Rot-Gelb-Grün: Chaotentruppe zerstört unser Land

[ryder]

Fünf Säulen des sozialen Friedens sind schon bei Beginn des Renteneintritts der 60er Jahrgänge unhaltbar verloren.Für ein oder mit viel Mühe zwei könnte Rettung möglich sein,aber da alle fünf gleichzeitig kollabieren ist keinerlei Hoffnung und Rettung möglich. Die aktuell tätigen Politiker müssten das wissen und handeln trotzdem nicht. Das ist Verrat am Amtseid !!!
1. Rente ( auch Grundsicherung )
2. gesetz.Krankenkasse
3. Pensionen ( alle Beamte incl. Polizei usw )
4. private Krankenversicherung ( immer mehr gehen in den gestzlich erlaubten Mindestleistungstarif oder können gar nicht mehr zahlen )
5. Lebensversicherungen ( sind alle abgerufen nicht mehr systemerhaltend )

Wir sind sowas von am Ar....

[Realist59]

Fünf Säulen des sozialen Friedens sind schon bei Beginn des Renteneintritts der 60er Jahrgänge unhaltbar verloren.Für ein oder mit viel Mühe zwei könnte Rettung möglich sein,aber da alle fünf gleichzeitig kollabieren ist keinerlei Hoffnung und Rettung möglich. Die aktuell tätigen Politiker müssten das wissen und handeln trotzdem nicht. Das ist Verrat am Amtseid !!!
1. Rente ( auch Grundsicherung )
2. gesetz.Krankenkasse
3. Pensionen ( alle Beamte incl. Polizei usw )
4. private Krankenversicherung ( immer mehr gehen in den gestzlich erlaubten Mindestleistungstarif oder können gar nicht mehr zahlen )
5. Lebensversicherungen ( sind alle abgerufen nicht mehr systemerhaltend )

Wir sind sowas von am Ar....

Die Politiker verwalten nur noch, sind unfähig zu gestalten. Um des eigenen Machterhalts wegen hat die SPD den Sozialstaat immer weiter aufgebläht, obwohl schon vor 40 Jahren genau davor gewarnt worden war. Statt dem Bürger Freiräume zu gewähren, entwickelte sich der Staat zu einem Bürokratiemonster, unfähig überhaupt Probleme zu erkennen, unfähig die Konsequenzen aus Fehlentwicklungen zu ziehen. Das Land rast in die Katastrophe unter dem Beifall der links-grünen Deppen.

[Realist59]

Mittlerweile ist der Mangel an Medikamenten permanent. Viele Präparate sind in Deutschland nicht mehr erhältlich. Was noch vor wenigen Monaten mit den eingeschränkten Lieferketten erklärt wurde, hat tatsächlich in der deutschen Preispolitik seine Ursache, denn das, was es hierzulande nicht mehr gibt, kann man in anderen europäischen Ländern problemlos bekommen. Diese Länder zahlen die verlangten Preise. Dass die meisten Medikamente überhaupt importiert werden müssen, hat seine Ursachen in der unternehmerfeindlichen deutschen Politik. Einst war Deutschland die Apotheke für die Welt, dann verlagerten die Pharmaunternehmen ihre Produktionen nach Asien. Der Gesundheitssektor in Deutschland ist von einer Reihe höchst inkompetenter Politiker nachhaltig kaputtgespart worden. Ausgaben wurden gedeckelt ohne Rücksicht auf die sich daraus ergebenden Konsequenzen. Es ist kein Geld da. Das wird für die Alimentierung von 10 Millionen Ausländern ausgegeben, die es sich in der sozialen Hängematte bequem machen.

[ryder]

Mittlerweile ist der Mangel an Medikamenten permanent. Viele Präparate sind in Deutschland nicht mehr erhältlich. Was noch vor wenigen Monaten mit den eingeschränkten Lieferketten erklärt wurde, hat tatsächlich in der deutschen Preispolitik seine Ursache, denn das, was es hierzulande nicht mehr gibt, kann man in anderen europäischen Ländern problemlos bekommen. Diese Länder zahlen die verlangten Preise. Dass die meisten Medikamente überhaupt importiert werden müssen, hat seine Ursachen in der unternehmerfeindlichen deutschen Politik. Einst war Deutschland die Apotheke für die Welt, dann verlagerten die Pharmaunternehmen ihre Produktionen nach Asien. Der Gesundheitssektor in Deutschland ist von einer Reihe höchst inkompetenter Politiker nachhaltig kaputtgespart worden. Ausgaben wurden gedeckelt ohne Rücksicht auf die sich daraus ergebenden Konsequenzen. Es ist kein Geld da. Das wird für die Alimentierung von 10 Millionen Ausländern ausgegeben, die es sich in der sozialen Hängematte bequem machen.

Gibt es überhaupt einen Bereich wo die Politik der letzten Jahrzehnte nicht Niedergang, Probleme und Chaos angerichtet hat ??? Mir fällt, wirklich ohne jegliche negative Absicht, kein einziges Thema ein !!!

[Realist59]

Mit den Grünen als Koalitionspartner hat sich die SPD den Teufel mit an Bord geholt. Inzwischen scheint es Dauergrinser Scholz etwas mulmig zu mute zu werden.......

„Werden es auf Dauer nicht durchhalten, alles zu subventionieren“
Bei der Frage nach einer Subventionierung des Industriestrompreises zeigt sich der Kanzler zurückhaltend. Eine solche Politik werde am Ende „nicht gut ausgehen“, so Scholz. Versprechungen wolle er nicht machen, „höchstens nachschauen, wo man etwas nachsteuern müsse“.
Bundeskanzler Olaf Scholz bremst in der Debatte um die Einführung eines subventionierten Strompreises für die Industrie. Vorrang müsse haben, dass man mehr billigen Strom produziere und diesen auch dorthin bringe, wo er gebraucht werde, sagte der SPD-Politiker am Montagabend in Bendorf bei Koblenz. „Denn als Volkswirtschaft werden wir es auf Dauer nicht durchhalten, alles was an normaler wirtschaftlicher Tätigkeit stattfindet, zu subventionieren. Das sollten wir uns auch gar nicht angewöhnen.“

Eine solche Politik werde am Ende „nicht gut ausgehen“. Man könne heute schon Ökostrom für sieben oder acht Cent produzieren. Er wolle deshalb keine Versprechungen beim Thema Industriestrompreis machen, sondern höchstens nachschauen, wo man etwas nachsteuern müsse.

Damit stellt sich Scholz in der Debatte in der Ampel-Regierung eher auf die Seite von Finanzminister Christian Lindner (FDP) und gegen Forderungen aus SPD und Grünen zur Subventionierung der Industriestrompreise. Verschiedene SPD-Politiker hatte einen subventionierten Preis für die Industrie von fünf bis sieben Cent pro Kilowattstunde ab dem 1. Januar 2024 gefordert. https://www.msn.com/de-de/finanzen/t...54836709&ei=62

....aber genau das ist ja im Kern die "grüne Industrie". Staatlich gesteuerte Unternehmen, die hochsubventionierte Produkte herstellen. Daran ist die DDR gescheitert und letztlich 2008 auch Griechenland. Die Grünen produzieren wunderbare Seifenblasen und die Generation Greta fällt darauf rein.

[Realist59]

Noch nie zuvor in der Geschichte unseres Landes waren die Steuereinnahmen des Staates so hoch wie derzeit. Je mehr Geld der Staat zur Verfügung hat, umso mehr wirft er zum Fenster raus. Ein verantwortungsvoller Umgang mit den Staatsfinanzen findet schon lange nicht mehr statt. Nun wirken sich die oft absurden Finanzabenteuer der Regierung aus.....

Bundeshaushalt: Neue Haushaltssorgen für Lindner: Staatseinnahmen brechen um fast 150 Milliarden Euro ein

Die Steuerschätzung hat die Finanzprobleme der Ampelkoalition verschärft. Das liegt vor allem an den beschlossenen Entlastungen.

Die Haushaltsprobleme verfolgen Christian Lindner (FDP) bis nach Japan. Während der Bundesfinanzminister sich in Niigata mit seinen Kollegen aus den wichtigsten Industrieländern (G7) trifft, hat der Arbeitskreis Steuerschätzung in Deutschland eine neue Prognose vorgelegt – und die sagt bei den Staatseinnahmen ein deutliches Minus voraus.
Nach Einschätzung der Experten werden die Einnahmen von Bund, Ländern und Kommunen in den kommenden fünf Jahren 148,7 Milliarden Euro geringer ausfallen als bisher erwartet. Allein für das kommende Jahr rechnen die Steuerschätzer mit 30,8 Milliarden Euro weniger für den Gesamtstaat. Im Herbst hatten sie für 2024 noch Einnahmen von 993 Milliarden Euro prognostiziert. Nun sollen es nur noch 962,2 Milliarden Euro werden.

„Dieser haushaltspolitischen Realität müssen wir uns alle stellen“, sagte Lindner bei einer Pressekonferenz in Niigata. Trotz des G7-Treffens stellte der Finanzminister die Zahlen in Japan bei einer Pressekonferenz persönlich vor. Schließlich haben sie auch Auswirkungen auf den Haushaltsstreit der Ampelkoalition, den Lindner in den kommenden Wochen endlich lösen muss.

So werden laut der Schätzung die Steuereinnahmen des Bundes im kommenden Jahr 377,3 Milliarden Euro betragen, das sind rund 13 Milliarden weniger als noch im Herbst von den Experten erwartet. Allerdings ist die Zahl nicht ganz so dramatisch, wie sie auf den ersten Blick erscheint.

Der Grund: Ein großer Teil der geringeren Einnahmen geht auf die Steuerentlastungen zurück, welche die Ampelkoalition im vergangenen Jahr beschlossen hatte. Diese führen beim Fiskus jährlich zu Mindereinnahmen von über 30 Milliarden Euro.

Ein Teil der Mindereinnahmen hatte Lindner eingepreist

Die Steuerschätzer hatten dies im vergangenen Herbst noch nicht berücksichtigt – Lindner und seine Haushaltsexperten bei der internen Finanzplanung aber sehr wohl. So gibt es für diese Mindereinnahmen aufgrund der Steuerentlastungen eine Vorsorge im Haushalt.

Da gleichzeitig die Konjunktur etwas besser läuft und die Einnahmen steigen lässt, bringt die Steuerschätzung für den Bundeshaushalt 2024 sogar ein Mini-Plus von 2,8 Milliarden Euro.

Diese Summe ist allerdings so gering, dass sie dem Finanzminister nicht helfen wird, den Haushaltsstreit zu lösen. Es gebe „keine neuen finanziellen Spielräume“, lautete Lindners Botschaft aus Niigata an die Ampelpartner in Berlin.

Beim Haushalt 2024 werde man sich sehr strikt auf Prioritäten verständigen müssen. „Ein Mehr an Ausgabenwünschen können wir gegenwärtig mit den gegebenen Einnahmen nicht realisieren.“
Im Haushaltsentwurf 2024 klafft seit Monaten ein Loch von 14 bis 18 Milliarden Euro. Mittlerweile sollen es sogar 20 Milliarden Euro sein, da der hohe Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst sich auch auf den Bundesetat auswirkt. Lindner ruft seine Kabinettskollegen deshalb regelmäßig zu Sparsamkeit auf. Doch die melden sich mit immer neuen Ausgabenwünschen.

Noch ein Aufschub im Haushaltsstreit

Bisher ist offen, wie der Haushaltsstreit gelöst werden soll. Aufgrund der festgefahrenen Lage hatte Lindner im März auf die Vorlage von Eckwerten für den Etat verzichtet. Nun kündigte er an, dass auch der bisher für den 21. Juni geplante Kabinettsbeschluss verschoben werden muss. Der Haushaltsentwurf dürfte nun frühestens kurz vor der Sommerpause fertig werden.

Grünen-Haushälter Sven-Christian Kindler forderte den Finanzminister auf, einen einigungsfähigen Etatentwurf für 2024 vorzulegen. „Bis zum Sommer muss ein Haushaltsentwurf im Kabinett beschlossen und dann an das Parlament übergeben werden“, sagte Kindler. „Wir wollen daher als Ampel dem Finanzminister in der nächsten Sitzung des Haushaltsausschusses die Gelegenheit geben, seinen neuen Zeitplan zu erläutern.“

Scharfe Kritik kam von Christian Haase, Chefhaushälter der Union. „Die Steuerschätzung sorgt offenbar bei der Koalition für einen haushaltspolitischen GAU“, sagte der CDU-Politiker. Die Vorlage des Haushaltsentwurfs werde auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben. Dies sei „ein Affront gegenüber dem Parlament und zeugt von Unfähig- und Unwilligkeit bei der Problemlösung“. Die Koalition sollte sich in Haushaltsklausur begeben und endlich ehrlich machen, fordert Haase.

Angesichts der prekären Haushaltslage fordert der linke Flügel der SPD in einem neuen Steuerpapier, die Steuern für Gutverdiener und Vermögende zu erhöhen. Steuererhöhungen lehnen Lindner und die FDP allerdings strikt ab. Deutschland sei bei der Wettbewerbsfähigkeit ohnehin schon zurückgefallen, sagte Lindner. Da seien Steuererhöhungen „kontraproduktiv“.
Lindner verwies darauf, dass der Staat laut der jüngsten Prognose im Jahr 2025 erstmals Steuereinnahmen von mehr als einer Billion Euro verzeichnen werde. „Trotz dieser beachtlichen Summe können wir nicht alles, was wir uns vorgenommen haben, finanzieren“, sagte der Finanzminister.

Nun wird an Sparlisten gearbeitet

In der Koalition soll nun auch über Einsparungen beraten werden. Die Parlamentarische Linke (PL) der SPD-Bundestagsfraktion macht in ihrem Konzept einige konkrete Vorschläge. Die SPD-Linke will vor allem an die Subventionen ran. „Wir wollen überflüssige, unwirksame und umweltschädliche Subventionen abbauen“, heißt es in dem Papier.

So könne der Staat durch eine Abschaffung der Energiesteuerbefreiung auf Kerosin, des Dieselprivilegs, des Dienstwagenprivilegs sowie des Spitzenausgleichs bei der Strom- und Energiesteuer im Jahr 15 Milliarden Euro sparen. Würde man zusätzlich noch wie vom Bundesrechnungshof vorgeschlagen Ausnahmen in der Mehrwertsteuer streichen, könnte der Staat 23 Milliarden Euro im Jahr sparen.

Gleichzeitig kommen von SPD und Grünen aber auch regelmäßig Vorschläge, wie der Bund noch mehr Geld ausgeben soll. Allein die Kindergrundsicherung, wie sie den Grünen vorschwebt, kostet zwölf Milliarden Euro im Jahr. Der von Wirtschaftsminister Robert Habeck vorgeschlagene Industriestrompreis bis zu 30 Milliarden Euro, die geplante Förderung für den Austausch alter Heizungen wird inzwischen auf bis zu zehn Milliarden Euro in den nächsten Jahren taxiert.
Länder und Kommunen fordern zudem vehement, vom Bund bei den Flüchtlingskosten stärker entlastet zu werden. Sollte sich die Lage in den Ländern und Gemeinden weiter zuspitzen, dürfte die Bundesregierung kaum darum herumkommen und müsste im Spätherbst weitere Milliarden den Ländern rüberschieben.

Kritik an Sonderschuldentöpfen

Und dann sind da noch die höheren Zinskosten. Nachdem der Bund teilweise umsonst Schulden machen konnte, musste er Anlegern zuletzt eine Rendite für zehnjährige Schuldpapiere von 2,3 Prozent bieten. Dadurch und durch einige Sondereffekte sind die Zinskosten binnen zwei Jahren von vier auf 40 Milliarden Euro gestiegen.

Nachdem die Europäische Zentralbank (EZB) vergangene Woche die Zinsen noch einmal angehoben hat und noch weitere Zinserhöhungen anstreben dürfte, steigen auch die Zinsen auf neue Schulden weiter.

Zuletzt hatte der Bund viele Sonderausgaben für die Bekämpfung der Klimakrise, zur Aufrüstung der Bundeswehr oder zur Bewältigung der Energiekrise durch Sonderschuldentöpfe abseits des regulären Haushalts finanziert. Damit hat Deutschland zuletzt aber immer mehr Kritik auf sich gezogen.

In den vergangenen Wochen kritisierten internationale Organisationen wie die OECD, der Internationale Währungsfonds oder auch die EU-Kommission diese Tricksereien, um die Schuldenbremse auszuhebeln, einhellig.

https://www.msn.com/de-de/finanzen/t...a10347dc&ei=10

.....die Grünen sind von Anfang an mit dem Vorsatz die Staatsverschuldung massiv anzuheben in die Koalition gegangen. 500 Milliarden sollten für den ökologischen Umbau - für was auch immer - verpulvert werden. Die grünen Rechenkünstler schafften es sogar aus dem minus ein plus zu machen, indem sie aufgrund der Negativzinsen aus den Schulden Guthaben zaubern wollten. Die Zeit der Negativzinsen ist vorbei und damit ist das Kartenhaus der Grünen zusammengekracht. Und die nächsten Billionen sind ja bereits verplant. Der ganze Wahn der energetische Sanierung soll per staatlichem Zuschuss bewältigt werden. Angeblich sind Hilfen in Höhe von 80% geplant. Geld das gar nicht vorhanden ist und per Schulden generiert werden muss. Da steht aber die Schuldenbremse im Weg. Die Grünen verweisen sehr gerne auf kommende Generationen und haben aber keinerlei Probleme damit diesen Generationen Schulden aufzubürden, die nie abbezahlt werden können.

[womenchance]

Gibt es überhaupt einen Bereich wo die Politik der letzten Jahrzehnte nicht Niedergang, Probleme und Chaos angerichtet hat ??? Mir fällt, wirklich ohne jegliche negative Absicht, kein einziges Thema ein !!!

Doch, die Themen gibt es:
Blühende Kübel mit klimafreundlichen Pflanzen in den Innenstädten
Bunt angemalte Bistrostühle der Städte unter den Platanen zur Rast für Einkäufer, die die Stadt beleben sollen, aber aus Geldmangel nichts kaufen können.
"Volks"hochschulen verdienen sich dumm und dämlich durch von der Kommune bezahlte Fremdsprachenkurse (deutsche Sprache), Bewerbungskurse, zur Integration von Einwanderern.
Einen Kurs: "Wie begegnen wir der deutschen Armut" gibt es für unser Volk nicht.

Dies alles zusammengefasst von Tim Schnitger - von der CDU in einem Special:

Der Niedergang Deutschlands klipp und klar.

Deutschland hat FERTIG:

https://www.youtube.com/watch?v=8zO06YKjlvM

Ein Schreckensbericht und die Wahrheit.

[womenchance]

Ein junges Mitglied der CDU traut sich die Wahrheit in einer Rede zu sagen.

Folge:
Deutschland ist CDU-rechts- „besetzt“ – der Verfassungsschutz nimmt ein CDU-Mitglied in den Blick.

Warum?
Tim Schnitger (CDU) sorgt sich um das „Recht auf Selbstbestimmung“ der Nation und spricht die Wahrheit offen aus.

Folge: Der Verfassungsschutz mischt sich ein, der Inlandsgeheimdienst wird eingeschaltet.
weil, der Vorwurf:

"Ein CDU-Mitglied aus Thüringen behauptet in einem Video, Deutschland sei „von einem Imperium besetzt“. Die Aufnahme ist nun auf dem Radar des Verfassungsschutzes gelandet. Der Inlandsgeheimdienst warnt vor einer großen Nähe zu Extremisten – und zieht Parallelen zur AfD.
Es kommt äußerst selten vor, dass der Inlandsgeheimdienst sich mit Mitgliedern von demokratischen Parteien beschäftigt. Der Verfassungsschutz in Thüringen schaut derzeit allerdings intensiv auf das Video eines jungen Mannes, der ein Parteibuch der CDU hat".

Nähe zu "Extremisten"? Nähe zur AfD? Nein .´- Tim Schnitger, jung, ist bei der CDU und spricht die Wahrheit an.

So werden in allen unserer von der EU gesponserten Parteien, diesmal der CDU, Menschen die die Wahrheit sagen, mit dem Dogma des "Extremismus" mundtot gemacht.
Deutschland: Eine Diktatur, die unsere neue Ampel-Regierung im Ausland wie Katar (der "fast"-Kniefall von Habeck vor dem "Scheich" ist legendär) gelernt hat.
Deutschland: Eine Diktatur, die nur die Meinung ihrer Regierung gelten lässt, Meinungsfreiheit, Offenheit, in einer Partei (CDU, SPD, GRÜNE, FDP) ist nicht mehr möglich.
Gesponsert folgen diese Parteien alle einem Weg: "Aufmüpfige" Parteigenossen durch die NEUE DEUTSCHE "STASI" mundtot zu machen.

[Turmfalke]

Ein junges Mitglied der CDU traut sich die Wahrheit in einer Rede zu sagen.

Folge:
Deutschland ist CDU-rechts- „besetzt“ – der Verfassungsschutz nimmt ein CDU-Mitglied in den Blick.

Warum?
Tim Schnitger (CDU) sorgt sich um das „Recht auf Selbstbestimmung“ der Nation und spricht die Wahrheit offen aus.

Folge: Der Verfassungsschutz mischt sich ein, der Inlandsgeheimdienst wird eingeschaltet.
weil, der Vorwurf:

"Ein CDU-Mitglied aus Thüringen behauptet in einem Video, Deutschland sei „von einem Imperium besetzt“. Die Aufnahme ist nun auf dem Radar des Verfassungsschutzes gelandet. Der Inlandsgeheimdienst warnt vor einer großen Nähe zu Extremisten – und zieht Parallelen zur AfD.
Es kommt äußerst selten vor, dass der Inlandsgeheimdienst sich mit Mitgliedern von demokratischen Parteien beschäftigt. Der Verfassungsschutz in Thüringen schaut derzeit allerdings intensiv auf das Video eines jungen Mannes, der ein Parteibuch der CDU hat".

Nähe zu "Extremisten"? Nähe zur AfD? Nein .´- Tim Schnitger, jung, ist bei der CDU und spricht die Wahrheit an.

So werden in allen unserer von der EU gesponserten Parteien, diesmal der CDU, Menschen die die Wahrheit sagen, mit dem Dogma des "Extremismus" mundtot gemacht.
Deutschland: Eine Diktatur, die unsere neue Ampel-Regierung im Ausland wie Katar (der "fast"-Kniefall von Habeck vor dem "Scheich" ist legendär) gelernt hat.
Deutschland: Eine Diktatur, die nur die Meinung ihrer Regierung gelten lässt, Meinungsfreiheit, Offenheit, in einer Partei (CDU, SPD, GRÜNE, FDP) ist nicht mehr möglich.
Gesponsert folgen diese Parteien alle einem Weg: "Aufmüpfige" Parteigenossen durch die NEUE DEUTSCHE "STASI" mundtot zu machen.

Hast du bitte einen Link dazu?

[womenchance]

Wurde von mir spontan ausgewählt:

https://www.rnd.de/politik/deutschla...4PFDVMPFU.html

https://journalistenwatch.com/2022/0...assungsschutz/


Und noch eine politische Wutrede mit Informationen mit realen sachlichen FAKTEN, die BESTEHEN:

https://www.youtube.com/watch?v=VAXSp-eT-kE

Das Thema erscheint auch in der Welt, ist aber leider hinter der Bezahlschranke:

https://www.welt.de/politik/deutschl...den-Blick.html