„Höchste Bedrohungslage“ - verschärfte Beobachtung von Telegram

[Turmfalke]

Rechtsextreme Unterwanderung Bundestag befürchtet Eskalation der Proteste – „Höchste Bedrohungslage“

Erneut sind am Wochenende Tausende gegen die Corona-Politik auf die Straßen gegangen. Politiker und Polizeivertreter beobachten eine Unterwanderung durch Extremisten. „Der Staat darf in dieser Situation keinesfalls als schwach erscheinen“, heißt es aus der Union.

Die wachsende Gewaltbereitschaft bei Corona-Protesten in jüngster Zeit bereitet Politikern und Polizeivertretern zunehmend Sorgen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht eine Ursache wachsender Aggressivität in der Unterwanderung der Demonstrationen durch Reichsbürger und andere rechtsextreme Gruppen. Sie werde ihre Arbeit intensiv der Bekämpfung des Rechtsextremismus und -terrorismus widmen, kündigte Faeser am Rande des SPD-Parteitags an. „Das ist im Moment die höchste Bedrohungslage.“ Teilnehmer von Protestmärschen rief sie auf, sich klar von Rechtsextremisten zu distanzieren.

„Die fortschreitende Radikalisierung einer kleinen Minderheit gilt es mit absoluter Aufmerksamkeit der Sicherheitsbehörden zu begegnen“, sagte der SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese WELT. Es handele sich um den „organisierten Versuch, zu spalten und zu hetzen“. Zwar sei nicht jeder Demo-Teilnehmer gleich ein Rechtsextremist oder ein Reichsbürger. „Aber wer an der Seite von solchen erklärten Anti-Demokraten auftritt, lässt sich von ihnen für ihre Absichten instrumentalisieren und muss mit Konsequenzen rechnen.“

...https://www.welt.de/politik/deutschl...ungslage.html?

Politiker kündigen verschärfte Beobachtung von Telegram an

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte in diesem Zusammenhang ein härteres Vorgehen gegen den Messengerdienst Telegram an.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sagte der „Bild“-Zeitung: „Unsere Gesellschaft und der Staat müssen den Spaltern und Corona-Hetzern Paroli bieten. Denn am Ende bedrohen sie nicht nur Politiker, sondern uns alle.“ Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) sagte Bild TV, eine kleine Minderheit werde „immer lauter, immer radikaler“, Rechtsextremisten nutzten das aus.

Bundesinnenministerin Faeser sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe angesichts von Gewaltaufrufen bei Telegram: „Gegen Hetze, Gewalt und Hass im Netz müssen wir entschlossener vorgehen.“ Die Messengerdienste würden derzeit vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) nicht erfasst, soweit sie zur Individualkommunikation bestimmt sind.

In Telegram könne man inzwischen aber Nachrichten in öffentlichen Gruppen mit bis zu 200.000 Mitgliedern veröffentlichen, was den Dienst zu einem Netzwerk mache wie Facebook oder Twitter. „Das Bundesamt für Justiz hat gegen Telegram zwei Verfahren wegen Verstoß gegen das NetzDG durchgeführt, auf die Telegram nicht reagiert hat. Das wird diese Bundesregierung so nicht hinnehmen“, sagte Faeser, ohne konkret zu sagen, wie die Regierung vorgehen will.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zeigte sich besorgt, dass die Proteste zunehmen. Auch sei eine Radikalisierung „durchaus spürbar“, sagte die SPD-Politikerin am Sonntagabend in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“. Bas forderte ein Verbot von Demonstrationen vor Privathäusern von Politikerinnen und Politikern sowie eine verschärfte Beobachtung von Telegram-Chatgruppen. Über den Messengerdienst vernetzen sich viele Kritiker von Corona-Maßnahmen.

...https://www.tagesspiegel.de/politik/.../27886204.html

[ryder]

Ich erlebe es live mit meiner Schwester und meinem Schwager. Das sind SPD/links nahe Bürger die in einer Blase leben und kaum etwas anderes mitbekommen.Und aus eben diesen Kreisen entstammen auch die Politiker dieser Tage !!! Es ist zum Haareraufen, der gesunde Menschenverstand ist aus Deutschland geflohen !!!

[Cherusker]

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zeigte sich besorgt, dass die Proteste zunehmen.

Das geht auch nicht. Der Bürger hat sich zu fügen.

[abandländer]

Die Repression wird immer stärker. So zeigt sich das Unrecht.

Das Regime kann nicht mit überzeugenden Mitteln antworten, es radikalisiert sich.

Die Unfolgsamen radikalisieren sich aus Reaktion. Das Regime wird gewalttätig, es möchte mit Gewalt überzeugen. Es erträgt nicht einmal eine Minderheit von Ungehorsamen.

Wieso nicht?

Hat es Angst, dass die Zahl der Ungehorsamen wächst, wenn es die Ungehorsamen nicht immer brutaler bekämpft?

Ja. Vielleicht auch unbewusst.

Niemand muss die Wahrheit fürchten.

Niemand, ausser die Lügner.

[Realist59]

......Niemand muss die Wahrheit fürchten.

Niemand, ausser die Lügner.

Das muss man ganz dick unterstreichen.

[Cherusker]

Meistens fürchtet man das am stärksten, was man nicht kennt.

[Turmfalke]

Wo die straffe SPD-Genossin Nancy Faeser fordert und droht, sind die Rufer ihrer Partei nicht fern. Thüringens Innenminister Genosse Georg Maier (SPD) ist als Rufer zur Stelle, aber auch Sachsens Innenminister Wöller, der zu verantworten hat, dass sächsische Versammlungen und Demonstrationen laut Verordnung mit insgesamt höchstens 10 Personen, die sich nicht von der Stelle bewegen dürfen, erlaubt sind wie der zur neuen Regierungskoalition gehörende stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle und namentlich nicht näher benannte "Grüne".

Rufe nach hartem Vorgehen gegen Online-Dienst Telegram

Der Messengerdienst Telegram müsse Hass und Hetzte aus dem Netz nehmen, fordert Thüringens Innenminister Georg Maier nach zunehmender Gewalt bei Corona-Protesten. Auch Sanktionen wie Bußgelder gegen Online-Dienste oder Geoblocking seien denkbar.

Wegen der sich häufenden Fälle von Gewalt bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen mehren sich die Rufe nach einem harten Vorgehen gegen den Online-Dienst Telegram. „Bei Telegram muss der Staat schnell reagieren“, sagte Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstag).

Der Dienst müsse Hass und Hetzte aus dem Netz nehmen. „Tut er das nicht, müssen Sanktionen wie Bußgelder folgen.“

„Am Ende der Spirale staatlichen Agierens kann auch das Geoblocking stehen“, führte Maier aus. Durch Geoblocking könnte Telegram in bestimmten Region unerreichbar gemacht werden. Das sei jedoch ein recht weitgehender Schritt, sagte der Thüringer. „Davon sind wir noch weit entfernt“.

Maiers sächsischer Amtskollege Roland Wöller (CDU) warnte im Interview mit dem Sender Phoenix vor der „unglaublichen Mobilisierungswucht“ des Messenger-Dienstes.

Kleinen Gruppen von Rechtsextremisten gelinge es so, in die bürgerliche Gesellschaft vorzudringen. Wöller forderte die Haftung der Anbieter für darauf zurückzuführende Straftaten sowie die Pflicht zur Herausgabe der Klarnamen für Strafermittlungen der Polizei.

Politiker von FDP und Grünen plädierten für eine Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG). Tatsächlich sind Messenger-Dienste anders als soziale Netzwerke bislang von den Bestimmungen des NetzDG ausgenommen.
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Dieses sieht ab dem 1. Februar kommenden Jahres eine generelle Meldepflicht der Betreiber für rechtswidrige Inhalte aus dem Bereich der Hasskriminalität beim Bundeskriminalamt vor.

„Telegram darf kein Biotop für Straftäter sein, die für ihre Taten nicht zur Rechenschaft gezogen werden“, sagte stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle dem „Handelsblatt“.

„Der Staat darf sich von Querdenkern und Verschwörungsideologen nicht erpressen lassen, die auf der Plattform Gewaltaufrufe verbreiten.“ Telegram sieht sich selbst als Messenger-Dienst und nicht als Plattform.

https://www.welt.de/politik/deutschl...Protesten.html

LEM
vor 2 Stunden
Na klar,
wir müssen alle Hämmer verbieten.
Es würde jemand mit einem Hammer verletzt.
China wir überholen euch ohne einzuholen!

Karin L.
vor 2 Stunden
Wie üblich die Umkehr von Ursache und Wirkung... Telegram soll weg oder wie FB reguliert werden, weil sie den Regierenden zuwider sind, weil sich dort Leute treffen, die selbst denken und die Dinge durchblicken. Das ist bei Twitter natürlich nicht nötig, weil sich dort eben keine Mitdenker aufhalten, ganz im Gegenteil. Es ist alles so durchsichtig! Nur an die Ursache des Ganzen, nämlich das Regierungshandeln, wird nicht gedacht, das ist sakrosankt und immer richtig.

Hans W.
vor 3 Stunden
Geoblocking eines Social Media Dienstes?! Hmmm, kurz überlegen wer sowas noch macht? Türkei, China, Syrien, Ägypten - passt! Fügt sich echt perfekt ein in die Reihe der bisherigen autoritären Coronawahnsinnigkeiten.

flyingdutch
vor 4 Stunden
Na dann viel Spass, das ist doch nur reinster Populismus...selbst Geoblocking ist doch heutzutage kein Problem mehr, aber mal davon abgesehen...hier outen sich immer mehr Politiker als Freunde des chinesischen Systems, das sollte uns wachrütteln ...die die Straftaten begehen sollte man verfolgen und verurteilen aber darum gehts hier gar nicht, das ist nur ein Vorwand um Kommunikationswege die sich dem Zugriff des Staates entziehen zu verbieten. WhatsApp ist kein Problem mehr da die Dienste mittlerweile darauf zugreifen können. Telegram schon.

philipp s.
vor 4 Stunden
Telegram ist, trotz mancher Entgleisungen, nicht das Problem.
Das Problem liegt an einem übergriffigen Staat, der keine VERHÄLTNISMÄßIGKEIT mehr zu kennen scheint.

Christoph H.
vor 4 Stunden
Man kann ja mit China kooperieren, die kennen sich da bestens aus.

Darf man hier noch schreiben, dass es traurig ist von solchen Politikern regiert zu werden?

virkom
vor 4 Stunden
Verbote, Verbote, Verbote! Strafen, Strafen, Strafen! Freiheit ist etwas anderes...

Lutz G.
vor 5 Stunden
Unsere Politiker haben die Existenz der Messenger-Dienste beim arabischen Frühling, in Syrien, in Russland und Weißrussland bisher immer beklatscht. Plötzlich muss es Geoblocking geben? Xi lässt grüßen.

Sonnenmax
vor 5 Stunden
Die Proteste darf man kritisieren. Gerne auch scharf. Aber die Informationsfreiheit einzuschränken geht nicht. Das sind Methoden aus totalitären Regimen.
Dass soetwas in Deutschland diskutiert wird hätte ich nie gedacht. Nie!
Ich gehe davon aus, dass ich nun in die rechte Ecke gestellt werden, als Dummian der keine gute Gesinnung hat. Rechts bin ich nicht. Im Gegenteil. Aber aufrecht. Und nun muss etwas geschehen. Wir müssen für die Demokratie kämpfen - nicht gegen Impfungen. Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Es geht um die Freiheit unserer Gesellschaft.

Thomas B.
vor 5 Stunden
Politiker fordern „mehr China wagen“. Internetsperren und ausfiltern von Schlüsselwörtern. Kommunikation überwachen und Möglichkeiten zur Einschränkung. Und das kommt auch noch von der FDP.

Karangiosi
vor 4 Stunden
Es gibt bereits bestätigte Überlegungen, das chinesische Bonusprogramm mit Sozialpunkten auch in der EU zum Teil einzuführen. Bereits im Juni/ Juli gab es diesbezüglich Überlegungen des BMBF in Form einer „ zukunftsstudie“ bis ins Jahr 2030. lesen lohnt.

Norbert G.
vor 6 Stunden
Im Rahmen der Transformation der BRD in eine Gesellschaft nach chinesischem, nordkoreanischen Vorbild ist das Verbot von Telegram richtig und wichtig. Auch Facebook und Co sollten stärker zensiert oder besser ganz blockiert werden.

Stefan L.
vor 6 Stunden
Kleinen Gruppen von Rechtsextremisten gelinge es so, in die bürgerliche Gesellschaft vorzudringen."

So stellt sich das also heutzutage ein Politiker vor:

Immer mehr Proteste aus der bürgerlichen Mitte, gegen diese verquere Coronapolitik von zunehmend unfähigeren Politikern und schuld daran haben kleine Gruppen von Rechtsextremisten.

So einfach kann die Welt sein.

Wenn nach den ganzen Coronamaßnahmen auch noch Geoblogging erfolgt, dann haben wir es endlich geschafft, China zu kopieren.

Heiko O.
vor 6 Stunden
Sollen sich erstmal um Indymedia kümmern... ach so-dort Hetzen ja die Guten

Marc T.
vor 6 Stunden
Warum sollte der Staat Nachrichten mitlesen dürfen?
Nö.
Da muss ein Staat durch!

Peter P.
vor 6 Stunden
Stimmt, früher gab es mal ein Briefgeheimnis, dafür sind Menschen auf die Strassen und ins Gefängnis gegangen.

(Allerdings nicht in der DDR. Dort wurden Briefe geöffnet)

Drösel
vor 6 Stunden
Ich nutze seit Jahren unter anderem Papier zur Kommunikation. Wird das jetzt auch eingeschränkt, weil man damit Hassbotschaften erstellen kann?
Was macht den eigentlich der Staat bei 'indymedia'. Da hieß es doch immer von links, dass eine Demokratie auch abstruse Meinungen und Aufrufe zur Gewslt aushalten müsse.

Thomas G.
vor 6 Stunden
Die Aggressionen beginnen in diesem Fall eindeutig auf staatlicher Seite. Das dessen zunehmend irrationaler Druck nicht auf Gegenliebe stößt, ist daher nicht verwunderlich. Die Lösung des Problems ist daher auch recht einfach. Der Staat kehrt zurück in seine Rolle des Dienstleisters und gibt den Versuch, den Erziehungsberechtigten zu spielen, sofort auf. Diese Rolle steht ihm nämlich nicht zu.

Jens B.
vor 6 Stunden
Leute, langsam klingts wie in der DDR! Die Ormigs wurden auch ganz besonders überwacht und kontrolliert....

Falk W.
vor 6 Stunden
Da man weiß, dass die verordnten Maßnahmen der Kritik nicht standhalten, will man die Kritik einfach abschaffen.

Thomas G.
vor 6 Stunden
Das das betreffende Gesetz in einer FDGO nichts verloren hat, ist aus meiner Sicht eindeutig. Nicht ohne Grund versprach die FDP vor der Wahl das Netzwerkdurchwirkungsgesetz abzuschaffen. Kaum ist der FDP-Justizminister im Amt, macht er das Gegenteil. Hm.

Debbie
vor 6 Stunden
Ich habe den "Corona Infokanal des Bundesministerium für Gesundheit" über Telegram abonniert. Wird der nun auch verboten?

Sandra L.
vor 7 Stunden
Bevor ein Thüringer Minister ein hartes Vorgehen gegen Telegram fordert, sollte er zunächst einmal demokratische Neuwahlen in seinem Bundesland organisieren.

Lindemann
vor 7 Stunden
Es gab Zeiten da kam in den Hauptnachrichten Meldungen wenn China oder Russland in Facebook und Co. eingriffen

Marc S.
vor 7 Stunden
Ich finde dass auch sehr gefährlich, wenn die Bevölkerung frei kommunizieren kann. Man muss sich das nur mal überlegen: Die könnten gegen die Regierungslinie sein. Eben weil die Regierung gerade … äh … nicht ganz so gute Politik in der Überwindung der Pandemie macht, ist es wichtig, freie Meinungsäußerung - nennen wir es despektierlich „Hetze“, damit jedem klar ist, dass es unerwünscht ist - zu unterbinden.

Man stelle sich nur einmal vor: Vielleicht verabreden die sich sogar, dieses vermeintliche „Grundrecht“ der Demonstration auszuüben. Gut, man muss die natürlich schnell in die rechte Ecke stellen. Aber nervig sind solche Dinge ja allemal. Zumal man ja gesehen hat, was da passieren kann: Dann schreien die noch „wir sind das Volk“ oder so. Geht gar nicht!

[ryder]

Die Repression wird immer stärker. So zeigt sich das Unrecht.

Das Regime kann nicht mit überzeugenden Mitteln antworten, es radikalisiert sich.

Die Unfolgsamen radikalisieren sich aus Reaktion. Das Regime wird gewalttätig, es möchte mit Gewalt überzeugen. Es erträgt nicht einmal eine Minderheit von Ungehorsamen.

Wieso nicht?

Hat es Angst, dass die Zahl der Ungehorsamen wächst, wenn es die Ungehorsamen nicht immer brutaler bekämpft?

Ja. Vielleicht auch unbewusst.

Niemand muss die Wahrheit fürchten.

Niemand, ausser die Lügner.

Kann Dir leider nur ein Like geben !!!

[abandländer]

Was für Straftäter? Was für Straftaten? „Impfvetweigerer“ z.B.? Das soll ja demnächst mit Gefängnis bestraft werden.

Zumindest sind Gefangene ganz besonders durch den Nürnberger Kodex geschützt, nach den Erfahrungen aus der Vergangenheit … Stimmt, den hat man ja abgeschafft. Was sagt der neue Faschismus? Er sei der Antifaschismus …

Wenn einem die Hoheit über den eigenen Leib entzogen wird, bzw. die Selbstbestimmung über den eigenen Körper, dann ist man in höchstem Masse geknechtet.

Aber der wöchentlich verabreichte Booster soll alle glücklich und fügsam machen weil es die Situation erfordert „Pandemie der Unzufriedenen“, „Pandemie der Ungehorsamen“ und diejenigen in Dauerschlaf versetzen, die dem beglückten Kollektiv schaden …

Ja, mann muss die Sache weiter denken und darf „das Böse“ niemals unterschätzen …