Rot-Gelb-Grün: Chaotentruppe zerstört unser Land

[Elena Markos]

Jemand sollte den Grünen mal stecken, dass ihr Ziel erreicht ist: Deutschland ist zerstört. Das war doch ihre Absicht, oder?

[Realist59]

Mit der Energiewende wurde die Deindustrialisierung eingeleitet. Die grüne Ampelregierung hat diesen Prozess massiv beschleunigt. Bleibt man bei den derzeitigen ideologischen Vorstellungen einer utopischen Energiepolitik, droht das Desaster für Deutschland.



von Prof. Dr. Ing. Hans-Günter Appel

Seit mehr als 10 Jahre zeigt der Stromverbraucherschutz NAEB immer wieder auf, dass die teure Energiewende in Deutschland die Industrie zum Abwandern zwingt. Viele Arbeitsplätze und auch zugesagte Werksrenten gingen verloren. In Deutschland wurde immer weniger investiert.

Unter der Ampelregierung gab es nur noch Neuinvestitionen, wenn staatliche Zuschüsse gezahlt wurden. Der Bau der Tesla-Fabrik für Elektro-Autos in Brandenburg, die geplanten Chipfabriken in Magdeburg und Dresden und die Milliarden-Zuschüsse für Stahlerzeugung mit Wasserstoff sind dafür Beispiele. Schon heute ist abzusehen, dass sie alle unwirtschaftlich werden, wenn die Energiewende mit steigenden Stromkosten fortgeführt wird. Doch sie passen in die grüne Ideologie.
Bundeskanzler Scholz will die Energiewende beschleunigen

Die Energiewende und die grüne Energiepolitik mit immer mehr Abgaben auf CO2-Emissionen haben den Strompreis in Deutschland auf schwindelnde Höhen getrieben. Doch Bundeskanzler Scholz will die auf Fakepower (Wind- und Solarstrom) basierende Energiewende weiter treiben. Er sagte am 16. August auf dem NRW-Unternehmertag:

Wir brauchen „…vier bis fünf Windräder und 43 Fußballfelder Photovoltaikanlagen

‑ wohlgemerkt pro Tag ‑, dazu Speicher und Tausende Kilometer neue Leitungen.“

„Deutschland-Geschwindigkeit funktioniert auch beim Bau von Windrädern und Solaranlagen, von Überlandleitungen und Speichern, beim Bau von Kraftwerken, die Wasserstoff-ready sind und die wir brauchen, wenn der Strom aus Sonne, Windkraft und Wasserkraft nicht ausreicht.“
„Wenn man beides (Bundeshaushalt 54 Milliarden Euro und Sondervermögen Klima- und Transformationsfonds 58 Milliarden Euro) zusammenführt, sind das mehr als 100 Milliarden Euro öffentlich unterstütztes Direktinvestment.“ (pro Jahr)

„Der Ausbau der Erneuerbaren hat nun Vorrang vor anderen Rechtsgütern.“

„mit all diesen strukturellen Verbesserungen werden wir auch die Strompreise Schritt für Schritt drücken können.“

„eine Dauersubvention von Strompreisen mit der Gießkanne können wir uns nicht leisten“

Grüner Wasserstoff ist keine Lösung

Mit diesen Aussagen stellt er klar, Deutschland setzt ausschließlich auf grünen Strom (Fakepower). Selbst der letzte verbliebene heimische Energieträger, die Braunkohle, soll nicht weiter genutzt werden. Damit ist eine sichere Stromversorgung in Deutschland nicht mehr gegeben. Die Hoffnung auf sinkende Strompreise wird zur Utopie. Wir werden voll abhängig von Energieimporten und sind jederzeit erpressbar.
Die angestrebte Erzeugung von grünem Wasserstoff als Energieträger braucht viel mehr Energie, als in Deutschland von Wind und Sonne eingesammelt werden kann. Daher soll Solarstrom in Wüstengebieten Wasserstoff erzeugen, der dann importiert wird. Von der eingefangenen Solarenergie dürfte aber kaum etwas in Deutschland ankommen, denn zur Erzeugung von Wasserstoff, zum Transport nach Deutschland und zur Lagerung geht viel Energie verloren. Mit grünen Wasserstoffimporten steigt der Strompreis in nicht mehr bezahlbare Höhen.

Profiteure stützen die Energiewende

Dies alles sollte den Teilnehmern des NRW-Unternehmertags bekannt sein. Doch eine vernichtende Kritik an den Ausführungen des Kanzlers ist mir nicht bekannt. Warum? Sind die Unternehmer schon auf den Weg, Deutschland zu verlassen? Oder hoffen sie immer noch auf ein eine Umkehr der Energiepolitik in Deutschland? Doch wer zu lange hofft, wird insolvent. Beispiele dafür gibt es täglich. Beifall dürften nur die Unternehmer gespendet haben, die Profiteure der Energiewende sind. Sie verdienen prächtig an staatlichen Subventionen und Beihilfen.

Doch auch ihnen sollte klar sein, dies wird nur kurze Zeit laufen. Die Zeichen sind da. Deutschland verzeichnet als einziges Land in Europa eine Rezension. Es ist zum Energieimportland geworden. Unser Stromnetz wird durch die Kernkraftwerke in Frankreich und der Schweiz, sowie durch die Kohlekraftwerke in Polen gestützt. Von einer sicheren, bezahlbaren und planbaren Stromversorgung kann nicht mehr gesprochen werden.

Heimische Energieträger müssen genutzt werden

Als Grund für die teure und kritische Energieversorgung wird vom Kanzler und der Regierung der Krieg in der Ukraine genannt. Die Angabe, Russland hätte die Gaslieferungen nach Deutschland gestoppt, ist falsch. Deutschland hat aufgrund der Embargo-Vereinbarungen auf Gaslieferungen aus Russland verzichtet. Doch auch ohne das russische Gas können wir niedrige Strompreise auf Weltmarktniveau haben. Dazu muss die Braunkohleverstromung ausgebaut und die Gewinnung von Öl und Gas mit Fracking erlaubt werden. Die Kraftwerke sollten auf einen höheren Wirkungsgrad getrimmt werden. Damit kann der Brennstoffbedarf deutlich reduziert werden. Die Abgaben auf CO2-Emissionen müssen beendet werden. (Die Behauptung, CO2 sei ein gefährliches Klimagas, ist ein nicht beweisbares Narrativ.)

Die Kosten der Energiewende übersteigen die Verteidigungsausgaben Nach den Ausführungen des Bundeskanzlers werden zurzeit jährlich mehr als 100 Milliarden Euro für die Stützung der Energiewende eingeplant. Das ist deutlich mehr als die Ausgaben für unsere Verteidigung. Pro Einwohner sind das deutlich über 1000 Euro im Jahr, die als Abgaben fällig werden. Mit Beendigung der Energiewende steht dieses Geld als Kaufkraft zur Verfügung. Die Stromkosten werden gleichzeitig mehr als halbiert. Unter diesen Bedingungen wird Deutschland wieder wettbewerbsfähig. Privates Kapital wird wieder investiert, weil es sich lohnt.

Es wird Zeit für unsere Regierung, sich den Fakten der Energieversorgung zu stellen. Bleibt man bei den derzeitigen ideologischen Vorstellungen einer utopischen Energiepolitik, wird die Abwanderung der Industrie weiter beschleunigt und die Insolvenzen nehmen zu. Das Ergebnis der kommenden Landtagswahlen könnte eine Umkehrung der Energiepolitik erzwingen.

https://www.mmnews.de/wirtschaft/203...e-energiewende

[Realist59]

Vernagelte Ideologen gehen ihren Weg stur weiter und führt er in den Abgrund, dann geht es eben steil nach unten. Trotz aller miesen Umfragewerte grinst Kanzler Scholz weiter wie ein Schmalzkanten, wohl wissend, dass er weich fallen wird. Er ist eben ein Mann, der in viel zu großen Schuhen seiner Vorgänger wandelt.......

Armutszeugnis: Zufriedenheit mit Ampel auf bislang niedrigstem Punkt

Es riecht in diesem Land sehr, sehr streng nach Neuwahlen. Die wären auch nötig, um die grüne Revolution in letzter Sekunde noch ausbremsen zu können (verhindert werden kann sie nicht mehr, dazu sind die anderen Parteien ebenfalls viel zu grün geworden). Aber es spricht alles dafür, dass zumindest Habeck, Baerbock, Lauterbach und die anderen Versager von der politischen Bühne gefegt werden:

Die Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung hat einen neuen Tiefpunkt seit Amtsantritt im Dezember 2021 erreicht. Das zeigt eine Umfrage von Infratest unter 1.310 Wahlberechtigten für den ARD-“Deutschlandtrend” von Montag bis Mittwoch dieser Woche. Aktuell sind nur noch 19 Prozent mit der Arbeit der Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP sehr zufrieden bzw. zufrieden (-2 im Vergleich zu Anfang August).

Vier von fünf Deutschen (79 Prozent) sind damit weniger bzw. gar nicht zufrieden (+1). Wenn schon am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf 16 Prozent (-1). Die Union würde gegenüber Anfang August um zwei Prozentpunkte zulegen und wäre mit 29 Prozent stärkste Kraft.

Die Grünen kämen derzeit auf 14 Prozent (-1). Auch die FDP würde mit aktuell sechs Prozent leicht verlieren (-1). Die AfD verbessert sich noch einmal um einen Punkt auf 22 Prozent – ein neuer Höchstwert für die Partei im ARD-“Deutschlandtrend”.

Die Linke läge mit unverändert vier Prozent weiter unterhalb der Mandatsschwelle. Auf alle anderen Parteien entfallen in der Umfrage momentan neun Prozent (+/-0). Zwei Jahre nach der Bundestagswahl haben insbesondere die Grünen an Wählerpotenzial verloren.

Kam die Wahl der Grünen im Mai 2021 noch für jeden zweiten Deutschen grundsätzlich in Frage, so gilt das aktuell nur noch für 32 Prozent (- 18). Die Union (52 Prozent, +3) sowie die SPD (50 Prozent, +1) haben ihr Wählerpotenzial stabil gehalten. Auch FDP kommt mit 36 Prozent (-2) aktuell auf ein etwas größeres Wählerpotenzial als die Grünen.
Die AfD hat ihr Wählerpotenzial mit nun 24 Prozent in den vergangenen Jahren ausgebaut (+8). Die Wahl der Linken kommt derzeit für jeden Fünften (21 Prozent) grundsätzlich in Frage (-1). Aus der aktuellen Bundesregierung sind die Wahlberechtigten einzig mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mehrheitlich zufrieden (52 Prozent, -2 im Vergleich zu Anfang August).

Mit der Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sind 37 Prozent sehr zufrieden bzw. zufrieden (-3); 59 Prozent sind mit ihrer Arbeit weniger bzw. gar nicht zufrieden. Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat etwas an Zuspruch zugelegt: Jeder Dritte (32 Prozent) ist mit seiner Arbeit zufrieden (+3); 61 Prozent aber sind damit unzufrieden. Mit der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht ist gut ein Viertel der Deutschen (27 Prozent) zufrieden (+1 im Vergleich zu März); 59 Prozent sind mit ihrer Arbeit unzufrieden.

Dabei erhält Sahra Wagenknecht im Osten Deutschlands vergleichsweise großen Zuspruch, wo sie unter den abgefragten Politikern Platz zwei hinter Boris Pistorius einnimmt. Auch unter AfD-Anhängern wird sie mehrheitlich positiv bewertet. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kommt derzeit wie Wagenknecht auf 27 Prozent Zufriedenheit (-1 im Vergleich zu Anfang August); zwei Drittel (67 Prozent) sind mit seiner Arbeit unzufrieden.

Die Zufriedenheit mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seit Anfang August um sechs Punkte abgenommen: 25 Prozent sind mit seiner Arbeit zufrieden, 72 Prozent indes unzufrieden. Das ist sein schwächster Wert in der aktuellen Legislaturperiode. Ebenfalls auf den persönlich schwächsten Wert in diesem Zeitraum fällt der Unions-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz, mit dessen Arbeit 23 Prozent zufrieden (-1) und 65 Prozent unzufrieden sind.

Mit Innenministerin Nancy Faeser (SPD) ist jeder Fünfte (20 Prozent) zufrieden (-3), aber 58 Prozent unzufrieden. Familienministerin Lisa Paus (Grüne) kommt bei ihrer ersten Abfrage im ARD-“Deutschlandtrend” auf einen Zufriedenheitswert von zwölf Prozent; 42 Prozent kennen sie nicht oder trauen sich kein Urteil zu. Mit der Arbeit des AfD-Bundessprechers Tino Chrupalla sind 11 Prozent zufrieden (+2 im Vergleich zu Juli); auch in seinem Fall sagen 42 Prozent, dass sie ihn nicht kennen bzw. sich kein Urteil zutrauen.

Das ist wahrlich ein Armutszeugnis, aber ob sich diese Versager dafür interessieren, wie sie von den Bürgern beurteilt werden, ist mehr als fraglich. Wahrscheinlich werden sie mit in ihrer Zerstörungswut eher noch einen Zahn zulegen.

https://journalistenwatch.com/2023/0...rigstem-punkt/

.......nicht so ganz schlüssig die Behauptung....

Es riecht in diesem Land sehr, sehr streng nach Neuwahlen.

....tut mir leid, liebe Freunde von "jouwatch", dazu wird es nicht kommen. Lediglich deutlich besserer Umfragewerte könnten die Regierung veranlassen neu wählen zu lassen um gestärkt daraus hervorzugehen. So würde man ein Desaster für alle Ampelparteien riskieren, also hält man durch. Korpsgeist ist angesagt.

[Realist59]

„Kanzler erzählt Märchen“
Scholz’ leeres Wirtschaftswunder-Versprechen
Energie-Krise, hohe Inflation und Lieferengpässe belasten das Land. Nach einem halben Jahr Abschwung soll Deutschlands Konjunktur-Wachstum für 2023 laut OECD-Prognose insgesamt 0,0 Prozent betragen. Die Wirtschaft will einfach nicht wachsen!

Kanzler Olaf Scholz (65, SPD) prophezeite im März hingegen neues Mega-Wachstum. Scholz damals: „Wegen der hohen Investitionen in den Klimaschutz wird Deutschland für einige Zeit Wachstumsraten erzielen können, wie zuletzt in den 1950er- und 1960er-Jahren geschehen.“

Im Klartext: Der Kanzler versprach den Deutschen ein neues „Wirtschaftswunder“, erwartete Wachstumsraten wie zur Nachkriegszeit (1950 bis 1960 durchschnittlich 8,2 Prozent pro Jahr).

Zum Vergleich: Zwischen 2010 und 2020 betrug das Wachstum lediglich 1,2 Prozent.

WIE kommt Scholz zu dieser Positiv-Prognose, während Wirtschaftswissenschaftler sogar vor Schrumpf-Wirtschaft warnen? Auf eine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag muss die Ampel zugeben: Wirtschaftswunder-Erwartungen – gibts doch nicht.
Spahn: „Kanzler erzählt Märchen“
In der Antwort aus dem Wirtschaftsministerium heißt es lediglich, dass man „eine Reihe von positiven Entwicklungen“ sehe. Und: „In der Frühjahrsprojektion (...) wurde von einem Wachstum der deutschen Wirtschaft im Jahr 2023 um +0,4 Prozent und im Jahr 2024 um +1,6 Prozent ausgegangen.“ Diese Prognose werde nun überarbeitet. Belege für Scholz’ These liefert die Koalition hingegen nicht.
HEISST: Der Kanzler kann sein Wirtschafts-Versprechen NICHT begründen!

Unions-Fraktionsvize und Wirtschaftspolitiker Jens Spahn (43, CDU) wirft Scholz vor, die Bürger mit seinem Versprechen zu verkohlen.

Spahn zu BILD: „Der Kanzler erzählt wirtschaftspolitische Märchen. Die Ampel kann keinerlei Belege für seine Behauptung liefern, es werde Wachstumsraten wie zuletzt in den 1950er- und 1960er-Jahren geben. In Wahrheit sind wir von einem neuen Wirtschaftswunder weiter entfernt denn je.“
https://www.bild.de/politik/inland/w...0872.bild.html

[Realist59]

Es ist ursächlich die Politik Robert Habecks, die die Unternehmen aus Deutschland vertreibt. Dabei war es schon von Anfang an klar, dass die alleinige Ausrichtung auf E-Autos sehr problematisch werden wird und viele Arbeitsplätze fordert. Durch die hohen Energiekosten, die ausschließlich von der Regierung Scholz verursacht werden, verlagern die deutschen Autobauer immer mehr Produktionen ins Ausland. Habeck bekommt es nun mit der Angst zu tun.......

...Habeck nimmt Autobauer in die Pflicht.....Sie müssten ihren Beitrag zum Standort Deutschland leisten.


Zum Beginn der Internationalen Automobilausstellung (IAA) hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Fahrzeughersteller in die Pflicht genommen, ihren Beitrag zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts zu leisten. Der Grünen-Politiker sagte den Funke-Medien:

Es geht darum, dass hier die innovativsten, qualitativ besten und klimafreundlichsten Fahrzeuge gebaut werden
Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister
Für den Industriestandort Deutschland sei es "wichtig, im globalen Wettbewerb vorne mitzuspielen".


Habeck: Hohe Investitionen notwendig
Das erfordere wichtige strategische Entscheidungen und hohe Investitionen in Zukunftstechnologien von der Batteriezellfertigung bis zur Softwareentwicklung, sagte Habeck. "Hier sind die Unternehmen gefragt." Die Bundesregierung unterstütze die Automobilindustrie dabei mit über sechs Milliarden Euro allein von 2023 bis 2026...... https://www.zdf.de/nachrichten/polit...n-iaa-100.html

.......Jahrzehntelang haben die Grünen ihre Pläne für die Wirtschaft in Deutschland kommuniziert und sie haben nie einen Hehl daraus gemacht, alles zu zerstören um einen ökofaschistischen Staat aufzubauen.

[Turmfalke]

Habeck nimmt Autobauer in die Pflicht.....Sie müssten ihren Beitrag zum Standort Deutschland leisten.

Mit welcher Arroganz der Grüne Habeck auftritt!

Aber er ist nicht alleine. Über Scholz heißt es (der gelernte Anwalt Scholz hat übrigens in einem Projektstudiengang Jura studiert. Dieses Projekt, das vor allem in praktischer Ausbildung und weniger in einem theoretischen Teil mit Studium der Bücher bestand, wurde wegen der niedrigen Ergebnisqualität dann auch wieder abgeschafft):

"Dass ein halbes Jahrhundert später ein deutscher Kanzler ausgerechnet eine abermalige Zeitenwende dieser Art zum Beginn eines neuerlichen Wirtschaftswunders verklärt, zeugt von einer Geschichtsvergessenheit, die so gar nicht passen will zu der Überheblichkeit, mit dem der gelernte Anwalt gestandenen VWL-Professoren gerne mal begegnet."

https://www.welt.de/wirtschaft/plus2...tswunders.html

[Realist59]

Deutschland: Der Absturz beschleunigt sich
07. September 2023
Neue Wirtschaftsdaten zeigen, da sich der Niedergang Deutschlands beschleunigt. Die Rezession fällt offensichtlich stärker aus als prognostiziert, die Aufträge brechen ein. Derweil beschäftigt sich die Politik mit Nebensächlichkeiten.



Drei führende Forschungsinstitute gehen nach Informationen der F.A.Z. von einem stärkeren Schrumpfen der deutschen Wirtschaft im laufenden Jahr aus. Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung in Halle (IWH) wird seine Jahresprognose demnach auf Minus 0,5 Prozent herunterschrauben. „Wir sehen von allen Seiten, dass es negative Faktoren gibt“, sagte IWH-Konjunkturchef Oliver Holtemöller der F.A.Z.. Eine Belebung des privaten Konsums sei bislang ausgeblieben, mit einer Rückkehr des Wachstums rechne er erst zu Beginn der kommenden Jahres.
Das RWI-Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung in Essen rechnet in seiner Herbstprognose, die Donnerstag veröffentlicht werden soll, laut F.A.Z. sogar mit einem BIP-Rückgang um 0,6 Prozent. Das Kiel Institut für Weltwirtschaft hatte seine Prognose am Mittwoch auf Minus 0,5 Prozent zurückgesetzt. Die drei Institute sind an der sogenannten Gemeinschaftsprognose beteiligt, die Ende September erscheinen wird. Im Frühjahr hatten die Institute noch ein Wachstum um 0,3 Prozent vorhergesagt.

https://www.mmnews.de/wirtschaft/204...chleunigt-sich

- - - Aktualisiert oder hinzugefügt- - - -

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------




Und Scholz? Offenbar ist der Kanzler mit seinem Latein am Ende. Um die Union ruhig zu stellen, hat er nun Friedrich Merz einen "Deutschlandpakt" vorgeschlagen, will CDU und CSU mit einbinden. Die SPD ist ursächlich für den Stillstand verantwortlich. Seit 1998 haben die Sozialdemokraten lediglich 4 Jahre nicht regiert. Als linke Partei sind sie technologiefeindlich und wenig innovationsfreudig.

[Realist59]

Das gute alte Tafelsilber wird nun unter Wert verhökert. Deutschlands Ausverkauf.....

Die öffentliche Hand hat den Kohleverbrenner STEAG („schwarzer Dinosaurier“), das fünftgrößte deutsche Energieunternehmen, verscherbelt wie eine heiße Eierkohle. Der Erlös soll in den Klimasschutz fließen. Klingt toll, ist aber irre: Kohlestrom ist dank Energiewende wertvoller als je zuvor.

Das fünftgrößte deutsche Energieunternehmen wird ins Ausland verkauft, im Inland jubelt man darüber. Der Steinkohlekonzern, der acht Steinkohle- und ein Raffineriekraftwerk in Deutschland betreibt, geht für 2,6 Milliarden Euro an spanische Infrastruktur-Investoren, die Asterion Industrial Partners. Erleichtert schreibt beispielsweise die Stadt Dortmund:

„Die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21), mit 36 % größter Anteilseigner, erwartet voraussichtlich zwischen 600 und 700 Millionen Euro aus dem Verkauf“. Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD): „Der Verkauf ist eine gute Nachricht für Dortmund und – nach Jahren einer Achterbahnfahrt – auch für die STEAG“. Das Geld soll „insbesondere dafür verwendet werden, die Stadt Dortmund konsequent und effektiv auf dem Weg in Richtung Klimaneutralität zu begleiten.“

Der in der fossilen Energie verhaftete „schwarze Dinosaurier“ (Wirtschaftswoche) ist nun also endlich weg, der Erlös geht ans Klima. Ende gut alles gut? 2014 ging die STEAG vollständig in den Besitz der öffentlichen Hand: Ein Bündnis nordrhein-westfälischer Stadtwerke kaufte die verbleibenden 49 Prozent der Anteile, 2011 hatte man bereits 51 Prozent gekauft. Die Stadtwerke von sechs Kommunen – Dortmund, Duisburg, Bochum, Essen, Dinslaken, Oberhausen – hatten sich 2010 in der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft (KSBG) zusammengeschlossen: „Sie kaufen die STEAG dem Chemiekonzern Evonik ab, insgesamt für rund 1,2 Milliarden Euro. Die Kohle, glauben sie, ist das Geschäft der Zukunft“, schreibt die Wirtschaftswoche.

Was ist eigentlich mit „Rekommunalisierung“?
Doch spielten nicht nur ökonomische Erwägungen eine Rolle, es gab auch ein „progressives“ Vorhaben: Rekommunalisierung. Als „ein großes Ziel“, so Welt im Jahr 2014, war „zuletzt immer genannt worden, die STEAG zur einer kommunalen Erzeuger-Plattform auszubauen, die bundesweit Stadtwerke beliefert und diese unabhängiger von den großen Vieren macht“. Vor etwa zehn Jahren, unter rotgrüner NRW-Landesregierung, galt die Monopolisierung des Energiemarkts durch wenige Riesenkonzerne noch als Problem, unter schwarzgrüner Regierung ist davon nicht mehr die Rede. In einem „Thesenpapier Chancen und Risiken der Rekommunalisierung“, verfasst vom Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen, heißt es im Jahr 2011 sinnvoller Weise:

„Kommunalwirtschaft ist zudem wichtig für den lokalen Arbeitsmarkt. Kommunale Unternehmen tragen erheblich zur Steigerung der lokalen und regionalen Wertschöpfung bei, da sie regelmäßig stärker in die Region investieren als Private. Eine Vielzahl der Aufträge wird an die lokale Wirtschaft, insbesondere an das Handwerk und die Bauwirtschaft vergeben. Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Stabilisierung der mittelständischen Wirtschaft. Auf diese Weise werden indirekt Arbeitsplätze im regionalen Umfeld gesichert und Steuermehreinnahmen generiert.“

Kurzfristig gedacht
Nichtsdestotrotz findet im Ruhrgebiet nun eine Reprivatisierung statt, bei der jedoch nicht der vorherige Zustand von vor 2011 wiederhergestellt wird, sondern Deutschland einen Teil seiner Energieversorgung aus der Hand gibt. Die Kohlekraftwerke werden freilich weiterbetrieben, nur das Geld wird woanders verdient.

Das war zuletzt eine ganze Menge. Die Energiewende und der Ukraine-Krieg haben dafür gesorgt, dass sich die Steinkohleverstromung der STEAG wieder richtig lohnt. „Putin verwandelt die STEAG in eine Gelddruckmaschine“, formulierte die Wirtschaftswoche. Der Rückgang der Stromproduktion aus Erdgas und der Ausstieg aus der Kernkraft verhalf der Kohlekraft zu einer Renaissance. „Auf dem Höhepunkt der Gaskrise“, meldete Tagesschau im März, „erlaubte die Bundesregierung den Versorgern, stillgelegte Steinkohlekraftwerke wieder an den Markt zu bringen.“ Vierzehn Anlagen wurden wieder in Betrieb genommen, darunter auch welche von STEAG, die „zumeist rund um die Uhr“ liefen.

Rund um die Uhr floss damit Geld in die Kommunalkassen. Das hätte so weitergehen können. Da „die Prinzipien, auf denen die Energiewende fußt, grundsätzlich mangelhaft sind“, wie Manfred Haferburg auf Achgut.com kürzlich festhielt, wird auch Kohlestrom weiterhin bedeutsam bleiben. Langfristig betrachtet, lägen hier lukrative Chancen, auch wenn sie wegen der Energiewende-Dogmen nicht gesehen werden wollen.

Stattdessen entscheidet man sich kurzfristig für das viele Geld, versenkt es in der Klimapolitik und gibt darüber hinaus das energiepolitische Zepter ins Ausland. Denn in welche Technologien investiert werden soll, wie die STEAG aufgestellt werden soll, entscheiden nun spanische Investoren.

https://www.achgut.com/artikel/geldd...h_kohle_riecht

[Realist59]

Gute Nacht, Deutschland: Zur Deindustralisierung kommt nun noch die Mittelstandsflucht hinzu
Der endgültige wirtschaftliche Zusammenbruch Deutschlands naht auf schnellen Schwingen – und er fällt wohl noch viel dramatischer aus, als bisher befürchtet. Von der Politik befördert und von den Mainstream-Medien weitgehend verschwiegen, flieht nämlich keineswegs nur die Industrie, sondern auch der Mittelstand. Die einstigen „Hidden Champions“, die das Rückgrat der deutschen Wirtschaft bildeten, suchen das Weite und kehren einem untergehenden Land den Rücken. Wie die „Berliner Zeitung“ berichtet, sind zahlreiche Unternehmen mit der Bitte an eine „große deutsche Bank“ herangetreten, ihnen bei der Suche nach einem neuen Standort zu helfen. Ein Frankfurter Banker habe erklärt, das Verhältnis zwischen Wirtschaft und der gesamten Politik sei „zerrüttet“. Es sei „besorgniserregend“.

Der erfahrene Analyst Folker Hellmeyer berichtet, etwas Vergleichbares noch nie, jedenfalls nicht seit den (damals nur vorübergehenden) Phasen der Energiekrisen der 1970er-Jahre nicht, erlebt zu haben – wobei es diesmal viel ernster sei, da die hausgemachte Energiekrise und Strompreisentwicklung von Dauer sei. Die Situation sei „so kritisch wie noch nie seit der Gründung der Bundesrepublik“. Die Unternehmen seien nolens-volens fast durchgehend gezwungen, auf die verfehlte Energiepolitik der Bundesregierung zu reagieren.
Unwiederbringliche Verluste durch Abwanderung der “Hidden Champions”
Dies geschehe nun: „Zuerst wird ein neuer Standort ausgewählt, dann die Produktion verlagert, und am Ende bliebt in Deutschland vielleicht noch das Hauptquartier.“ Der Vertrauensverlust der Wirtschaft in die Politik betreffe sowohl Regierung als auch Opposition. „Wenn Deutschland dieses noch einmalige Wirtschaftscluster der Hidden Champions verloren hat, lässt sich dieses nicht wiederherstellen. Es ist dann unwiederbringlich weg“, so Hellmeyer weiter. Auch andere Analysten bestätigen diese Einschätzung.

Dabei zeichnet sich eine unaufhörliche Abwärtsspirale ab: Erst verschwinden die Top-Unternehmen, danach brechen die Schwächeren zusammen. Ohne starke mittelständische Betriebe, die große Konzerne beliefern, haben diese auch keinen Grund, sich in Deutschland anzusiedeln. Die selbstmörderische Amok-Politik der Ampel hat in weniger als zwei Jahren den Wohlstand von Generationen vernichtet. „Die Hidden Champions sind nicht nur die Stützen unserer Wirtschaft, sie garantieren uns auch, dass wir in Wohlstand in einer stabilen Gesellschaft leben können. Wenn sie abwandern, stehen uns unruhige Zeiten bevor“, so Hellmeyers Prognose. Diese Zeiten stehen jedoch nicht bevor, sie sind schon längst angebrochen.

https://journalistenwatch.com/2023/0...sflucht-hinzu/

[Realist59]

Was für eine elende Lügenbande! Großmäulig wurden wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland verkündet aber hinter den Kulissen kauft man den Russen weiterhin Öl ab.......

Zahlen des Statistischen Bundesamtes legen nahe, dass Deutschland über Indien weiterhin große Mengen russisches Öl importiert. Die Einfuhren an Mineralölerzeugnissen aus Indien haben sich in den ersten sieben Monaten dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum mehr als verzwölffacht, wie die Wiesbadener Behörde am Dienstag mitteilte. Indien wiederum bezieht nach UN-Angaben große Mengen Rohöl aus Russland.

Bei den Importen aus Indien „handelte es sich hauptsächlich um Gasöle, die für die Herstellung von Diesel oder Heizöl genutzt werden“, führten die Statistiker aus. Diese Gasöle stellt Indien demnach aus Rohöl her, welches das Land seit dem russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine zu großen Mengen aus Russland bezieht.

Deutschland hat wegen des Krieges seine direkten Ölimporte aus Russland eingestellt. Die westlichen Staaten haben außerdem einen Preisdeckel für russisches Öl eingeführt, den sie mittels ihrer Marktmacht im Bereich der Reedereien und Versicherungen international durchsetzen wollen. Berichten zufolge funktioniert dieser Mechanismus aber nicht wie geplant.

Noch am Freitag berichtete der „Spiegel“ unter Verweis auf Ökonomen vom KSE Institute der Kyiv School of Economics, dass für russisches Öl weiterhin deutlich mehr gezahlt werde, als der von den G7-Staaten verordnete Maximalpreis von 60 Euro pro Barrel. Demnach hakt es vor allem bei der Kontrolle der Einhaltung durch die Behörden der Länder, in denen die Reedereien und Versicherer ansässig sind.
https://www.trtdeutsch.com/news-inla...ndien-14930551

.....schon vor Monaten wurde berichtet, dass Indien 35 mal so viel Öl aus Russland importiert, wie vor dem Ukraine-Krieg.