Ahr-Katastrophe: Anne Spiegel mal wieder

[Turmfalke]

die die Toten im Ahrtal zu verantworten hat:

Ahrtal-Katastrophe : Das Umweltministerium hätte vor der Flut warnen können

• Von Julian Staib, Mainz
• -Aktualisiert am 08.03.2022-18:30

„Anne braucht eine glaubwürdige Rolle“: Umweltministerin Spiegel nach der Flutkatastrophe in Dümpelfeld in Rheinland Pfalz




Bereits um 18 Uhr am Katastrophentag wusste das Ministerium in Mainz, dass es an der Ahr ein Extremereignis gab. Am Folgetag war die Umweltministerin – und heutige Bundesfamilienministern – Anne Spiegel vor allem besorgt, ihr könnte Verantwortung angelastet werden.




Am Morgen des 15. Juli bot sich an der Ahr ein Bild der Verwüstung: Die Häuser waren zerstört, in den Bäumen hingen Autos, im noch hoch stehenden Fluss trieben Gascontainer. Zu dem Zeitpunkt war das tatsächliche Ausmaß der Kata.strophe unklar, doch es wurden bereits Dutzende Menschen vermisst, auch gab es Hinweise auf Tote.

Bei der rheinland-pfälzischen Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne) sowie einem ihrer Mitarbeiter stand jedoch offenbar vor allem die Sorge im Vordergrund, Spiegel könnte eine Verantwortung für die Katastrophe angelastet werden und sie könnte innerhalb der Landesregierung an den Rand gedrängt werden. Das legen nichtöffentliche Akten aus dem Untersuchungsausschuss zur Ahrtal-Katastrophe nahe, die der....

https://www.faz.net/aktuell/politik/...-17861639.html

[Realist59]

Eine typische Grüne. Inkompetent und verlogen. Dass viele Menschen starben, hat sie billigend in Kauf genommen, es traf ja die in ihren Augen Richtigen.

[Elena Markos]

Die Grünen wollen uns ausrotten! Wer soll sie dann durchfüttern?

[Turmfalke]

Die schämt sich nicht:

Heutige Familienministerin Anne Spiegel
SMS-Protokolle der Flutnacht: Während Flut wütete, sorgte sich Grünen-Ministerin ums Image

In Rheinland-Pfalz starben 134 Menschen bei der Flutkatastrophe. Mit in der Regierungsverantwortung war damals die heutige Bundesfamilienministerin Anne Spiegel. FOCUS Online liegen nun SMS-Protokolle vor, die belegen, wie kaltschnäuzig die Grüne und ihre Getreuen über das humanitäre Drama hinweggingen.

Am Freitag wird Anne Spiegel an ihre alte Wirkungsstätte nach Mainz zurückkehren. Im Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags soll die heutige Bundesfamilienministerin über ihr Krisenmanagement in der Flutnacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 im Ahrtal berichten.

Die Grünen-Politikerin amtierte damals noch als Umweltressortchefin im Ampel-Kabinett von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Die bisherigen Nachforschungen der Parlamentarier nebst den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz legen nahe, dass ihr Haus sowie das untergeordnete Landesamt für Umwelt (LfU) völlig versagt haben.

Das LfU meldete zeitweilig viel zu niedrige Pegelstände, so dass Feuerwehren und der Krisenstab im zentralen Landkreis Ahrweiler von einer entspannten Hochwasserlage ausgingen. Kurz vor 17 Uhr am 14. Juli hatte das Ministerium noch eine Pressemeldung herausgegeben, dass nicht mit einem Extremhochwasser zu rechnen sei. Da starben bereits die ersten Menschen am Campingplatz Stahlhütte an der Oberahr, im Eifelort Schuld drohten die ersten Häuser wegzubrechen.

SMS-Protokolle belegen Kaltschnäuzigkeit

FOCUS Online liegen nun SMS-Protokolle vor, die belegen, wie kaltschnäuzig die Umweltministerin und ihre Getreuen über das humanitäre Drama hinweggingen. Zugleich wird deutlich, dass Anne Spiegel und ihr Innenressort-Kollege Roger Lewentz (SPD) an jenem Unglückstag keine Ahnung hatten, wie die Flutwelle sich im Ahrtal ihren Weg bahnte.

Nur eine Stunde nach der fatalen Hochwasser-Entwarnung aus dem Hause Spiegel ruderte ihr Staatssekretär um 18 Uhr am 14. Juli in einer Handy-Nachricht an die Pressesprecherin zurück. Die Pressemitteilung habe sich überholt, hieß es. „Wir haben ein Extremereignis an der Ahr. Dort wurde ein Campingplatz aus der Luft evakuiert“, so die Nachricht.

Dass es bereits weitaus schlimmer aussah, wusste man nicht. Die Rückfrage der Pressestelle, auch per SMS: „Müssen wir jetzt was machen?“ Antwort Staatssekretär Erwin Manz: „Heute nicht.“ Bei Fragen zu Pegelständen solle man bitte auf das Landesumweltamt verweisen. Dass man dort meist völlig veraltete Daten vom Deutschen Wetterdienst herausgab und später dann auch wichtige Messstationen ausfielen, schien den Verantwortlichen nicht bewusst zu sein. Vom späten Nachmittag bis in die Nacht tobte die Flut das Ahrtal hinunter. Viele Anwohner wurden vermisst, die ersten Toten geborgen.

„Anne braucht eine glaubwürdige Rolle“

Am Morgen darauf schickte eine Mitarbeiterin an den damaligen Pressechef Dietmar Brück eine SMS, dass die Lage durch den Starkregen verdammt ernst sei. Da müsse man schnell reagieren. Brück antwortete einem großen Verteiler, unter anderem auch an Ministerin Anne Spiegel. „Die Starkregen-Katastrophe wird das beherrschende Thema dieser und nächster Woche sein. Anne braucht eine glaubwürdige Rolle.“ Dann machte der Presse-Mann der Grünen Vorschläge: Den Part der Anteilnahme übernehme Regierungschefin Dreyer. Das grüne Umweltministerium aber sollte über die Hochwasserlage und Warnungen informieren. Warnungen, die während der Flutkatastrophe allerdings weitgehend ausgeblieben waren.

Zugleich sollte Ministerin Spiegel medienwirksame Ortstermine durchführen: „Anne bei Reparaturarbeiten, bei Hochwasserschutzprojekten, dort wo neue Gefahren drohen, Besuch mit Journalisten bei Hochwassermeldezentren.“ Während sich die Horrormeldungen über das Ausmaß der Naturgewalten häufen, dachte Brück schon weiter. Politisch müsse man aufpassen, dass der Koalitionspartner SPD, angeführt von der Ministerpräsidentin und deren Innenminister, nicht mit einem Fünf-Punkte-Plan, wie man künftig mit Stark-Regen umgeht, alleine politisch davon preschen. „Da müssen wir dazu; und selber überlegen“, so seine SMS.

„Das Blame-Game könnte sofort losgehen“

Der Pressesprecher war offenkundig fokussiert darauf, dass seine Ministerin eine gute Figur abgibt. So schlug er Folgendes vor: „Annes Rolle muss meines Erachtens immer mit einer konkreten Rolle oder Zuständigkeit verbunden sein, es darf nicht nach politischer Instrumentalisierung aussehen.“ Das Mitgefühl für die Opfer, das Drama – all dies kam in den Nachrichten kaum zum Tragen. Vielmehr beschäftigte sich die Grünen-Spitze in Rheinland-Pfalz schon am Morgen nach der Katastrophe mit machttaktischen Überlegungen. Um 8.07 Uhr stimmte Ministerin Spiegel dem Grünen-Pressechef zu.

Die Spitzenpolitikerin sinnierte darüber, wie man die Schuld an dem Flutdesaster von sich lenken und etwaige Attacken durch den sozialdemokratischen Koalitionspartner abfedern könnte. Spiegels Aussagen machten deutlich, dass die Regierungsspitze in Mainz genau wusste, dass vieles in der Flutnacht schief gelaufen war: „Lieber Dietmar, dass deckt sich mit meinen Überlegungen, plus: das Blame-Game (Schuldzuweisungen Anm. der Red.) könnte sofort losgehen, wir brauchen ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben, ich im Kabinett.“ Zudem wollte die Ministerin herausstreichen, dass „ohne unsere Präventions- und Vorsorgemaßnahmen alles noch viel schlimmer geworden wäre etc.“

Ministerin trieb Sorge vor dem Kabinettskollegen

Dabei trieb die Grünen-Politikerin vor allem die Sorge um, dass SPD-Innenminister Roger Lewentz ihr in die Parade fahren könnte. „Ich traue es Roger zu, dass er sagt, die Katastrophe hätte verhindert werden können oder wäre nicht so schlimm, wenn wir als Umweltministerium früher gewarnt hätten und dass es an uns liegt, weil wir die Situation unterschätzt hätten.“ Spiegel schlug vor, einen „Mini-Krisenstab zusammenzutrommeln und uns die Themen vorzunehmen, um handlungsfähig zu sein“.

Bis heute ist nicht überliefert, dass die Ministerin oder ihr Haus während der Flut in besonderer Art und Weise durch probates Krisenmanagement aufgefallen ist. Als ihr Staatssekretär Erwin Manz am frühen Abend des 14. Juli vom Landesumweltamt eine neue Warnmeldung über einen Pegelhöchststand in Altenahr erhielt, informierte er seine Chefin per Mail. Bis heute bleibt unklar, warum die Ministerin nicht die gesamte Landesregierung über das Jahrhunderthochwasser alarmierte. Vielmehr agierte die Regierungsspitze die ganze Katastrophennacht über im Blindflug. Die Bilanz: 134 Menschen starben in Rheinland-Pfalz, fast 700 Menschen wurden verletzt. Tausende verloren ihr Heim.

https://www.focus.de/perspektiven/fl..._64914774.html

Ich tue mir wirklich schwer, einen Rest Respekt vor ihr als menschlichem Wesen zu behalten, ich kann es nicht!

[Realist59]

Rücktritt? Eingeständnis ihrer Inkompetenz? Nein, das wird einfach ausgesessen.

[Narima]

Deutsche die Probleme haben interessieren die Politiker nicht wirklich.... Wobei ich im Ahrtal auch grundsätzliche Probleme sehe: warum baut man in einem Gebiet was für Überschwemmungen prädestiniert ist ? Man konnte ja auch meist keine Versicherungen abschließen weil eben den Versicherern klar war daß man zahlen muß... Bevor man wo hinzieht, muß man sich m.E. erkundigen was für Probleme auftauchen können. Ich bau doch nciht in einem pot. Überschwemmungsgebiet mein Haus, sehe daß ich keine Versicherung bekomme wegen Hochwasserschäden ...Aber war wahrscheinlich super günstig das Bauland dort.... Sry, so leid es mir tut für die Bewohner dort - aber bissl Eigenverantwortung wo man hinzieht sehe ich persönlich als gesunden Menschenverstand an... Ich bau auch nicht auf Sand oder anderer besch... Gegned nur weils dort super günstig ist - da mu ich dann schaun, warums günstig ist und abwägen ob ich die Unannehmlichkeiten in Kauf nehme. Liegts daran daß es so günstig ist, weil man 50 km fahren muß um einzukaufen weil nix ringsum ist, oder ist die Gegend so günstig weil am Fuß eines Vulkans ist der so alle 10 Jahre mal ausbricht oder liegt die Gegend in einem Überschwemmngsgebiet ? Du kannst sehr günstig in Sibirien Grund erwerben - im Sommer fühlts sich so an als ob Du stirbst wegen den Mücken, im Winter bei 70 Grad Minus ists auch ungemütlich. Klar, ist günstig aber man sollte halt vorher schaun wo man hinzieht.

[Turmfalke]

Jetzt läßt sie ihren Staatsminister lügen:

Ministerin Spiegel weist Chat-Vorwürfe zurück

Interne Chats zur Flutkatastrophe im Ahrtal werfen kein gutes Licht auf Familienministerin Spiegel. Vor dem Untersuchungsausschuss wehrt sie sich gegen die Vorwürfe, sie habe nur an ihr Image gedacht. Ihr Staatssekretär behauptet, dass sie abends doch erreichbar war. Belegen kann er es nicht.

"Es ist absolut falsch und ich weise entschieden zurück, dass ich irgendwann eine andere Priorität hatte", sagte die Grünen-Politikerin im Mainzer Landtag zu Medienberichten über einen SMS-Wechsel mit Mitarbeitern. Daraufhin war ihr vorgeworfen worden, angesichts der Katastrophe vom 14. Juli 2021 allein auf ihr politisches Image bedacht gewesen zu sein.

"Ja es gab diese SMS, und es gab auch meine Antwort darauf", sagte Spiegel, die jetzt Bundesfamilienministerin ist. Aber es sei ihr sehr wichtig, dass dies nur zwei von Tausenden Nachrichten am Tag danach gewesen seien.

"Alle Aktivitäten und unzählige Telefonate hatten sich nur darum gedreht, wie wir den Menschen vor Ort helfen und sie unterstützen können", sagte sie weiter.

Rückruf nicht im Einzelverbindungsnachweis
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Panorama 09.03.22
"Wording" vor Not im Ahrtal? Chats zur Flutnacht belasten Ministerin Spiegel

Ein weiterer Vorwurf lautete, sie sei am Abend telefonisch nicht mehr erreichbar gewesen. Nach Angaben ihres ehemaligen Staatssekretärs Erwin Manz war Spiegel am Abend der Flutkatastrophe allerdings doch länger erreichbar als bislang bekannt. Nach einem vergeblichen Versuch seinerseits um 22.34 Uhr habe ihn die damalige Umweltministerin zurückgerufen, sagte Manz am im Untersuchungsausschuss. "Wir standen im Austausch miteinander", ergänzte er. Zu diesem Zeitpunkt hatten die Landkreise erste Katastrophenmeldungen rausgegeben. Manz erklärte, Spiegel sei bei Anrufen "immer zuverlässig" gewesen. Sie habe sich immer sofort zurückgemeldet.

Der genannte Rückruf sei aber in den Einzelverbindungen von Manz' Handy nicht aufgelistet, wandte der Ausschussvorsitzende Martin Haller ein. Der SPD-Politiker verwies darauf, dass auch noch weitere Rückrufe in seinem Handy nicht mehr sichtbar gewesen seien.

https://www.n-tv.de/politik/Minister...e23190456.html

Diese Verfehlungen haben aber viele Menschen das Leben gekostet. Daher muss dieses verlo (an dieser Stelle zensiere ich mich selber) weg! Denn solange sie im Amt ist, bleibt der Schaden mit ihrer Person.

[Realist59]

Ministerin Spiegel weist Chat-Vorwürfe zurück

Interne Chats zur Flutkatastrophe im Ahrtal werfen kein gutes Licht auf Familienministerin Spiegel. Vor dem Untersuchungsausschuss wehrt sie sich gegen die Vorwürfe, sie habe nur an ihr Image gedacht. Ihr Staatssekretär behauptet, dass sie abends doch erreichbar war. Belegen kann er es nicht.

Und mit einer derart plumpen Lüge will sie sich rausreden?


Nun flüchtet sie sich in Krankheiten.....

Spiegel sagte ihre für kommende Woche geplante Teilnahme an der UN-Frauenkonferenz in New York jetzt ab. Aus „gesundheitlichen“ Gründen. Ihr Corona-Test war negativ.

https://www.bild.de/politik/inland/p...7460.bild.html

[Elena Markos]

Ich kann Narima nicht völlig widersprechen, dass man sich den Wohnort genau aussuchen sollte, aber Unheil kann einen ÜBERALL treffen. Wofür wurden Landeseltern eigentlich gewählt?

[Narima]

Versteht mich nicht falsch - ich finde das verantwortungslos was da passiert ist - die Leute stehen immer noch "im Regen".. Versprochene Hilfen hahaha...Die tun mir leid auch wenn sie sich vorher nicht genügend erkundigt haben wohin sie ziehen...