Stuttgart verbietet Spaziergänge

[Turmfalke]

Stadt verbietet „Spaziergänge“

Die Polizei soll nun leichter gegen die Corona-Spaziergänge vorgehen können.

Der Trick mit den Spaziergängen statt Demonstrationen soll für Gegner der Coronamaßnahmen nicht länger funktionieren. Die Polizei bekommt mehr Handhabe.

Mit einem Verbot will die Stadt die sogenannten Stadtspaziergänge von Coronagegnern eindämmen. Diese unangemeldeten Demonstrationszüge, zu denen seit geraumer Zeit über soziale Netzwerke aufgerufen wird, sind demnach bis zum 31. Januar 2022 untersagt – und zwar im Stadtzentrum innerhalb des Cityrings.

Bei den Aktionen handele es sich um Demonstrationen, „die bewusst nicht bei den Behörden angemeldet werden, um eventuelle corona- und versammlungsrechtliche Auflagen zu umgehen“, begründet das Ordnungsamt das Vorgehen. Immer wieder werde gegen das Versammlungsrecht verstoßen, aber auch bewusst gegen die Maskenpflicht und die Abstandsregeln.

Mal ne blöde Frage: Wie kann man gegen das Versammlungsrecht verstoßen?

Die Polizei fertigt Anzeigen – jetzt leichter?

Dies war zuletzt am Montagabend der Fall, als sich zwei Gruppen vom Marktplatz aus quer durch die Stadt aufgemacht hatten und dabei trotz mehrfacher Aufforderungen der Polizei ohne Mund-Nasen-Schutz unterwegs waren. Die Polizei fertigte am Ende 14 Anzeigen gegen Maskenmuffel, gegen einen 50-Jährigen wurde ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. Ob das Katz-und-Maus-Spiel damit endet? Mit der neuen Verbotszone soll die Polizei entstehende Ansammlungen schneller und konsequenter auflösen können.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/i...906e68db9.html

[Realist59]

Wir stehen bereits mit einem Bein in der Diktatur.

[Cherusker]

Wir stehen bereits mit einem Bein in der Diktatur.

Und haben eine große digitale Kugel am Bein.

[abandländer]

Das "Herumstehen" ist aber offenbar noch erlaubt, wie ich dem Bild entnehme ... Und auch das mit Kamera herumstehen, um Spaziergänger zu fotografieren ... Dann muss man eben ausserhalb Stuttgarts spazieren gehen. Auf der Autobahn vielleicht?

[Narima]

Meine Nichte hat gemeint daß sie am Montag einem Aufruf gefolgt ist weil jmd seinen Hausschlüssel verloren hat. Mehrere 100erte hilfsbereite Menschen haben dann die Schlüssel gesucht und sind nicht spazieren gegangen. Leider haben sie die Schlüssel nicht gefunden und werden nächsten Montag nochmal eine Nachsuche machen....