Rot-Gelb-Grün: Chaotentruppe zerstört unser Land

[Realist59]

Kanzler Scholz ließ es sich nicht nehmen und reiste nach Davos. Er wäre besser zu Hause geblieben....

Kanzler legt Peinlich-Auftritt in Davos hin

Peinlicher Schwafel-Auftritt in der Schweiz!

Beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos war Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD) als Stargast gebucht: Als einziger Staatschef der G7-Industrienationen war er in das Schweizer Alpendorf gereist, die Erwartung der Konferenzteilnehmer war hoch.

Doch statt Klartext gab der Kanzler (mal wieder) nur den Scholzomaten!

Dreißig Minuten lang quälte er das Publikum mit Floskeln und Phrasen. Er lobte seine Ampel-Regierung dafür, die Energieversorgung in Deutschland im Winter sichergestellt zu haben, plauderte über den Klimaschutz und stellte neue Freihandelsabkommen mit Indien und südamerikanischen Staaten in Aussicht.....Peinlich wurde es für den Bundeskanzler dann in der Fragerunde
Als erste meldete sich die exil-iranische Menschenrechtlerin Masih Alinejad (46) zu Wort, wollte vom Kanzler wissen, warum Deutschland die iranischen Revolutionsgarden nicht als Terrororganisation einstufen möchte.

▶︎ Gründe gibt es dafür genügend: Der paramilitärischen Miliz werden seit Jahren schwere Menschenrechtsverletzungen wie Folter, Verschleppung und gezielte Tötungen vorgeworfen
Doch Scholz vertröstete Alinejad: Zwar kritisierte der Kanzler die Gewalt des iranischen Regimes gegen die Opposition, auf die Frage der Iranerin ging er aber gar nicht ein. Stattdessen soll sich die Europäische Union um die Angelegenheit kümmern, „Es ist wichtig, dass wir immer gemeinsam handeln“, sagte er.
Von einem anderen Zuschauer wurde Scholz dann gefragt, warum er die Lieferung von Leopard-2-Panzern in die Ukraine verhindert, obwohl sie dort dringend gebraucht werden: „Herr Kanzler, warum zögern, warum warten Sie?“

Doch erneut scholzte sich der Kanzler lieber um eine klare Antwort herum: Fünf Minuten lang sprach er davon, wie viel Unterstützung Kiew schon von Deutschland erhalten habe.

Die Bundesrepublik liefere der Ukraine „in enger Abstimmung mit unseren Partnern kontinuierlich große Mengen an Rüstungsgütern“. Scholz sprach von Luftabwehrsystemen, Artillerie und Schützenpanzern.

Über Kampfpanzer hingegen wollte er nicht sprechen … https://www.bild.de/politik/2023/pol...1754.bild.html

.......Scholz ist und bleibt eben Scholz. Er sondert nur Worthülsen ab, redet permanent am Thema vorbei, schwafelt bis zum erbrechen. Tatsache ist: Scholz ist entscheidungsschwach, ängstlich und nie aus seiner Provinzpolitiker-Ecke rausgekommen. Hatte man geglaubt, dass es nach Merkel nicht mehr schlechter werden könnte, muss man sich nun eines Besseren belehrt sehen.

[Clark]

Na ja, in dem Fall "Leopard 2" rechne ich Scholz sein Zögern absolut an! Vielleicht sieht er es nicht so wie Buschmann, der einfach daherschwafelt, die Lieferung vom Kampfpanzern mache, laut Völkerrecht, Dummland nicht zur Kriegspartei! Putin sieht das bestimmt anders! Und das zurecht!

Im Moment sieht alles danach aus, dass NATO und Co. (sprich: die USA) anscheinend solange Öl ins Feuer gießen wollen, bis es tatsächlich atomar eskaliert. Nur um dann einen Grund zu haben, "rechtmäßig" angreifen zu können. Sie vergessen (oder ignorieren) leider nur, dass das dann mit hoher Wahrscheinlichkeit einen dritten Weltkrieg zur Folge haben, der atomar geführt und am Ende keinen Sieger haben wird. Zumindest nicht innerhalb eines dann atomar verseuchten Europas. Und die USA lachen sich dann ins Fäustchen . . .

[Realist59]

Über Politiker wie Baerbock oder Scholz lacht die Welt. Niemand nimmt diese Flachpfeifen ernst. Auch Polen amüsiert sich köstlich....

Polen will „Leopard“-Panzer auch ohne deutsche Erlaubnis liefern....Polen will „Leopard“-Panzer offenbar auch ohne deutsche Genehmigung an die Ukraine liefern. Das berichtet „Wall Street Journal“-Reporter Yaroslav Trofimov auf Twitter. Demnach habe Ministerpräsident Morawiecki gesagt, die eine deutsche Erlaubnis sei „zweitrangig“. Entweder werde man diese Erlaubnis zeitnah erhalten oder man werde tun, was man für richtig halte, sagte Morawiecki am Donnerstag...https://www.focus.de/politik/ausland...183448749.html

[Realist59]

Während in Frankreich Millionen auf die Straße gehen um gegen die geplante Heraufsetzung des Rentenalters zu demonstrieren, sollen in Deutschland alle, die kaum noch laufen können schuften bis zum umfallen......

Heils Pläne: Alte, Mütter, Behinderte und Ausländer – Alle ran an die Arbeit

Irgendwie muss man ja dafür sorgen, dass für den „freigiebigen“ Staat immer genügend Geld vorhanden ist, damit dieser die Welt retten kann. Da muss man solidarisch sein, und sein Leben lang schuften:

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat einen Kabinettsbeschluss über das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz für Anfang März angekündigt. „Es ist klar, dass Deutschland zusätzlich qualifizierte Zuwanderung braucht. Ich rechne damit, dass wir Anfang März im Bundeskabinett einen Gesetzentwurf für ein modernes Einwanderungsgesetz beschließen werden“, sagte Heil der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe).

„Fachkräftesicherung ist Wohlstandssicherung. Wir brauchen jeden klugen Kopf und jede helfende Hand“, so der Minister. „Deshalb müssen wir noch mehr Menschen auch im Inland in Arbeit bringen. Noch immer stecken zu viele Frauen in der sogenannten Teilzeitfalle und arbeiten weniger, als sie gerne würden. Hier müssen wir besser werden bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie“, sagte Heil. „Daneben ist die Erfahrung älterer Beschäftigter enorm wertvoll – deswegen müssen wir es schaffen, dass sie den Unternehmen und Betrieben möglichst lange erhalten bleiben. Und auch Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf mehr Chancen auf dem Arbeitsmarkt“, so der SPD-Politiker. „Mit einem neuen Weiterbildungsgesetz schaffen wir zusätzliche Chancen und wollen mit der darin enthaltenen Ausbildungsgarantie jedem jungen Menschen die Chance auf eine Ausbildung geben. Auch das neue Bürgergeld hilft gegen den Fachkräftemangel, denn jetzt gilt Ausbildung vor Aushilfsjob“, sagte Heil.
An diesem Freitag debattiert der Bundestag erstmals über die Fachkräftestrategie der Bundesregierung.

Mütter, Rentner, Behinderte und vor allen Ausländer, die dann im eigenen Land fehlen – alle müssen dann wohl ran. Es sei denn, diese Regierung wird so schnell wie möglich wieder abgesetzt, damit wir in Frieden leben können.

https://journalistenwatch.com/2023/0...an-die-arbeit/

....natürlich müssen immer mehr Alte arbeiten. Noch nie war der Anteil der über 60-Jährigen am Arbeitsmarkt so hoch wie derzeit. Die niedrigen Renten zwingen sie dazu. Nur eine Gruppe der genannten werden sich dem Ansinnen Heils entziehen und das sind die Migranten. Sie sind doch nicht wegen der Arbeit hier, sondern weil der Sozialstaat sie angelockt hat.

[Realist59]

Was bitte sehr ist eigentlich an den Sozialdemokraten sozial?.....

„Altersarmut jagt von Rekord zu Rekord“ - Immer mehr Rentner auf Grundsicherung angewiesen

In Deutschland sind immer mehr Rentner auf die Grundsicherung angewiesen. Innerhalb eines Jahres gab es ein Zuwachs von über 68 000 Fällen. Linken-Fraktionschef Bartsch warnt vor neuem Rekord der Altersarmut.
Immer mehr Rentnerinnen und Rentner in Deutschland müssen den Weg zum Sozialamt antreten und drohen in die Altersarmut abzurutschen. Das geht aus neuen Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegen.

Danach ist die Anzahl der Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung im Alter allein von Juni bis September 2022 innerhalb von drei Monaten von 628.570 auf 647.515 gestiegen. Das sind 18.945 Personen mehr. Im Vorjahresvergleich zum September 2021 sind es sogar 68.420 Personen in der Kategorie „Altersgrenze und älter“ mehr, die eine Grundsicherung beantragen mussten, was einem Anstieg von rund zwölf Prozent entspricht.
Preise für Lebensmittel und Energie müssen sinken
„Die Altersarmut jagt von Rekord zu Rekord“, kritisierte Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch gegenüber RND und fügte hinzu: „Zwölf Prozent mehr seit der Bundestagswahl - die Inflation kommt im Sozialamt an.“ Bartsch nannte die Zahlen „nur die Spitze des Eisbergs“. Millionen Rentnerinnen und Rentner würden unter der derzeitigen Preisexplosion leiden.
„Wir brauchen eine konsequente Anti-Inflationspolitik“, forderte der Fraktionschef. Die Preise für Lebensmittel und Energie müssten sinken, zum Beispiel durch „verschärfte Preisbremsen und staatliche Preiskontrollen gegen das Abkassieren der Lebensmittel- und Energiekonzerne“.

Bartsch brachte in diesem Zusammenhang ein Spitzentreffen zum Thema Rente ins Gespräch: „Wir brauchen dringend einen Rentengipfel im Kanzleramt“, sagte der Linken-Politiker. „Es ist höchste Zeit für eine große Rentenreform in Deutschland. Die Rente muss den Lebensstandard sichern und vor Armut schützen.“

https://www.msn.com/de-de/finanzen/t...2a1280739f440e

........man darf nie vergessen, dass die heutige Altersarmut vor allem auf die rot-grüne Regierung unter Schröder zurückgeht. Er hat massive Rentenkürzungen vorgenommen. Wer hat euch verraten? Richtig: Sozialdemokraten.

[Cherusker]

Was bitte sehr ist eigentlich an den Sozialdemokraten sozial?.....






........man darf nie vergessen, dass die heutige Altersarmut vor allem auf die rot-grüne Regierung unter Schröder zurückgeht. Er hat massive Rentenkürzungen vorgenommen. Wer hat euch verraten? Richtig: Sozialdemokraten.

Und die Christdemokraten haben fleißig zugearbeitet.

[Realist59]

Und die Christdemokraten haben fleißig zugearbeitet.

Zur Erinnerung: Kohl wollte die Rentenkassen entlasten, nachdem auf einen Schlag 3 Millionen DDR-Rentner zu versorgen waren. 3 Millionen, die nie einen Cent in die Kassen gezahlt haben, aus der sie nun so großzügig finanziert wurden. So wurde der "demografische Faktor" eingeführt, der die Renten faktisch kürzte. Der damalige Oppositionsführer Gerhard Schröder witterte seine Chance und zog mit dieser Rentenkürzung in den Wahlkampf, versprach den demografischen Faktor rückgängig zu machen. Das tat er dann nach seiner Wahl tatsächlich. Aber schon kurze Zeit später revidierte er diese Entscheidung und kürzte nun seinerseits die Renten. Aber so massiv, wie der Eingriff von Kohl nie gewesen wäre. Es gäbe mit dem demografischen Faktor heute nicht so viele arme Rentner. Sie sind das Ergebnis der Schröder-Politik. Immer getragen von den willfährigen Grünen, die jede Schweinerei mitmachen.

[Cherusker]

Wie man es auch dreht und wendet, es waren und sind die Parteien, die mit permanenter Inkonsequenz zu dem gegenwärtigen Chaos geführt haben.
Kohl, Merkel oder Schröder sind nur die Namen der einzelnen Symptome.
Die „Partei, die immer recht hat", ist das wahre Übel.

[Realist59]

Linke sind traditionell Technikverweigerer, möchten am liebsten ins Mittelalter zurück. Da mutete es schon seltsam an, dass die Regierung Scholz die Digitalisierung vorantreiben möchte. Dass Worten nicht immer Taten folgen müssen, zeigen die Politiker immer wieder und so wird einfach immer so weitergemacht......

Fax-Geräte sind für die meisten nur noch ein Relikt alter Zeit. Viel praktischer sind heutzutage die Möglichkeiten des Internets.

Doch ausgerechnet Deutschlands oberste Telekommunikations-Behörde setzt weiter auf die alte Technik: Die Bundesnetzagentur sucht einen neuen Dienstleister, der sich um die Faxe der Behörde kümmert.

Geschätzter Umfang des Auftrags, über den zuerst das Tech-Portal „t3n“ berichtete: 3000 bis 4000 Seiten im Monat. Und das für bis zu fünf Jahre! Das geht aus einer Ausschreibung auf dem Portal E-Vergabe hervor. Bis zum 15. Februar können der Netzagentur demnach noch Angebote für den Fax-Auftrag gemacht werden.

Ironisch: Ausgerechnet das geht NICHT per Fax, sondern nur elektronisch.

Im Internet erntet die Netzagentur viel Spott fürs Festhalten am Fax.
„Yo, jetzt gehts endlich richtig los mit der Digitalisierung in Deutschland“, schrieb ein anderer Nutzer süffisant. Ähnlich äußerten sich viele weitere, einer schrieb etwa: „Da braucht man über die Digitalisierung in Deutschland nichts mehr sagen.“

DAS sagt die Behörde selbst
▶︎ BILD fragte bei der Netzagentur nach: Warum setzt die Behörde weiter aufs Fax?

Ein Sprecher antwortete: „Die Bundesnetzagentur bietet Bürgerinnen und Bürgern unterschiedliche Kommunikationswege an. Menschen, die über keinen Internetzugang verfügen, können zum Beispiel ihrer Pflicht zur Registrierung von Stromerzeugern wie Solaranlagen statt durch Registrierung im Webportal auch schriftlich nachkommen.“
So sei es auch möglich, die Netzagentur online, telefonisch, per Post oder persönlich zu kontaktieren. Dennoch würden weiterhin Fax-Dienste als Kommunikationsweg angeboten.

Gleichwohl gab der Sprecher zu: „Von dieser Möglichkeit wird von Bürgerinnen und Bürgern nach wie vor aber in vergleichsweise geringem Umfang Gebrauch gemacht.“

https://www.bild.de/politik/inland/p...3614.bild.html

[Turmfalke]

Linke sind traditionell Technikverweigerer, möchten am liebsten ins Mittelalter zurück. Da mutete es schon seltsam an, dass die Regierung Scholz die Digitalisierung vorantreiben möchte. Dass Worten nicht immer Taten folgen müssen, zeigen die Politiker immer wieder und so wird einfach immer so weitergemacht......

Chef der Bundesnetzagentur ist übrigens dieser Habeck Spezi und Grüne Herr Müller, der auch im Winter stets mit offenen Hemd herumläuft, die Bürger aber dringlichst zum Sparen beim Heizen aufruft.