FDP rückt nach Änderung des Genesenenstatus von RKI-Chef Wieler ab
Weil das RKI ohne Vorankündigung den Genesenenstatus von sechs auf drei Monate reduzierte, geht die FDP auf Abstand zu RKI-Chef Wieler. „Des Vertrauens der FDP kann sich Herr Wieler nicht mehr sicher sein“, sagte FDP-Generalsekretär Djir-Sarai.
„Des Vertrauens der FDP kann sich Herr Wieler aber aufgrund dieser neuerlichen Verfehlung, die ja leider keinen Einzelfall darstellt, nicht mehr sicher sein.“
Mit Wirkung vom 15. Januar hatte das RKI den Genesenenstatus überraschend von sechs auf drei Monate verkürzt. Kritisiert wird, dass diese Änderung durch das RKI vorher nicht angekündigt wurde. Viele Bürger verloren quasi über Nacht ihr Recht, in Restaurants, Bars oder in Fitnessstudios zu gehen. FDP-Fraktionschef Christian Dürr hatte daraufhin gefordert, dass künftig das Parlament wieder über den Genesenenstatus entscheiden soll.
Djir-Sarai sagte: „Das RKI kann nicht quasi nebenbei mit einem Federstrich und ohne jegliche Ankündigung die Verkürzung der Genesenenfrist festlegen. Diese Entscheidung hat eine unmittelbare Auswirkung auf das tägliche Leben vieler Menschen. Optimale Kommunikation geht anders.“ Auf die konkrete Frage nach der Zukunft Wielers an der Spitze des RKI sagte der FDP-Politiker: „Es ist Sache des Bundesgesundheitsministers über die personelle Aufstellung an der Spitze seiner Unterbehörden zu entscheiden.“
Zum Verständnis sollte noch erwähnt werden, dass das RKI als Bundesbehörde direkt dem Gesundheitsministerium unterstellt ist, von dem es seine Weisungen erhält. Der "Chef" des Bundesgesundheitsministeriums ist Gesundheitsminister Karl Lauterbach, der zuvor durch die Lande tingelte und erklärte, der Genesenenstatus solle auf 3 Monate verkürzt werden, weil dies sicherer sei und zudem die Notwendigkeit des Impfens verdeutliche. Daraufhin änderte er die Grundlagen für Änderungen seiner Verordnungen und setzte die Internetseite des RKI mit seinen Verlautbarungen als Basis und dann änderte das RKI ebenso rein zufällig über Nacht seine auf dieser Internetseite veröffentlichte Empfehlung für die Dauer des Genesenenstatus von 6 auf 3 Monate. Und Herr Lauterbach hat damit natürlich rein gar nichts zu tun.


Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen verteidigte Wieler und schrieb am Samstag auf Twitter, Wieler verdiene Respekt und Dank für seinen „unermüdlichen und professionellen“ Einsatz in der Pandemie. „Seine Expertise ist von unschätzbarem Wert. Ohne ihn stünden wir heute viel schlechter da.“ An die FDP gerichtet schrieb Dahmen: „Wer verantwortlich ein Land regieren möchte, sollte verantwortlich mit der eigenen Exekutive umgehen. Menschen öffentlich „anzuzählen“ ist nicht nur unverantwortlich, sondern so geht man einfach nicht miteinander um!“
https://www.welt.de/politik/deutschl...Wieler-ab.html