Kaufhof scheitert mit Eilantrag gegen 2G-Regel

[Turmfalke]

Es gibt ja auch Menschen, die sich nicht impfen lassen können, gesundheitlich. Werden die dann auch dauerhaft ausgesperrt? Pech gehabt? Schlechter dran als Behinderte? Inklusionspolitik 2021?

Wir müssen draußen bleiben.

Kaufhof scheitert mit Eilantrag gegen 2G-Regel

Zutritt nur für Geimpfte und Genesene: Kaufhof klagte dagegen in Berlin, scheiterte aber nun vor Gericht. Solche Verfahren gab es schon in anderen Bundesländern, mit unterschiedlichen Ergebnissen.

Nach dieser Eilentscheidung bleiben die 2G-Zugangsregeln vorerst bestehen.Laut der Berliner Corona-Verordnung dürfen unter anderem Kaufhäuser derzeit nur unter der 2G-Bedingung öffnen. Das heißt, Besucher müssen entweder geimpft oder genesen sein, das Ganze muss von den Läden kontrolliert werden.

Laut Gericht sah die Kette die Regelungen im Kern als »unverhältnismäßigen Eingriff in die Berufsfreiheit«. Ferner habe sie eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes gerügt.

Das Gericht befand die 2-G-Regel als geeignet und alternativlos.

Zudem betreffe die Einschränkung nur eine Minderheit der in Berlin lebenden Bevölkerung.

Gegen den Beschluss ist eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg möglich.


In Hamburg war ein entsprechender Eilantrag ebenfalls gescheitert. In Niedersachsen hob ein Gericht dagegen nach einer Klage der Kaufhauskette Woolworth die dortige 2G-Regel im Einzelhandel vorläufig auf. Die Anträge beziehen sich auf die jeweiligen Landesverordnungen.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/ka...d-d1be40cc9228

[Realist59]

Die von Linken durchsetzte Justiz würde auch Massenerschießungen gut finden.

[Narima]

Gesund gibts in D nicht mehr - ist symptomlos Kranker anscheinend...

Oder wie mein Vater (Chirurg) immer so schön sagte: wenn Du mit 40 noch gesund bist, hat Dich blos noch kein Arzt gründlich genug untersucht...