Flüchtlinge erhalten Hartz IV

[Realist59]

Das ging schnell. Die Flüchtlinge aus der Ukraine und solche, die sich dafür ausgeben, erhalten als Grundsicherung Hartz IV
Warum? Weil der Staat die Lasten der Versichertengemeinschaft aufbürden will. Die arbeitenden Bürger zahlen ihren Arbeitslosenversichertenbeitrag. Von diesem Geld werden die Arbeitslosen bezahlt. Indem der Staat seine Flüchtlinge von diesen Beiträgen finanziert, werden staatliche Kassen entlastet. Es wird nicht lange dauern, bis Beitragserhöhungen fällig werden. Schon in der Vergangenheit wurden der Arbeitslosenversicherung die Kosten der "Flüchtlinge" aufgebürdet.

[Clark]

Mich kotzt dieses System nur noch an! Jeder, der mit einem (gefälschten) ukrainischen Pass wedelt (Zigeuner, SChwarze, Asiaten, die kein Wort ukrainisch sprechen!!!) bekommt unregistriert Hartz4, das er zig-mal bei allen möglichen Sozialämtern abgreifen kann (da nicht registriert!) und kein Politverääter sieht irgendeinen Handlungsbedarf! Ein Paradies für das ganze kriminelle Gesocks dieser Welt! Und natürlich werden die meisten angesichts dieser monetären "Segnungen" einen Teufel tun und wieder in ihr zerbombtes Land zurückkehren!

[Turmfalke]

Das Problem ist ja, dass diese Personen gar nicht ordentlich registriert und erfasst werden. Ein Ausweisdokument, das Schlepper und andere Organisationen binnen Stunden fälschen können oder korrupte staatliche Stellen oder Beamte gegen Bakschisch ausstellen, reicht für eine Auszahlung aus und wenn das nicht vorliegt, dann ist es eben verbrannt und es reicht eine glaubhafte Versicherung, man käme aus der Ukraine. Ebenso findet keine Überprüfung der tatsächlichen finanziellen Mittel statt. Es wird auch nicht verhindert, dass pro Person nur eine Zahlung einer Gemeinde stattfindet und nicht eine Nachbargemeinde oder Stadt ebenfalls Gelder an diese Person auszahlt. Bisher ist es nämlich so, dass die Rathäuser und Ämter Menschen mit "Ukraine-Bezug" ohne Registrierung sofort Gelder auszahlen.

Und wer kommt dafür auf?

Hartz IV= Arbeitslosengeld II

Agentur für Arbeit = Arbeitslosenversicherung

Träger des ALG II sind im Regelfall die Agenturen für Arbeit und die kreisfreien Städte oder die Kreise (Kommunen). Hierbei trägt die Agentur für Arbeit den Regelbedarf, einschließlich Mehrbedarfe und die Eingliederungsleistungen, die Kommune hingegen die Kosten der Unterkunft, die Leistungen für Bildung und Teilhabe, die einmaligen Leistungen und die flankierenden Dienstleistungen (§ 6 SGB II). Die Träger bilden nach § 44b SGB II eine gemeinsame Einrichtung, die nach § 6d SGB II den Namen Jobcenter trägt.

Gemeinden zahlen Sozialgelder ohne Registrierung an Menschen mit Ukraine-Bezug aus:

https://open-speech.com/threads/8283...istrierung-aus