Habeck: „Sind wir denn hier im Fußballstadion oder was?“

[Turmfalke]

Bundestag „Sind wir denn hier im Fußballstadion oder was?“ – Habeck teilt gegen Union aus

In der Debatte um die Gasumlage wird Wirtschaftsminister Robert Habeck im Bundestag laut. Er wirft der Union „plumpe Forderungen“ vor. Diese übernehme in der Opposition keinerlei Verantwortung und fordere nur ständig, irgendwas müsse weg. „Das ist doch keine Politik!“, ärgert sich Habeck.









Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) hat ungewöhnlich laut an die Verantwortung der Opposition in Zeiten der Energiekrise appelliert. Deutschland stehe vor multiplen Krisen, sagte Habeck am Mittwoch im Bundestag. Die Inflation sei hoch, es drohe eine Rezession. „Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen, was dieses Land erlebt. Und was hören wir von der Opposition? (…) ,Die Gasumlage muss weg!‘ Sind wir denn hier im Fußballstadion oder was? Ist das hier ‘ne Demo?“, rief der Minister.



Zuvor hatte der Energieexperte der Unionsfraktion Andreas Jung (CDU) erneut gefordert, die geplante Gasumlage nicht einzuführen. „Die Gasumlage ist der große Elefant im Raum der Ampel. Sie wissen, sie ist vor die Wand gefahren, aber keiner spricht es heute offen aus“, sagte Jung. Seine Fraktion hatte am Nachmittag eine Aktuelle Stunde im Bundestag zum Thema gefordert.


Habeck, der deshalb kurzfristig in den Bundestag kam, widersprach Jung vehement. Er bezeichnete die Union als eine „Muss-weg-Opposition“, die keine Alternativen vorschlage. „Was ist denn das für eine Antwort? Fragen Sie mich mal, was mir alles nicht gefällt, was ich mir wünschen würde, was alles weg muss. Aber das ist doch keine Politik!“, rief er.


Habeck erinnerte daran, dass die Grünen in einer nationalen Krise, der Corona-Pandemie, die Politik der Bundesregierung als Oppositionspartei mitgetragen habe. „Uns hat vieles im Detail nicht gepasst, was Sie verantwortet haben“, sagte der frühere Parteichef. „Aber wir haben immer, wenn es drauf ankam, die Verantwortung gesucht. Wir haben Ihre Politik, obwohl wir abgewichen sind, in der Sache immer wieder unterstützt.“


Die Union hingegen habe sich nun in einer Situation multipler Krisen entschieden, „nicht konstruktive Opposition zu sein“. Statt eine Alternative zur Gasumlage vorzuschlagen, stelle sie „plumpe Forderungen“. Er vermisse Ehrlichkeit und Verantwortungsbereitschaft. „Sie haben sich für einen Weg entschieden. Ich glaube nicht, dass es der richtige ist“, sagte Habeck. „So stelle ich mir Opposition nicht vor.“


Mit der Gasumlage sollen ab dem 1. Oktober wichtige Gasimporteure gestützt werden. Privatkunden und Unternehmen, die Gas verbrauchen, müssen die Umlage von zusätzlich 2,419 Cent pro Kilowattstunde zahlen. Habeck hatte am Morgen bei der Ankündigung, den Gasimporteur Uniper verstaatlichen zu wollen, betont, dass die Gasumlage kommen soll. Erst sei jedoch eine finanzverfassungsrechtliche Prüfung notwendig.

https://www.welt.de/politik/deutschl...-oder-was.html

[Realist59]

In der Debatte um die Gasumlage wird Wirtschaftsminister Robert Habeck im Bundestag laut. Er wirft der Union „plumpe Forderungen“ vor. Diese übernehme in der Opposition keinerlei Verantwortung und fordere nur ständig, irgendwas müsse weg. „Das ist doch keine Politik!“, ärgert sich Habeck.

Damit hat er doch wunderbar die Politik der Grünen umrissen.

[abandländer]

Nur dass die Grünen nicht in der Opposition sind.

Die Opposition darf fordern und kritisieren, das ist ihre Aufgabe. Die Opposition muss nicht mit der Regierung kuscheln, sonst wäre sie ja überflüssig.

Die Grünen sind kein Widerspruch gewohnt. Die Medien verteidigen die Grünen und huldigen ihnen - absolut unverständlich. Sie verbiegen sich für die Grünen und nehmen sie in Schutz mit Meinungsartikeln wie „Was Habeck eigentlich wirklich sagen wollte - eine Erklärung“, dabei hat er gesagt, was er gesagt hat.