Gilt die dann zuknftig auch fr die, die wegen der Weigerung oder des Unvermgens, das Bugeld wegen Verweigerung der Impfpflicht zu zahlen, in schsischen Gefngnissen in Beugehaft sitzen?

Das wre doch einen Kafka wert.

Schsische Justizministerin offen fr Impfpflicht im Gefngnis

Sachsens Justizministerin Katja Meier befrwortet eine Diskussion ber eine Impfpflicht im Justizvollzug, meldet stern.de. Eine Erhhung der Impfquote wre laut der grnen Ministerin frderlich, um in den Gefngnissen wieder zu einer greren Normalisierung der Lage zurckkehren zu knnen.

Derzeit wrden weitreichende Einschrnkungen gelten, etwa auch bei den Besuchsregeln. Wir mssen die Diskussion ber die Ausweitung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf den Justizvollzug jetzt fhren, wird Meier zitiert. Die Bundesvereinigung der Anstaltsleiterinnen und Anstaltsleiter im Justizvollzug (BVAJ) htte sich bereits fr eine Impfpflicht im Gefngnis ausgesprochen.


Laut Justizministerium htten rund 74 Prozent der Bediensteten im schsischen Justizvollzug einen Geimpft- oder Genesenenstatus. Die Impfquote der Gefangenen habe Mitte Januar bei knapp 50 Prozent gelegen. Im vorigen Jahr seien 238 Corona-Infektionen bei Gefangenen registriert worden. Todesflle htte es nicht gegeben. (weitere Quelle: tag24.de)

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