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Hits: 1376 | 06.11.2021, 10:01 #1
Linker von AfD ins Amt gewählt
Würden die Linken es ehrlich meinen, dürfte Sören Benn seine Wahl nicht annehmen. Aber so ist das eben, wenn Linke gewählt werden....
Berlin: Linker Bezirksbürgermeister mit AfD-Stimmen ins Amt gewähltSören Benn, 53, ist am 4. November 2021 mit den Stimmen seiner Partei Die Linke, der SPD und den Stimmen der AfD ins Amt des Bezirksbürgermeisters von Berlin-Pankow gewählt worden. Es war ihm zuvor nicht gelungen, die Grünen mit ins Boot für seine Wiederwahl zu holen. Benn nahm die Wahl an.
Als im Februar 2020, kurz vor Corona, Thomas Kemmerich von der FDP in Thüringen mit AfD-Stimmen zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, warf ihm die linke Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Susanne Hennig-Wellsow demonstrativ ihren Blumenstrauß vor die Füße. Abhängig sein von AfD-Stimmen? Das geht gar nicht, befand damals Die Linke bundesweit und empörte sich.
Aber für Berlin-Pankow und die Wiederwahl ihres eigenen Genossen ins Amt des Bezirksbürgermeisters scheinen andere Maßstäbe zu gelten. Benn selbst macht es sich einfach, verweist auf den geheimen Charakter der Wahl und will seine Inthronisation mit den Stimmen der AfD einfach nicht wahrhaben: „Warum sollte eine rechte Partei einen linken Bürgermeister wählen?“, zitiert ihn die „Berliner Zeitung“.
Die überraschend unideologische Antwort auf diese Frage gibt Daniel Krüger von der Pankower AfD-Fraktion: „Wir haben politisch unterschiedliche Positionen, aber wir brauchen eine funktionsfähige Verwaltung und es muss ja irgendwie weitergehen.“
Der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin gehören 55 stimmberechtigte Mandatsträger an. SPD und Die Linke haben 23 und die AfD fünf Sitze. Auf Benn entfielen in geheimer Wahl 29 Stimmen, 24 Abgeordnete stimmten gegen ihn und zwei enthielten sich der Stimme. Folgerichtig hat er keine eigene Mehrheit und ist auf die Stimmen der AfD angewiesen.
Berlin: Linker Bezirksbürgermeister mit AfD-Stimmen ins Amt gewählt | PI-NEWS
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Berlin: Linker Bezirksbürgermeister mit AfD-Stimmen ins Amt gewähltEinigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland
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06.11.2021, 10:21 #3
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Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland
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06.11.2021, 10:33 #5
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06.11.2021, 11:30 #7
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