, die täglich illegale Einreisen nach Deutschland feststellen, waren die abgedunkelten Scheiben ein Warnsignal.

Doch was sie im Inneren entdeckten, überraschte selbst die erfahrenen Polizisten: In dem Auto quetschten sich neben dem Fahren noch 14 weitere Menschen!

„Dafür ist der Pkw im Vorfeld extra präpariert worden“, erklärte ein Sprecher der Bundespolizei gegenüber BILD. „Die Rücksitzbank wurde ausgebaut, die Scheiben blickdicht gemacht“.

Alle Insassen hatten keine Dokumente bei sich. Sie äußerten gegenüber den Beamten ein Asylgesuch und wurden in eine Erstaufnahmeeinrichtung gebracht. Der afrikanische Fahrer, der zunächst flüchten wollte, wurde festgenommen. Er muss sich nun wegen Einschleusens von Ausländern verantworten.

Laut Bundespolizei hat sich die Anzahl der illegalen Einreisen in Sachsen im Vergleich zum Vorjahr mittlerweile verdreifacht. Es sei eine Steigerung von 77 Prozent festzustellen.

Forderungen nach Grenzkontrollen werden lauter
Vor dem Flüchtlingsgipfel am Mittwoch im Kanzleramt werden immer mehr Forderungen nach Grenzkontrollen laut. So soll der Zustrom von Flüchtlingen gebremst werden. Gemeinsam mit Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (63, CDU) wandte sich Sachsens Innenminister Armin Schuster (61, CDU) jetzt an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (52, SPD).
In einem Schreiben forderte Schuster die befristete Wiedereinführung von stationären Binnengrenzkontrollen an der Grenze zu Polen und Tschechien. Zudem drängen Kommunalverbände in Sachsen auf Grenzkontrollen sowie eine Obergrenze an Asylbewerbern.

„Die Anzahl der Menschen, die nach Deutschland kommen, muss reduziert werden“, sagte auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (48, CDU). Gemeinsam mit Bayern will der Freistaat am Mittwoch Druck auf den Bund machen, um u.a. mehr finanzielle Unterstützung für die Unterbringung von Flüchtlingen zu erhalten.

https://www.bild.de/regional/dresden...7190.bild.html

[Realist59]

Schön, wenn es ab und zu mal die Richtigen trifft! Der rot-grün dominierte niedersächsische Landkreis Göttingen bekommt jetzt die Massenmigrations-Quittung serviert. Um möglichst viele Migranten aufzunehmen, riss sich der Landkreis – zu dem auch der 8000-Seelenort Bad Sachsa gehört – geradezu darum, zum “Sichern Hafen” von der linksradikalen NGO “Seebrücke” gemacht zu werden. Jetzt bekommen die “Flüchtlingsjubler” 500 “Menschen geschenkt!”. Der FDP-Bürgermeister spricht von einem “Super-Gau”.

Der Landkreis Göttingen, zum dem unter anderem auch die 8000-Seelengemeide Bad Sachsa gehört, ist seit dem 01.10.2019 Teil der „Seebrücke”. Jenem links-radikalen Bündnis von 320 deutschen Städte und Kreise, deren Stadt- und Gemeindeoberhäupter ihren Bürgern unter dem Motto “Sicherer Hafen” zumuten, noch weitaus mehr Massenmigration über sich ergehen zu lassen, als nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel vorgesehen (Hier die komplette Liste der “Wir haben Platz”-Migrationsjubler). Die, von Kritikern als Schlepperorganisation bezeichnete NGO “Seebrücke”, verpflichtet die Unterzeichner zur “schnellen und unkomplizierten Aufnahme und Unterbringung von aus Seenot geretteten Menschen zusätzlich zur Verteilungsquote von Schutzsuchenden”. Im Beschluss erklärt sich der Landkreis Göttingen explizit bereit, aus “Seenot gerettete Menschen, beispielsweise von einem zivilen Seenotrettungsboot, ähnlich eines Relocation-Programms, direkt aufzunehmen und unterzubringen.“

Obwohl deutsche Deutschlands Städte, Kreise und Kommunen mit einem Massenheer von Migranten geflutet wurden und werden und diesem Druck längst schon nicht mehr standhalten können, trommelte und trommelt die “Seebrücke Harz” nach wie vor um “Flüchtlinge”. Und die Bitte wurde nun erhört. Denn:
Die im “Sicheren Hafen”-Bündnis gefangenen Ortschaft Bad Sachsa bekommt nun das, worum so inständige gebettelt wurde: 500 starke, junge männliche, mutmaßlich mehrheitlich aus dem muslimischen Kulturkreis stammende Migranten. Das macht bei einer Einwohnerstärke von 8100 Bürgern für Bad Sachsa knapp sechs Prozent der Bevölkerung zusätzlich. Was für ein Migrantenirrsinn das für die kleine Ortschaft bedeutet, wird klar, wenn man diese Massenmigration anhand von Hamburg veranschaulicht: Mehr als einhunderttausend zusätzliche Migranten mehr würde schlagartig dort auftauchen.

Der Bürgermeister des kleinen Harzer Örtchens, FDP-Mann Daniel Quade, macht sich spätestens seit Mitte März genau darüber “große Sorgen”. Um ja nicht als Migrationskritiker ins Visier der links-grünen Meinungsguerilla zu geraten, bekräftigt Quade, dass “niemand” gegen die Aufnahme von “Flüchtlingen” sei. Nur die hohe Zahl von 500, das sei jetzt halt viel. Außer befürchtet der “Liberale”, dass durch die Unterbringungsart in Gruppenzimmern Konflikte unter den „Flüchtlingen“ entstehen könnte. Und besonders scheint ihn die Angst vor “rechten und linken Protesten” umzutreiben. Die wären der “touristische Super-Gau“. Bei „linken Protesten“ meint Quade – wie Alexander Wallasch in einem Artikel bemerkt – offenbar Gegendemonstrationen, sollten Bürger aus Bad Sachsa gegen die Aufnahme protestieren.
Wallsch erkennt, dass FDP-Bürgermeister Daniel Quade nur mit einem Teil der Wahrheit herausrückt, wenn er seine Sorge äußert, dass Bad Sachsa zu viele Migranten zugewiesen werden sollen. Denn der Protest müsste sich insbesondere an seinen Landkreis richten, der wie der direkte Nachbarlandkreis Osterode sich um das Label „Sicherer Hafen“ geradezu gerissen und sich den Forderungen der linksradikalen NGO Seebrücke unterworfen hat. Insofern: Alles ok, wenn es ausnahmsweise mal die “Richtigen” trifft.

https://journalistenwatch.com/2023/0...zugepflastert/

[Realist59]

Das Außenministerium als Einwanderungsbehörde: Baerbock holt jeden ins Land
Gestern gab SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser bekannt, dass sie und Justizminister Marco Buschmann sich auf eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechts verständigt haben. Diese glorreiche “Einigung” läuft, kurz gesagt, darauf hinaus: Ab sofort ist es so gut wie jedem, der – wie auch immer – nach Deutschland gelangt ist, innerhalb kürzester Zeit möglich, die deutsche Staatsangehörigkeit zu erlangen, und das mit minimalen Anforderungen und innerhalb kürzester Zeit.

Damit demonstriert die Ampel-Regierung abermals, dass es ihr darum geht, den Tatbestand der illegalen Migration möglichst abzuschaffen und so viele Menschen wie nur möglich ins Land zu holen. Auf dieser Linie -und teilweise sogar darüber hinaus- bewegt sich auch Außenministerin Annalena Baerbock. Sie und ihr Ministerium bemühten sich geradezu krankhaft, einen angeblich von den Taliban verfolgten Afghanen von Pakistan nach Deutschland zu holen, obwohl die deutsche Botschaft in Pakistan davon überzeugt war, dass dessen Geschichte von vorne bis hinten erlogen war. Doch dies war kein Einzelfall.

Vernarrt in die “Luftbrücke”
Baerbock widersetzte sich über Monate sämtlichen Forderungen nach intensiveren Sicherheitsüberprüfungen für Afghanen, die sich als gefährdet ausgaben und im Rahmen ihres Aufnahmeprogramms „Kabul Luftbrücke“ unbedingt nach Deutschland kommen sollten. 1.000 pro Monat (!) sollten es schon sein, die tatsächliche Zahl liegt jedoch ebenso im Dunkeln, wie das ganze dubiose Projekt, an dem mehrere offiziell nicht genannte Organisationen beteiligt sind. Erst nach Berichten des Magazins „Cicero“ wurde das Programm im März vorläufig eingestellt, bis sich Innenministerium und Auswärtiges Amt auf das weitere Verfahren geeinigt haben. Zuvor gab es jedoch bittere Konflikte. Baerbock scheint von diesem Plan geradezu besessen zu sein, und verlangte auf Biegen und Brechen, dass die betreffenden Personen quasi auf ihren bloßen Wunsch hinnach Deutschland einreisen sollten.
Ausgerechnet Faesers Innenministerium widersetzte sich dem jedoch und bestand auf wesentlich stärkeren Überprüfungen und der Durchführung geordneter Visaverfahren im Drittland. Eine dadurch zutiefst verstimmte Baerbock erteilte in einem Vermerk die Weisung, dies „nicht zu akzeptieren“, „hart“ zu bleiben und die Situation „bis zur Ebene Bundesministerin“ (also Faeser) und „gegebenenfalls öffentlich“ eskalieren zu lassen. Im Auswärtigen Amt war man unter anderem deshalb so aufgebracht, weil man eine Verengung der Ausreiserouten auf Islamabad befürchtete.

Rechtsvorschriften sind Nebensache
Dass es überhaupt begründete Sicherheitsbedenken geben und nicht jede Behauptung angeblich gefährdeter Afghanen zwangsläufig zutreffen muss, liegt offenbar entweder völlig außerhalb der Vorstellungskraft Baerbocks und ihrer Untergegebenen – oder es ist ihnen schlicht gleichgültig, ob Betrüger, Kriminelle oder sogar Terroristen nach Deutschland kommen. Der deutsche Botschafter in Pakistan warnte in einem Brief vom Februar, dass sich Islamisten als Verfolgte ausgeben würden.

Doch weder dies, noch der Umstand, dass selbst Faesers Ministerium das nicht gutheißt, gab jemandem zu denken. Auch die für solche Einreisen geltenden Rechtsvorschriften kümmern Baerbock anscheinend herzlich wenig. Da man nun einmal entschlossen ist, Afghanen zu importieren, muss alles andere in den Hintergrund treten.

In geringfügig veränderter Form läuft alles einfach weiter wie immer…
Diese Einstellung ist für die Ampel-Regierung generell charakteristisch. Unter denen, die in den Genuss ihrer Luftbrücke kommen sollten, waren unter anderem Scharia Richter. Die werden in der Tat dringend gebraucht, weil im Ampel-Deutschland so viele Millionen Muslime leben, die sich an die Gesetze dieses Landes ohnehin nicht gebunden fühlen, dass man Nachschub für deren Paralleljustiz sicher nötig hat.

Wie es nun weitergeht, ist unklar. Dass Baerbock von ihrem Kurs abweichen wird, ist auszuschließen. Und Faeser nimmt bestimmt keinen Anstoß an der afghanischen Zuwanderung an sich, sondern allenfalls an der Art, wie ihre Ministerkollegin sie betrieben hat. In geringfügig veränderter Form wird sie sicherlich fortgesetzt. Außerdem ist sie ohnehin nur ein kleiner Bruchteil der Massenmigration, von der Deutschland unvermindert überrollt wird. Viele von Baerbocks Afghanen werden schon bald deutsche Staatsbürger und die Art, wie sie ins Land gekommen sind, völlig irrelevant sein.

https://journalistenwatch.com/2023/0...eden-ins-land/

[Turmfalke]

Man kann inzwischen zuschauen, wie alles in Deutschland erodiert. Die Ursache hat einen Namen: Ampel.

Zu hoher Ansturm von Migranten
Ausländerämter haben kapituliert

Stuttgart – Die Ausländerämter in Baden-Württemberg sind nicht mehr in der Lage, ihre Aufgaben zu erfüllen. Grund sind die 178 000 Migranten, die allein vergangenes Jahr ins Land strömten. Justizministerin Marion Gentges (51, CDU) fordert eine Rückführungs-Offensive für abgelehnte Asylbewerber.



Die Personalsituation bei den 137 Ausländerbehörden im Land sei „überaus angespannt“, räumt Gentges auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Ruben Rupp (32) ein. Einige Behörden hätten gemeldet, dass Rückstände „nicht mehr zu bewältigen“ seien.


Die Verwaltung kapituliert!


Am schlimmsten ist die Situation offenbar in Stuttgart. Hier ist ein Sachbearbeiter für fast 3000 Ausländer zuständig – Rekord! Das Problem: Von den 85 Stellen ist fast ein Drittel gar nicht besetzt – und niemand will den Job machen.


Die Ausländerbehörden berichten: „Aufgrund gravierender Überlastung wandert qualifiziertes Personal ab und es ist kaum möglich, offene Stellen adäquat und dauerhaft zu besetzen.“ Auf Stellenausschreibungen meldeten sich lediglich Quereinsteiger.


Ministerin Gentges will, dass abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimatländer zurückgebracht werden. Sie moniert: „Die vom Bund angekündigte Rückführungs-Offensive wurde bisher nicht einmal ansatzweise umgesetzt.“


Notwendig sei, ausreisepflichtige Ausländer bis zu 28 Tage in Gewahrsam zu nehmen. Gentges: „So kann einem Scheitern der Abschiebung durch kurzfristiges Untertauchen entgegengewirkt werden.“ Bislang dürfen abgelehnte Asylbewerber nur zehn Tage festgehalten werden.


Zudem fordert die Ministerin sogenannte Rückführungs-Abkommen mit wichtigen Herkunftsländern. Wer weiterhin Wirtschaftshilfe haben wolle, müsse auch seine Staatsbürger zurücknehmen, so Gentges. (hs)

https://www.bild.de/regional/stuttga...6182.bild.html

Bevor sich hier irgendetwas ändert, werden in Deutschland sämtliche Heizungen verboten!

[Realist59]

Und nun macht man es so wie 2015, wo alle die reinkamen unkontrolliert einfach verteilt wurden ohne deren Personalien aufzunehmen oder überhaupt nach Waffen oder Sprengstoff zu durchsuchen? In diesem Land tobt der Irrsinn und das mit Methode.

[ryder]

Ich hatte es vorausgesagt, das wird noch übel dieses Jahr ganz ganz übel !!!