Klimaterroristen nötigen und Polizei sieht zu

[Cherusker]

Sie nennen sich „Letzte Generation“

Diese Generation ist wirklich das Letzte.

[Realist59]

REIFEN-ATTACKEN, BRÜCKEN-BESETZUNGEN
So gefährlich sind die Klima-Chaoten
Rechtsexperte Wilfried Oellers: „Straßenkampf statt demokratischer Debatte“
Sie nennen sich „Aktivisten“, doch ihre Aktionen sind oft gefährlich und schlicht kriminell:

An 36 Orten in 19 Tagen haben Klima-Apokalyptiker laut Polizei in Berlin den Straßenverkehr lahmgelegt, sich auf Autobahnen festgeklebt und reihenweise Anzeigen kassiert. Auch gestern setzte die Klimaschutz-Initiative „Letzte Generation“ ihre Sitzblockaden fort, nervte Pendler im Berufsverkehr.

Und nicht nur die. Heiko Teggatz, Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft, zu BILD: „Hier werden nicht nur Tausende von Menschen ihrer Freiheit beraubt, sondern Rettungswege für Einsatzkräfte wie Rettungswagen, Feuerwehr und Polizei blockiert.“

► Fast täglich fackeln gewaltbereite Chaoten in Leipzig Autos gehobener Preisklasse ab. Die vorgeschobene Begründung: Kampf für Klimaschutz und gegen soziale Unterschiede.

► Eine selbst ernannte Stadt-Guerilla namens „Berliner Bärin“ (natürlich gegendert!) lässt in Teilen Berlins die Luft aus den Reifen und hinterlässt Bekennerschreiben. Zitat: „SUV/Sportwagen/Bonzenkarren“ stehen für „soziale Ungleichheit, ein Leben im Überfluss und einen umweltschädlichen Lebensstil“, deshalb habe man die Luft abgelassen.
Besonders gefährlich: Die Chaoten drücken Bohnen oder Erbsen in die Ventile. Wer den Platten nicht bemerkt, kann die Kontrolle über den Wagen verlieren, sich und andere in Gefahr bringen!
Gewaltbereitschaft und politischer Extremismus kehren zurück! Und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (54, Grüne) hält „zivilen Ungehorsam“ auch noch für legitim.

CDU-Innenexperte Christoph de Vries (47) kritisiert: „Wer die Einhaltung von Recht und Gesetz von der vermeintlich richtigen Gesinnung abhängig macht, bringt unseren demokratischen Rechtsstaat ins Wanken.“

► Fakt ist: Das Ad-hoc-Blockieren einer Autobahn ist ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr. Diese Straftat steht in keinem Verhältnis zum Sinn und Zweck solcher Protestaktionen.
Bundesjustizminister Marco Buschmann (44, FDP) zu BILD: „Gewalt gegen Personen oder Sachen ist in der politischen Auseinandersetzung inakzeptabel. Der Schutz des Eigentums muss von den Sicherheitsbehörden gewährleistet werden. Kein noch so nobles Ziel berechtigt zu einer Sachbeschädigung.“

Rechtsexperte Wilfried Oellers (46, CDU) zu BILD: „In der Demokratie muss man für seine Ziele werben. Wer sich mit Gewalt und Nötigung gegen andere stellt, setzt auf Straßenkampf anstatt auf demokratische Debatte.“

https://www.bild.de/politik/inland/p...3240.bild.html

[Realist59]

Und immer werfen sie große Mengen Lebensmittel auf die Straße.




....und wie kommen sie eigentlich an den Ort ihrer "Aktivitäten"? Sicherlich im dieselbetriebenen Kleinbus, denn Fahrräder sieht man auf keinem Bild

[Cherusker]

Und immer werfen sie große Mengen Lebensmittel auf die Straße.




....und wie kommen sie eigentlich an den Ort ihrer "Aktivitäten"? Sicherlich im dieselbetriebenen Kleinbus, denn Fahrräder sieht man auf keinem Bild

Diese Typen wissen nicht, was Hunger ist, weil sie im Fettnapf aufgewachsen sind.

[Realist59]

Blockieren diese Ökoterroristen Straßen, sieht sich die Polizei nicht in der Lage etwas zu unternehmen. Werden sie vor dem Bundeskanzleramt aktiv, sieht alles ganz anders aus....

Aktion von Klimaaktivisten
Polizei schreitet ein: Unvollendeter Kartoffelacker vor dem Kanzleramt
Seit Januar blockieren Klimaaktivisten regelmäßig Autobahnen. Am Sonntag wollten Teile dieser Gruppe Kartoffeln vor dem Kanzleramt pflanzen – erfolgreich waren sie dabei nicht.

....Die Polizei schritt ein, beschlagnahmte nach Manderbachs Angaben die Spaten und nahm Personalien auf. Auf einem Stück Rasen vor dem Kanzleramt klafften braune Erdlöcher, wie auf Fotos zu sehen war. Insgesamt hätten etwa 30 Menschen mit Transparenten vor dem Kanzleramt demonstriert, sagte eine Polizeisprecherin am Sonntag. Einige hätten in das Rasenstück Kartoffeln setzen wollen. Insgesamt seien von zwölf die Personalien festgestellt worden, so die Sprecherin.
Es werde wegen gemeinschaftlicher Sachbeschädigung und Teilnahme an einer nicht angemeldeten Demonstration ermittelt. Um weitere Aktionen zu verhindern, hätten Polizisten die Teilnehmer dann bis zur Hasenheide begleitet, wo sie sich einer angemeldeten Kundgebung für mehr Klima- und Artenschutz angeschlossen hätten......https://www.spiegel.de/panorama/berl...3-49a7732aec41

.........was für ein verlogener Staat. Selbst kriminelle Aktivitäten werden von vereinzelten Ministern gutgeheißen aber Kartoffeln vor dem Bundeskanzleramt sind strafbar? Warum ist Scholz nicht rausgegangen und hat mitgepflanzt?



__________________________________________________ ________________________________








- - - Aktualisiert oder hinzugefügt- - - -

Der "Aufstand der letzten Generation" blockiert die Straßen Berlins und vergräbt Kartoffeln vor dem Kanzleramt. Privat nehmen es die Klimablockierer mit dem Klimaschutz oft nicht so ernst. Da tourt man auch mal mit dem Mercedes-Verbrenner durch Spanien oder fährt mit den Eltern in die Skiferien....Mit dem Hungerstreik vor dem Kanzleramt brachten sie selbst Cem Özdemir gegen sich auf, mit den Autoblockaden vereinen sie aktuell die ganze Berliner Bevölkerung von Ahmed aus Neukölln bis Ronny aus Marzahn gegen sich und fangen den „Klimakampf“ in ein eindrückliches Bild: Upperclass-Moralisten kämpfen auf anderer Leute Kosten für ein abstraktes Ziel, schaden am Ende aber nur den einfachen Leuten. Und vor der Kanzleramt bewiesen sie mit ihrer Kartoffel-Pflanzaktion nur, dass sie noch nie in ihrem Leben eine Schaufel in der Hand hatten. Ob die Einpflanzung im Rasen am Ende funktioniert oder doch nur Lebensmittelverschwendung darstellt, bleibt offen
Besonders aufschlussreich ist auch ein Blick in die Lebensrealität der Aktivisten. Einer der Klimablockierer auf der Straße erzählte der Berliner Zeitung, er würde jetzt erstmal mit seinen Eltern in den Skiurlaub fahren.

Die Aktivistin Carla Hinrichs, die noch jüngst heldenhaft von ihrer Festnahme in Berlin twitterte – „weil ich für unser Überleben kämpfe“ – , präsentiert sich auf Instagram bei Reisen durch die Weltgeschichte. Mit einem Mercedes-Verbrenner tourt sie da etwa durch Spanien und Portugal.
An anderer Stelle postet sie: „Jetzt greifen wir zu zivilem Ungehorsam und blockieren massiv Autobahnen und Bundesstraßen, bis ihre Ignoranz gebrochen wird“. Dann beschreibt sie wieder ihre tragische Festnahme – sie sei „weggesperrt“ worden, weil sie Lebensmittel rettete. Zwischen Swimmingpool, Jurastudium und dem Boden der Berliner Stadtautobahn lebt es sich heute gut als Aktivist. Der Kick einer provozierten Festnahme rundet das verquere Widerstandskämpfer-Feeling zum Nulltarif dann ab.

Es ist eine Milieu, das immer Opfer ist. Weil irgendwer irgendwie Lebensmittel wegschmeißt, stirbt die Welt und darum haben die Extremisten das Recht, die Ärztin auf dem Weg zur OP oder die Hochschwangere auf dem Weg zur Entbindung auf der Stadtautobahn festzusetzen. Die Aggressoren sind immer die anderen.

Die inszenierte Verzweiflung der aller-, allerletzten Generation soll Panik erzeugen. Doch der ökologische Fußabdruck der Scheinheiligen der letzten Tage spricht für sich selbst.

Niemandem wäre es gelungen, diese Bewegung so schnell zu diskreditieren wie die Doppelmoral und die entgleiste Selbstinszenierung der Akteure selbst.

https://www.tichyseinblick.de/daili-...te-generation/

[Elena Markos]

Warum ist Scholz nicht rausgegangen und hat mitgepflanzt?

Dann hätte er ja mal was arbeiten müssen! Das geht doch nicht.

[Realist59]

Die letzte Generation der Esel
Die letzten Esel kleben sich im verkoteten und verkifften Drecksberlin gerade auf Straßen, um letztlich gegen den Energieverbrauch ihrer Mitmenschen zu protestieren und diese in Form einer kriminellen und primitiven Nötigung an der Fortbewegung zu hindern.

Aber sind sie selbst so vorbildlich? Wohnen sie wie Diogenes in einem ungeheizten Faß? Zur Ausstattung des antiken Verzichtspraktikers gehörten laut Wikipedia ein einfacher Wollmantel, ein Rucksack mit Proviant und ein Stock. Seinen Trinkbecher und seine Eßschüssel soll er nach einer Anekdote weggeworfen haben, als er sah, wie Kinder aus den Händen tranken. Ernährt habe er sich von Wasser, rohem Gemüse, wild gewachsenen Kräutern, Bohnen, Linsen, Oliven, Feigen, einfachem Gerstenbrot und Ähnlichem. Alles Dinge, die in Berlin nicht so wohlfeil zu erlangen sind, wie im Korinth der Alexanderzeit.
Ein Tag im Leben von Malte Torben oder Julia Sophie sieht anders aus: Man wohnt im teuren Bezirk Charlottenburg in einer WG, wo Papa zum Bafög etwas zusteuern muß, damit die Miete samt Nebenkosten aufgebracht werden kann. Der Tag beginnt mit einer warmen Dusche und einem Cappuccino. Man zieht sich Sachen an, die fair in asiatischen Schwitzbuden genäht und um den halben Erdball transportiert wurden. Man steckt Funktelefon, Tablet und MP3 ein, und dann geht es mit dem Fahrrad in die Uni. Das ist ein sehr energieintensiver Komplex, nicht nur von der Erstellung der Baulichkeiten her, sondern auch unter dem Gesichtspunkt der Reiseaktivitäten der Professoren und Dozenten.

Schon zu meiner Studentenzeit wurde zum Fasching über die ausschweifenden Dienstreisen gewitzelt: „Reisen machte ich ohne Zahl, nach London, Kairo und Portugal. Auf Konferenzen und Kongressen wissenschaftlich ausländisch zu essen. In Oslo brach ich mir ein Bein dabei, bei der verdammten Viecherei. Nur Moskau find ich nicht nett, denn da sind Wanzen im Bett.“ Die Reisesucht hat sich in den letzten 40 Jahren verstärkt, selbst von Studikern wird zuweilen ein Auslandssemester erwartet und selbst im fernen Moskau haben sich – wenn man Reitschusterns jüngsten Expeditionsberichten folgt – schätzenswerte Annehmlichkeiten herausgebildet.

Im Winter werden die Hörsäle beheizt, einige sogar be- und entlüftet. In der Mittagszeit wird in einer warmen und elektrisch erleuchteten Mensa schon wieder ein Happi gereicht, wofür Bauern irgendwo auf der Welt mit Schleppern, Pflügen, Mähmaschinen, Sämaschinen, Heuwendern, Mähdreschern und Scheibeneggen unterwegs waren. Hartgesottene Seeleute haben es an Piraten vorbei nach Hamburg gebracht, von wo aus es mit den verhaßten Lkws in die Universitätsstädte verfrachtet wird. Irgendwann besucht man mal eine hippe angesagte Bar, dazu wird eine Fahrt mit einem Öffi auch nicht verschmäht. Alle zwei Wochen fährt man zu Mama und Papa nach Hause oder besucht Freunde kreuz und quer durch Deutschland. Ständig gibt es Musik auf die Ohren, der Compi geht den ganzen Tag nicht aus.

Der Energieverbrauch so einer Studienexistenz geht relativ exakt mit dem verbrauchten Bafög Hand in Hand, oft kommt ja noch etwas Kohle aus einem Nebenjob oder von den Eltern und Großeltern dazu. Ein Normalbafög beträgt etwa 750 € monatlich. Und das ist netto = brutto. Die sonstigen Zuflüsse auch. Und nicht zu vergessen, die Zahlung des Studiums durch den Steuerzahler ist das dicke Sahnehäubchen obendrauf!

Der Normalstudent verfügt mit letzterer Subvention über mehr Geld als ein Arbeitnehmer aus dem Einfachbereich und hat ergo auch mehr energetischen Aufwand wie dieser. Er ist aber auch – soweit er sich auf Straßen festklebt – das arrogantere Schwein. Ich will das mal topdown begründen:

Das BIP in Deutschland betrug 2020 etwa 3.560 Mrd. €, es gab etwa 82 Mio Einwohner. Es wurde eine Energiemenge von 12.000 Petajoule = 3.336.000.000.000 kWh als Primärenergie verbraucht.

Nach meiner Berechnung wurden 3.336.000.000.000 kWh für 3.560.000.000.000 € BIP benötigt = 0,94 kWh pro € BIP. Nach Angaben des grünversifften Bundeswirtschaftsministeriums waren es 1,13 kWh/€. Schwamm drüber, das liegt nicht weit auseinander.

Wenn man die Primärenergie auf die Einwohner verteilt, waren das 4.100 kWh / Einwohner und Jahr. Und die haben Energie in erster Näherung entsprechend ihres Nettoeinkommens und der für sie bereitgestellten Subventionen verbraucht. Man muß es ganz klar zum Ausdruck bringen: Es geht nicht Geld auszugeben, ohne daß energetische Prozesse in Gang kommen, der Glaube an das Gegenteil ist schiere Illusion. In jedem ausgegebenen bzw. vom Staat in den Hintern gesteckten Euro steckt roundabout eine Kilowattstunde Energie.

Ganz pervers wird es, wenn man Vielflieger wie Langstreckenluisa aus dem Dunstkreis einer Tabaksdynastie betrachtet. Ihr Energiehunger dürfte um ein Vielfaches höher liegen, als der des armen Essensfahrers, der nach einer Backpfeife für seinen Nötiger von seinem asozialen Arbeitgeber gekündigt wurde. Letzterer wird in der Hölle brutzeln und sein Fett wird an die Decke spritzen.
Die verflossene und die derzeitige Bundesregierung sind devote Lakeien einer dünnen arroganten Schicht von Superreichen, die den kleinen Mann aushungern wollen, und dabei soll er noch frieren. Von den Grünen hat man nie etwas besseres erwartet, die FDP ist schon wieder die Partei der Besserverdienenden, aber die Sozialdemokratie sollte sich was schämen. August Bebel rotiert im Grab. Derzeit ist die einzige Partei, die noch Widerstand leistet, die AfD. Klar, daß sie als Schmuddelkind behandelt wird. Würde sie gelobt werden, hätte sie alle guten Vorsätze aufgegeben.

Angesichts von steigenden Diesel-, Gas- und Lebensmittelpreisen hilft die Verächtlichmachung der AfD nicht mehr, Scholz macht, was er verhindern will, er macht sie populär.

Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Wenn ein paar Menschen recht miteinander zufrieden sind, kann man meistens versichert sein, daß sie sich irren.“ (Geh. Rath v. Goethe)

Update: Es ist schlimmer als ich dachte. Max Mannhart bei Tichy: Die Aktivistin Carla Hinrichs, die noch jüngst heldenhaft von ihrer Festnahme in Berlin twitterte – „weil ich für unser Überleben kämpfe“ – , präsentiert sich auf Instagram bei Reisen durch die Weltgeschichte. Mit einem Mercedes-Verbrenner tourt sie da etwa durch Spanien und Portugal.


https://www.pi-news.net/2022/02/die-...tion-der-esel/

[Realist59]

Was für Vollidioten. Von den Grünen in Angst und Schrecken versetzt, glauben diese Naivlinge alles, werden von Ökofaschisten instrumentalisiert.....

Great Reset, Politik, Umwelt, Welt
Öko-Angst: „Ich will nicht sterben!“
Wie die linken Eliten die Fridays-for-Future-Kids gezielt manipulieren

Die Kids von Fridays for Future (FFF) sind die zukünftigen, käuflichen links-grünen Vertreter der ökosozialistischen Eliten. In ihrem Selbstverständnis halten sich die Jugendlichen hingegen für eine internationale und unabhängige Bewegung, die die Klimakrise als eine reale Bedrohung für die menschliche Zivilisation sieht, die bewältigt werden muss. Dafür bleiben ihrer Ansicht nach nur noch zehn Jahre. Ansonsten geht die Welt unter. Letztlich verbreitet FFF nichts anderes als die Klimapanik-Agenda der linken Eliten. Dabei sind Streik-Kids nichts anderes als Mitläufer und Opfer dieser ökosozialistischen Propaganda in Popkultur, Film und Fernsehen.

Von Guido Grandt

Eine, die bereits vor den Karren der Klima-Apokalypse gespannt wurde, ist die heute 19-jährige Schwedin Greta Thunberg. Mit gerade mal sechzehn wurde sie 2019 zur „Vorzeige-Marionette“ der Öko-Lobby. Hinter ihr stecken Ideologen mit knallharten dogmatischen, politischen und auch finanziellen Interessen.

“Eliten-Marionette” Greta Thunberg
So wuchs Gretas zunächst alleine ausgesessener Klima-Schulstreik innerhalb kürzester Zeit zu einer globalen Bewegung heran und führte schließlich zur Gründung von FFF. Damals jubelten die Grünen und tun es noch heute. Denn mit FFF fand ihre wirre Klima-Ideologie durch die konzertierte, begleitende Medienpropaganda hunderttausendfache Unterstützung. Nun traf und trifft sich Klima-Teenie Thunberg sogar mit den Mächtigsten der Welt. Beispielsweise mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres, mit der ehemaligen Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) und heutigen Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, dem damaligen Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude-Juncker, dem Gründer des Weltwirtschaftsforums Klaus Schwab, mit Staatenlenkern, Regierungschefs und sogar mit dem Papst.
Dabei wird Greta mit ihrer aggressiven Forderung nicht müde, dass die Menschen aufgrund des bevorstehenden apokalyptischen Klimawandels ihren Lebensstil radikal ändern müssten.

Denkfabriken der Machteliten
Jeder, der seine fünf Sinne beisammen hat, ahnt, dass ein solches „Hofieren“ eines eigentlich völlig unbedeutenden Teenies nicht mit rechten Dingen zugeht. Tatsächlich stehen hinter der von der Ökolobby gesteuerten Marionette nicht nur millionenschwere Investoren, sondern auch Berater, wie etwa der britische Klimatologe Kevin Anderson. Er gab bereits zu, dass Greta mit ihrer Ideologie Menschen anspricht, „die wir Wissenschaftler nie erreicht haben, allen voran Kinder und Jugendliche.“
Der Science Sceptical Blog, auf dem sich verschiedene Fachleute versammeln, die sich selbst als Klima- und Energiewende-Skeptiker bezeichnen, beschäftigte sich intensiv mit Thunberg und FFF. Die Experten fanden heraus, dass dahinter Denkfabriken wie etwa der Rockefeller-Verein „Club of Rome“ und die „German Marshall Plan Foundation“ stehen. Also Think Tanks unter dem Einfluss von US-amerikanischen Machteliten, aus denen die Idee erst entstand, Schüler mit großen Streiks während der Unterrichtszeit zu instrumentalisieren. Auf der Suche nach diesbezüglich passenden Ikonen kam ein Mädchen wie Greta Thunberg sehr gelegen. Denn sie stammt aus einer wohlhabenden und berühmten Familie in Schweden und ist auch noch über sieben Ecken mit dem Klimaforscher und Nobelpreisträger Svante Arrhenius verwandt. Also genau jenem Wissenschaftler, der bereits 1895 die ersten Theorien zum Treibhauseffekt vorstellte. So schafften es die Öko-Eliten mit weltweiten, „transformierenden“ Schulstreiks, Hunderttausende Kids in ein globales Netzwerk einzubinden, das jetzt für ihre Interessen kämpft.
Das deutsche Gesicht von FFF, hinter der sich ebenfalls linksalternative Kreise verbergen, ist die 25-jährige Luisa Neubauer, eine politische Aktivistin der Grünen. Neubauer bewarb sich einst sogar für einen Platz im Europawahlkampfteam der Grünen Jugend. Erst am Ende der globalen Klima-PR-Kette stehen dann die ahnungslosen Streik-Schüler, die sich aus unterschiedlichsten Gründen zu den Demos begeben. Dass sie dabei instrumentalisiert werden, ist ihnen zumeist nicht bewusst. Ganz im Gegenteil erleben sie selbst eine Umkonditionierung durch die wirre Klima-Ideologie, die mit ungeahnten Ängsten einhergeht.

“Öko-Angst” und “Umweltkummer”
Bereits im Dezember 2019 berichtete die kanadische National Post diesbezüglich, dass sich eine Gruppe von sieben- und achtjährigen Schülern in der Elmbank Junior Middle Academy in Toronto das Video einer Rede von Greta Thunberg bei der UN ansahen. Darin sagte die Klima-Ikone unter anderem, dass die Menschen leiden und ganze Ökosysteme zusammenbrechen würden. Man stehe sogar am Beginn eines Massensterbens. Danach waren einige Kinder traumatisiert. Eines rief sogar „Ich will nicht sterben.“ Robert Gifford, Professor für Psychologie und Umweltstudien an der University of Victoria, kritisierte diesbezüglich: „Kinder müssen wissen, dass es einen Weg gibt, dieses Problem zu lösen, anstatt zu glauben, dass wir alle zum Scheitern verurteilt sind.“
Doch auch viele Erwachsene erleben durch die linke Klimawandel-Panik zunehmende psychische Störungen. Psychologen berichten bereits von „Öko-Angst“, „Öko-Lähmung“ oder „Umweltkummer“. Letztlich erschaffen Marionetten wie Greta Thunberg eine Generation von ängstlichen und depressiven Jugendlichen und Kindern, die durch Klima-Hysterie leicht manipuliert und kontrolliert werden können. Genau das ist ganz im Interesse der globalen Eliten, um ihre unselige Agenda durchzusetzen.


https://www.wochenblick.at/umwelt/wi...-manipulieren/

[Realist59]

Da sich der Staat äußerst milde gegenüber den Ökoterroristen zeigt, werden sie immer dreister....

Protestaktionen in Berlin
Klima-Aktivisten setzen Ultimatum und drohen mit Flughafen-Blockaden

Bis Sonntagabend soll sich der Kanzler zu einem "Essen-Retten-Gesetz" äußern - sonst würden bald auch Flughäfen blockiert, droht die Initiative "Aufstand der letzten Generation". Die Berliner FDP fordert derweil scharfe Maßnahmen gegen die Aktivisten.

Die Klima-Aktivisten, die seit Wochen Straßen in Berlin blockieren, drohen mit einer Verschärfung ihrer Protestaktionen. Am Mittwoch hat die Protestbewegung "Aufstand der letzten Generation" Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der Bundesregierung ein Ultimatum gestellt, wie sie auf ihrer Internetseite [letztegeneration.de] verkündet.

Sollte Scholz bis Sonntagabend nicht einen Zeitplan verkünden, bis zu dem er ein "Essen-Retten-Gesetz" in den Bundestag einbringen werde, würden Flughäfen und Häfen blockiert, kündigt das Bündnis unter dem Motto "Essen retten - Leben retten" an. Die Aktivisten fordern gesetzliche Schritte gegen Lebensmittelverschwendung.
Özdemir hatte Gespräch angeboten
"Die rote Linie ist überschritten. Versagt die Politik darin, ihre Bevölkerung zu schützen, sehen wir uns gezwungen, mit zivilem Widerstand für das Überleben aller als moralischem Imperativ einzustehen. Wir werden in diesem Fall anfällige Infrastruktur wie Häfen und Flughäfen als Ausdruck unseres unverändert fossilen Alltags in diesem Land stören und aus Liebe zu unseren Familien, Freund:innen und Mitmenschen zum Innehalten bringen", heiß es in der Mitteilung weiter.

Auf das jüngste Gesprächsangebot von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) gehen die Aktivisten nicht näher ein. Özdemir, Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und Olaf Scholz seien trotz vorher angekündigter Gesprächsbereitschaft dem Angebot, am Mittwoch vor dem Reichstag über die Lösung der Blockaden zu sprechen, nicht nachgekommen, heißt es lediglich auf der Internetseite der Aktivisten.
FDP fordert Sonderstaatsanwaltschaft
Unterdessen fordert die Berliner FDP schnellere Maßnahmen bei Straßenblockaden. Dazu solle in der Staatsanwaltschaft eine eigene Schwerpunktabteilung gebildet werden, heißt es in einem Antrag der FDP-Fraktion an das Berliner Abgeordnetenhaus, der dem rbb vorliegt. Die Staatsanwaltschaft müsse auch außerhalb der Bürozeiten Entscheidungen treffen und Anträge bei Gericht stellen können. Auch müsse der richterliche Bereitschaftsdienst verstärkt werden.

Für den FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja handelt es sich bei den Straßenblockaden um eine neue Form der Kriminalität. "Wir fordern im Grunde eine Sonderstaatsanwaltschaft, so wie man das in Berlin kennt, wenn es um den 1. Mai geht. Dass die Staatsanwaltschaft eng mit der Berliner Polizei zusammenarbeitet, um gegen die Aktivisten, die in Berlin die Straßen blockieren, vorzugehen". Ziel der Aktionen sei es, den Personen- und Warenverkehr schwerstmöglich zu schädigen, heißt es in dem Antrag. Die Staus würden auch kranke und gebrechliche Menschen gefährden.
Innensenatorin befürwortet FDP-Vorstoß
Unterstützung für die oppositionelle FDP signalisiert SPD-Innensenatorin Iris Spranger. "Ich finde eigentlich den Vorschlag gar nicht so schlecht. Das ist schon eine Idee, über die man mit den Parlamentariern, der Justizsenatorin und natürlich der Staatsanwaltschaft selbst reden kann."

Für Ralph Knispel, den Vorsitzenden der Vereinigung der Berliner Staatsanwälte, geht die Forderung nach einer Schwerpunktabteilung allerdings ins Leere. Zwar sei eine einheitliche Bearbeitung der Fälle sinnvoll und angemessen. Dies werde aber bereits gemacht, die Fälle seien bei der zuständigen Abteilung in guten Händen. Die Schaffung einer neuen Abteilung sei dagegen nicht sinnvoll, sagte Knispel - auch wegen der bisher überschaubaren Zahl von Fällen.

Die Forderung der FDP, die Einsatzkosten bei Straßenblockaden systematisch zu erfassen und den Täterinnen und Tätern in Rechnung zu stellen, unterstützt Innensenatorin Spranger ebenfalls. Sie hatte bereits in der vergangenen Woche angekündigt, dass die Polizei prüfe, ob die Kosten ihrer Einsätze durch die Blockierer übernommen werden müssen.
Senat will Bußgeldkatalog überprüfen
Wie die Polizei auf rbb-Anfrage mitteilte, sind nach der geltenden Gebührenordnung pro Einsatz 241 Euro fällig, dazu kommen im Einzelfall besondere Kosten des Einsatzes, z.B. für Lösungsmittel, um verklebte Blockierer von der Straße zu lösen. Neben den Gebühren sei auch noch jeweils ein Bußgeld von 55 Euro wegen des vorsätzlich ordnungswidrigen Verhaltens möglich.

Der Senat und die Koalition würden sich auch den Bußgeldkatalog genau vornehmen, kündigte Spranger an. Ihre Haltung zu den Blockaden habe sie bereits deutlich gemacht: "Berlin wird sich sehr klar dagegen stellen."


https://www.rbb24.de/politik/beitrag...matum-fdp.html

.....wie sehr die Gemüter in Berlin mittlerweile erhitzt sind, zeigt folgender Hinweis....

Die Kommentarfunktion wurde am 16.02.2022 um 21:59 Uhr geschlossen. Die Kommentare dienen zum Austausch der Nutzerinnen und Nutzer und der Redaktion über die berichteten Themen. Wir schließen die Kommentarfunktion unter anderem, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt.

........das wird immer so gehandhabt, wenn die Zahl der Kritiker größer ist, als die der Befürworter.

[Narima]

>Nach einer Blockadeaktion am Montag ermittelt die Polizei überdies auch gegen Autofahrer, die Klimaschützer wegzerrten.

Wegzerrten - nicht krankenhausreif geschlagen sondern nur von der Straße entfernt...


Da lob ich mir meine neue Heimat ....