Rot-Gelb-Grün: Chaotentruppe zerstört unser Land

[Realist59]

Das hatten sich Scholz, Habeck und co ganz anders vorgestellt. Mittels gigantischer Schuldenaufnahme sollte die Energiewende umgesetzt und die Energie- und Lebenshaltungskosten auf die Spitze getrieben werden. Doch was als schleichender Prozess angedacht war, den der dumme Bürger nicht wahrnehmen würde, wurde durch den Ukraine-Krieg im Turbogang beschleunigt. Was innerhalb der angedachten 8 Jahre umgesetzt werden sollte, ist nun innerhalb weniger Monate geschehen. Selbst der Dümmste kann nun sehen was passiert, wenn SPD und Grüne regieren. Der wachsende Unmut macht sich in den Umfragen bemerkbar. Rund 50% würden aktuell das bürgerliche Lager (Union, AfD und FDP) wählen.

[Realist59]

Da staunen die Gutmenschen nicht schlecht. Die AfD erhält bei fast allen Wahlen sehr viel Zuspruch aus den Reihen der Migranten. Anders als die naiven Deutschen sehen sie die Gefahren der unkontrollierten Zuwanderung. So auch der Onkel der in Illerkirchberg ermordeten 14-Jährigen........

....Die Familie der in Illerkirchberg getöteten Ece S. hat gegenüber der deutschen Politik schwere Vorwürfe erhoben. Die Bundesregierung habe in der Asylpolitik gnadenlos versagt, beklagte der Onkel des von einem Flüchtling erstochenen Mädchens in der Sendung „Achtung, Reichelt!“.

Die Regierung müsse endlich handeln. „Wie viele Einzelfälle brauchen wir noch?“, fragte Kemal Kizilöz im Gespräch mit dem Reporter Jan Karon. Auch im Falle von Illerkirchberg seien zuvor Beschwerden über die Flüchtlingssituation eingereicht worden. Aber es unternehme niemand etwas dagegen. Es sei den Verantwortlichen „scheißegal“. Niemand kümmere sich um die Asylbewerber, von denen keinerlei Hintergrundinformationen vorlägen.

Das eigene Land und das eigene Volk müßten endlich geschützt werden. Er kenne viele Ausländer, „die der Alice Weidel mehr Recht geben als der Baerbock“. Die Politik bekomme einfach nichts mehr mit. Kizilöz ist eigenen Angaben zufolge 1974 als Kleinkind nach Deutschland gekommen. Er kenne die Türkei nur aus Urlaub. Deutschland sei seine Heimat.

Am 5. Dezember wurde die 14jährige Ece S. im baden-württembergischen Illerkirchberg von einem Flüchtling aus Eritrea auf Weg zur Schule erstochen. Auch eine 13jährige wurde verletzt, überlebte jedoch. Der 27jährige Tatverdächtige aus Eritrea befindet sich derzeit in Untersuchungshaft in einem Justizvollzugskrankenhaus. Er schweigt zu den Vorwürfen. Am Mittwoch nahmen Hunderte Menschen an der Beerdigung der 14jährigen teil, um Abschied zu nehmen. https://jungefreiheit.de/politik/deu...llerkirchberg/

......nun verprellen also die Parteien diejenigen, die sie ins Land holten um von ihnen gewählt zu werden.

[Realist59]

Moralisten sind nie sonderlich glaubwürdig. Gerade weil sie von anderen viel verlangen werden sie und ihr Lebenswandel genauer unter die Lupe genommen. Diese Regierung ist eine Ansammlung von Lügnern und Tricksern. Allen voran Kanzler Scholz, der aufgrund seiner kriminellen Handlungen eigentlich im Gefängnis sitzen müsste...........

Zeitenwende der Unglaubwürdigen: Deutschlands politischer Führung fehlt die Gradlinigkeit
Katar, China, Identitätspolitik statt Umsetzung der Menschenrechte: Die Ampelregierung mäandert zwischen moralischen Ansprüchen und moralfreien Entscheidungen.
Im Dezember 2021 unterzeichneten SPD, Grüne und FDP in Deutschland einen Koalitionsvertrag, der versprach, Politik zukünftig am Primat der Gerechtigkeit, der Freiheit und der Nachhaltigkeit auszurichten. Jetzt, ein knappes Jahr später, ist der mahnend erhobene deutsche Zeigefinger international zum Gespött geworden. Im Innern der Gesellschaft erodieren die Freiheitsrechte. Und von Nachhaltigkeit ist man weiter entfernt als je zuvor.



Auffällig ist der Gegensatz zwischen grossspuriger politischer Propaganda und einer Realpolitik, die alles Gesagte widerruft und ins Gegenteil verkehrt. Zum Beispiel die Rhetorik: Bei ihrer ersten programmatischen Rede kündigte Annalena Baerbock im Januar 2022 eine feministische Aussenpolitik an; einen Monat später sprach Bundeskanzler Olaf Scholz von einer Zeitenwende. Beide meinten eine vorrangige Orientierung an den Menschenrechten und ganz besonders an den Rechten von Frauen, Mädchen und queeren Menschen. Ähnliches wurde auch als innenpolitisches Ziel definiert.

Wie sah die tatsächliche politische Praxis aus? Wegen einer sich anbahnenden Energiekrise nach dem Angriff Putins auf die Ukraine rückten Frauen- und Menschenrechte merkbar in den Hintergrund. Unvergessen ist die ikonische Verbeugung von Wirtschaftsminister Robert Habeck im Angesicht des katarischen Emirs, mit dem er eine Energiepartnerschaft einzugehen wünschte, um die deutsche Notlage zu beheben.

Die Beziehung zu Katar
In Katar ist der Islam Grundlage von Recht und gesellschaftlicher Ordnung. Frauen werden lebenslang unter die Vormundschaft ihres Mannes oder eines männlichen Verwandten gezwungen und aller Freiheitsrechte beraubt, die für uns selbstverständlich sind. Homosexualität ist illegal und wird mit drakonischen Strafen geahndet. Durch den Einsatz der Ölmilliarden und die Entsendung islamistischer Prediger versucht Katar zudem, auch in westlichen Ländern einen frauenfeindlichen Islam zu unterstützen. Das Land finanziert auch die antisemitische Hamas. De facto werden weibliche Hausangestellte versklavt und in Süd- oder Südostasien angeworbene Arbeiter unmenschlich behandelt.

Zu all dem hat man von der feministisch gesinnten deutschen Aussenministerin bislang keine Protestnote vernommen. Sie begnügte sich mit der Mahnung, dass die Menschenrechte beachtet werden sollten.
Ähnliche Diskrepanzen zwischen vollmundiger Rede und kleinlauter Politik konnte man auch beim Bundeskanzler beobachten, der sich im September 2022 in den Golf aufmachte, um Saudiarabien, Katar und die Arabischen Emirate zu besuchen – allesamt Länder, in denen die Menschenrechte nicht sonderlich hoch im Wert stehen. Noch kurz vor der Reise hatte Scholz in einer Rede vor den Vereinten Nationen wortreich die Menschenrechtsorientierung der deutschen Aussenpolitik und den systemischen Kampf der Demokratien gegen die Autokratien beschworen.

Dass derartig wohlklingende Worte des Bundeskanzlers offenbar nicht immer ernst gemeint sind, wurde auch im November ersichtlich, als Scholz trotz Kritik grünes Licht für die Übertragung von Anteilen des Hamburger Hafens an den chinesischen Cosco-Konzern gab. Auf der politischen Bühne dominiert dennoch die Rede, man wolle die Abhängigkeit von Diktaturen und besonders von China reduzieren und habe dabei besonders die kritische Infrastruktur im Blick.

Menschenrechte und Islam
Die Innenpolitik präsentiert sich nicht besser: Hier bestünde eine echte Chance, für die Umsetzung der Menschenrechte zu sorgen. Während aber Bundesministerin Nancy Faeser in Katar durch das Tragen der «One Love»-Binde Symbolpolitik betrieb, schweigt sie zu Frauen- und Queerfeindlichkeit, zu Antisemitismus und Rassismus in muslimischen Gemeinschaften in Deutschland.

Der Islamismus in muslimischen Organisationen, der von Katar, Saudiarabien, Iran oder der Regierung Erdogans finanziert wird, ist kein Thema ihres Ministeriums. Stattdessen wird hier der Kampf gegen Muslimfeindlichkeit als angeblich drängendes gesellschaftliches Problem ausgerufen. Symptomatisch für diese Haltung ist, dass der im Bundesinnenministerium angesiedelte Expertenkreis für Islamismus nach Amtsantritt der neuen Hausleitung unter Nancy Faeser umgehend aufgelöst wurde, während derjenige für Muslimfeindlichkeit bestehen blieb. Als Muslimfeindlichkeit gilt übrigens jegliche Kritik an islamistischen Umtrieben.
Das Ziel der bunten Gesellschaft
Dröhnendes Schweigen herrscht generell gegenüber Menschenfeindlichkeit, wenn die Täter einen migrantischen Hintergrund besitzen. Das gilt für islamistische Attentate ebenso wie für sexuelle Übergriffe und Morde an Mädchen, Frauen, Schwulen oder Transpersonen. Der jüngste brutale Angriff auf zwei Schülerinnen in Illerkirchberg löste lediglich stereotype Betroffenheitsbekundungen aus und verschwand dann aus der medialen Öffentlichkeit. Eine politische Einordnung erfolgte nicht. Vielmehr warnte so manch einer, wie der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, vor voreiligen Schlussfolgerungen.

Offenbar möchte man das Ziel einer neuen bunten Gesellschaft, die mit der Förderung unregulierter Migration umgesetzt wird, nicht durch unschöne Befunde aus der bundesdeutschen Realität belasten. Naiv wirkt es, wenn die Regierung die Diskriminierung von Frauen in Afghanistan beklagt und als Massnahme die verstärkte Aufnahme afghanischer Zuwanderer empfiehlt. Schon jetzt sind diese überproportional an Delikten gegen die sexuelle Selbstbestimmung beteiligt.

Kritik ist unerwünscht
All das wird aus dem öffentlichen Diskurs mit dem Verweis verbannt, dass die Benennung der Probleme rechten Akteuren nützen, die Stigmatisierung von Migranten, Muslimen und anderen selbsternannten Opfergruppen oder ganz allgemein Menschenfeindlichkeit und Rassismus fördern könne. Letztgenannter gilt der Innenministerin als das eigentliche Problem.

Islamistischer Extremismus, Linksextremismus oder ausländischer Rechtsextremismus, wie er von den türkischen Ultranationalisten der «grauen Wölfe» vertreten wird, spielen in der Bundesregierung eine untergeordnete Rolle. Das, was man im Ausland bemängelt, erhält im Inland ein Folkloregütesiegel. Mehr noch: Durch einen obskuren Rassismusbegriff, der an der Definition identitätspolitischer Aktivisten ausgerichtet ist, wird die einheimische Bevölkerung als Ganzes unter Generalverdacht gestellt.


Kritik an gesellschaftlichen Missständen wird wahlweise als rassistisch, islamfeindlich oder rechtsradikal abgestempelt und soll entsprechend geahndet werden. Das gilt auch für die Meinungsfreiheit. Islamistische Hetze schlimmster Sorte bleibt in den sozialen Netzwerken unbeanstandet, während Kritik der Migrationspolitik oder der Regierung schnell zu Löschungen führt.

Wer unter Gerechtigkeit Identitätspolitik versteht und auf die Wahrung der Menschenrechte in migrantischen oder muslimischen Communities verzichtet, macht sich unglaubwürdig. Aussenpolitische Inszenierungen deutscher Politiker, die schon durch die rhetorisch-pragmatischen Ungereimtheiten wenig überzeugen, wirken unter diesen Umständen noch unredlicher.

Abhängig statt nachhaltig
Auch beim im Koalitionsvertrag festgehaltenen Ziel der Nachhaltigkeit bleibt es bei Versprechen. Der Ausbau von Wind- und Sonnenenergie zementiert die Abhängigkeit von China. Das Regime, das allgemein als grösseres Problem eingeschätzt wird als Russland, produziert 80 Prozent aller Solarmodule, verfügt über Mineralien, die für die Energiespeicherindustrie benötigt werden, und dominiert die Fertigung von Batteriezellen.

Mit Katar und den Arabischen Emiraten soll bei der Herstellung grünen Wasserstoffs kooperiert werden. Eine Reduzierung ökonomischer Abhängigkeiten von autokratischen Regimen, von denen bei jeder passenden Gelegenheit wortreich schwadroniert wird, sähe anders aus.

Zur Überbrückung der Zeit, bis es mit den erneuerbaren Energien so weit ist, dass die Wirtschaft darauf bauen kann, wurden einstweilen Verträge über die Lieferung von Flüssiggas mit Katar sowie mit den USA geschlossen. Die USA gewinnen das Gas auf der Basis von Fracking, das in Deutschland verboten ist. Die Herstellung und der Transport von Flüssiggas sind zwar extrem energieintensiv und klimaschädlich, aber man hofft die grüne Basis zu befrieden, die Fracking im eigenen Land ebenso strikt ablehnt wie die klimaneutrale Atomkraft.


Zwischen Moral und Realpolitik
Die Bundesregierung mäandert aussenpolitisch zwischen moralischen Ansprüchen und moralfreien realpolitischen Entscheidungen. Sicher ist ihr Handlungsrahmen durch vielerlei Widrigkeiten begrenzt, doch stünde dem internationalen Ansehen Deutschlands etwas mehr Gradlinigkeit seiner politischen Führung gut zu Gesicht.

Innenpolitisch zaudert die Regierung, weil sie sich nicht eingestehen will, dass viele der Gruppen mit Teilhabeoptionen denjenigen gleichen, denen im Ausland Menschenrechte nichts zählen. Die Ideologie der Taliban wird nicht nur von Männern in Afghanistan, sondern auch von manch einem afghanischen Zuwanderer in Deutschland geteilt.

Wenn der Koalitionsvertrag nicht zur Makulatur werden soll, bedarf es einer sofortigen Aufkündigung der Doppelmoral in der Innen- und Aussenpolitik.
https://www.nzz.ch/meinung/zeitenwen...eit-ld.1717217

[Realist59]

Natürlich sind viele unserer heutigen Probleme bereits unter Merkel bekannt gewesen. Aber die heute regierende SPD war 12 Jahre lang Regierungspartner der Union und trägt natürlich einen großen Teil der Schuld am Versagen der Politik....

Ein Land funkt SOS - Deutschland an der Belastungsgrenze
Schon während der Corona-Pandemie fragte sich das Ausland angesichts der Pannen hierzulande, ob das noch Deutschland sei. Auch jetzt scheint das Land in vieler Hinsicht überfordert. Eine Reise durch ein Land am Limit.

Bonn, Ende November, Bericht der Bundesnetzagentur: Deutschlands Mobilfunk-Netzbetreiber Telefonica Deutschland, die Deutsche Telekom und Vodafone hatten sich zwar verpflichtet, bis Ende 2022 in 500 bisherigen weißen Flecken neue Funkstationen zu bauen. Geschehen ist das in gerade einmal 95. Knapp drei Prozent der Fläche Deutschlands steckt immer noch im Funkloch, Gebiete, in denen weder 4G/LTE- noch 5G-Funksignale empfangen werden können.

Lüdenscheid, 2. Dezember: Die Brücke der Autobahn 45 in Nordrhein-Westfalen feiert Jahrestag, sie ist seit 365 Tagen für den gesamten Verkehr gesperrt. Die Schäden an der Brücke sind so schwerwiegend, dass sie auch für PKW nicht wieder freigegeben werden kann. Seitdem wurde die Brücke weder gesprengt noch Aufträge für den Neubau vergeben. Pendler fahren seit zwölf Monaten über Umleitungsstrecken und stehen teils stundenlang im Stau. Bundesweit sind 4000 Brücken in einem kritischen Zustand und müssten zügig saniert werden.
Twitter-Eintrag vom 4.Dezember: "Die ICEs Hamburg-Berlin sind so überbucht, dass sie 20-30 Min lang nicht abfahren können. Die Züge fahren nur noch im Schritttempo ein, DB-Personal und Menschen ohne Reservierung sollen wieder raus. Erwachsene Menschen verstecken sich auf dem Klo oder blockieren mit Koffern." Claus Weselsky, Chef der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer, sagt: "Die Eisenbahner und ich schämen uns für das, was wir der Gesellschaft bieten."

Lehrermangel, Erziehermangel, Pflegemangel
Hohenstein-Ernstthal, Sachsen, 12. Dezember: Weil der Unterricht ständig ausfällt, schreiben verzweifelte Mütter und Väter dem Kultusminister einen Brandbrief. Der Lehrplan an der Sachsenring-Oberschule: Religion wird nicht mehr unterrichtet. Biologie fällt in der achten Klasse aus. In der Sieben gibt es keinen Unterricht mehr in Musik und Gemeinschaftskunde. In nur drei Fächern wird der Unterricht nicht gekürzt. An deutschen Schulen fehlen bis zu 40.000 Lehrer, Sachsen-Anhalt sucht seine Lehrkräfte jetzt per Speeddating. Zur gleichen Zeit wird eine Studie der Bildungsforscher veröffentlicht: Jeder fünfte Grundschüler erreicht nicht die Mindeststandards für Deutsch und Mathematik.

Rheinberg, 13.Dezember: Weil die städtische Kita krankheitsbedingt zwei Tage schließen muss, und das nicht zum ersten Mal, platzt einer Mutter der Kragen. Sie packt ihren Sohn, marschiert zum Stadthaus, um ihren Sohn beim Bürgermeister zur Betreuung abzugeben. Der unterbricht völlig verdutzt einen Termin, um mit der Mutter zu sprechen. Sie berichtet ihm von einer anderen Mutter, die am Vortag ihre lebensnotwendige Chemotherapie nicht machen konnte, weil sie ihren Sohn nicht in die Betreuung bekommen hat. Über 100.000 Erzieherinnen und Erzieher werden in Deutschland gesucht.
Anonyme Aussage einer Pflegefachkraft in der ZDF-Sendung Frontal, 13. Dezember, über ihre Schicht in der Notaufnahme: "Ich habe erlebt, dass im Verlauf der Wartezeit, die in den Notaufnahmen mittlerweile bis zu 40 Stunden beträgt, man den Patienten in diesen 40 Stunden kaum mehr zu Gesicht bekommt. Und wenn man dann irgendwann ins Zimmer geht, dann liegen die Patienten da und sind gestorben, obwohl sie nicht hätten sterben müssen." Auf den Intensivstationen der Krankenhäuser fehlen 50.000 Pflegekräfte.

Kinderkliniken am Limit, Panzer-Desaster, keine Medikamente
Berlin, Hilferuf einer Kinderkrankenschwester, 14. Dezember: "Wir haben einfach kein Personal. In den Jahrzehnten, die ich in der Klinik arbeite, habe ich noch nie so eine hohe Fluktuation in der Pflege und bei den Ärzten erlebt. Wer von uns noch da ist, kraucht auf dem Zahnfleisch, um irgendwie die Versorgung aufrecht zu erhalten." Wegen Personalmangels können 40 Prozent der Intensivbetten in den Kinderkliniken nicht belegt werden. Erkrankte Kinder aus Berlin mussten teilweise bis ins 200 Kilometer entfernte Rostock verlegt werden.

Berlin, Brandmail von Generalmajor Ruprecht von Butler an den Inspekteur des Heeres nach einer Schießübung, veröffentlicht vom Magazin "Der Spiegel" am 17. Dezember. Von 18 hochmodernen Schützenpanzern Puma sei kein einziger einsatzbereit: "Sie können sich vorstellen, wie die Truppe die Zuverlässigkeit des Systems Puma nun bewertet, die Einsatzbereitschaft des Fahrzeugs wird trotz aller guten Vorbereitungen zum Lotteriespiel." Vor 20 Jahren hatte die Bundeswehr 350 Exemplare des hochmodernen Schützenpanzers bestellt, zu einem Stückpreis von 7,6 Millionen Euro. Heute kostete das Gerät etwa 17 Millionen und ist immer noch nicht kriegstauglich. Und der Puma ist nicht die einzige Baustelle bei der Bundeswehr: Massive Probleme gab es in der jüngeren Vergangenheit unter anderem auch bei Panzerhaubitzen, Sturmgewehren, Hubschraubern oder U-Booten.
Irgendwo in Deutschland, Samstag, 17. Dezember: Ein Kind leidet an Fieber, Halsschmerzen und geröteten Mandeln, in der Bereitschaftspraxis für Kinder erhält die Mutter die Diagnose "Streptokokken A". Keine der vielen Apotheken, welche die Mutter abtelefoniert, hat das verschriebene Penicillin vorrätig. Der Zustand des Kindes verschlechtert sich von Stunde zu Stunde, die verzweifelte Mutter erhält in einer Online-Sprechstunde das Rezept für ein Ersatzantibiotikum. Doch auch dies ist in keiner Apotheke zu haben. Am Ende erhält sie das Medikament durch eine fremde Mutter, über eine Whatsapp-Gruppe, die eine noch nicht geöffnete Packung zu Hause hat. Sieben Stunden sind in der Zwischenzeit vergangen. Auf der Lieferengpass-Liste des Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte sind 330 Medikamente aufgelistet, vor allem Fiebersäfte für Kinder sind in deutschen Apotheken kaum zu bekommen.

Kalte Klassenzimmer, kranke Ärzte, lahme Digitalisierung
Bergisch Gladbach, Sonntag, 18. Dezember. An einer Realschule fällt die Zentralheizung aus. In allen Räumen fällt die Temperatur auf kühle zehn Grad. Tagelang kann kein Unterricht stattfinden. Am Mittwoch ist die Heizung immer noch kaputt, Prüfungen gibt es nur in ein paar wenigen Räumen der Schule, die behelfsweise mit elektrischen Radiatoren beheizt werden müssen. "Kinder dürfen in der Schule nicht frieren", hatte die amtierende Vorsitze der Kultusministerkonferenz, Karin Prien, bereits im Oktober angemahnt.
Twitter-Eintrag aus einer deutschen Klinik, Dienstag, 20. Dezember: "Heute bei mir drei Ärzte krank, plus vier medizinische Assistenten, inklusive Schmerztherapie. [...] Auf Intensivstation viele krank. Morgen Krisensitzung wegen den Feiertagen. Ich habe die Schnauze voll! Ich mache das nicht mehr mit!" Gerald Gaß, Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft, warnt: "Wir dürften beim Personal mittlerweile bei einem Ausfall von neun bis zehn Prozent liegen, das heißt, fast jeder zehnte Mitarbeiter ist erkrankt."

Donnerstag, 22.Dezember: Gerd Landsberg vom Deutschen Städte- und Gemeindebund über ein Gesetz, demzufolge eine Online-Beantragung des Führerscheins bis Ende 2022 in Deutschland möglich sein soll, die Kommunen mit der Digitalisierung aber nicht hinterherkommen: "Wir sind eben ein sehr bürokratisches Land mit einer sehr komplizierten Struktur. Wir haben Ausstattungs- und Personalprobleme. Es genügt ja nicht zu sagen, wir wollen alles online machen. Sie müssen die Leute und Systeme schulen." Beim Digitalisierungsgrad der Behörden belegt Deutschland unter 35 europäischen Ländern nur den 21. Platz.

Energiewende zu langsam, Deutsche Bahn auch
Bonn, Donnerstag, 22. Dezember: Die Bundesnetzagentur warnt davor, Wärmepumpen und E-Autos könnten das Stromnetz bald überlasten. Doch die Wartezeiten für die Installation von Wärmepumpen liegen in Deutschland bei drei bis neun Monaten. Lieferprobleme und Fachkräftemangel behindern auch die Energiewende: Es fehlen 17.000 Bauelektriker.
Donnerstag, 22. Dezember, die Rheinische Post zitiert die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Unionsfraktion zur Deutschen Bahn: "Die aktuelle Pünktlichkeitsentwicklung ist nach Auffassung der Bundesregierung nicht zufriedenstellend". Nur noch 50 bis 60 Prozent der Fernverkehrszüge rollen demnach wie angekündigt in die Bahnhöfe ein. Die Deutsche Bahn war 2022 so unpünktlich wie nie zuvor.

https://www.dw.com/de/ein-land-funkt...nze/a-64189343

.....dieses Land geht an seinen inkompetenten, verlogenen und korrupten Politikern zugrunde. Es werden zig Milliarden Euro ins Ausland verschenkt aber hierzulande fehlt es an Geld.

[Cherusker]

Natürlich sind viele unserer heutigen Probleme bereits unter Merkel bekannt gewesen. Aber die heute regierende SPD war 12 Jahre lang Regierungspartner der Union und trägt natürlich einen großen Teil der Schuld am Versagen der Politik....





.....dieses Land geht an seinen inkompetenten, verlogenen und korrupten Politikern zugrunde. Es werden zig Milliarden Euro ins Ausland verschenkt aber hierzulande fehlt es an Geld.

Das kann man nicht oft genug betonen.
In Anlehnung an einen Buchtitel muß man heute feststellen: „Die Demokratie frißt ihre Kinder."

[Realist59]

Die Regierung hat aber nicht nur den Tod Hunderttausender zu verantworten. Impfschäden und die Folgen der Isolationspolitik belasten immer mehr Menschen. Außerdem sind die neuen Krisen, die durch die Bundesregierung befeuert werden, für viele Menschen in diesem Land eine Katastrophe. Wenn den Leuten alle zu viel wird, reagiert der Körper.......

ENORME ARBEITSAUSFÄLLE

Erschreckende Zahlen über psychische Erkrankungen in Deutschland
126 Millionen Arbeitstage sind 2021 in Folge psychischer Erkrankungen ausgefallen. Das entspricht dem Verlust von rund 548.000 Vollzeitkräften. Stark betroffen sind auch Schülerinnen unter 15 Jahren.
Die Bundesregierung hat auf Anfrage der Linken erschreckende Zahlen veröffentlicht. Demnach geht knapp ein Viertel aller Diagnosen bei Frauen zwischen 20 und 70 Jahren auf psychische Erkrankungen zurück. Auch für die Arbeitswelt bedeutet dies einen enormen Schaden: 126 Millionen Arbeitstage sind demnach im Jahr 2021 insgesamt ausgefallen, weil die Arbeitnehmer wegen psychischen Erkrankungen „arbeitsunfähig“ geschrieben waren. Geht man von einer Woche mit fünf Arbeitstagen aus, sind der Wirtschaft statistisch rund 548.000 Arbeitnehmer ein Jahr lang komplett weggebrochen.
Doch das Problem betrifft nicht nur die Arbeitswelt. Bei Kindern unter 15 Jahren erfassen die Krankenkassen naturgemäß keine Arbeitstage, die ausfallen. Aber eine andere Zahl sticht aus der Antwort der Bundesregierung heraus: Von allen Diagnosen, die Mädchen unter 15 Jahren gestellt bekommen, gehen laut Bundesregierung 81,08 Prozent auf psychische Erkrankungen zurück. Vier von fünf Mädchen, die zum Arzt gehen, tun dies demnach aufgrund psychischer Erkrankungen. Auffällig: Bei Jungen im gleichen Alter steht in der Statistik ein Anteil von runden 0,00 Prozent.
Geht man diese Statistik durch alle Altersklassen durch, zeigt sich: Psychische Erkrankungen sind in Deutschland zur Volkskrankheit geworden. Zumindest bei den Frauen. In allen Altersgruppen zwischen 20 und 70 Jahren liegt ihr Anteil von psychischen Erkrankungen an allen Diagnosen zwischen 22,88 und 27,69 Prozent. Erst bei den Frauen über 70 Jahren gehen diese Werte in den einstelligen Bereich zurück. Bei den Männern sind die Zahlen weniger ausgeprägt. Männer zwischen 20 und 70 Jahren erhalten in 13,76 bis 19,72 Prozent der Fälle psychische Erkrankungen als Diagnose. Auch bei ihnen nimmt diese Zahl im Alter über 70 Jahren noch einmal deutlich ab.
Auch für die Arbeitswelt bedeutet die Zunahme von psychischen Erkrankungen ein ernsthaftes Problem: Diagnostiziert ein Arzt einem Arbeitnehmer eine solche psychische Erkrankung, dann fällt der im Schnitt 48 Arbeitstage aus. Entsprechend erklären sich die hohen Werte an ausgefallen Arbeitstagen als Folge dieser Diagnose. Am stärksten betroffen ist die Altersgruppe zwischen 55 und 60 Jahren: 14 Millionen Arbeitstage fielen bei Frauen dieser Gruppe 2021 aus, bei den Männern waren es 9 Millionen Arbeitstage. Die Altersgruppen zwischen 50 und 55 Jahren sowie die zwischen 60 und 65 Jahren kommen auf die nächsthohen Werte. Von den insgesamt 126 Millionen ausgefallenen Arbeitstagen entfielen 75 Millionen auf Frauen und 51 Millionen auf Männer.

„Die Corona-Pandemie hat zu einem starken Anstieg einiger psychischer Krankheiten geführt. Die Fälle von Depressionen und Angststörungen seien weltweit allein im ersten Pandemiejahr um 25 Prozent gestiegen“, hat die Weltgesundheitsorganisation WHO in einem Bericht über mentale Gesundheit geschrieben. Bereits vor der Pandemie hätten weltweit eine Milliarde Menschen mit einer psychischen Erkrankung gelebt. Das entspricht einem Achtel der Weltbevölkerung..... https://www.tichyseinblick.de/meinun...rbeitsausfall/

.....vor allem jüngere Menschen können aufgrund mangelnder Lebenserfahrungen bestimmte Dinge nicht einschätzen und neigen zu Hysterie wie im Fall der Klimaschwankungen. Die Politiker und hier vor allem die Grünen, befeuern bewusst diese Ängste.

[Realist59]

Warum soll es dem Bürger eigentlich gut gehen? Diese Frage stellen sich anscheinend die Politiker und tun alles um uns das Leben schwer zumachen.....

WAHNSINN!
Unser Strom wird ins Ausland verschenkt
... und wir zahlen heute Rekord-Preise!

Strom ist teuer wie nie: Am Sonntag knallten gleich 636 Versorger die Preise rauf – um durchschnittlich 60 Prozent!

Laut dem Vergleichsportal Verivox verlangen Anbieter nun 44 Cent je Kilowattstunde (kWh) von ihren Neukunden.

Lesen Sie mit BILDplus alles zum Luxusgut Strom: Die Bundesbürger sparen, wo sie nur können – und zugleich wird Strom verschenkt.

https://www.bild.de/bild-plus/geld/w...2206.bild.html

...Rest leider hinter der Bezahlschranke

[Cherusker]

Unser Strom wird ins Ausland verschenkt
... und wir zahlen heute Rekord-Preise!

Wir sind eben die „Guten" und haben eine historische Erbschuld, die wir abtragen müssen.
Am deutschen Tresen wird die Welt genesen.

[Realist59]

Die Dämme brachen bereits unter Schröder, Merkel hat dann sogar die Massenmigration gefördert, hatte nie die Absicht, die 2015 ins Land strömenden Massen abzuweisen. Jahre vorher war sie ständig in der Welt umhergereist und hatte den Eindruck vermittelt, dass jeder der will nach Deutschland kommen kann. Das trägt bis heute Früchte. Auch wenn letztlich 90% der Migranten arbeitslos bleiben, so reichen schon diese 10% aus, um die Löhne zu drücken. Der Staat hilft hier kräftig mit indem er den Lohn für "Flüchtlinge" bezahlt. Läuft diese Förderung aus, wird der nächste "Flüchtling" beschäftigt und der alte rausgeworfen. Nichtflüchtlinge, die in solchen Firmen arbeiten, erleben diese "Flüchtlinge" dann als billige Konkurrenten, die faktisch die Löhne drücken. Der ehemalige Kanzler Helmut Schmidt gab einmal zu, dass die Gastarbeiter nur als Lohndrücker ins Land geholt worden waren. Daran hat sich nichts geändert. Die dadurch immer stärker in die Armut abdriftenden Menschen könnten sich radikalisieren, warnt nun eine Studie......

TV-Kolumne „Arm trotz Arbeit“ - Putzfrau wütet gegen Migranten, weil sie nur 1100 Euro verdient

Eine Arte-Dokumentation zeigt, wie europaweit die Mittelschicht ausblutet und sich ein explosives Prekariat herausbildet. „Es ist ein Scheideweg. Entweder wir finden eine fundamentale Veränderung oder wir driften in Richtung Neofaschismus oder Populismus ab“, alarmiert Guy Standing. Der britische Arbeitsökonom sieht die Mittelschicht mehr und mehr in ihrer Existenz bedroht....Die Mittelschicht, eigentlich das Rückgrat jeder Gesellschaft, scheint unter den Lasten - wie etwa der stetig steigenden Wohnkosten - zusammenzubrechen.

„Schon jetzt haben die Geringverdiener keine Widerstandsfähigkeit nach all den Krisen mehr. Die Löhne werden durch die Inflation noch zusätzlich entwertet, während die Geringverdiener längst kein Sicherheitsnetz mehr haben.“ Millionen von Leuten werde gesagt, dass sie sich „an unsichere Arbeit gewöhnen“ müssten, klagt Standing. Bedenklich sei auch, dass sich „die Leute nicht mehr mit ihrer Arbeit identifizieren können“. Die Arbeit und das Leben verlören so ihren Sinn.

Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich weiter
Rund ein Drittel aller Beschäftigten leben in Europa mittlerweile in Unsicherheit. Obwohl die Menschen Arbeit haben, teilweise sogar mehrere Jobs gleichzeitig, kommen sie nur knapp über die Runden. Sie bilden eine neue soziale Klasse, die Ökonomen wie Guy Standing das „Prekariat“ nennen. Zwischen 2011 und 2019, so Standing, seien immer mehr Menschen in prekäre Verhältnisse gerutscht.
„Das liegt vor allem daran, dass viele Regierungen öffentliche Ausgaben, wie etwa soziale Hilfen, gestrichen hätten. Zugleich wächst aber das Einkommen der Besserverdiener“, klagt Standing. Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich immer weiter. In Deutschland besitzt ein Prozent ein Viertel des Gesamtvermögens, die untere Hälfte der Gesellschaft aber nur ein Prozent. Die Inflation und die unberechenbare Energiekrise treffen nun gerade die ärmeren Schichten besonders hart. Deren wachsende Angst vor Armut führt zu einem Gefühl des sozialen Ausschlusses und auch zu Zweifeln an der Demokratie.

Putzfrau wütet gegen Migranten, weil sie nur 1100 Euro verdient
Der Film begleitet ärmere Menschen in ihrem Alltag. „Die Migranten lässt man kommen und bringt sie in einer Wohnung mit Komfort unter“, schimpft eine 46-jährige Putzfrau aus Frankreich. „Ich finde es gut, wenn Front National hier mal richtig mit dem Besen durchgeht.“ Die wütende Französin war seit drei Jahren nicht mehr im Urlaub und verdient 1100 Euro im Monat.

Ihr Stundenlohn liegt bei 9,90 Euro. „13 Euro wären angemessen“, meint sie. Zur Wahl geht sie schon lange nicht mehr. „Ich kümmere mich nicht um Politik. Ich gehe nicht mehr wählen. Das bringt doch nichts“, ist sie sich sicher. Zugleich werden soziale Protestbewegungen zunehmend von rechtspopulistischen Parteien für ihre Zwecke genutzt. Geograf Christophe Guilly glaubt, dass das Erstarken der Rechten einen Konsequenz aus vorangegangener liberaler Politik ist. „Etwa Trumps Wahlsieg ist eine Konsequenz aus dem Wahlsieg von Bill Clinton“, erklärt er.

Unsicherheit ist schlimmer als Armut, sagt Konfuzius
Nicht nur in Deutschland oder Frankreich wächst die Kluft zwischen Arm und Reich. Selbst in Schweden, das vielen noch als Sozialparadies gilt, wird die soziale Schere immer größer. Jeder fünfte Rentner lebt dort unter der Armutsgrenze, Frauen sind besonders betroffen. Die Schwedin Leila hat quasi ihr ganzes Leben als Erzieherin und Pflegerin verbracht.

Um über die Runden zu kommen wohnt sie in einer Sozialwohnung und kauft im sozialen Lebensmittelladen für Bedürftige ein. Nebenbei strickt sie Mützen, die sie verkauft. Die 63-Jährige hat gerade 250 Euro zum Leben. „Seit drei Jahren habe ich keine Kleidung mehr gekauft“, erzählt sie. „Ich müsste auch mal zum Zahnarzt.“ Das Schlimmste aber sei diese Unsicherheit, ob ich die nächsten Rechnungen bezahlen kann. Ökonom Standing zitiert Konfuzius: Unsicherheit ist schlimmer als Armut. „Schlimm ist, wenn du nicht weißt, ob du übermorgen auf der Straße landest“, ergänzt Standing.

Soziologin Motakef: „Man bekommt keine Rechte geschenkt“
„Der Spruch, dass sich Leistung lohnt, leugnet alle Ungleichheiten“, meint Mona Motakef. Die Dortmunder Soziologin will damit ausdrücken, dass je nach Herkunft und anderer Faktoren sehr wohl eklatante Unterschiede hinsichtlich einer möglichen Erwerbskarriere bestehen. Und wer prekär beschäftigt ist, schafft es kaum noch in sichere Arbeit.

„Wer prekär lebt, muss um Hilfe bitte. Man muss Bürokraten fragen, bitte hilf’ mir. Und mit der Inflation wird das Gefühl größer, ein Bittsteller zu sein“, erklärt Ökonom Standing. Da aber 70 Prozent der Bevölkerung von Deutschland, England oder Frankreich selbst etwa unter den steigenden Wohnkosten litten, könnten auch sie den Schwächeren nicht mehr helfen.

Die Dokumentation „Arm trotz Arbeit - Die Krise der Mittelschicht“ von Katharina Wolff und Valentin Thurn zeigt aber auch, dass immer mehr junge Leute mit ihren Protest-Initiativen auf die Straße gehen. Soziologin Motakef erklärt: „Man bekommt keine Rechte geschenkt. Man muss dafür auf die Straße gehen. Das passiert auch schon, aber nicht genug.“ Es steckt eine Menge Explosivität in der neuen Klasse des Prekariats. Daraus könne ein „politisches Monster entstehen“.

https://www.msn.com/de-de/finanzen/t...562da54b21daa9

.....in Deutschland könnte die AfD profitieren, wenn sie sich als echte Alternative zum links-grünen Wahnsinn positionieren würde. Leider ist es den Altparteien und den ihnen hörigen Medien gelungen die AfD in die rechtsextreme Ecke zu drängen. Hier wäre dann tatsächlich Platz für eine Partei, die von Sarah Wagenknecht gegründet werden müsste.

[Realist59]

Begonnen hatte es bereits unter Merkel. Man darf aber nie vergessen, dass von den 16 Jahren Merkel 12 Jahre die SPD mitregiert und deshalb viele Entscheidungen und Versäumnisse auch die SPD zu verantworten hat. Mit den Grünen in der Regierung hat sich aber eine Dynamik des Niedergangs entwickelt, die erschreckend ist. An allen Ecken und Enden bröckelt es aber diese Regierung tut nichts anderes als den Untergang noch zu beschleunigen....

ZEW-RANKING 2022
Kaum ein Land ist im Vergleich schlechter als Deutschland
Eine neue Untersuchung zeichnet ein erschreckendes Bild von Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit. Die Bundesrepublik wird demnach nach hinten durchgereicht.
Berlin Bei seinem Besuch des BASF-Standorts in Schwarzheide vor einigen Wochen zeigte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zuversichtlich: „Wir wollen 2045 weiter eines der ganz großen erfolgreichen Industrieländer in der Welt sein“, sagte er. An dem Standort entsteht eine Fabrik für Kathodenmaterial, einem wichtigen Bestandteil für die E-Auto-Produktion. Die Investition vor Ort sei ein gutes Zeichen, dass die große industrielle Modernisierung Deutschlands gelingen werde, sagte Scholz.

Doch laut Ökonomen ist es um den Standort Deutschland schlecht bestellt. Mit den Spitzenstandorten in Nordamerika, Westeuropa und Skandinavien kann er kaum noch mithalten. Das zumindest geht aus einem neuen Standort-Ranking des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im Auftrag der Stiftung Familienunternehmen für das Jahr 2022 hervor.

Darin steht die Bundesrepublik so schlecht da wie noch nie seit der erstmaligen Erhebung des Rankings im Jahr 2006 – und auch andere Studien machen wenig Hoffnung.

https://www.handelsblatt.com/politik.../28921022.html

....Rest hinter der Bezahlschranke.