Corona: Sonderzahlungen nur für Asylbetrüger

[Realist59]

Corona-Sonderzahlung für Asylbewerber, Einheimische gehen leer aus

Asylbewerber in #SachsenAnhalt beziehen Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld. Erwachsene regelleistungsberechtigte Ausländer haben eine #Corona-Sonderzahlung erhalten. Insgesamt sind über drei Millionen Euro staatliche Förderung ausgereicht worden.

Das geht aus einer Kleinen Anfrage der #AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt an die #Landesregierung hervor. 19.495 regelleistungsberechtigten Ausländern in Sachsen-Anhalt ist ein einmaliger Anspruch auf Ausgleich der mit der #Covid 19-Pandemie im Zusammenhang stehenden Mehraufwendungen von 150 Euro gewährt worden.

Anspruchsberechtigt sind unter anderem auch 5.042 #Asylbewerber mit einer vorübergehenden Aufenthaltsgestattung und Asylbewerber mit einer Duldung.

Allein für diese Personengruppe belaufen sich die Kosten auf 617.550 Euro. 164.850 Euro sind an 1099 Personen mit einer Aufenthaltsgestattung, also vorübergehendem Aufenthalt, überwiesen oder bar ausgezahlt worden. 450.900 Euro sind an 3006 Personen mit einer Duldung (befristeter Aufenthalt) sowie 1.800 Euro an zwölf Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis (ständiger Aufenthalt) ausgereicht worden. Wie viele Asylbewerber eine Corona-Sonderzahlung erhalten haben, gegen die ein staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren läuft oder die bereits verurteilt worden sind, liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor.


Oliver Kirchner, MdL, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt, stellt klar: „Es ist unverständlich, dass Asylbewerber mit vorübergehender Aufenthaltsgestattung oder mit einer Duldung eine Corona-Sonderzahlung in Höhe von 150 Euro für Mehraufwendungen erhalten. Die Frage muss erlaubt sein, um welche Mehraufwendungen es sich hierbei handelt. Viele systemrelevante Berufsgruppen, die das öffentliche als auch das soziale Leben am Laufen gehalten haben, sind überhaupt nicht bedacht worden. Eine Gleichbehandlung durch den Staat zwischen geduldeten Ausländern und Asylbewerbern sowie Berufsgruppen, die beispielsweise Leben retten oder die Bevölkerung versorgen, ist nicht zu sehen.“


Daniel Roi, Abgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt äußert sich wie folgt: „Die Zahl der Ausländer, die von unserem Sozialsystem leben, steigt immer weiter. Coronabonus sogar für abgelehnte Asylbewerber als reine Geldleistung – teilweise sogar in bar – ist ein blanker Hohn gegenüber der arbeitenden Bevölkerung. Von Gleichbehandlung kann da keine Rede mehr sein und dieses Vorgehen sorgt für eine weitere Spaltung und noch mehr Unverständnis.“

Corona-Sonderzahlung für Asylbewerber, Einheimische gehen leer aus › Jouwatch (journalistenwatch.com)

[Turmfalke]

Das ist wohl wahr!

[Elena Markos]

Ich hätte da noch eine Frage (O-Ton Columbo): "Warum hat dieser Staat für jeden hergelaufenen Ali oder Owumbo ganz viel Geld, aber bedürftige Einheimische gehen leer aus?"

[Turmfalke]

Ich hätte da noch eine Frage (O-Ton Columbo): "Warum hat dieser Staat für jeden hergelaufenen Ali oder Owumbo ganz viel Geld, aber bedürftige Einheimische gehen leer aus?"

Liberale Politiker würden jetzt sagen, dass wir nicht ein Einnahme-, sondern ein Ausgabeproblem haben.

Mit anderen Worten: Weil der Staat für alle möglichen Dinge Geld ausgibt, hat er für die nötigen Dinge dann eben kein oder nicht genügend Geld. Dann kommt es auch zu diesen parallel laufenden, sich widersprechenden Bekundungen "Deutschland ist ein reiches Land. Das können wir leisten, das müssen wir leisten. Da müssen wir Geld in die Hand nehmen" und an anderer Stelle "Das kann sich der Staat nicht leisten".

[Elena Markos]

Das Zauberwort für Lösung: Prioritäten setzen. America first, sagte Trump. Deutschland und Deutsche zuerst, sollte es jetzt heißen.