Rot-Gelb-Grün: Chaotentruppe zerstört unser Land

[Realist59]

Scholz hat eine furchterregende Visage, Baerbock sieht ungeschminkt aus, als käme sie von der Nachtschicht in der Geisterbahn. Eitel sind sie alle und so muss mit viel Können aus den Hackfressen der Politiker etwas vorzeigbares gebastelt werden. Können, dass sehr teuer ist.....

Mitglieder der Bundesregierung haben im vergangenen Jahr hohe Summen ausgegeben, um sich ins rechte Licht zu rücken. Besonders ins Auge stechen die Beträge, die Außenministerin Annalena Baerbock, Wirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verbrauchten, um gut dazustehen.

Auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion kam nun heraus, daß Scholz sich 2022 für 39.910,95 Euro einen Visagisten gegönnt hat. Hinzu kommen 510.764,54 Euro für Leibfotografen. Insgesamt macht das 550.675,49 Euro, um das Image des Regierungschefs aufzubessern.

Baerbocks teure Visagistin
Noch teurer als für den Kanzler waren Schminke und Visagistin für Baerbock. Die 42jährige ließ ihr Äußeres im vergangenen Jahr für 136.552,50 Euro herrichten. So viel Geld ging an ihre Maskenbildnerin.

Und das Wirtschaftsministerium wirft seit dem Amtsantritt von Habeck mit dem Steuergeld um sich, wenn es darum geht, Eindruck machende Fotos von dem Politiker zu produzieren. 83.184,06 Euro bedeuten eine Steigerung um 161 Prozent im Vergleich zu Vorgänger Peter Altmaier (CDU). Der kam mit 31.798,50 Euro für Fotografen aus. https://jungefreiheit.de/politik/deu...eure-schminke/

.....wenn Geld da ist, muss es weg. Das erinnert an die NASA, die einen im Weltall schreibfähigen Kugelschreiber entwickeln ließ. Pro Stift kostete die Entwicklung 4000 Dollar. Zu einer Zeit als der Dollar noch 4,20 D-Mark wert war. Und die Russen? Die nahmen einfach Bleistifte.

[Cherusker]

Bei manchen ist ein Problem, daß sich die innere Haltung im Gesicht widerspiegelt. Da hilft auch kein Make-up.

[Realist59]

Die Regierung erfreut sich zunehmender Unbeliebtheit. Da sie niemand lobt, tut sie es also selbst. Wirtschaftsminister Habeck verkauft eine zu erwartende Inflation von 6% als Erfolg und verbucht volle Gasspeicher als Pluspunkt. Diese sind aber nur deshalb gut gefüllt, weil das milde Klima gedrosselte Heizungen ermöglicht. Die von den Grünen massiv bekämpfte Klimaerwärmung hilft den Grünen beim politischen Überleben.
Und weil der Kanzler auch Erfolge melden will, überschreitet er mit seinem Eigenlob alle Grenzen. Die schnell errichteten LNG-Terminals werden nun zum neuen "Deutschlandtempo" hochstilisiert. Das "scholzen" steht inzwischen für ängstliches und zaghaftes handeln. Scholz selbst will das negativ behaftete Wort ins Positive drehen und verkündete stolz, dass scholzen das neue Deutschlandtempo sei.
Die Regierung hat nun angekündigt, dieses Deutschlandtempo auf alle Bereiche auszuweiten. Auch die kaputte Infrastruktur soll nun saniert werden. Man darf gespannt sein. Ohne Geld und ohne Leute sollen Wunder vollbracht werden. Offensichtlich hat Scholz etwas geraucht.

[Turmfalke]

Die Regierung erfreut sich zunehmender Unbeliebtheit. Da sie niemand lobt, tut sie es also selbst. Wirtschaftsminister Habeck verkauft eine zu erwartende Inflation von 6% als Erfolg und verbucht volle Gasspeicher als Pluspunkt. Diese sind aber nur deshalb gut gefüllt, weil das milde Klima gedrosselte Heizungen ermöglicht. Die von den Grünen massiv bekämpfte Klimaerwärmung hilft den Grünen beim politischen Überleben.
Und weil der Kanzler auch Erfolge melden will, überschreitet er mit seinem Eigenlob alle Grenzen. Die schnell errichteten LNG-Terminals werden nun zum neuen "Deutschlandtempo" hochstilisiert. Das "scholzen" steht inzwischen für ängstliches und zaghaftes handeln. Scholz selbst will das negativ behaftete Wort ins Positive drehen und verkündete stolz, dass scholzen das neue Deutschlandtempo sei.
Die Regierung hat nun angekündigt, dieses Deutschlandtempo auf alle Bereiche auszuweiten. Auch die kaputte Infrastruktur soll nun saniert werden. Man darf gespannt sein. Ohne Geld und ohne Leute sollen Wunder vollbracht werden. Offensichtlich hat Scholz etwas geraucht.

Und ich möchte nicht wissen, wieviele Menschen in diesem Land aus Angst vor der nächsten Heizrechnung in ihren Wohnungen frieren. Toller Erfolg dieser Regierung!

[Cherusker]

Und ich möchte nicht wissen, wieviele Menschen in diesem Land aus Angst vor der nächsten Heizrechnung in ihren Wohnungen frieren. Toller Erfolg dieser Regierung!

Das Hauptziel dieser (und auch anderer) Regierung ist ja auch, die Macht zu behalten; ganz gleich, mit welchen Mitteln.

[Realist59]

Kanzler Scholz ist ein begnadeter Lügner und es gelingt ihm stets die naiven Deutschen an der Nase herumzuführen. Im Ausland reibt man sich erstaunt die Augen, wenn Scholz trotz allgegenwärtigem Niedergang die Lage schön redet......

Krise? Welche Krise?

Trotz Rekordinflation und Krieg in der Ukraine sieht Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD) die deutsche Wirtschaft wieder auf dem Weg der Besserung. Über eine Rezession brauche man sich keine Sorgen mehr machen, sagte er vergangene Woche dem Wirtschaftsdienst „Bloomberg“: „Ich bin absolut überzeugt, dass wir dies nicht erleben werden.“

Scholz gibt den Gute-Laune-Kanzler!

Das löst Erstaunen aus bei Harvard-Professor Kenneth S. Rogoff aus, dem ehemaligen Chef-Ökonom des Internationalen Währungsfonds (IWF): „Ich bin überrascht und verwundert, woher auf einmal dieser Optimismus kommt“, sagte er zu BILD.

Denn noch immer tobe nicht weit von den deutschen Landesgrenzen ein Krieg, der ein riesiges Risiko für die Wirtschaft weltweit, vor allem aber für Deutschland darstelle.

Rogoff prophezeit: „Europa und die Deutschen müssen sich darauf einstellen, dass sie ärmer werden.“
„Putin hat schon in den vergangenen Monaten die Europäische [*Union?] nahe an den Abgrund gebracht. Wer sagt denn, dass er die Situation nicht noch weiter eskalieren lassen wird? Ich zumindest möchte nicht ausschließen, dass er vielleicht sogar strategische Kernwaffen einsetzt“, sagt der Professor weiter.
Hinzukomme der Teuer-Schock, der noch nicht überstanden sei. „Die Inflation wird vielleicht schwächer werden, aber nicht verschwinden“, ist Rogoff überzeugt. „Mit der Inflation ist es wie mit einer Diät: Um die letzten Kilos zu verlieren, muss man am härtesten kämpfen.“

Rogoffs düstere Prognose: „Die Frage ist nicht, ob Deutschland vor einer Wirtschaftskrise steht. Die Frage ist, wie schwer sie ausfallen wird.“

Potenzielle Investoren würden deshalb einen großen Bogen um Europa und Deutschland machen: „Es gibt viele gute Gründe, jetzt gerade NICHT in Deutschland zu investieren. Die politische Lage verunsichert sie.“

Doch nicht nur Putin, auch Scholz trage Schuld am drohenden Wirtschaftsabschwung: „Die Bundesregierung dreht gerade wichtige Reformen am Arbeitsmarkt und bei den Sozialsystemen zurück, die dem Land ein starkes Wirtschaftswachstum ermöglicht haben.“
Rogoff meint: „Wenn es gut läuft für Europa, stagniert die Wirtschaft und die Inflation bleibt hoch. Wirtschaftswissenschaftler nennen das eine ‚Stagflation‘ und die hat in den 70er-Jahren zu einer langen Durststrecke geführt, in der viel Wohlstand verloren gegangen ist.“

In der Politik habe ich manchmal leider den Eindruck, dass man sich diese Wahrheit nicht eingestehen will. Denn sonst würde man anders und entschlossen handeln. Heißt: „Der Staat muss endlich auf Diät, muss weniger Geld ausgeben und die Steuern für Unternehmen und Bürger senken.“

https://www.bild.de/geld/wirtschaft/...6152.bild.html

*im Originaltext nicht enthalten

[Realist59]

Hat sich Scholz übers Ohr hauen lassen? Lange konnte sich Scholz hinter den anderen Ländern verstecken. Deutschland würde nur dann Panzer liefern, wenn auch die anderen Verbündeten ihrerseits Panzer liefern. Dann kam Bewegung ins Spiel. Polen kündigte an, auch dann Leopard-Panzer liefern zu wollen, wenn Deutschland dies nicht genehmigen sollte. Man erweckte in Warschau den Eindruck, als würden dort die Leos mit laufenden Motoren nur auf die Freigabe warten. Auch Spanien, Portugal, Niederlande u.a. erklärten, umgehend Panzer liefern zu wollen. Alle schoben Scholz den schwarzen Peter zu. Inzwischen hatte Scholz seinen Widerstrand aufgegeben und die Freigabe sämtlicher Leopards erteilt. Und was ist geschehen? Nichts! Polen hat noch keinen einzigen Panzer losgeschickt, obwohl man mit der Ukraine eine Grenze teilt. Auch die anderen Länder, die ja so dringend auf die Freigabe warteten, lassen sich bitten. Lediglich Kanada verlädt sein zugesagtes Kontingent. Bis die aus den USA stammenden Abrams einsatzbereit sind, dauert es noch Monate, vielleicht sogar Jahre. Scholz muss erkennen, dass die vermeintliche Solidarität oft nur auf dem Papier steht.

[Realist59]

Kanzler Scholz wollte höhere Löhne verhindern, forderte die Unternehmen auf, mit Einmalzahlungen die Belegschaften ruhig zu stellen. Für ihn und seine Politiker-Kollegen gilt das natürlich nicht. Das schier unerschöpfliche Füllhorn wird erneut über sie ausgeschüttet. Das Volk muss darben, steht mit dem Rücken zur Wand aber die Polit-Bande macht sich ungeniert die Taschen voll. Die Kassen werden geplündert als gäbe es kein morgen.....

HÖCHSTES PLUS SEIT JAHREN
Politiker bekommen schon wieder mehr Geld


Die 736 Bundestagsabgeordneten bekommen ab Juli 351 Euro mehr im Monat. Es ist das höchste Plus seit 2015!

Die Diäten der Parlamentarier sollen um 3,4 Prozent steigen. Das geht aus vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes zur Entwicklung der Nominallöhne im vergangenen Jahr hervor. Die Lohnentwicklung ist nach dem Abgeordnetengesetz maßgeblich für die Diätenerhöhung im folgenden Jahr.

So viel bekommen die Parlamentarier dann mehr:
Die Diäten steigen von 10 323,29 auf 10 674,28 Euro brutto im Monat. Dutzende Abgeordnete profitieren aber zusätzlich:

▶︎ Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (54, SPD) bekommt als Amtszulage eine zusätzliche Diät und damit gut 700 Euro mehr. Ihre Gesamtbezüge steigen damit auf 21 349 Euro.
▶︎ Die fünf Bundestagsvizepräsidenten bekommen eine halbe Diät als Zulage. Ihre Bezüge steigen um 525 Euro auf 16 011 Euro.

▶︎ Die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse, Enquetekommissionen und des Parlamentarischen Kontrollgremiums erhalten zusätzlich 15 Prozent einer Diät. Sie bekommen dann 404 Euro mehr – insgesamt 12 275 Euro/Monat.
Außerdem erhöhen sich die Pensionen der Abgeordneten. Für jedes Jahr im Bundestag winken künftig 267 Euro Pension – ein Durchschnittsverdiener müsste dafür 7,4 Jahre arbeiten. Nach einer Legislaturperiode bekommen die Parlamentarier dann schon 1068 Euro Pension. Das entspricht der Rente eines Durchschnittsverdieners nach knapp 30 Jahren!

Die Diätenerhöhung erfolgt zur Jahresmitte automatisch. Eine neue Bundestagsdebatte oder -abstimmung ist nicht nötig. Die neue Höhe der Abgeordnetenbezüge muss von der Bundestagspräsidentin nur noch per Drucksache veröffentlicht werden, wenn die endgültigen Daten des Statistischen Bundesamtes zur Lohnentwicklung vorliegen.
Das automatische Erhöhungsverfahren wurde 2016 eingeführt. Seither muss der Bundestag nur einmal zu Beginn der Legislaturperiode beschließen, an dem Automatismus festzuhalten.

Zusätzlich zu den Diäten erhalten die Bundestagsabgeordneten eine steuerfreie Kostenpauschale von derzeit 4583,39 Euro, eine Freifahrtkarte für die Bundesbahn und bis zu 12 000 Euro im Jahr für Bürobedarf.

https://www.bild.de/politik/inland/p...7380.bild.html

Die Bild hat dort eine kleine Umfrage

Sollten die Diäten der Abgeordneten steigen?
Ja – die Abgeordneten sollten mehr verdienen.
4%
Nein – die Abgeordneten verdienen genug.
26%
Die Abgeordneten sollten weniger Geld bekommen.
70%
1/1
33.023 Teilnehmer


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KOMMENTAR ZUR DIÄTEN-ERHÖHUNG
10 000 Euro im Monat sind genug!
Das haben sich unsere Bundestagsabgeordneten fein ausgedacht: Seit 2016 steigen ihre Diäten automatisch – gekoppelt an die allgemeine Lohnentwicklung.

Ergebnis ab Juli: mindestens 350 Euro monatlich mehr im Geldbeutel, insgesamt 10 674,28 Euro brutto. Hinzu kommt die steuerfreie Kostenpauschale, die die Abgeordneten z. B. für Wahlkreisbetreuung verwenden können, aber nicht müssen: Rechenschaft schulden sie dem Steuerzahler nicht.

Kurzum: Unsere Volksvertreter werden fürstlich entlohnt. Der Durchschnitts-Arbeitnehmer hat im Schnitt weit weniger als die Hälfte auf dem Gehaltszettel.
Das darf nicht sein! Im Bundestag muss endlich mehr Bescheidenheit einkehren. Deshalb brauchen wir den Diäten-Deckel für Abgeordnete. 10 000 Euro im Monat – das muss die Grenze sein.

Denn damit werden die Volksvertreter in den nächsten Jahren auch weiter sehr viel besser leben können als die meisten anderen Bürger.

https://www.bild.de/politik/kolumnen...7144.bild.html

[Realist59]

Die dramatische Wohnungsnot in Deutschland wurde ursächlich von den Politikern herbeigeführt. Nicht wenige von ihnen dürften als Immobilienbesitzer außerordentliche Mieteinnahmen haben. Sie freut es also, wenn dank Wohnraumverknappung die Mieten und die Immobilienpreise dramatisch steigen. Wie sonst ist die Freude der Bundestagsabgeordneten zu erklären?....

Video: Altparteien lachen über die Wohnungsnot der Deutschen



Für aufmerksame Beobachter ist schon lange klar: Die Nöte und Sorgen der „schon länger hier Lebenden“ jucken die Berufspolitiker von Grünen bis CDU wenig bis gar nicht.

Doch mit welcher Dreistigkeit und Offenheit dies mitunter deutlich wird, ist trotzdem noch erschreckend.
So erst wieder am Mittwoch im Bundestag, als ein Redebeitrag des AfD-Wohnungspolitikers Roger Beckamp für heftige Reaktionen der etablierten „Kollegen“ sorgte.

Diese reichten von den üblichen Beschimpfungen bis hin zu übersprungsartigem dämlichen Gelächter angesichts der von Beckamp skizzierten Wohnungsnot vieler Bürger.

Getroffene Hunde bellen bekanntlich – und manche lachen sogar über ihr eigenes Versagen, ohne es zu merken.

https://www.pi-news.net/2023/02/vide...der-deutschen/

[Realist59]

Mühsam kämpfte sich die FDP zurück. Nach den desaströsen Jahren unter Westerwelle gelang es Christian Lindner die Partei zu stabilisieren und in vielen Wahlen zurück in die Landesparlamente zu bringen. Doch dann beging der ausgefuchste Linder einen massiven Fehler und brachte mit seiner Regierungsbeteiligung SPD und Grüne an die Macht. Die FDP kommt aber kaum vor, musste sich mit zweitrangigen Ministerien abfinden. Seitdem die FDP im Bund mitregiert, verliert die Partei eine Landtagswahl nach der anderen, ist bereits aus vielen Parlamenten rausgeflogen. Nachdem dies auch gestern in Berlin geschah, kündigte Lindner nun an, in der Bundesregierungskoalition deutlicher in Erscheinung zu treten, eigene Positionen stärker zu betonen.