Bundestag Sind wir denn hier im Fuballstadion oder was? Habeck teilt gegen Union aus

In der Debatte um die Gasumlage wird Wirtschaftsminister Robert Habeck im Bundestag laut. Er wirft der Union plumpe Forderungen vor. Diese bernehme in der Opposition keinerlei Verantwortung und fordere nur stndig, irgendwas msse weg. Das ist doch keine Politik!, rgert sich Habeck.









Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grnen) hat ungewhnlich laut an die Verantwortung der Opposition in Zeiten der Energiekrise appelliert. Deutschland stehe vor multiplen Krisen, sagte Habeck am Mittwoch im Bundestag. Die Inflation sei hoch, es drohe eine Rezession. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen, was dieses Land erlebt. Und was hren wir von der Opposition? () ,Die Gasumlage muss weg! Sind wir denn hier im Fuballstadion oder was? Ist das hier ne Demo?, rief der Minister.



Zuvor hatte der Energieexperte der Unionsfraktion Andreas Jung (CDU) erneut gefordert, die geplante Gasumlage nicht einzufhren. Die Gasumlage ist der groe Elefant im Raum der Ampel. Sie wissen, sie ist vor die Wand gefahren, aber keiner spricht es heute offen aus, sagte Jung. Seine Fraktion hatte am Nachmittag eine Aktuelle Stunde im Bundestag zum Thema gefordert.


Habeck, der deshalb kurzfristig in den Bundestag kam, widersprach Jung vehement. Er bezeichnete die Union als eine Muss-weg-Opposition, die keine Alternativen vorschlage. Was ist denn das fr eine Antwort? Fragen Sie mich mal, was mir alles nicht gefllt, was ich mir wnschen wrde, was alles weg muss. Aber das ist doch keine Politik!, rief er.


Habeck erinnerte daran, dass die Grnen in einer nationalen Krise, der Corona-Pandemie, die Politik der Bundesregierung als Oppositionspartei mitgetragen habe. Uns hat vieles im Detail nicht gepasst, was Sie verantwortet haben, sagte der frhere Parteichef. Aber wir haben immer, wenn es drauf ankam, die Verantwortung gesucht. Wir haben Ihre Politik, obwohl wir abgewichen sind, in der Sache immer wieder untersttzt.


Die Union hingegen habe sich nun in einer Situation multipler Krisen entschieden, nicht konstruktive Opposition zu sein. Statt eine Alternative zur Gasumlage vorzuschlagen, stelle sie plumpe Forderungen. Er vermisse Ehrlichkeit und Verantwortungsbereitschaft. Sie haben sich fr einen Weg entschieden. Ich glaube nicht, dass es der richtige ist, sagte Habeck. So stelle ich mir Opposition nicht vor.


Mit der Gasumlage sollen ab dem 1. Oktober wichtige Gasimporteure gesttzt werden. Privatkunden und Unternehmen, die Gas verbrauchen, mssen die Umlage von zustzlich 2,419 Cent pro Kilowattstunde zahlen. Habeck hatte am Morgen bei der Ankndigung, den Gasimporteur Uniper verstaatlichen zu wollen, betont, dass die Gasumlage kommen soll. Erst sei jedoch eine finanzverfassungsrechtliche Prfung notwendig.

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