Grüne für neue Corona-Maßnahmen für den Herbst - Neues Infektionsschutzgesetzt

[Turmfalke]

FDP und Grüne streiten über Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Braucht es noch vor dem Sommer eine Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Corona-Maßnahmen? Die Grünen sind dafür, die FDP pocht auf eine Evaluierung.

Grünenchef Omid Nouripour fordert eine rasche Änderung des Infektionsschutzgesetzes, um für die kältere Jahreszeit vorbereitet zu sein. Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki erinnerte daraufhin daran, dass es einen gesetzlichen Auftrag gebe, Corona-Maßnahmen zunächst zu evaluieren.

Nouripour sagte nun den Zeitungen der Funke Mediengruppe, die Koalition brauche eine schnelle Einigung. "Je früher wir auf den Herbst vorbereitet sind, desto besser ist es." Länder und Kommunen bräuchten einen Vorlauf. Es gehe darum, die Fehler der letzten beiden Jahre nicht zu wiederholen. "Der Sommer darf nicht ungenutzt verstreichen", sagte Nouripour.

Die derzeit geltende Fassung des Gesetzes läuft bis zum 23. September. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat bereits umfassende Vorkehrungen für eine voraussichtlich wieder angespanntere Corona-Lage nach dem Sommer angekündigt. Der Deutsche Städtetag hat eine Anpassung des Gesetzes noch vor der Sommerpause des Bundestages gefordert, um gegen Corona im Herbst gewappnet zu sein.

Nouripour forderte nun Vorkehrungen noch vor dem Sommer. "Man muss die Maßnahmen steigern können, wenn sich eine Notlage entwickelt. Das beginnt mit der Maskenpflicht und Abstandsregeln und geht weiter mit Zugangsregeln wie 3G, also für Geimpfte, Genesene und Getestete." Nötig sei eine Rechtsgrundlage, die so angepasst sei, dass das Notwendige vor Ort gemacht werden könne.

Auch Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hatte Vorbereitungen für den Herbst gefordert und die FDP ermahnt, dabei nicht zu bremsen. Ihr Kollege Kubicki – ebenfalls Bundestagsvizepräsident – sagte der Nachrichtenagentur dpa: "Es ist einer Bundestagsvizepräsidentin unwürdig, den Eindruck zu erwecken, als könne der Bundestag nicht schnell genug auf Herausforderungen der Pandemie reagieren." Er empfehle den Grünen, zu einer faktenbasierten Politik zurückzukehren, statt weiter "eine angstbasierte Politik" zu betreiben.

Der Grünengesundheitsexperte Janosch Dahmen sagte: "Wenn etwas unwürdig ist, dann ist es die abwartende Haltung von Herrn Kubicki. Alle Koalitionspartner haben eine Verantwortung zur Vorsorge." Das Prinzip Hoffnung sei in einer Pandemie verantwortungslos. Es gelte jetzt vorzubeugen, damit im Herbst und Winter nicht wieder alles heruntergefahren und geschlossen werden müsse. "Die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass wir vorausschauend handeln und nicht die Hände in den Schoß legen. Vorsorge heißt, dass wir in der nächsten Welle schnell handlungsfähig sind. Wir sollten bald Maßnahmen beschließen, die im Fall einer Verschlechterung der Lage umgesetzt werden können."

https://www.zeit.de/politik/deutschl...n-ampel-streit

[Cherusker]

Das frühere „Zünglein an der Waage" entpuppt sich jetzt nicht nur als Bremsverhinderer, sondern sogar als Beschleuniger.
Kein Sand im Getriebe, sondern Schmieröl auf einem zunehmend steiler werdenden Abhang.

[Turmfalke]

Das frühere „Zünglein an der Waage" entpuppt sich jetzt nicht nur als Bremsverhinderer, sondern sogar als Beschleuniger.
Kein Sand im Getriebe, sondern Schmieröl auf einem zunehmend steiler werdenden Abhang.

Gleitfett sozusagen.

[Clark]

Ohne Kubicki wäre die FDP mit dem opportunistischen Abnicker Lindner auch stramm auf Corona-Kurs.

[abandländer]

Oder wenn millionen zerstörte Immunsysteme auf die saisonale Grippe treffen ...

[Turmfalke]

Oder wenn millionen zerstörte Immunsysteme auf die saisonale Grippe treffen ...

Wenn nur die Immunsysteme zerstört werden. Tatsächlich wirkt die Impfung ja über die Blut-Hirn-Schranke und auf die Gefäßwände usw.

[Cherusker]

Wenn nur die Immunsysteme zerstört werden. Tatsächlich wirkt die Impfung ja über die Blut-Hirn-Schranke und auf die Gefäßwände usw.

Euthanasie der neuen Art.

[Turmfalke]

Euthanasie der neuen Art.

Eine Myokarditis ist ja nur die Folge dieser Wirkung, die auch ohne unmittelbare Myokarditis besteht, beispielsweise.