Rot-Gelb-Grün: Chaotentruppe zerstört unser Land

[Realist59]

2015 war es.....

Flüchtlinge: Daimler-Chef Zetsche hält neues Wirtschaftswunder für möglich...https://www.tagesspiegel.de/politik/...h-6010585.html

...dabei wusste jeder denkende Mensch, dass das völliger Blödsinn ist. Wie will man mit Arbeitslosen und Kriminellen ein neues Wirtschaftswunder bewerkstelligen? Wenn solche Geistesriesen unsere führenden Köpfe sind, muss man sich nicht wundern. Nun hat auch Olaf Scholz ein neues Wirtschaftswunder mit gigantischen Wachstumsraten am Horizont erblickt......

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt eine Art zweites Wirtschaftswunder in Aussicht: "Wegen der hohen Investitionen in den Klimaschutz wird Deutschland für einige Zeit Wachstumsraten erzielen können, wie zuletzt in den 1950er und 1960er Jahren geschehen", sagte er den Partner-Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Freitagausgaben). Dafür müsse schneller geplant, entschieden und genehmigt werden. Arbeitslosigkeit werde in den nächsten Jahrzehnten kein großes Problem mehr sein, sagte Scholz weiter, "im Gegenteil, es wird einen Mangel an Arbeitskräften geben"............ https://www.mmnews.de/wirtschaft/195...tschaftswunder

......was für ein dummer Kerl! Warum haben wir denn aktuell 8 Millionen Arbeitslose? Es werden doch angeblich händeringend Arbeitskräfte gesucht. Scholz lebt wie Hitler in einer Traumwelt. Der stellte auch laufend Divisionen auf die es gar nicht mehr gab, klammerte sich an Hirngespinste und redete die Lage selbst dann noch schön, als die ersten Schüsse der Roten Armee deutlich zu hören waren.

[Realist59]

Robert Habeck war vor seiner Zeit als Bundes-Minister vor allem Pferdestreichler auf dem Ponyhof. In seiner noch kurzen Amtszeit als Wirtschaftsminister ist er deutlich gealtert und nicht selten liegen die Nerven blank. So auch vor zwei Tagen als Habeck öffentlich gegen SPD und vor allem die FDP polterte. Die Grünen seien die einzige "Fortschrittspartei" in der Koalition, die anderen nur Bremser. Vor allem ärgerte er sich sichtlich darüber, dass seine Pläne Gas- und Ölheizungen verbieten zu wollen an die Öffentlichkeit geraten sind. Geleakt worden seien seine Pläne, sagte er wörtlich. Hatte Habeck tatsächlich geglaubt still und heimlich seine Agenda durchsetzen zu können? Hatte er geglaubt, dass es niemand mitbekommen würde? Er gebärdet sich wie ein ertappter Krimineller.

[Cherusker]

Er gebärdet sich wie ein ertappter Krimineller.

Vielleicht ist er sogar einer.

[Realist59]

Warum hatte eigentlich niemand zugehört als die Grünen schon vor langen Jahren ihre Agenda publik machten? Ist es so wie mit Hitlers "Mein Kampf", den scheinbar niemand gelesen hatte? Nun, wo die Grünen freie Hand haben, setzen sie rücksichts- und gnadenlos ihre Politik durch und wenn dabei alle verrecken müssen. Nach und nach kapieren nun aber einige Leute, was da für Faschisten am Werk sind.....

„ZUNEHMEND UNDEMOKRATISCH“
Wirtschafts-Aufstand gegen die Ampel

Frust-Explosion in der Wirtschaft!

In einem Brief an die Bundesminister (liegt BILD vor) beschweren sich 20 Verbände über die Zusammenarbeit mit der Regierung. Ein Vorwurf: Die Wirtschaft wird bei der Vorbereitung von Gesetzen zu wenig und zu spät eingebunden.

Dieses Vorgehen sei „undemokratisch und auch verfassungsrechtlich bedenklich“, schimpfen die Verbände. Sie kritisieren das „aufs Schärfste, weil sich die Bundesregierung damit von demokratischen Prozessen entfernt“.

Und: die Meinung der Bürger und Firmen – also der sogenannten Zivilgesellschaft – werde „nicht hinreichend berücksichtigt“.

Unterzeichnet ist das Schreiben u. a. vom Außenhandelsverband BGA, vom Bäckerhandwerk, dem Arbeitgeberverband Gesamtmetall, vom Handelsverband HDE, den Familienunternehmern, dem Deutschen Baugewerbe, dem Eigentümerverband Haus & Grund sowie dem Bundesverband der Freien Berufe.
Knallhart-Attacke auf die Ampel-Regierung und ihre Minister! Was steckt dahinter?
Normalerweise werden Gesetzentwürfe mit Interessengruppen und Wirtschaftsverbänden vorab besprochen. Experten in den Verbänden schauen sich die Gesetze an und bewerten sie. Das soll der Regierung helfen, gute Gesetze zu machen – und keinen Murks.
Die Wirtschaft fühlt sich von Wirtschaftsminister Robert Habeck (53, Grüne) und seinen Ministerkollegen aber nun massiv ausgebremst!

Für ihre Bewertungen benötigen die Experten ausreichend Zeit. Und die bekommen sie nach Ansicht der Wirtschaft immer weniger. Oft sind es nur wenige Stunden.

Konkret verlangen die Verbände von der Regierung nun eine 4-Wochen-Frist, um Gesetzentwürfe prüfen zu können. Es brauche eine „ausreichende Vorlaufzeit“.

Außerdem fordern sie, den Erfolg von Gesetzen stärker zu überprüfen und neue Gesetze einfacher zu formulieren.

Und: Ein spezielles Gremium (Normenkontrollrat) soll künftig die Qualität von Gesetzen bewerten.

https://www.bild.de/geld/wirtschaft/...2340.bild.html

[Realist59]

Sie ziehen es wirklich durch.....

Männlich, weiblich oder irgendwas: Regierung einig über Selbstbestimmungsgesetz - jedes Jahr änderbar

Nach monatelangen Verhandlungen gibt es in der Bundesregierung eine politische Einigung über das sogenannte "Selbstbestimmungsgesetz". Es soll das "Transsexuellengesetz" von 1980 ablösen, das mehrfach als verfassungswidrig eingestuft wurde. Laut "Süddeutscher Zeitung" (Wochenendausgabe) haben die Häuser von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sich darauf verständigt, die Änderung von Vornamen und Geschlechtseinträgen im Personenstandsregister zu erleichtern.

Transgeschlechtliche, intergeschlechtliche und nicht binäre Menschen - also solche, die sich nicht als ausschließlich männlich oder weiblich verstehen - sollen nur noch eine einfache Selbstauskunft beim Standesamt abgeben müssen, wenn sie den Vornamen oder den Geschlechtseintrag im Personenstandsregister korrigieren wollen. Bisher waren hierfür ein mit hohen Kosten verbundenes Gerichtsverfahren und zwei psychologische Gutachten nötig. Eine neuerliche Änderung des Geschlechtseintrags soll nach den Plänen von Paus und Buschmann frühestens nach einem Jahr möglich werden.

Anders als zunächst geplant, wurde dem Entwurf ein Passus eingefügt, der die Präsenz von transgeschlechtlichen Personen in geschützten Frauenräumen betrifft. Kommt es hier zu Beschwerden, soll wie bisher das Hausrecht gelten, unabhängig von dem Geschlechtseintrag im Pass. Bei Minderjährigen unter 14 Jahren soll eine Geschlechtsänderung im Personenstandsregister nur von den Sorgeberechtigten beantragt werden können.
Bei über 14-Jährigen und bei einem Konflikt mit den Eltern soll ein Gericht entscheiden, wenn das Kindeswohl gefährdet ist. Vorgesehen ist nach Angaben aus Regierungskreisen auch eine Bedenkzeit: Erst drei Monate nach dem Antrag auf Änderung des Geschlechtseintrags beim Standesamt soll die Entscheidung tatsächlich wirksam werden. Medizinische Geschlechtsanpassungen berührt das Vorhaben nicht.

https://www.mmnews.de/politik/196164...timmungsgesetz

[Cherusker]

Das Perverse wird zur Normalität erklärt.

[Realist59]

Deutsche Staatsschulden auf Rekordhoch von 2,37 Billionen Euro
Der deutsche Staat ist so stark verschuldet wie noch nie. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, standen Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Sozialversicherungen Ende vergangenen Jahres mit fast 2,37 Billionen Euro in der Kreide. Das seien 46 Milliarden Euro mehr als ein Jahr zuvor. Vor allem die Schulden des Bundes sind den Statistikern zufolge überdurchschnittlich gestiegen. Grund seien der weiterhin erhöhte Finanzierungsbdearf wegen der Corona-Pandemie und die Energiekrise.
https://www.mdr.de/nachrichten/nachr...0.html#sprung1
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Bund sitzt auf Covid-Impfdosen für 126 Jahre
Brisante Informationen, die Sie nicht erfahren sollen
Zwei parlamentarische Anfragen des Bundestagsabgeordneten Thomas Dietz (AfD) bringen einen überaus verschwenderischen Umgang der Bundesregierung mit dem Geld der Steuerzahler zum Vorschein, das Haus von Minister Karl Lauterbach (SPD) antwortete dem Parlamentarier auf Anfrage, dass Stand Ende Februar „116,4 Millionen Covid-19-Impfstoffdosen in den Beständen des Bundes gelagert“ sind. Weiter heißt es: „Derzeit steht die Lieferung von insgesamt ca. 110,6 Millionen Impfstoffdosen mit einem Wert von rund 2,5 Milliarden Euro aus, zu deren Abnahme die Bundesregierung über die EU-Verträge verpflichtet ist.“
Spannend wird es, wenn man diese offizielle Auskunft mit der Antwort auf eine zweite parlamentarische Anfrage von Dietz nach dem aktuellen Verbrauch an Impfdosen pro Monat kombiniert. Der liegt bei knapp 150.000 Dosen. Legt man diesen Verbrauch zugrunde, reichen die eingelagerten und bestellten 227 Millionen Dosen bei einem derzeitigen Verbrauch für rund 126 Jahre, „um alle dann noch existierenden Impfwilligen durchzuimpfen“, so Dietz.

Der Abgeordnete kommentiert die Zahlen wie folgt: „Die Gesundheitsminister der beiden letzten Bundesregierungen, Spahn und Lauterbach, haben in einem unfassbaren Kontrollverlust Impfstoffe geordert, von denen allein jetzt noch Covid-19-Impfstoffdosen für einen Warenwert von über 5 Milliarden Euro in Kühllagern des Bundes eingelagert sind, bzw. in naher Zukunft noch abgenommen werden müssen. Diese unglaubliche Verschwendung von Steuermitteln darf nicht ohne Konsequenzen bleiben!“

Ebenso bemerkenswert wie die Ergebnisse der Anfrage von Dietz ist die Tatsache, dass die großen Medien das Thema mit Samthandschuhen anfassen. Entweder sie berichten gar nicht oder verstecken das Thema überwiegend dezent im unteren bzw. hinteren Bereich und mit verharmlosenden Überschriften oder Einzelaspekten. Stellen Sie sich vor, es wäre an einem Tag bei einer Mehrzahl der großen Medien eines der bestimmenden Themen! Doch genau das ersparen die Kollegen der Regierung. So hält man ein Thema klein!

Und auch die CDU, die ihre Oppositionsaufgabe bei vielen Themen wie mit angezogener Handbremse wahrzunehmen scheint. In diesem Falle sogar verständlicherweise – denn ihr Ex-Minister Jens Spahn ist wesentlich mitverantwortlich für das Desaster.

Hier finden Sie die Fragen und Antworten in voller Länge:

Sehr geehrter Herr Kollege,

Ihre Frage beantworte ich wie folgt:

Frage Nr. 3/273:
Wie viele Dosen COVID-19 Impfstoffe (nach verschiedenen Herstellern) wurden vom
1. Januar 2022 bis zum 28. Februar 2023 monatlich verimpft bzw. an die anfordernden Stellen abgegeben?

Antwort:
Die Anzahl der monatlich durchgeführten Impfungen im Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum
28. Februar 2023 nach Herstellern und Impfstoff sind der beigefügten Anlage zu entnehmen.

Der zeitliche Verlauf der bundesweiten Impfstofflieferungen an die anfordernden Stellen, aufgeschlüsselt nach Impfstoffen und Bundesland ist unter https://impfdashboard.de/daten abrufbar. Darüber hinaus liegen dem Bundesministerium für Gesundheit keine Erkenntnisse vor.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Dittmar

Auf die schriftliche Anfrage des Bundestagsabgeordneten Thomas Dietz (AfD) vom Monat März, wie viele Covid-19-Impfstoffdosen derzeit in den Beständen des Bundes gelagert werden, antwortete Staatssekretär Edgar Franke:

„Zum Stichtag 28. Februar 2023 werden ca. 116,4 Millionen Covid-19-Impfstoffdosen in den Beständen des Bundes gelagert. Derzeit steht die Lieferung von insgesamt ca. 110,6 Millionen Impfstoffdosen mit einem Wert von rund 2,5 Milliarden Euro aus, zu deren Abnahme die Bundesregierung über die EU-Verträge verpflichtet ist.“

https://reitschuster.de/post/bund-si...uer-126-jahre/

[abandländer]

Beim Dollar siehts nicht besser aus. Saudi Arabien verkauft sein Öl nun gegen Renminbi und Brasilien wird beim Weltmarkthandel ebenfalls die chinesische der amerikanischen Währung vorziehen. Den „Petrodollar“ gibt es so gut wie nicht mehr.

Der €uro verliert schon längst an Attraktivität. Vor 10 Jahren attestierte man dem Renminbi das Zeug zur „Nummer zwei“ (nach dem Dollar):

https://amp2.wiwo.de/unternehmen/ind...b/7049270.html

Heute ist er auf dem Weg zur Nummer eins, vor dem Dollar.

https://thetricontinental.org/newsle...dollar-system/

[Realist59]

Die Koalition von SPD und Grünen war klar und deutlich verabredet. Nach Merkel wollten diese beiden Parteien regieren. Jeder musste wissen, was auf uns zukommt, wenn man linke Fanatiker von der Leine lässt. Vor allem die Grünen haben nie einen Hehl aus ihren Vorhaben gemacht und trotzdem bekamen SPD und Grüne mehr als 40% der Stimmen. Zum regieren reichte es aber nicht und so wurde die FDP mit ins Boot geholt. Viele hofften, dass die FDP als Korrektiv wirken könnte um die radikalen Auswüchse zu begrenzen. Aber davon ist wenig zu spüren. Nachdem nun endlich der letzte Depp erkannt hat, wer da eigentlich regiert, sinken die Zustimmungswerte rapide......

Ampel-Schock: Deutsche haben die Schnauze voll!
INSA-Umfrage spricht klare Sprache......Nur 30 Prozent folgen der Ampel noch
Die einfache Hauptfrage lautete: „Wünschen Sie sich, dass die derzeitige Ampel-Koalition (SPD, Grüne, FDP) auf Bundesebene weiter regiert?“ Antwort: Nur noch 30 Prozent, und damit nicht mal mehr jeder dritte Deutsche, wünschen sich das. Ganze 55 Prozent brachten hingegen ihre Ablehnung gegen die aktuelle Bundesregierung zum Ausdruck. Wohlgemerkt, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und sein Kabinett sind noch keine eineinhalb Jahre im Amt und damit noch ein gutes Stück von der regulären Halbzeit der laufenden Legislaturperiode entfernt.

Immerhin noch ein paar mehr Bundesbürger würden einer der drei Parteien aktuell dennoch ihre Stimme geben. Aber: Laut INSA-Sonntagsfrage würden SPD (20 Prozent), Grüne (15,5 Prozent) und FDP (7,5 Prozent) derzeit keine regierungsfähige Mehrheit zusammenbekommen. Die CDU könnte demnach mit 28 Prozent der Stimmen rechnen und die AfD läge mit 16 Prozent nach wie vor auf Platz 3. Die Linke (4,5 Prozent) müsste – ohne Berücksichtigung der Erstmandats-Klausel – wohl erneut um den Einzug in den Bundestag bangen.

Besonders alarmierend für die Ampel: Selbst beim eigenen Klientel bröckelt der Rückhalt. Die Grünen-Wähler (65,3 Prozent) tragen den aktuellen Kurs noch am ehesten mit, gefolgt von der SPD (61,5 Prozent) und mit einigem Abstand der FDP (51 Prozent). Einem ungeschriebenen politischen Naturgesetz folgend, wünscht sich eine klare Mehrheit der Anhängerschaft der Oppositionsparteien einen Regierungswechsel. Hier liegt die AfD (83 Prozent) vor der CDU (73 Prozent) und den Linken (56 Prozent).
Uneinig sind sich die Deutschen, wenn es um die Einschätzung der Chancen geht, dass die Ampel bis zum Jahr 2025 durchhält. Jeweils 41 Prozent gehen davon aus bzw. rechnen mit einem vorzeitigen Scheitern der aktuellen Bundesregierung.

Gründe des Versagens sind vielschichtig
Wohl selten zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland versammelte sich so viel geballte Inkompetenz auf der Regierungsbank. Schon die paritätische Besetzung der Ministerposten ließ darauf schließen, dass dabei Geschlecht vor fachlicher Eignung ging. Nicht zuletzt diese Klausel machte es zum Beispiel möglich, dass Karl Lauterbach (SPD), den Olaf Scholz verhindern wollte, ins Amt des Bundesgesundheitsministers gespült werden konnte. Die Folgen sind ebenso verheerend wie legendär, inzwischen wird der Corona-Wendehals wohl nicht einmal mehr von seinen Genossen ernst genommen.

INSA-Meinungsforscher Hermann Binkert fasst die Gründe für die Vertrauenskrise der amtierenden Bundesregierung in einem Satz zusammen: „Egal, ob Heizungsdebatte, Migrations- oder Verkehrspolitik, die Ampel-Koalition scheint nicht die Interessen der Bevölkerung zu vertreten.“ Damit spricht der Experte freilich nur das Offensichtliche aus. Und da darf man sich dann auch nicht wundern, wenn sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock vor Jahresfrist hinstellt und das ausspricht, was ihre Kabinettskollegen nur denken: „Es ist egal, was meine deutschen Wähler denken.“

Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter sieht die Ergebnisse der Umfrage als Zeichen einer großen Verunsicherung unter den Deutschen. Diese führt er auf „chaotische Migration, steigende Kriminalität und wirtschaftliche Ungewissheit“ zurück. Zudem fürchteten viele Bundesbürger um „ihren Wohlstand, gewohnte Stabilität und kulturelle Identität“, so der Experte. Oberreuter vermeidet es dabei jedoch – und damit politisch völlig korrekt – irgendwelche kausalen Zusammenhänge zwischen den einzelnen Problemen auch nur anzudeuten.

https://reitschuster.de/post/ampel-s...schnauze-voll/

.......es sieht nicht danach aus, dass diese Regierung vorzeitig aufgibt. 2025 wird wieder gewählt. Ändern wird sich nichts.

[Cherusker]

Die Koalition von SPD und Grünen war klar und deutlich verabredet. Nach Merkel wollten diese beiden Parteien regieren. Jeder musste wissen, was auf uns zukommt, wenn man linke Fanatiker von der Leine lässt. Vor allem die Grünen haben nie einen Hehl aus ihren Vorhaben gemacht und trotzdem bekamen SPD und Grüne mehr als 40% der Stimmen. Zum regieren reichte es aber nicht und so wurde die FDP mit ins Boot geholt. Viele hofften, dass die FDP als Korrektiv wirken könnte um die radikalen Auswüchse zu begrenzen. Aber davon ist wenig zu spüren. Nachdem nun endlich der letzte Depp erkannt hat, wer da eigentlich regiert, sinken die Zustimmungswerte rapide......




.......es sieht nicht danach aus, dass diese Regierung vorzeitig aufgibt. 2025 wird wieder gewählt. Ändern wird sich nichts.

Aber dieser unseligen FDP ist es gelungen, ihren Reibach zu machen, ohne wirklich dafür kompetent zu sein.
Leider werden die noch verbliebenen wirklich Deutschen nichts daraus gelernt haben.