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    FDP-Politiker verlassen Sitzung aus Protest gegen Scholz

    Scholz sollte etwas sagen, nämlich, welche Waffen er an die Ukraine ausliefern will und andere lustige Details. Scholz kam und sagte nichts:

    Affront im Verteidigungsausschuss FDP-Politiker verlassen Sitzung aus Protest gegen Scholz – Initiator bietet Rücktritt an

    Der Kanzler weicht im Ausschuss Fragen zu Waffenlieferungen an die Ukraine aus. Die FDP reagiert mit Protest und am Ende gibt es Konsequenzen. Bei der FDP
    Als Olaf Scholz um kurz nach 9 Uhr den Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus verlässt und gefragt wird, wie es war, ruft der Kanzler verschmitzt grinsend: „Super“. Und geht zu Fuß zurück zum Kanzleramt. Doch so „Super“ war es dann scheinbar doch nicht. Am Ende bleibt ein suboptimales Bild seiner Ampel-Koalition zurück.
    Doch der Reihe nach. Für den erstmaligen Auftritt des Kanzlers ist eine Sondersitzung für 8 Uhr morgens angesetzt worden. Die Vorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), zuletzt seine schärfste Kritikerin innerhalb der Koalition, begrüßt ihn per Handschlag. „Das machen wir jetzt jeden Freitag, den 13.“, sagt sie. Scholz grinst: „Genau.“ Es ist beiderseits das Bemühen, nun Geschlossenheit zu zeigen – aber das hält dann nicht lange, zumindest nicht bei den anderen FDP-Ausschussmitgliedern.
    Er antwortet nicht:

    Es ist 9 Uhr, die Sitzung geht dem Ende zu. Als Scholz aber wiederholt Nachfragen zum Stand der Waffenlieferungen an die Ukraine und wann es grünes Licht auch für Marder-Panzer geben könnte, nicht beantwortet und ausweicht, verlassen die FDP-Mitglieder des Verteidigungsausschusses den Sitzungssaal.
    https://www.tagesspiegel.de/politik/.../28337004.html


    Und das sieht genau so aus:

    Die FDP-Arbeitsgruppe hat die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses aus Protest geschlossen verlassen. Grund: man komme sich „verarscht“ vor, wenn der Kanzler zur Ukraine gefragt wird und zum globalen Süden/ zur Rolle Chinas in der Welt antwortet. „Er wollte Zeit gewinnen.“
    https://twitter.com/K_Moessbauer/sta...F28337004.html

    Man sei sauer gewesen über das Verhalten Scholz, sagt ein Mitarbeiter vor Ort dem Tagesspiegel. Auslöser ist eine Frage des FDP-Politiker Marcus Faber. Bei der Antwort schweift Scholz ab und kommt auf China, den globalen Süden und die drohende Ernährungskrise zu sprechen.
    https://www.tagesspiegel.de/politik/.../28337004.html
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  2. #2
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    AW: FDP-Politiker verlassen Sitzung aus Protest gegen Scholz

    Scholz der Autokrat. Immerhin ist die FDP sein Koalitionspartner.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

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