Polizei löste am Samstag nicht angemeldete Versammlung in der Innenstadt auf / Platzverweise und Strafanzeige

Mit einem großen Aufgebot war auch an diesem Samstag die Polizei wieder im Einsatz zwischen Neustädtischen Markt und Jahrtausendbrücke. Zusätzlich waren nahezu alle Seitenstraßen von der Polizei blockiert worden. Der Grund war die mögliche Durchführung eine Demonstration, die allerdings nicht angemeldet war. Wie schon an vergangenen Samstagen, bildeten sich an mehreren Stellen Grüppchen, die durch die Polizei beobachtet wurden. Vereinzelt wurde Personen kontrolliert und deren Personalien aufgenommen. Unter anderem wurde eine Gruppe Personen an der Einmündung von der Hauptstraße in die Lindenstraße an weitergehen gehindert. Als diese Gruppe dann in die Lindenstraße auswich folgte die Polizei und setzte die Gruppe auf der Höhe der Petersilienstraße fest.

Dort wurden die Personalien von allen Beteiligten zur Identitätsfeststellung durch die Polizei aufgenommen. Was auch an anderen Stellen im großen Umfang gemacht wurde. Außerdem wurden mehrere dutzend Platzverweise ausgesprochen, wie die Polizei informierte. Ebenso wurde aufgrund einer fehlenden Anmeldung eine Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen.


Wie die Polizei im Nachhinein informierte, war ihr bekannt, dass zu einem sogenannten „Spaziergang“ durch die Innenstadt aufgerufen wurde, ohne dies bei der Versammlungsbehörde anzumelden. Im Bereich des Katharinenkirchplatzes / Neustädtischer Markt / Hauptstraße stellte sie ab 13.00 Uhr eine größere Personenanzahl fest, die sie als Versammlung wertete. Trotz mehrmaliger Aufforderungen der Polizei mittels Lautsprecher meldete keiner der Anwesenden eine Versammlung an.


Die Polizei berichtete weiter, das auch die in der Eindämmungsverordnung vorgeschriebenen Abstände sowie die Maskentragepflicht durch die Versammlungsteilnehmer nicht eingehalten und auch nach mehrmaliger Aufforderung nicht nachgekommen worden sein soll. Aufgrund der dadurch entstehenden Gefahren für die öffentliche Sicherheit, erklärte die Polizei mittels Lautsprecherwagen gegenüber den Anwesenden die Auflösung ihrer Versammlung und forderte sie auf, sich zu vereinzeln, sowie den Bereich zu verlassen. Eine größere Anzahl der ehemaligen Teilnehmer soll dieser Aufforderung nicht nachgekommen sein, sondern sich in größeren Gruppen mit Aufzugscharakter durch die Hauptstraße in Richtung Jahrtausendbrücke bewegt haben.


„Durch die Auflösung und die zielgerichteten Maßnahmen zur Verhinderung einer Fortführung des Aufzugs konnte die Polizei Gefahren für die öffentliche Sicherheit minimieren. Diejenigen, von denen wir heute die Identitäten festgestellt haben, werden noch teure Post vom Ordnungsamt und von der Bußgeldstelle der Polizei bekommen, denn Verstöße gegen die Eindämmungsverordnung und das Versammlungsgesetz sind keine Bagatelle,“ so der Polizeiführer Mathias Tänzer. Er weiter: „Ich möchte an dieser Stelle noch einmal appellieren, geplante Versammlungen vorher bei der Versammlungsbehörde anzumelden. Dieses ermöglicht in der Folge alle Absprachen mit dem Versammlungsleiter, die notwendig sind. Wenn nötig, sperren wir dann sogar Straßen und machen den Weg für die Versammlung frei.“

https://www.meetingpoint-brandenburg...d-strafanzeige

Dem Artikel folgt eine Bilderreihe, auf der man eigentlich nur Polizisten sieht, so dass man denken könnte, die hätten protestiert....Sicherheitsabstände sind bei ihnen zudem keine zu sehen, dicht an diecht...