Scholz: 10 Milliaden für Indien

[Turmfalke]

Kein Geld für Rentner, kein Geld für die Pflege, aber Geld für die Wirtschaftsmacht Indien. So geht SPD-Politik.

Mittlerweile wurde von Baerbock, Lindner, Habeck, Lauterbach und Scholz in den letzten Wochen schon ein gesamter Staatshaushalt verschenkt.

10 Milliarden Euro für die Zusammenarbeit mit Indien

Deutschland stellt für die engere Zusammenarbeit mit Indien in den kommenden Jahren zehn Milliarden Euro zur Verfügung.


Das kündigte Bundeskanzler Scholz nach den deutsch-indischen Regierungskonsultationen in Berlin an. Scholz nannte Indien einen zentralen Partner in Asien unter anderem im Hinblick auf den globalen Klimaschutz. Die gegenwärtige Hitzewelle in Indien sei ein Hinweis darauf, wie wichtig es sei, den Klimawandel aufzuhalten. Der indische Ministerpräsident Modi erklärte, Ziel sei es vor allem, die Infrastruktur bei Erneuerbaren Energien und bei grünem Wasserstoff zu verbessern.
Beide Seiten vereinbarten weitere Abkommen, darunter eines über eine Mobilitäts- und Migrationspartnerschaft. Dieses umfasst nach Regierungsangaben sowohl Aspekte der Migration als auch der Rückkehrkooperation.

https://www.deutschlandfunk.de/10-mi...ndien-100.html

[Cherusker]

Herr, vergib uns diesen Scholz!
Wenn man fragen würde, woher er das Geld nehmen wolle, würde er wie immer beredt schweigen oder sich an nichts erinnern können.

[Turmfalke]

Herr, vergib uns diesen Scholz!
Wenn man fragen würde, woher er das Geld nehmen wolle, würde er wie immer beredt schweigen oder sich an nichts erinnern können.

Woher er das Geld nimmt? Von uns natürlich. Ist ja nicht seines.

[Realist59]

Und wofür ist das Geld bestimmt? Doch wohl hoffentlich keine weitere Entwicklungshilfe. Indien überholt uns bald im Ranking der Wirtschaftsmächte, steht aktuell einen Platz hinter uns, ist die fünftgrößte Volkswirtschaft. Und diese angeblich untypische Hitzewelle ist nicht so ungewöhnlich, wie von Klimahysterikern behauptet. Sie ist lediglich ein paar Tage früher als sonst eingetreten. Wenn keine Entwicklungshilfe, dann also eher 10 Milliarden Euro Schmiergelder. Indien ist durch und durch korrupt, da kommt man nur durch entsprechende Zahlungen an Aufträge.

[Turmfalke]

Und wofür ist das Geld bestimmt? Doch wohl hoffentlich keine weitere Entwicklungshilfe. Indien überholt uns bald im Ranking der Wirtschaftsmächte, steht aktuell einen Platz hinter uns, ist die fünftgrößte Volkswirtschaft. Und diese angeblich untypische Hitzewelle ist nicht so ungewöhnlich, wie von Klimahysterikern behauptet. Sie ist lediglich ein paar Tage früher als sonst eingetreten. Wenn keine Entwicklungshilfe, dann also eher 10 Milliarden Euro Schmiergelder. Indien ist durch und durch korrupt, da kommt man nur durch entsprechende Zahlungen an Aufträge.

Es gibt ja mehrere Töpfchen. Welcher Politiker wäre nicht so findig, auch außerhalb deklarierter Entwicklungshilfe Entwicklungshilfe zu zahlen und sie nicht als solche deklarieren, um sie auch nicht in der Entwicklungshilfestatistik zu führen. Man kreiert einfach und macht daraus irgendwelche Partnerschaftsgelder, für Kooperationen, für Zusammenarbeit, man nennt es irgendwelche Abkommen, gibt dem Ganzen noch einen grünen Anstrich, Klimawandel, Erneuerbare Energien und so weiter und man muss seine Lügen noch nicht einmal gross kaschieren, weil sowieso niemand nachfragt, investigativ den Sinn und Nutzen erforscht, und man als Politiker dem Volke gegenüber keine Rechenschaft schuldig ist. Man regiert ja nur eine Bevölkerung.

[Elena Markos]

Indien hat eine Spitzencomputerindustrie, aber dort verhungern immer noch Leute! Aber wie bei Asiaten üblich können die nur kopieren, aber nicht selbst entwickeln.

[Realist59]

ZUSAGE ÜBER 10 MILLIARDEN EURO

Bezahlt Deutschland indische Öleinkäufe in Russland?

Nun wird bekannt, dass als Resultat der deutsch-indischen Regierungskonsultationen Deutschland Indien u.a. 10 Milliarden Euro zahlen wird – da niemand so genau weiß, wofür, geht es natürlich um globalen Klimaschutz. Weshalb ausgerechnet Deutschland 10 Milliarden Euro überweisen soll, lässt sich rational nicht begründen.
Der Vorstellung, dass nationale Interessen Vorrang hätten, war Bundeskanzler Olaf Scholz nur für eine kurze Zeit in Anwandlung eines geradezu unverständlichen Mutes gefolgt. Nun hat Scholz klein beigegeben, von vielen Medien, den Koalitionspartnern und der CDU/CSU dazu gedrängt, und möchte vom Bremser zum Aktivisten werden. Auf einmal kann es Deutschland mit der Einführung eines Öl-Embargos gegen Russland nicht mehr rasch genug gehen. Dass der Großraum Berlin und Ostdeutschland dabei extrem wirtschaftlich geschädigt wird, nicht nur die PKWs, sondern auch die LKWs und Busse zumindest zeitweilig still stehen könnten, Lieferketten zerreißen, Förderbänder angehalten werden, Schwedt und das mitteldeutsche Chemiezentrum enormen wirtschaftlichen Schaden erleiden würden, kümmert Scholz und Habeck nicht. Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke warnte: „Wenn gelegentlich von drei Millionen zusätzlichen Arbeitslosen geschrieben wird, falls kein Gas und Erdöl mehr aus Russland geliefert wird, so halte ich das für eine Untertreibung.“ Die Energiepreise würden ohnehin „noch einmal drastisch steigen“. Der eine oder andere in der Regierung mag womöglich denken, die im Osten hatten sich zwischen 1945 bis 1989 ohnehin an den permanenten Mangel gewöhnen müssen, die ertragen das schon.


Deutschland hat die höchsten Energiepreise in Europa, die Inflation galoppiert, der Wohlstand der Bürger, ihre Sicherheit und ihre Wirtschaftskraft werden zerstört, derweil der Staat prächtig an der Verelendung der deutschen Bürger via Inflation und Steuern verdient. Im November 2021 prognostizierten die Steuerschätzer für 2022 Steuereinnahmen für den Staat in der Rekordhöhe von 848 Milliarden Euro, für 2026 fast eine Billion, genau: 988 Milliarden. Diese Schätzung veranlasst die Bundesregierung nicht zu Steuersenkungen, sondern eher will man noch neue Steuern draufsatteln wie eine Vermögenssteuer oder eine Kriegssteuer. Ricarda Lang von den Grünen hat bereits mitgeteilt, dass man in puncto Einführung von Steuern sich keine Denkverbote auferlegen wird.
Während Olaf Scholz Russland den Bruch des Völkerrechts vorwirft, erklärt der indische Premierminister Narendra Modi nur, dass der Krieg keine Gewinner und Verlierer kennen würde. Indien lehnt deshalb die Beantwortung von Fragen auf der Pressekonferenz nach Abschluss der Regierungskonsultationen auch ab. Der Subkontinent trägt die westlichen Sanktionen gegen Russland nicht mit und vermeidet es, Russland als Aggressor zu bezeichnen.

Dafür besitzt Indien wichtige Gründe, verkürzt gesagt, kauft Indien das Erdöl mit kräftigen Rabatten, das Deutschland von Russland nicht mehr beziehen will. Laut der Ratingagentur Standard & Poor´s ist Indien im April zum größten Abnehmer von russischem Ural-Erdöl geworden, von dem Erdöl, das Deutschland noch importiert.
Circa ein Viertel der gesamten russischen Exportmenge ist an Indien verkauft worden. Derzeit arbeiten beide Staaten an einem Rubel-Rupien-Zahlungssystem. Zuvor hatte Indien nur zwei bis drei Prozent des Erdölbedarfs aus russischer Förderung gedeckt. Doch jetzt steigt Indien im großen Stil in das Russland-Geschäft ein.

In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, weshalb der deutsche Steuerzahler Indien finanzieren soll und ob Deutschland über Umwege den Kauf des Erdöls durch die Inder mitbezahlt, das es selbst nicht mehr beziehen will?

Die Regierung hat auf dem Weg in die Utopie Fahrt aufgenommen. Sie wird kreativ im Erdenken neuer Wirtschaftsmodelle.


https://www.tichyseinblick.de/meinun...e-in-russland/