Klimaterroristen nötigen und Polizei sieht zu

[Realist59]

Mit diesem unglaublichen Argument lehnte die rot-rot-grüne Berliner Justiz Ermittlungen gegen die Letzte Generation ab
Die Berliner Staatsanwaltschaft lehnte eine Anzeige gegen die Letzte Generation ab, weil sie die politische Agenda der Extremisten für richtig befand. Deshalb wird mit ihnen anders umgegangen, als mit Rechtsextremisten.

Während es in Bayern bereits Razzien gab, ermittelt in Berlin bis heute die Staatsanwaltschaft nicht einmal gegen die „Letzte Generation“ wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung. Unter dem späten rot-rot-grünen Senat wurde dies unterbunden. Uns liegen exklusiv Schreiben der weisungsgebundenen Berliner Staatsanwaltschaft vor, in der sie begründet, warum nicht einmal ein Anfangsverdacht bestehen soll.

In einem Schreiben erklärt der leitende Berliner Oberstaatsanwalt, dass die Aktionen der Letzten Generation nicht ausreichen, um sie zu einer kriminellen Vereinigung zu erklären. Das Schreiben des Oberstaatsanwaltes stammt vom 8. Dezember 2022. Im Dezember 2022 hat die Letzte Generation bereits wesentlich gefährlichere Aktionen als das „schlichte“ Blockieren von Straßen initiiert. Sie ist zu diesem Zeitpunkt schon längst in Flughäfen eingedrungen und nahm bereits dutzendfach teils schwere Sachbeschädigungen vor. Im weiteren Verlauf wird das Schreiben jedoch noch absurder. Bei Schmieraktionen – wie etwa den Beschmieren von Fassaden der Zentralen der Regierungsparteien – handele es sich um einen „Einzelfall, der die Aktionen der Gruppierung (noch) nicht entscheidend prägt“.


Selbst die (versuchte) Störung von Ölpipelines würde die Einschätzung der Staatsanwaltsschaft nicht andersweitig beeinflussen. Die Betätigung von Notfallventilen mehrerer Ölleitungen würde den Rahmen eines „symbolischen Charakters“ nicht sprengen heißt es. Auch auf die Blockade des Flughafens Berlin-Brandenburg wird kurz eingegangen. Auch dies falle nicht näher ins Gewicht, da es zu keiner konkreten Gefährdung des Flugverkehrs gekommen sei.


Zudem würden die Straftaten der Letzten Generation in einem anderen Kontext stehen, als etwa die Straftaten der extremistischen Rechten. Anders als bei einer rechtsradikal motivierten „Sprühaktion“, sei bei der Letzten Generation „insbesondere zu berücksichtigen“, dass ihre Anliegen „nicht nur von der Meinungsfreiheit gedeckt“, sondern sogar „im Einklang mit der Staatszielbestimmung des Schutzes der natürlichen Lebensgrundlagen (Art. 20a GG) stehen.“ Ermittlungen gegen die Letzte Generation seien damit abzulehnen. Der Berliner Oberstaatsanwalt erklärt damit ganz offiziell, dass Straftaten verschiedener politischer Gruppen unterschiedlich zu bewerten seien, je nachdem welche politische Meinung sie vertreten. Die Berliner Staatsanwaltschaft bevorzugt damit ganz offen Linksextremisten.


Doch selbst die Staatsanwaltschaft in Berlin kann nicht verschweigen, dass die Letzte Generation regelmäßig den Tatbestand der Nötigung erfüllt. Genau das ist jedoch entscheidend. Aus dem Wortlaut des §129 StGB geht hervor, dass für die Einstufung als kriminelle Vereinigung, eine Vereinigung erforderlich ist, „deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von Straftaten gerichtet ist, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bedroht sind.“ Genau das ist bei der Letzten Generation der Fall. Der Tatbestand der Nötigung wird mit bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe sanktioniert.

Einstufung als kriminelle Vereinigung entscheidend für Gerichte
Bei der Frage ob es sich bei der Letzten Genration um eine kriminelle Vereinigung handelt, geht es alles andere als um bloße Wortklauberei. Eine solche Einstufung würde den Gerichten wesentlich größeren Spielraum mit der Letzten Genration geben. Wer eine solche kriminelle Vereinigung gründet, kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren bestraft werden, wer sie unterstützt oder Mitglied bei ihr ist, kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren belegt werden. Die Letzte Generation würde hierdurch auch große Finanzierungsprobleme bekommen. Spender würden sich als „Unterstützer“ strafbar machen. Zudem verfügen Staatsanwaltschaften über weitgehende Befugnisse wenn sie zur Bildung einer kriminellen Vereinigung ermitteln. So ist etwa die Telefonüberwachung, das Verwanzen von Räumen uns sogar der Einsatz von V-Leuten möglich.

Die Staatsanwaltschaften Neuruppin sowie die Generalstaatsanwaltschaft München sprechen bei der Letzten Genration inzwischen von einer kriminellen Vereinigung. In Bayern würden kürzlich sogar Razzien durchgeführt. Doch ausgerechnet die Staatsanwaltschaft in Berlin, der Stadt in der die Letzte Genration mit Abstand die meisten ihrer Aktionen durchführt, weigert sich die Letzte Generation genauer unter die Lupe zu nehmen und hat bis heute keine Ermittlungen aufgenommen.

Damit steht ausgerechnet mal wieder Berlin im krassen Gegensatz zu anderen Bundesländern – und lässt Straftäter einfach gewähren. Weil die Ziele der Extremisten für richtig befunden werden.

https://apollo-news.net/mit-diesem-u...generation-ab/

[Cherusker]

Unsere Justiz kennt kein Vorurteil!?

[Realist59]

Düsseldorf/Münster. Eine Polizistin aus NRW hat als Mitglied der Klimaaktivistengruppe Letzte Generation vor Kolleginnen und Kollegen an der Deutschen Hochschule der Polizei (DHPol) referiert. Das geht aus einem Bericht der Landesregierung an den Innenausschuss des Landtags hervor. Das Innenministerium machte aus Gründen der Persönlichkeitsrechte auf dpa-Anfrage keine weiteren Angaben zu der Beamtin.

Laut Bericht der Landesregierung hatte es im Juni „eine Lehrveranstaltung unter Beteiligung der Letzten Generation“ an der Polizeihochschule gegeben. Eingeladen wurden die Aktivistinnen demnach von der Hochschule. .......Laut einer Sprecherin der Hochschule waren insgesamt drei Klimaaktivistinnen bei der 90‑minütigen Lehrveranstaltung dabei: „Die Lehrveranstaltung diente, wie schon in früheren Jahren, der Diskussion aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen unter Einbeziehung wechselnder gesellschaftlicher Gruppen.“ Ein Honorar oder eine Aufwandsentschädigung hätten die Aktivistinnen nicht bekommen.

Hochschule sieht potenziellen Interessenkonflikt
Das Innenministerium betont in seinem Bericht, dass es mit der Letzten Generation in „keinem Austausch oder Kontaktverhältnis“ stehe. Es gebe auch keine „weiteren Erkenntnisse zu einer Mitgliedschaft oder Teilnahme an Aktionen der Letzten Generation durch Polizeivollzugsbeamtinnen und ‑beamte aus Nordrhein-Westfalen“. Allerdings erfasse das Ministerium auch keine Zugehörigkeit zu Vereinen, Initiativen und Parteien...... https://www.lvz.de/politik/polizisti...PJUUNVMTM.html

[Elena Markos]

Unsere Justiz kennt kein Vorurteil!?

Warum hat Justizia wohl die Augen verbunden? EIGENTLICH soll sie gerecht urteilen ohne Ansehen der Person. Aber wir wissen ja ..

[Realist59]

Der Berlin-Marathon schien für die Klimaterroristen die willkommene internationale Bühne um sich zu inszenieren. Vor den Augen der Welt wollten sie den Marathon derart behindern, dass das Sportereignis abgebrochen hätte werden müssen. Interessant, dass die ansonsten so apathische Politik plötzlich sehr agil wurde. Die angekündigten "Proteste" wurden untersagt. Als sich dann kurz vor Beginn des Laufs die ersten Terroristen auf die Straße setzen wollten, griff die Polizei ein und trug diese Leute an den Straßenrand. Der Lauf konnte ungehindert absolviert werden. Es ist also keineswegs zusammengesponnen, wenn man behauptet, dass die Passivität der Polizei im Zusammenhang mit diesen Leuten politisch gewollt ist. Und so ist die dauerhafte Farbschmiererei des Brandenburger Tores das Ergebnis der Kumpanei des Staates mit den linken Terroristen.

[Realist59]

Immer wieder behaupten die Klimaterroristen, dass sie dafür sorgen würden, dass Rettungsgassen gebildet werden. Völliger Blödsinn, denn das würde eine aktive Verkehrsleitung benötigen und die gibt es nicht. So behindern diese Kriminellen aktiv Rettungseinsätze. Säßen auf den Richterstühlen objektive Richter, gäbe es auch entsprechende Urteile. Aber leider ist die gesamte Justiz in linken Hand und so kommen die Verbrecher immer ungeschoren davon......

Auf der Berliner Stadtautobahn
Klima-Kleber bremsen zwei Rettungswagen aus

Berlin – Sie waren schon wieder da. Und sorgten wieder einmal dafür, dass zwei Rettungswagen nur mit Verspätung an ihr Ziel kamen, wo sie dringend erwartet wurden.

Am Mittwoch war „Ruhetag“, am Donnerstag schlugen die Klima-Kleber mitten in der Hauptstadt wieder zu. 300 Polizisten waren im Einsatz.

Am Morgen stoppten die Blockierer zunächst mit drei Miet-Fahrzeugen auf der Stadtautobahn A100 in Höhe der Neuen Kantstraße den Verkehr. Flankiert von zwei Autos klebten gegen 7.30 Uhr schnell mehrere Mitglieder der „Letzten Generation“ auf der Fahrbahn. Auch ein Rollstuhlfahrer war an der Blockade beteiligt. Er wurde mit einem Transporter gebracht, der dann wieder wegfuhr.
„Durch die Blockade auf der A100 kam es zu zwei Rettungswagen-Einsätzen, die behindert wurden. Auch ein Seelsorger kam verspätet an“, sagte ein Sprecher der Feuerwehr........ https://www.bild.de/regional/berlin/...5196.bild.html

[Realist59]

Der Threadtitel belegt, dass von Anfang an diese Klimaterroristen von staatlicher Seite unterstützt wurden. Eigentlich kein Wunder, sind sie doch eine der zahlreichen Truppen, die von den Grünen gegründet wurden und finanziert werden. Rechtlich gesehen, sind die Aktionen dieser "Klimakleber" Straftaten. Gefährlicher Eingriff ins Verkehrsgeschehen und Nötigung sind keine Kavaliersdelikte, und wenn sie von anderen begangen werden, stehen am Ende harte Strafen. Die Klimaidioten hingegen haben freie Hand........

Szenen aus der Hauptstadt
Polizei hilft Klima-Chaoten – und nicht den Autofahrern

Berlin – Eine mittlerweile fast alltägliche Szene in der Hauptstadt: Ein Klima-Kleber sorgt für Chaos im Berliner Berufsverkehr.

Jetzt macht ein neues Video in den sozialen Netzen die Runde. Zu sehen: Ein Autofahrer, der einen der Chaoten ohne Brutalität von der Stoßstange seines stehenden Fahrzeugs wegzieht.

Drei Polizisten kommen hinzu, bedrängen allerdings den Fahrer – und lassen seelenruhig zu, dass der Klima-Radikale sich wieder vor das Fahrzeug setzt! Mit lauter Stimme wird der friedliche Fahrer von den Beamten angewiesen, den Kleber loszulassen.
Was war da bitte los?
Die Berliner Polizei teilte auf Anfrage von BILD lediglich mit, dass das Video bekannt sei. Sie mahnt, Aktionen zu melden und gelassen zu bleiben, bis die Einsatzkräfte eintreffen.

Autofahrer und andere Verkehrsteilnehmer können sich strafbar machen, wenn sie eigenmächtig gegen Klima-Kleber aktiv werden.

https://www.bild.de/regional/berlin/...3074.bild.html

[Cherusker]

Polizei hilft Klima-Chaoten – und nicht den Autofahrern

Die Polizei ist der Büttel des Staates, aber nicht der seiner Bürger.

[Turmfalke]

"Letzten Generation"
Aktivisten schütten Farbe auf Autobahn – Verkehrschaos

Aktivisten schütten Farbe auf A100 – Stau

Am Donnerstagmorgen ist die "Letzte Generation" wieder auf den Straßen in Berlin. Laut der Polizei blockiert sie derzeit die A100 kurz vor der Ausfahrt Hohenzollerndamm in Fahrtrichtung Süden. Dabei verteilten die Aktivisten rote, weiße und blaue Farbe auf der Fahrbahn. Die "Letzte Generation" teilte selbst ein Foto davon auf dem Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter). Wie die Polizei weiter mitteilt, ist die Autobahnmeisterei auf dem Weg dorthin, um die Farbe zu entfernen. Es kommt zu Staus.

Außerdem gibt es eine Blockade am Altstädter Ring in Spandau. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) teilten auf dem Kurznachrichtendienst X mit, dass es rund um das Rathaus Spandau zu erheblichen Einschränkungen komme.

Im Bereich Leipziger Straße Ecke Wilhelmstraße stellte die "Letzte Generation" den Angaben der Behörde zufolge außerdem Betonklötze auf die Fahrbahn. "Unsere Einsatzkräfte sind vor Ort", so die Polizei.

Dienstag, 10. Oktober
"Letzte Generation" schaltet Bürger- und Polizeibeauftragten ein

08:15 Uhr: Die "Letzte Generation" wirft der Berliner Polizei vor, wiederholt Schmerzgriffe gegen Aktivisten eingesetzt zu haben. Jetzt hat die Klimagruppe den Bürger- und Polizeibeauftragten des Landes Berlin, Alexander Oerke, um Hilfe gebeten.

"Heute haben wir 95 dokumentierte Fälle von Schmerzgriffen durch die Polizei Berlin aus der Zeit vom 18. September bis 06. Oktober an Alexander Oerke übergeben", so die "Letzte Generation" auf X.

"Der Polizei- und Bürgerbeauftragte der Stadt Berlin ist laut seiner Beschreibung dafür zuständig, Konflikte zwischen Polizei und Bürger:innen zu schlichten, für Mediation zu sorgen und letztlich für eine Einigung", erklärt eine Klimaaktivistin.

Oerke habe sich jedoch geweigert, mit der "Letzten Generation" über die Schmerzgriffe zu sprechen, so die Klimaaktivistin. "Er möchte nicht mit uns sprechen, weil er sagt, das wäre ein politisches Statement. Politische Dinge gehören nicht in seinen Job", so die Klimaaktivistin. Dennoch suchen sie weiterhin das Gespräch mit Oerke, denn eine gute Kommunikation mit der Polizei sei ihnen wichtig.

Auf Anfrage von t-online erklärt Alexander Oerke, dass ein Gespräch mit der "Letzten Generation" durchaus stattgefunden habe. Das auf der Plattform X geteilte Video sei vor dem Besuch gedreht worden. Weiter meint der Bürger- und Polizeibeauftragte, dass er jedem Fall von angeblich unrechtmäßigem Polizeiverhaltens nachgehen werde, wenn die Betroffenen dies wollten.

Montag, 9. Oktober
Polizist verzweifelt an Klimakleber

10.15 Uhr: In einem Video auf der Instagram-Seite "030_news" ist zu sehen, wie ein Polizist in Berlin bei dem Versuch scheitert, einen Aktivisten der "Letzten Generation" von der Straße zu tragen.

Die Szene sorgt neben einigen belustigten Stimmen auch für Kritik. "Ich finde das echt übel, den armen Polizisten hier so zu verhöhnen. Wenn sich eine Person schwer macht und sich widersetzt, kann es echt schwer sein, diese einigermaßen vernünftig von der Straße zu entfernen", schreibt eine Userin. "Die Polizisten machen nur ihren Job, mit denen will doch auch keiner von euch tauschen! Dann stehen sie auch noch unter Druck, weil die Klimaaktivisten nur darauf warten, dass sie mit dem Finger zeigen und Polizeigewalt schreien können.

https://www.t-online.de/region/berli...-auf-a100.html

Ein Staat, der nicht mit Klimaklebern fertig wird, wird auch nicht mit Hamas-Anhängern fertig.

[Realist59]

Die Drohungen gibt es schon seit geraumer Zeit. Aus den "Klimaklebern" könne sich eine neue RAF entwickeln, wenn die Politik nicht kuscht. Es hat sich eine mehr als kuriose Lage ergeben. Die "Klimakleber" sind eine Unterorganisation der Grünen, die den Auftrag haben, einen Druck der Straße zu simulieren um die radikalen grünen Positionen zu rechtfertigen, bzw. erst möglich zu machen. Erreicht haben die "Klimakleber" nichts. Der Unmut der Bevölkerung wurde immer größer zumal die zahlreichen Freisprüche vor Gericht als blanker Hohn empfunden werden. Nun hat die Gruppe angekündigt, sich nicht mehr festzukleben und will mit Terroranschlägen die nächste Stufe der Eskalation zünden......

Die Klima-Radikalen der Letzten Generation wollen in diesem Jahr eine neue Strategie fahren. In einem internen Treffen hat die Führungsebene der Gruppe am Montagabend ihren Mitgliedern die Taktik vorgestellt.

„Unsere Bewegung war bisher noch nicht stark genug“, sagt Lars Werner aus der Strategie-Gruppe der Letzten Generation.

Die neue Strategie beruht auf drei Pfeilern: Massenbesetzungen der Straße, Störaktionen bei Veranstaltungen von Politikern und Anschläge auf Ziele, die einen direkten Bezug zum Klimawandel haben......... https://www.bz-berlin.de/berlin/letz...neue-strategie

- - - Aktualisiert oder hinzugefügt- - - -

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------




In links-grünen Kreisen gilt es als Kampf gegen den Klimawandel. Linke Irre zerstören das Eigentum anderer Menschen und finden das völlig in Ordnung. Die Grünen geben ihnen Absolution, führen die Irren doch nur das aus, was die grünen seit langen Jahren propagieren.....

Woke Gewalt im Namen des Klimas: Plattmachen statt Kleben
SUVs als neues Feindbild der Klima-Anarchisten

Die Klimakleber sind des Klebens müde. Künftig will man „in anderer Form protestieren“, verkündeten die Endzeit-Aktivisten: „Statt uns in Kleingruppen aufzuteilen und Straßenblockaden zu machen, werden wir gemeinsam mit vielen Menschen ungehorsame Versammlungen machen.“

Eine Abart des politisch motivierten Vandalismus feiert schon jetzt fröhliche Urständ: die selbsternannten „Reifenlöscher“. „We are The Tyre Extinguishers. We will make it impossible to own an SUV in the world’s urban areas. For climate, health, public safety“, brüsteten sie sich schon im Sommer 2021 auf X (vormals Twitter). Ihr Ziel: Das „Entwaffnen“ großer SUV – indem man die Luft aus den Reifen lässt. Die Gruppe will das Fahren der Geländewagen damit „unmöglich machen“. Damit trifft der Klimaprotest erstmals direkt auch Privatpersonen.
Nun haben die deutschen Ableger der internationalen Öko-Anarchisten-Gruppe ihre Freude am Ausleben ihres Sozialneids entdeckt. Weil sie selbst zu bequem sind, ordentlich zu arbeiten, kaprizieren sich die Schutzheiligen des Klimas auf diejenigen, die ihnen materiell und geistig um Lichtjahre voraus sind.

Altbekannte Phrasen der links-grünen Endzeitsekte
„Achtung – Reifen platt For Future“, steht in großen Lettern auf den ausgedruckten Zetteln, die die Anti-SUV-Aktivisten an den Fahrzeugen hinterlassen: „Nicht losfahren! Mindestens einer Ihrer Reifen ist platt wie eine Flunder. Wohlhabenden Autobesitzenden (sic) werden von der Politik keine Grenzen gesetzt, während unser Klima allmählich ins Chaos stürzt.“ Altbekannte Phrasen der links-grünen Endzeitsekte.
Wes Geistes Kind ihre Protagonisten sind, wird spätestens bei Formulierungen wie diesen offensichtlich: „Niemand zwingt Sie, extra viel Geld für ein Fortbewegungsmittel auszugeben, das in der Herstellung und im Betrieb so viele Ressourcen verschlingt, unsere Atemluft mit Feinstaub von Reifen- und Bremsabrieb verpestet, unsere Städte in Orte des Lärms verwandelt und das Klima zerstört.“ Dann der Gipfel der tumben Ungeniertheit: „Ihr Auto ist uns egal. Deshalb haben wir es außer Betrieb genommen.“

„Ich habe mittlerweile Angst vor dieser Selbstjustiz“
Eine Leserin schildert reitschuster.de ihre jüngsten Erfahrungen so: „Heute Morgen waren alle vier Reifen an meinem Wagen platt. In der Straße gab es mehrere beschädigte Fahrzeuge. Es ist unglaublich. Jeder gegen jeden, mit Selbstjustiz. Wo soll das denn hinführen? Das Traurige ist, dass dieses Auto nur ein Mietwagen war und kein SUV im herkömmlichen Sinne und ein Hybridwagen. Diese Dummheit ist nicht zu überbieten!“
„Ich habe mittlerweile Angst vor dieser Selbstjustiz“, schreibt die reitschuster.de-Leserin. „Wenn man etwas vermögend ist, hat man das Gefühl, einem wird die Luft zum Atmen genommen. Es gehört sich heute einfach nicht mehr, im Wohlstand zu leben. Bald stehen sie vor meinem Haus, sprühen es an oder schmeißen die Fenster ein. Da habe ich wirklich Angst vor.“

Fragt sich, was die woken Klima-Apokalyptiker als Nächstes aus dem Hut zaubern. „Menschen platt For Future?“ statt „Reifen platt For Future“?

https://reitschuster.de/post/woke-ge...-statt-kleben/

.....das ist der Ökofaschismus! Die Nazis sind wieder da