Rot-Gelb-Grün: Chaotentruppe zerstört unser Land

[Realist59]

2015 war es.....

Flüchtlinge: Daimler-Chef Zetsche hält neues Wirtschaftswunder für möglich...https://www.tagesspiegel.de/politik/...h-6010585.html

...dabei wusste jeder denkende Mensch, dass das völliger Blödsinn ist. Wie will man mit Arbeitslosen und Kriminellen ein neues Wirtschaftswunder bewerkstelligen? Wenn solche Geistesriesen unsere führenden Köpfe sind, muss man sich nicht wundern. Nun hat auch Olaf Scholz ein neues Wirtschaftswunder mit gigantischen Wachstumsraten am Horizont erblickt......

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt eine Art zweites Wirtschaftswunder in Aussicht: "Wegen der hohen Investitionen in den Klimaschutz wird Deutschland für einige Zeit Wachstumsraten erzielen können, wie zuletzt in den 1950er und 1960er Jahren geschehen", sagte er den Partner-Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Freitagausgaben). Dafür müsse schneller geplant, entschieden und genehmigt werden. Arbeitslosigkeit werde in den nächsten Jahrzehnten kein großes Problem mehr sein, sagte Scholz weiter, "im Gegenteil, es wird einen Mangel an Arbeitskräften geben"............ https://www.mmnews.de/wirtschaft/195...tschaftswunder

......was für ein dummer Kerl! Warum haben wir denn aktuell 8 Millionen Arbeitslose? Es werden doch angeblich händeringend Arbeitskräfte gesucht. Scholz lebt wie Hitler in einer Traumwelt. Der stellte auch laufend Divisionen auf die es gar nicht mehr gab, klammerte sich an Hirngespinste und redete die Lage selbst dann noch schön, als die ersten Schüsse der Roten Armee deutlich zu hören waren.

[Realist59]

Robert Habeck war vor seiner Zeit als Bundes-Minister vor allem Pferdestreichler auf dem Ponyhof. In seiner noch kurzen Amtszeit als Wirtschaftsminister ist er deutlich gealtert und nicht selten liegen die Nerven blank. So auch vor zwei Tagen als Habeck öffentlich gegen SPD und vor allem die FDP polterte. Die Grünen seien die einzige "Fortschrittspartei" in der Koalition, die anderen nur Bremser. Vor allem ärgerte er sich sichtlich darüber, dass seine Pläne Gas- und Ölheizungen verbieten zu wollen an die Öffentlichkeit geraten sind. Geleakt worden seien seine Pläne, sagte er wörtlich. Hatte Habeck tatsächlich geglaubt still und heimlich seine Agenda durchsetzen zu können? Hatte er geglaubt, dass es niemand mitbekommen würde? Er gebärdet sich wie ein ertappter Krimineller.

[Cherusker]

Er gebärdet sich wie ein ertappter Krimineller.

Vielleicht ist er sogar einer.

[Realist59]

Warum hatte eigentlich niemand zugehört als die Grünen schon vor langen Jahren ihre Agenda publik machten? Ist es so wie mit Hitlers "Mein Kampf", den scheinbar niemand gelesen hatte? Nun, wo die Grünen freie Hand haben, setzen sie rücksichts- und gnadenlos ihre Politik durch und wenn dabei alle verrecken müssen. Nach und nach kapieren nun aber einige Leute, was da für Faschisten am Werk sind.....

„ZUNEHMEND UNDEMOKRATISCH“
Wirtschafts-Aufstand gegen die Ampel

Frust-Explosion in der Wirtschaft!

In einem Brief an die Bundesminister (liegt BILD vor) beschweren sich 20 Verbände über die Zusammenarbeit mit der Regierung. Ein Vorwurf: Die Wirtschaft wird bei der Vorbereitung von Gesetzen zu wenig und zu spät eingebunden.

Dieses Vorgehen sei „undemokratisch und auch verfassungsrechtlich bedenklich“, schimpfen die Verbände. Sie kritisieren das „aufs Schärfste, weil sich die Bundesregierung damit von demokratischen Prozessen entfernt“.

Und: die Meinung der Bürger und Firmen – also der sogenannten Zivilgesellschaft – werde „nicht hinreichend berücksichtigt“.

Unterzeichnet ist das Schreiben u. a. vom Außenhandelsverband BGA, vom Bäckerhandwerk, dem Arbeitgeberverband Gesamtmetall, vom Handelsverband HDE, den Familienunternehmern, dem Deutschen Baugewerbe, dem Eigentümerverband Haus & Grund sowie dem Bundesverband der Freien Berufe.
Knallhart-Attacke auf die Ampel-Regierung und ihre Minister! Was steckt dahinter?
Normalerweise werden Gesetzentwürfe mit Interessengruppen und Wirtschaftsverbänden vorab besprochen. Experten in den Verbänden schauen sich die Gesetze an und bewerten sie. Das soll der Regierung helfen, gute Gesetze zu machen – und keinen Murks.
Die Wirtschaft fühlt sich von Wirtschaftsminister Robert Habeck (53, Grüne) und seinen Ministerkollegen aber nun massiv ausgebremst!

Für ihre Bewertungen benötigen die Experten ausreichend Zeit. Und die bekommen sie nach Ansicht der Wirtschaft immer weniger. Oft sind es nur wenige Stunden.

Konkret verlangen die Verbände von der Regierung nun eine 4-Wochen-Frist, um Gesetzentwürfe prüfen zu können. Es brauche eine „ausreichende Vorlaufzeit“.

Außerdem fordern sie, den Erfolg von Gesetzen stärker zu überprüfen und neue Gesetze einfacher zu formulieren.

Und: Ein spezielles Gremium (Normenkontrollrat) soll künftig die Qualität von Gesetzen bewerten.

https://www.bild.de/geld/wirtschaft/...2340.bild.html

[Realist59]

Sie ziehen es wirklich durch.....

Männlich, weiblich oder irgendwas: Regierung einig über Selbstbestimmungsgesetz - jedes Jahr änderbar

Nach monatelangen Verhandlungen gibt es in der Bundesregierung eine politische Einigung über das sogenannte "Selbstbestimmungsgesetz". Es soll das "Transsexuellengesetz" von 1980 ablösen, das mehrfach als verfassungswidrig eingestuft wurde. Laut "Süddeutscher Zeitung" (Wochenendausgabe) haben die Häuser von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sich darauf verständigt, die Änderung von Vornamen und Geschlechtseinträgen im Personenstandsregister zu erleichtern.

Transgeschlechtliche, intergeschlechtliche und nicht binäre Menschen - also solche, die sich nicht als ausschließlich männlich oder weiblich verstehen - sollen nur noch eine einfache Selbstauskunft beim Standesamt abgeben müssen, wenn sie den Vornamen oder den Geschlechtseintrag im Personenstandsregister korrigieren wollen. Bisher waren hierfür ein mit hohen Kosten verbundenes Gerichtsverfahren und zwei psychologische Gutachten nötig. Eine neuerliche Änderung des Geschlechtseintrags soll nach den Plänen von Paus und Buschmann frühestens nach einem Jahr möglich werden.

Anders als zunächst geplant, wurde dem Entwurf ein Passus eingefügt, der die Präsenz von transgeschlechtlichen Personen in geschützten Frauenräumen betrifft. Kommt es hier zu Beschwerden, soll wie bisher das Hausrecht gelten, unabhängig von dem Geschlechtseintrag im Pass. Bei Minderjährigen unter 14 Jahren soll eine Geschlechtsänderung im Personenstandsregister nur von den Sorgeberechtigten beantragt werden können.
Bei über 14-Jährigen und bei einem Konflikt mit den Eltern soll ein Gericht entscheiden, wenn das Kindeswohl gefährdet ist. Vorgesehen ist nach Angaben aus Regierungskreisen auch eine Bedenkzeit: Erst drei Monate nach dem Antrag auf Änderung des Geschlechtseintrags beim Standesamt soll die Entscheidung tatsächlich wirksam werden. Medizinische Geschlechtsanpassungen berührt das Vorhaben nicht.

https://www.mmnews.de/politik/196164...timmungsgesetz

[Cherusker]

Das Perverse wird zur Normalität erklärt.